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Wohnungseigentum und WEG – das Problem Hausgeld
Wohnungseigentum und WEG – das Problem Hausgeld
| 26.02.2019 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Als Immobilieneigentümer wohnt nur derjenige „mietfrei“, der alleiniger Eigentümer einer Immobilie, also eines sog. „alleinstehenden Hauses“ ist. Eigentümer einer sog. Doppelhaushälfte oder einer Eigentumswohnung fallen nicht darunter. Die …
Keine Haftung der WEG bei nicht ordnungsgemäß ausgeführten Sanierungsarbeiten
Keine Haftung der WEG bei nicht ordnungsgemäß ausgeführten Sanierungsarbeiten
| 04.12.2018 von Rechtsanwältin Nicola Schulze
Problem/Sachverhalt In der Sondereigentumseinheit eines Wohnungseigentümers kommt es ungeachtet der von der Eigentümergemeinschaft beschlossenen und auch durchgeführten Instandsetzungsmaßnahmen wegen einer nicht fachgerechten Abdichtung …
Wann können Testamentsvollstreckerkosten bei der Einkommensteuer berücksichtigt werden?
Wann können Testamentsvollstreckerkosten bei der Einkommensteuer berücksichtigt werden?
| 12.11.2018 von Rechtsanwalt Christoph Blaumer
Der Bundesfinanzhof (BFH) befasste sich in seiner Entscheidung vom 8.11.2017, Aktenzeichen IX R 32/16, mit der Frage, wann Testamentsvollstreckerkosten bei der Einkommensteuer des Erben in Abzug gebracht werden können. Der Sachverhalt: Die …
Wohnungsübergabe: Darauf müssen Vermieter achten
Wohnungsübergabe: Darauf müssen Vermieter achten
| 07.11.2018 von Rechtsanwalt Matthias Schwarzer
Nach dem Abschluss des Mietvertrags und möglichst vor oder während der Aushändigung der Wohnungsschlüssel durch den Vermieter kommt es zwischen Mieter und Vermieter zur Wohnungsübergabe. Sie erfolgt ebenso, wenn der Mieter auszieht. Steht …
Untervermietung von Wohnraum – was ist erlaubt, was muss beachtet werden?
Untervermietung von Wohnraum – was ist erlaubt, was muss beachtet werden?
| 20.10.2018 von Rechtsanwältin Danica Vulin
Auf den ersten Blick erscheint eine Untervermietung der eigenen vier Wände für Mieter praktisch, kostensparend und unkompliziert. Wer dies tut, ohne vorab seinen Vermieter darüber in Kenntnis gesetzt und eine Erlaubnis eingeholt zu haben, …
Altlasten – rechtliche Gefahren und Möglichkeiten
Altlasten – rechtliche Gefahren und Möglichkeiten
| 10.10.2018 von Rechtsanwalt Dr. Tobias Kumpf
Rechtliche Grundlagen für den Umgang mit Altlasten auf dem Grundstück Der Erwerb von Grund und Boden stellt meist eine langfristige und gut durchdachte Investition dar. Doch wenn sich auf dem Grundstück sogenannte Altlasten befinden, dürfte …
BGH zur Renovierungspflicht bei Vereinbarung zwischen Vor- und Nachmieter
BGH zur Renovierungspflicht bei Vereinbarung zwischen Vor- und Nachmieter
| 24.08.2018 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Der BGH hat mit Urteil vom 22.08.2018, AZ: VIII ZR 277/16, die Renovierungspflichten zwischen Vermieter, Vormieter und Nachmieter klargestellt. Demnach sei die formularmäßige Übertragung der Schönheitsreparaturen auch bei unrenoviert …
Das Zweckentfremdungsverbot von Wohnraum
Das Zweckentfremdungsverbot von Wohnraum
| 18.07.2018 von Rechtsanwalt Dr. Tobias Kumpf
Was bedeutet das Zweckentfremdungsverbot für Wohnraum? Das Gesetz über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum (ZwEWG) vom 19. Dezember 2013 bietet Gemeinden die Möglichkeit, Verordnungen zu erlassen, die die zweckfremde Nutzung von …
Grenzen bei Lärm im Mehrfamilienhaus
Grenzen bei Lärm im Mehrfamilienhaus
| 18.05.2018 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Nachbarn müssen ständigen Lärm vor allem in Ruhezeiten nicht hinnehmen. Dies gilt auch für Lärm, der durch Kinder verursacht wird. Nach einem Urteil des Amtsgerichtes München ( AZ.: 281 C 17481/16 ) sind ständige laute Unterhaltungen, …
Gewerbe oder Homeoffice – Arbeiten in der Mietwohnung
Gewerbe oder Homeoffice – Arbeiten in der Mietwohnung
| 07.03.2018 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Arbeiten von zu Hause aus verbreitet sich immer mehr. Doch wann ist ein Homeoffice oder sogar die Gewerbetätigkeit in einer zu Wohnzwecken überlassenen Mietwohnung erlaubt? Wann muss der Vermieter über die Arbeit in der Wohnung informiert …
Miete: Was Vermieter und Mieter bei Zahlungsverzug und Mietrückständen zu beachten haben.
