227 Ergebnisse für Geistige Behinderung

Suche wird geladen …

Sexueller Missbrauch unter Ausnutzung eines Beratungs- oder Betreuungsverhältinisses, § 174c StGB
Sexueller Missbrauch unter Ausnutzung eines Beratungs- oder Betreuungsverhältinisses, § 174c StGB
| 08.08.2014 von Rechtsanwalt Nikolai Odebralski
… Diese Sonderstellung kann zunächst gegenüber “geistig oder seelisch Kranken oder Behinderten” bestehen (§ 174c Abs. 1 Var. 1 StGB). Diese Erkrankungen erfassen jede - auch vorübergehende (“Krankheit”, in Abgrenzung zur dauerhaften “Behinderung
Sexueller Missbrauch widerstandsunfähiger Personen, § 179 StGB
Sexueller Missbrauch widerstandsunfähiger Personen, § 179 StGB
| 21.07.2014 von Rechtsanwalt Nikolai Odebralski
… Die Widerstandsunfähigkeit kann unterschiedliche Ursachen haben: Nach § 179 Abs. 1 StGB kann eine Person „wegen einer geistigen oder seelischen Krankheit oder Behinderung einschließlich einer Suchtkrankheit oder wegen einer tiefgreifenden …
Kündigung wegen symptomloser HIV-Infektion unwirksam
Kündigung wegen symptomloser HIV-Infektion unwirksam
17.07.2014 von GKS Rechtsanwälte
… untersagt Diskriminierungen unter anderem wegen einer Behinderung. Eine Behinderung liegt dann vor, wenn „die körperliche Funktion, geistige Fähigkeit oder seelische Gesundheit eines Menschen langfristig eingeschränkt …
Die Bewertung psychischer Erkrankungen bei der Feststellung des Grades der Behinderung (GdB)
Die Bewertung psychischer Erkrankungen bei der Feststellung des Grades der Behinderung (GdB)
| 16.05.2018 von Rechtsanwalt Sebastian Rudek
… Teilhabebeeinträchtigungen führen. Dementsprechend fallen auch seelische Erkrankungen unter den Behinderungsbegriff des Sozialgesetzbuches. Nach § 2 Abs. 1 SGB IX sind Menschen mit Behinderungen Personen, „die körperliche, seelische, geistige
BVerwG: Frühere Versäumnisse beim Spracherwerb hindern Einbürgerung nicht
BVerwG: Frühere Versäumnisse beim Spracherwerb hindern Einbürgerung nicht
| 06.06.2014 von Rechtsanwalt Ulrich Hekler
… der deutschen Sprache verfügt. Von dieser Voraussetzung wird nach dem im Jahr 2007 in das Gesetz eingefügten Absatz 6 der Vorschrift abgesehen, wenn der Ausländer sie wegen einer körperlichen, geistigen oder seelischen Krankheit …
Kündigungen während der Probezeit können unter bestimmten Voraussetzungen unwirksam sein
Kündigungen während der Probezeit können unter bestimmten Voraussetzungen unwirksam sein
| 14.03.2014 von Rechtsanwältin Sandra Flämig
… als Behinderung im Sinne des Gesetzes. Im SGB IX heißt es dazu, dass als Behinderte Menschen gelten, wenn “ihre körperliche Funktion, geistige Fähigkeit oder seelische Gesundheit mit hoher Wahrscheinlichkeit länger als sechs Monate …
Krankheitsbedingte Kündigung als Diskriminierung Behinderter
Krankheitsbedingte Kündigung als Diskriminierung Behinderter
| 13.03.2014 von Rechts- und Fachanwalt Thomas Bade
Sachverhalt Die krankheitsbedingt gekündigten Arbeitnehmerinnen begehren in den Ausgangsverfahren Schadensersatz nach dem dänischen AGG. Ihre Fehlzeiten seien auf eine Behinderung zurückzuführen, weshalb die Arbeitgeber nach Art. 5 der RL …
Verteidigung bei Körperverletzungsdelikten
Verteidigung bei Körperverletzungsdelikten
| 30.01.2014 von Rechtsanwalt Philipp Adam
… ist der Tatbestand gegeben wenn durch die Körperverletzung ein wichtiges Glied des Körpers verloren geht oder dauernd nicht mehr gebraucht werden kann oder in erheblicher Weise dauernd entstellt wird oder in Siechtum, Lähmung oder geistige
