655 Ergebnisse für Vergleich
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06.05.2021
von Rechtsanwalt Achim Bensch
… auch aus notariellen Urkunden, gerichtlich geschlossenen Vergleichen und Zahlungsbescheiden einer Behörde (z.B. Steuerbescheid). § Das Thema Zwangsvollstreckung ist im 8. Buch der Zivilprozessordnung (ZPO) geregelt. 2. Wie ist der Ablauf …
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14.04.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Verfahren vor dem Landgericht Köln bezüglich der betreffenden angeblichen Urheberrechtsverletzung. Im Laufe des Verfahrens kam es zu einem Vergleich bei dem unser Mandant, den wir zum damaligen Zeitpunkt noch nicht vertreten haben, unter anderem …
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12.04.2021
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
… Werkzeugen basieren. Hierzu gehören die Blockchain oder digitale Signaturen. Das Besondere an Kryptowährungen im Vergleich zum „normalen“ Geld ist, dass sie weder von Finanzbehörden noch von Regierungen reguliert werden. Viele Kryptowährungen …
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07.04.2021
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
… den Parteien daher einen Vergleich über eine pauschale Abfindung von 20.000,- Euro vor. Diesem Vergleichsvorschlag sind die Parteien nähergetreten. Anmerkungen von Ciper & Coll.: Der vorliegende Fall zeigt einmal mehr, dass es oftmals sinnvoll …
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18.03.2021
von Rechtsanwalt Björn Wrase
… zu einem Vergleich bereit. Dieser wird auch relativ schnell vorgeschlagen, woraus zu schließen ist, dass die Gegenpartei aus den Schadenersatzansprüchen wegen der unberechtigten Nutzung der Bilder ein Geschäftsmodell gemacht hat. Es ist den Betroffenen …
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18.02.2021
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
… und er verstarb daraufhin kurze Zeit später. Verfahren: Das Landgericht Berlin hatte nach Vorlage der Schriftsätze und der eindeutigen Sach- und Rechtslage auf die Einholung eines Gutachtens verzichtet und den Parteien einen Vergleich über …
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04.04.2021
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
… von Bürgermeistern, Ministern und Amtsträgern Besonderheiten im Vergleich zu Äußerungen von Privatpersonen und Unternehmen ergeben sich dann, wenn sich ein Hoheitsträger - etwa ein Minister, Bürgermeister oder Landrat - in amtlicher Eigenschaft …
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05.02.2021
von Rechtsanwalt Bastian Ruge LL.M.
… aufgrund von Geschäften mit Kryptowährungen geschätzte Steueraufkommen i. H. v. EUR 1,2 Milliarden für das Jahr 2020 (vgl. Steuerstudie des Frankfurt School Blockchain Centers). Dies ist nicht nur ein erheblicher Anstieg im Vergleich …
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03.02.2021
von Rechtsanwalt Achim Bensch
… seine berechtigten Forderungen beim Schuldner durchzusetzen. Die Grundlage hierfür ist ein Titel (z.B. ein Vollstreckungsbescheid, ein vollstreckbares Urteil, ein gerichtlicher Vergleich oder eine notarielle Urkunde). Erst aufgrund eines solchen Titels …
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26.01.2021
von Rechtsanwalt Tim Fink
… auf eine gemeinsame Beteiligungsvereinbarung, kommt es kraft Gesetz zu einer gesetzlichen Auffanglösung. Der Betriebsrat sollte also alle Arbeitgeberangebote immer mit der gestezlichen Auffanglösung vergleichen, um ein passgenaueres und besseres Egebnis zu erzielen. Tim Fink Rechtsanwalt Die Kündigungsschutzkanzlei Fink & Partner
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21.01.2021
von Rechtsanwalt Frank Freytag
… kann betriebsbedingte, verhaltensbedingte oder z.B. auch krankheitsbedingte Gründe haben. Der Arbeitgeber ist für das Vorliegen dieser Gründe beweispflichtig. Ein arbeitsgerichtliches Verfahren endet häufig mit einem Vergleich. Der Arbeitgeber zahlt …
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16.01.2021
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
… zur Vermeidung einer weiteren umfangreichen Beweisaufnahme zu einem Vergleich angeraten, dem diese nähertraten. Anmerkungen von Ciper & Coll.: Verspätete Karzinomdiagnosen können zu fatalen Folgen führen, aber auch eine verzögerte adäquate …
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15.01.2021
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
… Das Landgericht Lübeck hat in diesem Verfahren auf die Einholung eines Sachverständigengutachtens verzichtet und den Parteien anheimgestellt, sich vergleichsweise zu einigen. Zur Begründung führt die Kammer aus, dass ein Vergleich eine zeitnahe …
15.01.2021
von Rechtsanwalt Jannik Pfannenstiel
… eine Cola kaufen. In den Regalen sehen Sie sechs verschiedene Flaschengrößen derselben Marke. Wenn Sie nun die günstigste Variante wählen möchten müssen erst einmal rechnen, um die verschiedenen Endpreise miteinander vergleichen zu können …
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11.01.2021
von Rechtsanwältin Patricia Hauto LL.M.