Miete: Was Vermieter und Mieter bei Zahlungsverzug und Mietrückständen zu beachten haben.
| 21.02.2018 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Befindet sich der Mieter im Zahlungsverzug bzw. Rückstand mit der Miete, sind verschiedene Konstellationen und Fristen zu beachten. Grundpflichten des Mietvertrages und was zur Miete zählt Den Grundsatz des Mietverhältnisses regelt § 535 …
Gesetz betreffend Legalisierung illegaler Bauten in Griechenland - Ermäßigte Bussgelder bis 8.4.2018
Gesetz betreffend Legalisierung illegaler Bauten in Griechenland - Ermäßigte Bussgelder bis 8.4.2018
| 05.02.2018 von Rechtsanwältin Eva Kiorpelidou LL.M.
Nahezu 95 % der Bauten in Griechenland weisen kleine oder große Abweichungen von der erteilten Baugenehmigung ab. Durch das am 03.12.2017 in Kraft getretene aktuell geltende Gesetz Nr. 4495/2017 betreffend die Legalisierung illegaler Bauten …
Neuregelungen für Immobilienverwalter und Makler im Gewerberecht zum 01.08.2018
Neuregelungen für Immobilienverwalter und Makler im Gewerberecht zum 01.08.2018
| 27.01.2018 von Rechtsanwalt Dr. Tobias Kumpf
Das Gesetz zur Einführung einer Berufszulassungsregelung für gewerbliche Immobilienmakler und Wohnimmobilienverwalter tritt am 01.08.2018 in Kraft. Hintergrund dieser Regelung war ausweislich der Gesetzesbegründung (BT-Drs. 18/10190, S. 9) …
Videoüberwachung von Grundstück, Hausflur oder Eingangsbereich zulässig?
Videoüberwachung von Grundstück, Hausflur oder Eingangsbereich zulässig?
| 20.01.2018 von Rechtsanwalt Dr. Florian Kappes
Problem / Sachverhalt Zur Minderung der Einbruchsgefahr haben die Eigentümer A einer Wohnung in einem Mehrparteienhaus, auf Empfehlung der Polizei, in den Türspion der Eingangstür zu ihrer Wohnung eine Kamera eingebaut. Der in der Wohnung …
Räumpflicht, Haftung – Rechtsfragen um Schnee und Eis
Räumpflicht, Haftung – Rechtsfragen um Schnee und Eis
| 12.12.2017 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Schnee kann rechtlich Probleme bereiten. Insbesondere sind Räumpflichten zu beachten und Haftungsfragen zu beantworten. Grundsätzlich haftet der Eigentümer des Grundstücks, also entweder die Gemeinden oder die Grundstückseigentümer, denen …
Die Gartenpflege übernimmt der Mieter – ist damit alles geregelt?
