5.035 Ergebnisse für Vertrag kündigen
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26.03.2020
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… Selbständige bekommen dieser Tage solche Sätze zu hören. Darf der Auftraggeber das tun? Ob der Arbeitgeber das tun darf, Aufträge zu stornieren oder eigenmächtig abzuändern, hängt in erster Linie davon ab, ob dazu etwas im Vertrag geregelt …
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26.03.2020
von Rechtsanwalt Johannes Dickebohm
… Pandemie absagen? Ob und in welchem Umfang Ihr Arbeitgeber Dienstreisen anordnen kann, regelt häufig der Arbeitsvertrag. Wenn zu Ihren vertraglichen Pflichten auch Dienstreisen und Außentermine zählen, dürfen Sie diese nicht allein aus „Angst …
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30.03.2020
von Rechtsanwalt Holger Hopperdietzel
Seit Inkrafttreten weltweiter Einschränkungen der Bewegungsfreiheit durch nahezu alle Staaten teilen Reiseveranstalter bzw. Fluggesellschaften ihren Kunden mit, dass die in Kürze auszuführenden Verträge nicht erfüllt werden können. Häufig …
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26.03.2020
von Rechtsanwalt Oliver Wunsch
… etc.),da das Risiko, die angemieteten Räume entsprechend der vertraglich vereinbarten Absicht nutzen zu können, der Mieter trägt (Verwendungsrisiko). Kann der Vermieter das Mietverhältnis kündigen, wenn der Mieter wegen der Corona-Krise …
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26.03.2020
von Rechtsanwalt Dr. jur. Torsten Fritz
566 BGB Kauf regelt den Grundsatz „Kauf bricht nicht Miete“. Der Erwerber tritt danach in den Mietvertrag als Vermieter ein. Der § 566 Abs.1 BGB ist eine Ausnahme von dem Grundsatz, dass Verträge nur zwischen den Vertragsparteien Rechte …
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26.03.2020
von Abogada und Rechtsanwältin Lotta Hilgers
… Jeder Vertrag muss individuell betrachtet und bewertet werden. Hier wird es im Einzelnen auf die tatsächliche Dauer des Alarmzustands, den genauen Zeitpunkt der Kündigung und den Kündigungsgrund ankommen.
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26.03.2020
von Rechtsanwalt Michael Stamm
… der vertraglichen Regelungen vom Vermieter durch Aussetzung oder Stundung der Mietzahlungspflicht verlangen? a) Anpassung/Kündigung wegen Wegfalls oder Veränderung der Geschäftsgrundlage Nach § 313 Abs. 1 BGB kann jede Vertragspartei eine Anpassung …
Corona und Fragen der Finanzierung von Unternehmen sowie zivilrechtliche Fragen des Darlehensvertrag
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26.03.2020
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
… Unternehmen sowie die Kreditinstitute verschiedene wirtschaftliche Unterstützungsmaßnahmen. Für den Bereich des Zivilrechts soll mit dem Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19–Pandemie ein Moratorium für die Erfüllung vertraglicher …
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26.03.2020
von Rechtsanwalt Christian Auerbach
… In arbeitsrechtlicher Hinsicht werden wohl weitreichende und einschneidende Maßnahmen, betriebsbedingte Kündigungen, Betriebsteil- oder Betriebsstilllegungen folgen. In rechtspolitischer Hinsicht wird – nach meiner Einschätzung – auf jeden Fall …
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26.03.2020
von Rechtsanwalt Sascha Borowski
1. Nachdem ich mein Geschäft schließen musste, kann ich die Miete meines Vermieters nicht mehr zahlen. Muss ich jetzt mit der Kündigung meiner Gewerberäume rechnen? Die meisten gewerblichen Mietverträge sehen ein außerordentliches …
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26.02.2021
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… der Corona-Krise sind gesetzliche und vertragliche Fristen einzuhalten. Das bedeutet, dass Kläger und Beklagte weiterhin fristwahrende Maßnahmen vorzunehmen haben. Verpasst man Fristen trotz rechtzeitiger Möglichkeit, ist eine Wiedereinsetzung …
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25.03.2020
von Rechtsanwältin Sonja Hebben-Dietz LL.M.