… und nachvollziehbarer Angaben in den ärztlichen Bescheinigungen in die Lage versetzt werden, das Vorliegen der Tatbestandsvoraussetzungen selbständig zu prüfen. Insofern ist ein solches Attest nicht mit einer Krankmeldung zu vergleichen, der auch ohne Begründung eine hoher Beweiswert zukommt.
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10.07.2023
von Rechtsanwalt, Steuerberater Jan-Henrik Leifeld
… und Co. KG verstehen und mit anderen sogenannten Rechtsformen vergleichen, die für unternehmerische Zwecke gewählt werden können. Weitere Rechtsformen sind insbesondere: Einzelunternehmen Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR oder auch BGB …
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30.12.2020
von Rechtsanwalt Nawied Haschimzada
… gibt es diverse Unternehmen auf dem Markt, die mit ihren Handys oder Betriebssystemen, das Sichere Kommunizieren garantieren. Diese Unternehmen machen sich weder strafbar, noch ist das verschlüsselte Chatten illegal. Vergleichen kann man …
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10.12.2020
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
… im Zuge dieser Kommunikation auch ein intimes Video unserer Mandantin zugestellt. All dies geschah ohne das Einverständnis unserer Mandantin und somit unbefugt. Im Rahmen eines Vergleichs vor dem LG Frankfurt konnten die Anwältinnen …
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16.12.2020
von Rechtsanwältin Regine Götz
… Erfolge erzielt, beispielsweise durch Abschluss eines Vergleiches. Wichtig ist, dass die mangelnde Bevollmächtigung unverzüglich gegenüber dem Arbeitgeber gerügt wird, damit der Arbeitnehmer sich darauf im Prozess berufen kann. Somit …
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08.12.2020
von Rechtsanwalt Jonathan zur Nieden
… genommen, dieses Angebot anzunehmen. In dem Vergleichsangebot war jedoch regelmäßig enthalten, dass mit dem Zustandekommen des Vergleiches alle weiteren Ansprüche, auch für zukünftige Betriebsschließungen, im Zusammenhang mit dem Auftreten …
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03.12.2020
von Rechtsanwalt Jonathan zur Nieden
… das Niveau des bislang ausgeübten Berufs sinkt, vgl. BGH, Urteil vom 20.12.2017, Az.: IV ZR 11/16. Es ist also der Verweisberuf mit der zuletzt ausgeübten Tätigkeit zu vergleichen. Die versicherte Person muss also über die Kenntnisse …
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30.01.2021
von Rechtsanwältin Birte Raguse
… vergleichen, um feststellen zu können, ob der Versicherungsschutz umfassend sei. Dies könne jedoch nicht gefordert. Eine Klausel, deren Tragweite nur durch den Vergleich mit einer gesetzlichen Vorschrift erkennbar ist, sei intransparent …
06.11.2020
von Rechtsanwalt Christian Luber ,LL.M., M.A.
… medizinisch notwendig war und somit ein Versicherungsfall vorlag.“ Nachdem die Höhe des Anspruchs aber umstritten blieb, einigten sich die Parteien schließlich auf einen Vergleich, der eine Zahlung in Höhe von zwei Dritteln des Anspruchs vorsah …
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26.10.2020
von Rechtsanwältin Dr. Ina Becker
… Erstattung des ergaunerten Betrags zuzüglich der hälftigen Anwaltskosten der Interessenvertretung und Kosten des getroffenen Vergleichs. Fälle von Kartenmissbrauch nehmen seit Jahren statistisch zu Auch europaweit und in Deutschland …