Die Gartenpflege übernimmt der Mieter – ist damit alles geregelt?
| 18.08.2017 von Rechtsanwältin Dr. Silke Ackermann
Mit dieser Frage beschäftigte sich das Amtsgericht Würzburg, nachdem ein Vermieter eines Einfamilienhauses mit Garten geklagt hatte, da er der Ansicht war, der Mieter habe den Garten nicht ausreichend gepflegt. Er hat dabei darauf …
Modernisierung durch Vermieter: Austausch eines Gasherds gegen einen Induktionsherd
Modernisierung durch Vermieter: Austausch eines Gasherds gegen einen Induktionsherd
| 22.06.2017 von Rechtsanwältin Dr. Silke Ackermann
Der klagende Vermieter wollte im vorgestellten Fall von seinen Mietern erreichen, dass diese eine Modernisierungsmaßnahme, bei der der in der Mietwohnung vorhandene und mitvermietete Gasherd gegen einen Induktionsherd ausgetauscht wird, …
Wie kann sich ein alter Mensch gegen den Entzug seines Wohnraumes schützen?
Wie kann sich ein alter Mensch gegen den Entzug seines Wohnraumes schützen?
| 13.06.2017 von Rechtsanwältin Sabine Ritter
Wie schützt sich ein alter Mensch gegen den Entzug seines Wohnraumes durch „wohlmeinende“ Dritte? Die Situation kann insbes. alte Menschen schnell treffen, ein Beispiel: Frau Müller, 85 Jahre alt, kann und möchte noch alleine in ihrer …
Mietrecht: Überbelegung einer Wohnung als Kündigungsgrund
Mietrecht: Überbelegung einer Wohnung als Kündigungsgrund
| 02.03.2024 von Rechtsanwalt Gabriel Fischer
Grundsätzlich hat ein Mieter das Recht, nahe Familienangehörige wie den Ehegatten oder die eigenen Kinder in die eigene Mietwohnung aufzunehmen. Ob durch eine solche Aufnahme naher Familienangehöriger eine Überbelegung der Mietwohnung und …
Straßenausbaubeiträge
Straßenausbaubeiträge
| 31.01.2017 von Rechtsanwalt Dr. Tobias Kumpf
Betroffene können von an sie adressierte Bescheiden, mit denen sie zur Zahlung von Straßenausbaubeiträgen verpflichtet werden, in erhebliche wirtschaftliche Probleme geraten. Nicht selten ist die Beitragsforderung so hoch, dass sie nicht …
Amtsgericht München: Erstes Verfahren zur Mietpreisbremse – Räumungsklage des Vermieters abgewiesen
Amtsgericht München: Erstes Verfahren zur Mietpreisbremse – Räumungsklage des Vermieters abgewiesen
| 22.10.2016 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Das Amtsgericht München (Urt. v. 02.08.2016, AZ: 422 C 6013/16) hat in einem ersten Urteil der Mieterin Recht gegeben, die eine überhöhte Miete beanstandet hatte. Die sog. Mietpreisbremse ist seit dem 01.07.2015 in Kraft …
Zur Fälligkeit des Anspruchs auf Rückzahlung einer Mietkaution
Zur Fälligkeit des Anspruchs auf Rückzahlung einer Mietkaution
| 21.10.2016 von Rechtsanwältin Helicia H. Herman
Keine Verrechnung der Miete zum Ende des Mietverhältnisses Das Amtsgericht München hat in einer Entscheidung vom 5. April 2016 entschieden, dass ein Mieter zum Ende einer Kündigungsfrist und bis zu dessen Ende die Miete weiter voll …
BGH: keine Geldentschädigung wegen grober Beleidigung im persönlichen Umfeld
BGH: keine Geldentschädigung wegen grober Beleidigung im persönlichen Umfeld
| 29.08.2016 von BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte PartG mbB
In dem vorliegenden Urteil des Bundesgerichtshofs vom 24.05.2016 (Az. VI ZR 496/15) geht es um einen Geldentschädigungsanspruch wegen grober Beleidigung. Der Kläger ist ein ehemaliger Mieter des Beklagten. Dieser hatte ihn in …
Kein Schutz vor fristloser Kündigung für säumige Mieter trotz länger zurückliegender Mietrückstände
Kein Schutz vor fristloser Kündigung für säumige Mieter trotz länger zurückliegender Mietrückstände
| 03.08.2016 von Rechtsanwältin Dr. Silke Ackermann
In einem interessanten Urteil vom 13.07.2016 hat der BGH entschieden, dass eine fristlose Kündigung eines Mietverhältnisses wegen Mietrückständen auch längere Zeit nach Kenntnis des Vermieters von den Mietrückständen noch wirksam ist. In …