Erbrecht: Steuerbefreiung für die Pflege des Erblassers
Erbrecht: Steuerbefreiung für die Pflege des Erblassers
| 29.01.2014 von GKS Rechtsanwälte
… vor und bekam letztlich Recht. Pflegeleistungen Pflege ist die regelmäßige und dauerhafte Fürsorge für das körperliche, geistige oder seelische Wohlbefinden einer wegen Krankheit, Behinderung oder Alters oder eines sonstigen Grundes …
K.O.-Tropfen und sexueller Missbrauch widerstandsunfähiger Personen, § 179 StGB
K.O.-Tropfen und sexueller Missbrauch widerstandsunfähiger Personen, § 179 StGB
| 20.01.2014 von Rechtsanwalt Clemens Louis
… Personen, in Betracht. Was ist nach § 179 StGB strafbar? Strafbar nach § 179 Abs.1 StGB macht sich, wer eine andere Person, die 1. wegen einer geistigen oder seelischen Krankheit oder Behinderung einschließlich einer Suchtkrankheit oder wegen …
Die Ermittlung des GdB im Schwerbehindertenverfahren bei Fibromyalgie
Die Ermittlung des GdB im Schwerbehindertenverfahren bei Fibromyalgie
| 13.01.2014 von Rechtsanwalt Peter Koch
Die Bemessung des Grades der Behinderung (GdB) im Schwerbehindertenrecht richtet sich generell nach den Auswirkungen von Funktionseinschränkungen auf die Teilnahme am Leben in der Gesellschaft. Entscheidend ist nicht die Diagnose …
Kündigung wegen gesundheitlicher Behinderung wirksam?
Kündigung wegen gesundheitlicher Behinderung wirksam?
| 08.01.2014 von Rechtsanwalt Ranko Pezo
… arbeitete. Zunächst erläuterte der Senat, dass eine Behinderung vorliegt, wenn die körperliche Funktion, geistige Fähigkeit oder seelische Gesundheit eines Menschen langfristig eingeschränkt ist und dadurch seine Teilhabe an der Gesellschaft …
Kinderarbeit: Vom Ausbeuten, Überleben und Helfen
Kinderarbeit: Vom Ausbeuten, Überleben und Helfen
| 02.12.2013 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… Körpers, mangelhafte Versorgung mit Nahrung und Wasser, Schlafmangel und Stress können Schäden anrichten, unter denen Kinder ihr Leben lang zu leiden haben, von Wachstumsstörungen bis hin zu Behinderungen. Farmen und Plantagen …
Kein Badminton – BSG lehnt Kostenübernahme für Sportprothese ab
Kein Badminton – BSG lehnt Kostenübernahme für Sportprothese ab
| 18.10.2013 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… der Behinderung im gesamten täglichen Leben beseitigt und damit ein allgemeines Grundbedürfnis des täglichen Lebens betrifft. Dies ist neben dem selbständigen Wohnen das Erschließen eines gewissen körperlichen und geistigen Freiraumes …
Familiennachzug (Bosnien-Herzegowina) ohne Deutschkenntnisse wegen geistiger Erkrankung
Familiennachzug (Bosnien-Herzegowina) ohne Deutschkenntnisse wegen geistiger Erkrankung
| 25.09.2013 von Rechtsanwalt Zeljko Grgic
… von der Regelerteilungsvoraussetzung der einfachen Deutschkenntnisse vorsehen, wenn eine körperliche, geistige oder seelische Krankheit oder Behinderung des nachziehenden Ehegatten vorliegt und infolge dessen die sonst geforderten Deutschkenntnisse …
Rentenrecht - Erwerbsminderungsrente bei Berufsunfähigkeit nach Umschulung
Rentenrecht - Erwerbsminderungsrente bei Berufsunfähigkeit nach Umschulung
| 17.07.2013 von Rechtsanwalt Rolf Matussek
… bei Berufsunfähigkeit. Berufsunfähig sind Versicherte, deren Erwerbsfähigkeit wegen Krankheit oder Behinderung im Vergleich zur Erwerbsfähigkeit von körperlich, geistig und seelisch gesunden Versicherten mit ähnlicher Ausbildung und gleichwertigen …
