5.035 Ergebnisse für Vertrag kündigen
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19.03.2020
von Rechtsanwalt David Conrad
… wird beispielsweise verpflichtet, sein Ladenlokal zu bestimmten Zeiten offen zu halten. Es ist gesetzlich zwar vorgesehen, dass der Mieter gemäß § 536 Abs. 1 BGB von der Entrichtung der Miete befreit wird, wenn der vertragliche Gebrauch aufgehoben …
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19.03.2020
von Rechtsanwältin Barbara Heinrich
… auch in diesen Zeiten an die vertraglich vereinbarten oder gesetzlichen Kündigungsfristen halten. Außerdem ist das Kündigungsschutzrecht zu beachten. Eine betriebsbedingte Kündigung muss entsprechend begründet sein und unter anderem auch die Vorgaben …
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17.11.2020
von Rechtsanwalt Alexander Hufschmid
… werden. Das bedeutet, dass man als Mieter nicht die volle Miete bezahlen muss. In Ausnahmefällen kann sogar eine außerordentliche Kündigung des Mietvertrages in Betracht kommen. Jede Partei kann eine Anpassung des Vertrages verlangen …
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19.03.2020
von Rechtsanwältin Ellen Rohring
… dass der Arbeitnehmer der Kurzarbeit zustimmt. Diese kann antizipiert in einem Arbeitsvertrag aber auch in einem Tarifvertrag (der für das Unternehmen gilt) geregelt sein. Wenn eine solche vertragliche Regelung nicht vorliegt, ist es zwingend …
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19.03.2020
von Rechtsanwalt Johannes Kromer
… die Vermeidung von betriebsbedingten Kündigungen ist. Es sind mithin auch sogenannte Änderungskündigungen denkbar, also eine Kündigung des Arbeitsvertrages mit gleichzeitigem Angebot eines Vertrages mit geringerer Arbeitszeit. Beantragung …
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18.03.2020
von Rechtsanwältin & Notarin Esther Czasch
… notwendig sind, müssen in vielen Bundesländern schließen und es drohen weitere Einschränkungen. Viele Vermieter und Mieter fragen sich nun, welche Auswirkungen die Coronavirus-Krise auf ihre vertraglichen Pflichten und die bestehenden …
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18.03.2020
von Rechtsanwalt Jan Steinmetz
… Sachmangel, kann dies zur Kündigung oder nach Abmahnung oder bei absoluter Unzumutbarkeit auch zur vorzeitigen Beendigung, sprich Kündigung des Mietvertrages führen. Ein Sachmangel kann auch durch Umwelteinflüsse entstehen …
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18.03.2020
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
… Lieferverträge prüfen International tätige Firmen, die z. B. mit China oder auch anderen Ländern Handel treiben, wie z. B. Automobilzulieferer, sollten immer ihre geschlossenen Verträge überprüfen lassen, um z. B. vor Lieferengpässen gefeit …
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18.03.2020
von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
… abgeschlossen wird und dann – falls der Vermieter zusagt – sich automatisch um 1 Monat verlängert. Denn Mieter genießen in der Regel in den USA nicht den vergleichbaren Schutz, wie in Dt. Beendet werden muss der Vertrag von jeder Seite durch Kündigung …
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17.03.2020
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Rösch
… Rechts Ermittlung eigener Verpflichtungen bei Ausfall einer Lieferkomponente anhand der vertraglichen / gesetzlichen Bestimmungen - Berechtigen potenzielle Lieferverzögerungen zur Leistungsverweigerung oder zur Kündigung? Kann hiergegen …
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17.03.2020
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… ein Arbeitnehmer jetzt besonders achten? Vermehrt legen Arbeitgeber ihren Mitarbeitern zur Zeit Kündigungen vor, teils ohne Frist. Als Begründung verweist man auf die Pandemie-Maßnahmen der Behörden. Oder man legt Aufhebungsverträge …
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14.04.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… ausgewiesen oder Ihre Kündigung – zu Unrecht – ignoriert wurde. Auffällig ist im vorliegenden Fall bereist, dass die Plattform sich offenbar an das deutschsprachige Publikum wendet (.de-Domain und deutsche Sprache der Seite) gleichwohl …
