297 Ergebnisse für Eigentum
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31.08.2017
von Ginter Schiering Rechtsanwälte Partnerschaft mbB
Kaufvertrag über Schrottimmobilien rückabwickeln und Schadensersatz bekommen Anlegerschützer helfen Geschädigten – jetzt Spezialisten konsultieren Aufgrund ihrer Spezialisierung auf Fälle aus dem Bankrecht und Kapitalmarktrecht kann sie …
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16.08.2017
von Rechtsanwalt Jan-Peter Schwarzhoff
Tags, Throw-ups, Streetbombing, Stencils und Sticker oder Backjumps, Panels, End-to-Ends und Wholecars – obwohl diese Begriffe in der Szene für völlig verschiedene Formen und Arten von Graffiti stehen, haben Sie für den betroffenen Laien …
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09.08.2017
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Der VSGE mahnt mit Rechtsanwalt Lutz Schroeder erneut die Nutzung eines urheberrechtlich geschützten Fotos ab, da kein Link auf Flickr.com gesetzt wurde. Wir bearbeiten aktuell eine weitere Abmahnung des Verbandes zum Schutz geistigen …
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26.07.2017
von Rechtsanwältin Birgit Gladisch
Hintergrund ist ein Urteil des Bundesgerichtshofs, das für viele Eigentümer von Wohnungen jetzt oder in Zukunft relevant sein wird. Der Fall Ein rüstiger, fast 80-jähriger Wohnungseigentümer wohnt im 5. Stock eines Mehrfamilienhauses. Er …
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19.07.2017
von Rechtsanwältin Nadine Röhrich
Der Diebstahl gehört zu den Vermögensdelikten und zählt unter anderem zu den meist verwirklichten Straftatbeständen. Jedoch ist nicht jeder Diebstahl ein „gewöhnlicher“ Diebstahl. Es gibt zahlreiche Formen des Diebstahls, die ich hier gerne …
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28.06.2017
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Eine neue Marke kann sich der Interessent nach einem Anmeldeverfahren beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) für bestimmte Gegenstände oder Dienstleistungen registrieren lassen. Dann ist die Marke in Deutschland als Registermarke gem. …
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12.06.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Die BIW Invest AG mahnt eine Markenrechtsverletzung durch die Unit 4 IP Rechtsanwälte ab: Erneut liegt uns eine Abmahnung der Unit 4 IP Rechtsanwälte aus Stuttgart vor. Die Mandantin ist in diesem aktuellen Fall die BIW Invest AG aus …
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30.05.2017
von Rechtsanwalt Burkhardt Jordan
Kunstgegenstände können unter bestimmten Umständen von der Erbschaft- oder Schenkungsteuer befreit werden. Der BFH hat in einem neuen Urteil weitere Hinweise zur steuerbefreiten Übergabe und deren Gestaltung gegeben. Eine Steuerbefreiung in …
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30.05.2017
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Der Verband zum Schutz geistigen Eigentums im Internet (VSGE) aus Berlin macht in einer aktuellen Abmahnung die Rechte eines professionellen Fotografen geltend. Der Fotograf sei Vertragspartner und Mitglied des Verbands. Als Urheber des …
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29.05.2017
von Rechtsanwalt Joachim Germer
Sinnvolle Klauseln beim Bauträgervertrag Wie in Teil 1 des Beitrags beschrieben, ist es häufig ratsam, vernünftige Klauseln in einen Bauträgervertrag aufzunehmen, die dem Kundeninteresse dienen. Während der Ratenzahlungsplan durch die MaBV …
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29.05.2017
von Rechtsanwalt Joachim Germer
Eine kurze Darstellung häufiger Probleme bei Vertragsschluss Der Kauf vom Bauträger ist beliebt. Alles ist aus einer Hand, sodass der Kunde entlastet wird. Der Preis steht fest und es wird oft vermutet, dass bauen mit Architekt teurer ist. …
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27.04.2017
von Rechtsanwalt Burkhardt Jordan
Ein eigenes Ferienhaus auf Mallorca oder einer anderen beliebten Ferienregion in ganz Europa ist der Traum vieler Deutscher. Neben Sonne und Klima lockte insbesondere ein Steuersparmodell, mit dessen Hilfe die Immobilien so gut wie …
