332 Ergebnisse für Landgericht

Suche wird geladen …

Abgasskandal – Käufer eines Seat Leon Diesel bekommt Geld zurück
Abgasskandal – Käufer eines Seat Leon Diesel bekommt Geld zurück
| 14.11.2017 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Der Abgasskandal betrifft nicht nur VW, sondern auch die Konzerntöchter wie Seat. Das Landgericht Frankfurt sprach einem Käufer eines Seat Leon 2,0 TDI mit Urteil vom 20. Oktober 2017 Schadensersatz zu. Er erhält den gezahlten Kaufpreis …
Vertrauensverlust durch Abgasskandal: VW-Käufer bekommt Teil des Kaufpreises zurück
Vertrauensverlust durch Abgasskandal: VW-Käufer bekommt Teil des Kaufpreises zurück
| 10.11.2017 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Durch den Abgasskandal haben viele Kunden das Vertrauen zu Volkswagen verloren. Demzufolge stehen sie auch einem Software-Update sehr skeptisch gegenüber. Inzwischen teilen auch immer mehr Gerichte diese Auffassung und urteilen zugunsten …
VW-Abgasskandal: Eintrittspflicht der Rechtsschutzversicherung bei Klagen gegen VW
VW-Abgasskandal: Eintrittspflicht der Rechtsschutzversicherung bei Klagen gegen VW
| 10.11.2017 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Eine aktuelle Entscheidung des OLG Düsseldorf dürfte bei etlichen Autokäufern, die im Zuge des Abgasskandals gegen VW klagen, für Erleichterung sorgen. Denn das OLG sieht für eine Klage gegen VW hinreichende Erfolgsaussichten, sodass die …
Vermögensarrest - Was kann man tun?
Vermögensarrest - Was kann man tun?
| 02.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Pascal Johann
Mit dem Gesetz zur Reform der strafrechtlichen Vermögensabschöpfung ist zum 01. Juli 2017 das neue Recht der Vermögensabschöpfung in Kraft getreten . Das nunmehr rund fünfeinhalb Jahre alte Gesetz hat zu einer erheblichen Steigerung der …
Was ist ein Pflichtverteidiger?
Was ist ein Pflichtverteidiger?
| 07.11.2017 von Rechtsanwalt Mathias Päßler
„Wenn Sie sich keinen Verteidiger leisten können, wird Ihnen einer gestellt“ – so oder ähnlich kennt jeder den Satz von Polizisten in amerikanischen Filmen, wenn sie eine Person festnehmen. In Deutschland gelten für die Pflichtverteidigung …
Spektakuläres Urteil: Privat Krankenversicherte können auf Rückerstattung überhöhter Beiträge hoffen
Spektakuläres Urteil: Privat Krankenversicherte können auf Rückerstattung überhöhter Beiträge hoffen
| 18.10.2017 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Haben privat Krankenversicherte bei der Axa Krankenversicherung jahrelang zu hohe Beiträge gezahlt? Das Landgericht Potsdam sagt: „Ja!“ „Das Urteil ist bemerkenswert und kann für privat Krankenversicherte bedeuten, dass sie die überhöhten …
VW-Abgasskandal: LG Krefeld spricht Audi-Fahrer Schadensersatz zu
VW-Abgasskandal: LG Krefeld spricht Audi-Fahrer Schadensersatz zu
| 10.10.2017 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
VW kann sich im Abgasskandal nicht einfach aus der Verantwortung stehlen. Das Landgericht Krefeld sprach mit Urteil vom 19. Juli 2017 dem Käufer eines Audi Q5 Schadensersatz zu (Az.: 7 O 147/16) . Das Gericht kam zu der Überzeugung, dass …
Teure Hochzeit – Himmelslaternen
Teure Hochzeit – Himmelslaternen
