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Meinungsverschiedenheiten getrenntlebender Eltern mit gemeinsamem Sorgerecht in Corona-Zeiten
Meinungsverschiedenheiten getrenntlebender Eltern mit gemeinsamem Sorgerecht in Corona-Zeiten
| 21.05.2021 von Rechtsanwalt Christian Janzen
Wenn Eltern minderjähriger Kinder nach Scheidung oder schon seit der Geburt des Kindes oder der Kinder getrennt leben und das gemeinsame Sorgerecht haben, kann es zu Meinungsverschiedenheiten bei der Kindeserziehung kommen. In Zeiten der …
Wohnungsgenossenschaft; Wohnungsbaugenossenschaft, Wohnwertmiete, gerichtliche Prüfung Mieterhöhung
Wohnungsgenossenschaft; Wohnungsbaugenossenschaft, Wohnwertmiete, gerichtliche Prüfung Mieterhöhung
| 01.06.2021 von Rechtsanwalt Dr. Thorsten Krause
Die Mieterhöhung in einem Genossenschaftsverhältnis: “Der genossenschaftsrechtliche Gleichbehandlungsgrundsatz und die Wohnwertmiete” Leitsätze: Der genossenschaftsrechtliche Gleichbehandlungsgrundsatz verlangt bei einer Mieterhöhung oder …
Kanzlei Meissner & Meissner mahnt i.A.d. Euro-Cities AG wg. unerlaubter Nutzung von Kartenmaterial ab (Urheberrecht)
Kanzlei Meissner & Meissner mahnt i.A.d. Euro-Cities AG wg. unerlaubter Nutzung von Kartenmaterial ab (Urheberrecht)
| 20.05.2021 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Immer wieder kommt es aufgrund angeblicher Urheberrechtsverletzungen zu Abmahnungen. Die Anwaltskanzlei Meissner & Meissner hat in der Vergangenheit urheberrechtliche Abmahnungen ausgesprochen. Wir haben bereits über Abmahnungen der …
Pressemitteilungen über Ermittlungsverfahren – wie weit darf die Presse gehen?
Pressemitteilungen über Ermittlungsverfahren – wie weit darf die Presse gehen?
| 19.05.2021 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Erst kürzlich haben wir uns mit einem Fall beschäftigt, in dem die Presse identifizierend über unseren Mandanten in Zusammenhang mit einem Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft berichtet hat. Das Ermittlungsverfahren wurde …
Razzien in Berlin wegen des Verdachts von Straftaten im Bereich Kinderpornografie
Razzien in Berlin wegen des Verdachts von Straftaten im Bereich Kinderpornografie
| 19.05.2021 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Medien berichten von über 40 Hausdurchsuchungen am heutigen Tag in Berlin. Es sollen wohl mehr als 250 Beamte daran beteiligt sein. Bei Straftaten mit dem Hintergrund von Kinderpornografie wird seit einigen Jahren nicht nur verstärkt …
Geburtsschaden durch Cytotec – Schmerzensgeld bei unzureichender Aufklärung –Misoprostol
Geburtsschaden durch Cytotec – Schmerzensgeld bei unzureichender Aufklärung –Misoprostol
| 19.05.2021 von Rechtsanwalt Christian Bogdanow LL.M:
Cytotec: Einsatz in der Geburtshilfe nur als Off-Label-Use – kann sowohl zu Schädigungen des Kindes als der Mutter führen Obwohl das Medikament Cytotec (mit dem Wirkstoff Misoprostol) über keine Zulassung im Rahmen der Geburtshilfe verfügt, …
Urteil zur Betriebsschließungsversicherung
Urteil zur Betriebsschließungsversicherung
| 18.05.2021 von Rechtsanwalt Jonathan zur Nieden
Schleswig-Holsteinischer Oberlandesgericht, Urteil vom 10.05.2021, Az.: 16 U 25/21 Das OLG Schleswig hat in der Betriebsschließungsversicherung am 10.05.2021 ein bemerkenswertes Urteil ( Az.: 16 U 25/21 ) gefällt. Bisher ist das Urteil …
BluePort Legal mahnt Etsy-Verkäufer i.A.d. HSV markenrechtlich ab: Marken „HSV“ und „Hamburger SV“
BluePort Legal mahnt Etsy-Verkäufer i.A.d. HSV markenrechtlich ab: Marken „HSV“ und „Hamburger SV“
| 18.05.2021 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Kanzlei BluePort Legal spricht im Auftrag der HSV Fußball AG markenrechtliche Abmahnungen gegenüber Verkäufern auf der Verkaufsplattform „Etsy.com“ aus. In der Abmahnung heißt es: Die HSV Fußball AG ist Rechteinhaberin der Wortmarken …
Gesundheitliche Eignung eines Polizeibewerbers - die Polizeidiensttauglichkeit
Gesundheitliche Eignung eines Polizeibewerbers - die Polizeidiensttauglichkeit
| 12.04.2024 von Rechtsanwalt Christian Reckling
Vorläufige Zulassung zum Studium des Laufbahnabschnittes II bei der Polizei Hamburg Rechtsanwalt Christian Reckling konnte im Wege der einstweiligen Anordnung vor dem Verwaltungsgericht Hamburg erreichen, dass sein Mandant die Zulassung zum …
Pauschales „Kopftuchverbot“ für Beamtinnen durch die Hintertür?