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14.02.2018
von Rechtsanwalt Joachim Germer
Dieser Beitrag betrifft die Haftung des Verkäufers beim Verkauf einer gebrauchten Immobilie und soll nur eine kurze Darstellung der rechtlichen Situation sein. Weiterführende Informationen finden Sie in den Beiträgen „arglistiges …
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28.03.2017
von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Im Forum www.en-geschaedigte.de wird aktuell intensiv über das Thema „Beraterhaftung“ diskutiert. Was viele Anleger erst nach der Insolvenzanmeldung erfahren haben: Ihre Berater waren teils selbständig tätig, teils abhängig Beschäftigte der …
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21.03.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Liegt Ihnen ebenfalls eine Abmahnung der Rechtsanwälte UNIT 4 IP (Rechtsanwälte Stolz Stelzenmöller Weiser Grohmann Partnerschaft MBB) vor? Sie sind offenbar nicht allein. Uns liegen bereits mehrere Abmahnungen der Rechtsanwälte UNIT 4 IP …
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08.03.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Das bekannte Spiel der Schmidt Spiele GmbH ist Gegenstand einer aktuellen Abmahnung aufgrund einer Markenrechtsverletzung. Die Abmahnung wird von der 24IP Law Group Sonneberg Fortmann ausgesprochen. Wir haben bereits über diese Abmahnung …
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07.03.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Die Dr. Ing. h.c. F. Porsche AG aus Stuttgart hat aktuell eine Abmahnung versandt, in der sie das Firmenschlagwort „Porsche“ als verletzt rügt. Das Firmenschlagwort des Automobilherstellers sei seit 70 Jahren verwendet worden und daher …
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03.03.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Das Unternehmen Hardy Way LLC. aus New York hat aktuell eine Abmahnung aufgrund einer Verletzung der Marke „Ed Hardy“ versandt. Die Abmahnung wird von den Lintl Renger Rechtsanwälten ausgeprochen. Lintl Renger Rechtsanwälte behaupten, dass …
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02.03.2017
von Rechtsanwaltskanzlei Heidicker
Unserer Fachanwaltskanzlei für gewerblichen Rechtsschutz liegt zurzeit eine Abmahnung der italienischen Kanzlei Cantaluppi & Partner im Namen der Alpina Raggi S.p.A vor. Verlauf der Angelegenheit Im Februar dieses Jahres ist unsere …
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24.01.2017
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Uns liegt eine aktuelle Abmahnung des Rechtsanwaltes Lutz Schroeder für den Verband zum Schutz geistigen Eigentums im Internet (VSGE) aus Berlin vor. Der Verband leitet sein Recht zur Geltendmachung der urheberrechtlichen Ansprüche aus der …
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12.01.2017
von SH Rechtsanwälte
Sturzunfälle aufgrund von Schnee und Eis führen oftmals zu nicht unerheblichen Personen- und Sachschäden. Wer aber haftet, wenn Fußgänger und Radfahrer infolge unzureichend geräumter oder gestreuter Gehwege und Straßen stürzen? Welche …
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28.09.2016
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Bei einer Markenanmeldung stellt sich zunächst stets die Frage, welchen Schutzumfang das Kennzeichen auch in territorialer Hinsicht haben soll. Erfolgt eine Anmeldung vor dem Deutschen Patent- und Markenamt, genießt die Marke …
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26.09.2016
von Rechtsanwalt Georg Struck
Der BGH hat mit seinem Urteil vom 18.03.2015, Az. VIII ZR 185/14 u.a., die Rechte von Mietern weiter gestärkt. Für Vereinbarungen über Schönheitsreparaturen oder Wohnungsrenovierungen bleibt dem Vermieter nur noch wenig …
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24.09.2016
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Markenrechtsstreitigkeiten, d.h. der Ausspruch von markenrechtlichen Abmahnungen, nehmen nach unserer täglichen Praxiserfahrung mehr und mehr zu. Damit steht im Einklang, dass das nationale Deutsche Patent- und Markenamt sowie das Amt der …