| 02.10.2017 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main hatte sich mit der Frage zu beschäftigen, ob die Veranstalter einer Hochzeit für einen durch Himmelslaternen verursachten Brandschaden in Höhe von 300.000 Euro haften müssen. Am 11.07.2009 …
Abmahnung der Meet The Pugs GmbH durch Nimrod Rechtsanwälte
Abmahnung der Meet The Pugs GmbH durch Nimrod Rechtsanwälte
| 30.09.2017 von Rechtsanwalt Tobias Kläner
Mein Mandant wurde im März 2017 von der Meet The Pugs GmbH aus Berlin wegen der angeblich urheberrechtswidrigen Verwendung eines Mops-Hundefotos auf einer sogenannten „Affiliate“-Werbeseite abgemahnt, deren Betreiber mein Mandant ist. …
LG Karlsruhe: Klausel zur Kündigung von Bausparverträgen unwirksam
LG Karlsruhe: Klausel zur Kündigung von Bausparverträgen unwirksam
| 06.09.2017 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Das Landgericht Karlsruhe stärkt Bausparern mit einer aktuellen Entscheidung den Rücken. Demnach kann die Badenia Bausparkasse Bausparverträge nicht einfach nach 15 Jahren kündigen. Eine dementsprechende Klausel sei unwirksam (Az.: 10 O …
BGH stärkt Patientenrechte: Hemmung der Verjährung durch Schlichtungsverfahren bei Ärztekammern
BGH stärkt Patientenrechte: Hemmung der Verjährung durch Schlichtungsverfahren bei Ärztekammern
| 05.08.2017 von Anwaltsbüro Quirmbach & Partner
Macht ein Patient wegen eines ärztlichen Behandlungsfehlers Schadensersatzansprüche bei einer von den Ärztekammern eingerichteten Schlichtungsstelle geltend, tritt die Hemmung der Verjährung auch dann ein, wenn der Arzt oder dessen …
"Schrottimmobilien"-Prozess am Landgericht Stade vorerst geplatzt
"Schrottimmobilien"-Prozess am Landgericht Stade vorerst geplatzt
| 03.08.2017 von Rechtsanwalt Tobias Kläner
Der im Januar 2017 unter viel Getöse und medialer Begleitung gestartete „Schrottimmobilien“-Prozess am Landgericht Stade (Az. 500 KLs 132 Js 9841/08) ist nach 35 Verhandlungstagen vorerst geplatzt. Der Vorsitzende dieses Verfahrens, der …
Werden Versicherte um ihr Geld gebracht?
Werden Versicherte um ihr Geld gebracht?
| 21.07.2017 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Diese Frage beschäftigt aktuell viele Besitzer einer Lebensversicherung und mit Ihnen den Bund der Versicherten (BdV), der gerade in einem Prozess gegen die Victoria-Versicherung vorging. Diese hatte die Gewinne aus Bewertungsreserven …
Brandschutz kommt vor Sicherheit
Brandschutz kommt vor Sicherheit
| 15.07.2017 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Die Haustür nachts zu verschließen, gehört in vielen Mietobjekten zur Routine. Geprägt ist dieses Vorgehen von der Angst vor Einbrechern. Was dabei leider nicht beachtet wird: Sollte ein Feuer ausbrechen, ist die verschlossene Tür ein …
Brandschutz kommt vor Sicherheit
Brandschutz kommt vor Sicherheit
| 14.07.2017 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Die Haustür nachts zu verschließen, gehört in vielen Mietobjekten zur Routine. Geprägt ist dieses Vorgehen von der Angst vor Einbrechern. Was dabei leider nicht beachtet wird: Sollte ein Feuer ausbrechen, ist die verschlossene Tür ein …
Massenerkrankungen von Flugzeugbesatzungen – höhere Gewalt im Sinne des § 651j BGB?
Massenerkrankungen von Flugzeugbesatzungen – höhere Gewalt im Sinne des § 651j BGB?