Pauschales „Kopftuchverbot“ für Beamtinnen durch die Hintertür?
| 17.05.2021 von Rechtsanwältin Tuğba Sezer
Der Bundesrat erteilte jüngst seine Zustimmung zum "Gesetz zur Regelung des Erscheinungsbilds von Beamtinnen und Beamten" (BT Drs 19/26839). Nach der Gegenzeichnung des Bundespräsidenten wird das Gesetz in Kraft treten. Viele Betroffene, …
Arbeitsmigrationsrecht: Schnittstelle zwischen Arbeit und Migration
Arbeitsmigrationsrecht: Schnittstelle zwischen Arbeit und Migration
| 14.08.2021 von Rechtsanwältin Tuğba Sezer
Die Schnittstelle Arbeit und Migration wird durch das Arbeitsmigrationsrecht geregelt. Die Kanzlei Uyanık berät Sie in dieser speziellen Materie sowohl im Arbeits- als auch im Migrationsrecht. Was ist vom Arbeitsmigrationsrecht umfasst? …
Anlagebetrug Hongkong
Anlagebetrug Hongkong
| 14.05.2021 von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
Anlagebetrug Hongkong – Globalisierung und Digitalisierung haben dazu geführt, dass man Geldanlagen heute überall auf der Welt tätigen kann. Nicht jeder Anbieter meint es dabei ehrlich, und so haben betrügerische Unternehmen im Zuge dieser …
Wer darf auf das Geld auf dem Sparbuch des Kindes zugreifen?
Wer darf auf das Geld auf dem Sparbuch des Kindes zugreifen?
| 13.05.2021 von Rechtsanwältin Bettina Bachinger
Ein Ehepaar eröffnet kurz nach der Geburt ihrer gemeinsamen Tochter auf deren Namen ein Sparbuch. Dies wollte der Vater der Tochter an ihrem 18. Geburtstag übergeben. Rund 15 Jahre später hebt der Vater – ohne Rücksprache mit Mutter und …
Illegales Glücksspiel; Online-Glücksspiel, Online-Casino, Roulette, Internet-Glücksspiel: Erstattung der Verluste!
Illegales Glücksspiel; Online-Glücksspiel, Online-Casino, Roulette, Internet-Glücksspiel: Erstattung der Verluste!
| 20.05.2021 von Rechtsanwalt Dr. Thorsten Krause
1. Das online Glücksspiel, online Roulette, online Casino, Internet Glücksspiel bewegen sich in Deutschland in einer Grauzone. Auch die großen und namhaften Anbieter, wie z.B. BWin, verfügen regelmäßig nur über eine Lizenz nach dem …
Initial Coin Offering
Initial Coin Offering
| 12.05.2021 von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
Initial Coin Offering – zukunftsträchtiges Investment? Was tun bei Verlusten? Eine realistische Einschätzung durch rechtliche Beratung zum Thema Initial Coin Offering. Mit einem ICO – Initial Coin Offering lässt sich im Idealfall in …
Markenverletzung: AUDI AG Abmahnung durch RAe Kessler Kaiser- u.a. A1, A3, A4, A5, A6, A7, quattro, Q5, Q7, RS1, S4, TT
Markenverletzung: AUDI AG Abmahnung durch RAe Kessler Kaiser- u.a. A1, A3, A4, A5, A6, A7, quattro, Q5, Q7, RS1, S4, TT
| 11.05.2021 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Immer berichten wir über Abmahnungen im Markenrecht. Auch die AUDI AG hat in der Vergangenheit durch die Rechtsanwälte Kessler Kaiser markenrechtlich abgemahnt. In der Abmahnung hieß es, dass mit Marken versehene KFZ-Zubehörteile online …
Haspa knickt ein: Anerkenntnisurteil zum Widerruf von Immobiliendarlehen
Haspa knickt ein: Anerkenntnisurteil zum Widerruf von Immobiliendarlehen
| 11.05.2021 von Rechtsanwalt Christian Rugen
In einem aktuellen Rechtsstreit vor dem Landgericht Hamburg (Az. 318 O 250/20) hat die Hamburger Sparkasse AG ein Anerkenntnis abgegeben. Gegenstand des Rechtsstreits war der sog. Widerrufsjoker. Die erfolgreichen Kläger schlossen im Jahr …
Besteuerung von Krypto-Futures und CFDs
Besteuerung von Krypto-Futures und CFDs
| 07.05.2021 von Rechtsanwalt Sascha Fehsenfeld LL.M.