EuGH stärkt Rechte chronisch kranker Arbeitnehmer: Lang andauernde Krankheit wie Behinderung zu behandeln
EuGH stärkt Rechte chronisch kranker Arbeitnehmer: Lang andauernde Krankheit wie Behinderung zu behandeln
| 24.04.2013 von GKS Rechtsanwälte
… die physische, geistige oder psychische Einschränkungen nach sich zieht, kann demnach einer Behinderung gleichzustellen sein. Mitarbeitern, die beispielsweise an Multipler Sklerose, HIV oder Krebs erkrankt sind, müssten Arbeitgeber …
Auch langfristige Krankheit ist „Behinderung“ im Sinne des Diskriminierungsverbotes
Auch langfristige Krankheit ist „Behinderung“ im Sinne des Diskriminierungsverbotes
| 18.04.2013 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
… im engeren Sinne (also etwa auf angeborene Behinderungen oder auf solche, die von Unfällen herrühren) bezieht. Auch Krankheiten können eine Behinderung im Sinne der Gleichbehandlungsrichtlinie darstellen, wenn sie eine physische, geistige
Hilfe zur Pflege: Letzte Rettung in großer Not
Hilfe zur Pflege: Letzte Rettung in großer Not
| 21.01.2013 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… Zwölftes Sozialgesetzbuch (SGB XII). Pflegebedürftigkeit In Deutschland waren im Dezember 2011 rund 2,5 Millionen Menschen pflegebedürftig. Als Pflegebedürftige gelten Personen, die wegen einer geistigen oder seelischen Krankheit …
Verteidigung von Sexualstraftaten
Verteidigung von Sexualstraftaten
| 14.06.2012 von Rechtsanwalt Clemens Louis
… Personen Wann mache mich wegen sexuellen Missbrauchs widerstandsunfähiger Personen strafbar? Wer ich eine andere Person, die 1. wegen einer geistigen oder seelischen Krankheit oder Behinderung einschließlich einer Suchtkrankheit oder wegen …
§ 35a SGB VIII - Eingliederungshilfe - Kostenbeiträge und Unterhalt
§ 35a SGB VIII - Eingliederungshilfe - Kostenbeiträge und Unterhalt
| 16.02.2012 von Rechtsanwalt Peter Koch
… junge Menschen, die körperlich oder geistig behindert oder von einer solchen Behinderung bedroht sind, werden deshalb als Sozialhilfe nach dem SGB XII erbracht. Dieses Gesetz geht insoweit dem SGB VIII vor (§ 10 Abs. 4 S. 2 SGB VIII …
Pflegeversicherung - Pflegestufe - Pflegegeld
Pflegeversicherung - Pflegestufe - Pflegegeld
| 18.10.2011 von Rechtsanwältin LL.M. (Medical Law) Annett Sterrer
… Maßnahmen in Betracht. Die einzelnen Pflegestufen Der Begriff der Pflegebedürftigkeit ist in § 14 SGB XI geregelt. Hiernach sind solche Personen pflegebedürftig, die wegen einer körperlichen, geistigen oder seelischen Krankheit …
Vermögensverschleuderung in der Vergangenheit für Betreuerbestellung unerheblich?
Vermögensverschleuderung in der Vergangenheit für Betreuerbestellung unerheblich?
| 08.08.2011 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… Kann ein Volljähriger aufgrund einer psychischen Krankheit oder einer körperlichen, geistigen oder seelischen Behinderung seine Angelegenheiten ganz oder teilweise nicht besorgen, bestellt das Betreuungsgericht auf seinen Antrag oder von Amts …
Jugendhilfe – Sozialhilfe - Kostenbeitrag der Eltern bei Heimunterbringung volljähriger Kinder
Jugendhilfe – Sozialhilfe - Kostenbeitrag der Eltern bei Heimunterbringung volljähriger Kinder
| 27.07.2011 von Rechtsanwalt Peter Koch
Behinderung eine körperliche und/oder geistige Behinderung vor, muss die Hilfe nach den Regelungen des Sozialgesetzbuches XII (Sozialhilfe) erbracht werden (§ 10 Abs. 4 Satz 2 SGB VIII). Zuständig ist dann nicht mehr das Jugendamt, sondern …