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17.03.2020
von Rechtsanwalt Frank Langer
Sie möchten sehr bald ein neues Arbeitsverhältnis eingehen, sehen sich hieran aber durch eine vertraglich vereinbarte längere Kündigungsfrist, vielleicht auch durch ein nachvertragliches Wettbewerbsverbot, gehindert. In diesem Fall bietet …
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18.03.2020
von Rechtsanwalt Jan Marcel Binner
… der Dienstbefreiung, Entgeltfortzahlung und Kündigung bei der Erkrankung von Kindern zusammenfassend nunmehr Kießling/Jünemann DB 2005, 1684). Ist hingegen nur eines der Elternteile erwerbstätig, so muss der andere Teil die Pflege übernehmen, denn …
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20.03.2020
von Rechtsanwalt Martin Loibl
… Kündigung Erforderlich ist ein Verstoß gegen vertragliche Pflichten, d. h., hat der Arbeitnehmer gegen Haupt- oder Nebenpflichten aus dem Arbeitsvertrag verstoßen. Wiederum muss auch die verhaltensbedingte Kündigung verhältnismäßig …
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16.03.2020
von Rechtsanwalt Elmar Dolscius
… zu einer normalen Kündigung das mildere Mittel. Hier wird dem Arbeitnehmer ein neuer Arbeitsvertrag angeboten zu veränderten Bedingungen (meist weniger Gehalt oder schlechtere Arbeitsbedingungen). Nur wenn der Arbeitnehmer den neuen Vertrag …
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16.03.2020
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Rösch
… Standgebühren zurückerstattet werden müssen. b. Kündigung durch Aussteller aus Furcht vor einer Ansteckung mit Covid-19 Zunächst ist hier der konkrete Vertrag mit dem Messeveranstalter dahingehend zu prüfen, ob und unter welchen Voraussetzungen …
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16.03.2020
von Rechtsanwältin & Notarin Esther Czasch
… hierüber entscheidet, werden die Parteien meistens schon vorab vertragliche Vereinbarungen treffen, um Schwierigkeiten zu umgehen und für beide Seiten eine Lösung zu finden. Frage: Haftet der Auftragnehmer für Behinderungen aufgrund …
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19.01.2021
von Rechtsanwalt Dr. Sascha Lambert
… rechtliche Anknüpfungspunkte in dem Verhältnis Mieter und Vermieter, die hier zu einer Herabsetzung der Miete führen könnten, schieden bislang aus. Das schloss auch eine vorübergehende vertragliche Anpassung nach den Gedanken des Wegfalls …
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14.03.2020
von Rechtsanwalt Holger Hopperdietzel
… wegen unvermeidbarer, außergewöhnlicher Umstände den Vertrag zu kündigen, nicht. Es ist zwar damit zu rechnen, dass eine Vielzahl der Flüge in die USA gar nicht mehr durchgeführt werden, sodass in diesen Fällen der Ticketpreis …
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14.03.2020
von Rechtsanwalt Andreas Yoon
… verfällt das Kapital im Todesfall; Besteuerung der Rentenleistung. Kündigung führt zur Beitragsfreistellung Eine Kündigung des Vertrages zieht also keine Auszahlung des Deckungskapitals nach sich, sondern führt zu einer Umwandlung …
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13.03.2020
von Rechtsanwalt Rolf Siburg LL.M.
… Kündigung: Nur mit hohen Einbußen und nur zum Jahresende möglich Die Kündigung eines Vertrages ist rechtlich wohl das bekannteste und oftmals meist genutzte Verbraucherrecht, um einen laufenden Vertrag beenden zu können …
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13.03.2020
von Rechtsanwalt Johannes Meyer
… aus Sicht der Bank sind. In der Folge kündigen Sie die Bausparverträge oder erwecken bei dem Verbraucher den Eindruck, er müsse zwischen einer sofortigen Auszahlung des angesparten Geldes oder der Aufnahme des Darlehens entscheiden …
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16.03.2020
von Rechts- und Fachanwältin Silvana Dzerek
… kann es für den Arbeitgeber u. U. ratsam sein, die Arbeitnehmer, soweit vertraglich möglich, zu Home-Office-Tätigkeiten anzuweisen, entsprechende Vereinbarungen mit den Arbeitnehmern zu treffen oder Freistellungen zu erklären und 14 Tage abzuwarten …