Ein neuer Trend auch auf dem Krypto-Markt ist die Beteiligung an sogenannten „Krypto-Index-Produkten“ wie z. B. Futures oder CFDs (= Contracts for Difference). Mithilfe dieser Anlageinstrumente ist es möglich, auf die potenziellen …
Arbeits- und Ruhezeiten – mehrere Arbeitsverträge mit einem Arbeitgeber
Arbeits- und Ruhezeiten – mehrere Arbeitsverträge mit einem Arbeitgeber
| 07.05.2021 von Rechtsanwalt Nils Wigger
EuGH, Urteil vom 17.03.2021 – C-585/19 Ungefähr 10 Prozent aller Arbeitnehmer in Deutschland gehen zwei oder mehr Beschäftigungen nach. Dass dies für die betroffenen Arbeitgeber Probleme mit sich bringen kann, liegt auf der Hand. Manche der …
Brauche ich einen Erbschein?
Brauche ich einen Erbschein?
| 07.05.2021 von Rechtsanwalt Christian Janzen
Durch eine Erbschaft geht mit dem Tode einer Person deren Vermögen als Ganzes auf eine oder mehrere Erben über. Dies geschieht anhand der gesetzlichen Erbfolge oder durch Testament. Gem. § 2353 BGB stellt der Erbschein für den Erben ein …
Einstweilige Verfügung nach Abmahnung: Verband bayerischer Kfz-lnnungen für fairen Wettbewerb e.V. (VbKfW)
Einstweilige Verfügung nach Abmahnung: Verband bayerischer Kfz-lnnungen für fairen Wettbewerb e.V. (VbKfW)
| 06.05.2021 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Wir haben bereits vielfach über wettbewerbsrechtliche Abmahnungen durch abmahnfähige Vereine berichtet, wie z.B. VbKfW, IDO, Deutsche Umwelthilfe, VSW oder VGU. Dabei geben wir auch Tipps, wie man auf eine solche Abmahnung zu reagieren …
Die Auswirkungen von Kurzarbeit Null auf den Urlaubsanspruch
Die Auswirkungen von Kurzarbeit Null auf den Urlaubsanspruch
06.05.2021 von Rechtsanwältin Patricia Hauto LL.M.
Um die Arbeitsplätze der Arbeitnehmer/innen zu sichern, greifen viele Betriebe in der Corona-Pandemie weiterhin auf die Kurzarbeit zurück. Arbeitgeber können diese unterschiedlich ausgestalten – von einer teilweisen Reduzierung der …
Abmahnung der Lautlicht GmbH und Rechtsanwalt Weidner und Kennzeichnungsfehler bei PSA, KN95-Masken und FFP2-Masken
Abmahnung der Lautlicht GmbH und Rechtsanwalt Weidner und Kennzeichnungsfehler bei PSA, KN95-Masken und FFP2-Masken
| 02.06.2021 von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung wegen fehlerhafter Kennzeichnungs bei Atemschutzmasken (KN95 und FFP2) der Lautlicht GmbH und Rechtsanwalt Weidner erhalten? In letzter Zeit häufen sich die wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen der Lautlicht …
Besoldung in Hamburg seit 2011 verfassungswidrig?
Besoldung in Hamburg seit 2011 verfassungswidrig?
| 05.05.2021 von Rechtsanwalt Frank Hansen
Der Deutsche Beamtenbund und die Stadt Hamburg streiten sich seit 2011 über die korrekte und verfassungsgemäße Besoldung der Hamburger Beamtinnen und Beamten. Hintergrund sind Entscheidungen des Bundesverfassungsgericht in den letzten …