| 11.07.2017 von Rechtsanwalt Holger Hopperdietzel
Mit am 16. Mai 2017 verkündetem Urteil hat das Amtsgericht Hannover den Reiseveranstalter verurteilt, 50 % des Reisepreises als Entschädigung wegen nutzlos aufgewendeter Urlaubszeit zu bezahlen, nachdem er den Reisevertrag unter Berufung …
Das besondere Ärgernis: Änderung der Flugzeiten vor der Reise – Urteil des Landgerichts Hannover
Das besondere Ärgernis: Änderung der Flugzeiten vor der Reise – Urteil des Landgerichts Hannover
| 19.06.2017 von Rechtsanwalt Holger Hopperdietzel
Mit Urteil vom 27. April 2017 (8 S 46/16) hat das Landgericht Hannover den beklagten Reiseveranstalter verurteilt, den Reisenden die Kosten für einen Ersatzflug zu erstatten, nachdem vor Antritt der Reise die Zeit des Rückflugs von 13:40 …
Entschädigung wegen nutzlos aufgewendeter Urlaubszeit auch bei Buchung einer Ersatzreise
Entschädigung wegen nutzlos aufgewendeter Urlaubszeit auch bei Buchung einer Ersatzreise
| 15.06.2017 von Rechtsanwalt Holger Hopperdietzel
Mit Urteil vom 23. Mai 2017 hat das Landgericht Köln den Reiseveranstalter verurteilt, 30 % des Reisepreises als Entschädigung wegen nutzlos aufgewendeter Urlaubszeit zu bezahlen, nachdem die Reisenden wegen gravierender Leistungsänderungen …
Widerruf von Autokrediten
Widerruf von Autokrediten
07.06.2017 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Verbraucherdarlehen können widerrufen werden, wenn die Bank eine fehlerhafte Widerrufsbelehrung verwendet hat. Bekannt wurde der sog. Widerrufsjoker vor allem bei Immobiliendarlehen. „Was für Immobilienfinanzierungen gilt, trifft genauso …
VW-Abgasskandal: Ermittlungen wegen des Verdachts der Marktmanipulation
VW-Abgasskandal: Ermittlungen wegen des Verdachts der Marktmanipulation
| 19.05.2017 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Als der VW-Abgasskandal in den USA bekannt wurde, haben die Kurse der VW- aber auch der Porsche-Aktie kräftig nachgegeben. Nun ermittelt auch die Staatsanwaltschaft Stuttgart wegen des Anfangsverdachts der Marktmanipulation. Bereits im …
Ankündigung des Veranstalters über Baumaßnahmen in dem gebuchten Ferienhotel
Ankündigung des Veranstalters über Baumaßnahmen in dem gebuchten Ferienhotel
| 14.05.2017 von Rechtsanwalt Holger Hopperdietzel
Mit Urteil vom 10. November 2016 hat das Amtsgericht Bad Homburg einen Reiseveranstalter verurteilt, 50 % des Reisepreises als Entschädigung wegen nutzlos aufgewendeter Urlaubszeit zu bezahlen, nachdem der Reisende den Reisevertrag wegen …
Traurige Justiz-Posse in Niedersachsen – Banken werden hofiert
Traurige Justiz-Posse in Niedersachsen – Banken werden hofiert
| 02.05.2017 von Rechtsanwalt Tobias Kläner
Am Landgericht Stade wird seit Januar 2017 ein größeres Wirtschaftsstrafverfahren mit voraussichtlich deutlich mehr als 50 Verhandlungstagen verhandelt (Aktenzeichen 500 KLs 132 Js 9841/08) . Es geht dabei um sogenannte Schrottimmobilien. …
Reisemangel und (unverzügliche) Mängelanzeige bei der Reiseleitung
Reisemangel und (unverzügliche) Mängelanzeige bei der Reiseleitung
| 14.02.2018 von Rechtsanwalt Holger Hopperdietzel
Mit Urteil vom 21. Februar 2017 (X ZR 49/16) hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass ein Reisender eine unterlassene Mangelanzeige bei der Reiseleitung nicht schuldhaft versäumt hat, wenn der Reiseveranstalter den Reisenden auf seine …
Bausparvertrag: Kündigung aus „bauspartechnischen Gründen“ unwirksam
Bausparvertrag: Kündigung aus „bauspartechnischen Gründen“ unwirksam
| 05.04.2017 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Bausparkassen versuchen weiterhin, alte, vergleichsweise gut verzinste Bausparverträge loszuwerden. Aber: Nicht jede Kündigung ist berechtigt. Eine Klausel, nach der die Laufzeit „aus bauspartechnischen Gründen“ einseitig begrenzt werden …