… Erscheinungsbild des Vertrages an einer inhaltlich passenden Stelle angebracht sein, wo der Arbeitnehmer damit rechnen kann. Die Kurzarbeitsklausel kann unter dem Punkt „Arbeitszeit“ oder unter einem gesonderten, daran anschließenden Punkt …
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25.03.2020
von Rechtsanwalt Ignacio Ordejón Zuckermaier
… entweder eine individuelle Vereinbarung über die Kurzarbeit mit den jeweiligen Arbeitnehmern zu treffen oder sogar Änderungskündigungen auszusprechen. Die frühzeitige vertragliche Klärung der Berechtigung des Unternehmers, Kurzarbeit einzuführen …
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28.03.2020
von Rechtsanwalt Matthias Wiese
… der aktuellen Entwicklung der Corona-Pandemie führen nicht selten auch zu Kündigungen der bisher laufenden Arbeitsverträge. Wichtig auf Arbeitnehmerseite ist in diesem Fall vor allen Dingen – trotz „Corona-Krise“ – die ggf. rechtzeitige Erhebung …
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25.03.2020
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… auch ohne vertragliche Grundlage anordnen. Allerdings ist das umstritten, und es wäre meiner Ansicht nach jedenfalls dann unzulässig, wenn der Arbeitnehmer mit eigenem Büromaterial arbeiten soll. Natürlich ist es gut, dem Arbeitgeber …
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25.03.2020
von Rechtsanwältin Ellen Rohring
… der Infektionsverbreitung und die Stärkung der europäischen Banken im Zuge der "Corona Responsive Initiative".) Kann ich mein Personal fristlos entlassen, um die Fixkosten zu reduzieren? Generell gilt: Eine fristlose Kündigung braucht …
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25.03.2020
von Rechtsanwalt Dr. Volker Heise
… der Lieferant) verlangen, entweder den Vertrag anzupassen (z. B. durch eine Veränderung der Erbringungszeit oder Erhöhung des Preises) oder im Einzelfall einen Vertrag auch kündigen. Anpassung des Vertrags? Eine Partei kann verlangen, den Vertrag …
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05.04.2022
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Zahlreiche Betroffene haben sich bereits wegen unbewusst abgeschlossener Abo-Verträge nach Besuch der Sex Dating Plattform FremdgehenClub.com an uns gewandt. Betrieben wird die Plattform von der Lagneia Ltd. (Sitz in London) bzw. der Flirt …
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25.03.2020
von Rechtsanwalt Sascha Borowski
… beabsichtigt neben einem Moratorium für Verträge von Kleinstunternehmen und für Verbraucherverträge, auch die Beschränkung der Kündigung von Miet- sowie Pachtverhältnissen und temporäre Stundungen im Darlehensvertragsrecht. Sowohl Kleinstunternehmen …
Ansturm auf Datingportale während Corona: Teurer Widerruf bei Parship & Elitepartner: Wer hat Recht?
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25.03.2020
von Rechtsanwalt Alexander Hufschmid
… habe und Parship somit gegen § 357 Abs. 8 Satz 1 BGB verstoßen habe. Fristlose Kündigung des Vertrags auch nach Ablauf von 14 Tagen Unabhängig von einem Widerruf handelt es sich bei Partnervermittlungen im Internet laut herrschender …
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24.03.2020
von Rechtsanwalt Roman Haselmann
… wird nicht erlassen, allerdings hat der Mieter insgesamt fast zwei Jahre Zeit, diese nachzuzahlen. Eine Kündigung hat er jedenfalls nicht zu befürchten. Die Regelung gilt auch für Gewerberaummietflächen, beispielsweise Restaurants. 2 …
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24.03.2020
von Rechtsanwalt Guido Lenné
… im vertraglich vereinbarten Umfang nicht mehr möglich, dann muss der Arbeitgeber eine Änderungskündigung zur Herabsetzung der Arbeitszeit aussprechen. Im Falle einer Kündigung aus betriebsbedingten Gründen, z. B. bei Kurzarbeit auf null, müssen …
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24.03.2020
von Rechtsanwalt Christian Moser
… zu minimieren etc. In unserer Praxis sehen wir jetzt schon eine Zunahme von Anfragen betreffend die außerordentliche Kündigung von langfristigen Verträgen angesichts der aktuellen Krise. Wie oben erläutert bietet ein Antrag auf „business …
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24.03.2020
von Rechtsanwältin Jana Narloch
… und Strafverfahrensrecht enthält insbesondere Regelungen für Darlehensverträge und Mietverträge, aber auch diverse andere Verträge, um Schuldner einstweilen vor Nachteilen zu schützen, die ihre vertraglichen Verpflichtungen derzeit …