2.530 Ergebnisse für Einfuhr
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05.06.2013
von Rechtsanwältin Britta Holwitt
… Umstände können folglich sehr vielschichtig sein; eine anwaltliche Überprüfung der vom Sozialamt geforderten Zahlungen erscheint ratsam. Seit Einführung der Grundsicherung im Alter im Jahr 2003 (§§ 41 ff. SGB XII) hat sich die Situation etwas …
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03.06.2013
von Rechtsanwalt Christian Demuth
… zu einem erhöhten Risiko, dass man als Mehrfach-Verkehrssünder gilt und somit höhere Geldstrafen oder Fahrverbote zu erwarten hat, die es für Ersttäter nicht gibt. Durch die Einführung flächendeckender elektronischer Akten bei Behörden …
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31.05.2013
von Rechtsanwalt Ralph Sauer
… eine neue Geschäftsordnung, die vorsieht, dass neben den gesetzlichen vorgesehen Fachausschüssen, auch Fachbeauftragte und Koordinationsausschüsse eingerichtet werden. Die Minderheit sieht in der Einführung der Koordinationsausschüsse …
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28.05.2013
von Rechtsanwältin Britta Holwitt
Seit seiner Einführung durch Beschluss des Bundestages am 11.10.1956 hat das Verkehrszentralregister mit seinem Punktesystem Bestand. Mehr als 50 Jahre später, am 16.05.2013, hat der Bundestag die Reform des Registers beschlossen. Ziele …
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14.05.2013
von Rechtsanwalt Christoph Kleinherne
… den Versicherern im Zuge der Einführung des neuen VVG ein einseitiges Anpassungsrecht eingeräumt. Die Anpassung hätte dabei bis spätestens zum 01.12.2008 erfolgen müssen, und zwar „in Textform unter Kenntlichmachung der Unterschiede …
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02.05.2013
von Rechtsanwalt Savin Vaic
Wegen der ständig wachsenden Zahl der durch Kredite verschuldeten Staatsbürger und derer, denen Zahlungsunfähigkeit droht, hat die Regierung Kroatiens Richtlinien zur Einführung des persönlichen Bankrotts bzw. der Insolvenz über …
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25.04.2013
von Rechtsanwalt Ralph Sauer
… und der Einführung und Anwendung von neuen Entlohnungsmethoden sowie deren Änderung, mitzubestimmen. Das Mitbestimmungsrecht umfasse die Einführung von Entlohnungsgrundsätzen und deren Änderung durch den Arbeitgeber. Entlohnungsgrundsätze …
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22.04.2013
von Rechtsanwalt Ulli Herbert Boldt
In letzter Zeit nimmt die Anzahl von BtMG- Strafverfahren wegen der Einfuhr von Chrystal massiv zu. Einer der Hauptgründe hierfür ist die liberale Rechtslage und die relativ einfache Verfügbarkeit der Droge in Tschechien. Bei Chrystal …
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16.04.2013
von Rechtsanwalt Dr.jur. Horst Metz
… werden kann. 5. Praktische Durchführung Die Einführung einer neuen Gehaltsstruktur setzt in der Regel eine einvernehmliche Lösung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer, u. U. unter Beteiligung des Betriebsrates voraus …
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08.04.2013
von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
Einführung Steigende Erbschaftswerte sorgen dafür, dass immer mehr Erben in die Erbschaftsteuerpflicht „rutschen". Weil Steuersparen (noch) keine Sünde ist, hier ein Tipp, wie einfach in gewissen Fällen - man muss sie nur kennen …
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04.04.2013
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… in die in der Praxis oft unklare Rechtslage. Mit Einführung der Belehrungspflichten ist in der juristischen Literatur viel darüber geschrieben worden, ob für die Belehrung zwingend ein gesondertes Blatt erforderlich ist, ob die Belehrung …
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03.04.2013
von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
Einführung Being at one's ease - und noch viele andere Gründe machen es nicht nur für griechische Steuerflüchtlinge attraktiv, Wohneigentum in London zu erwerben. Die Preise für gute Lagen in der britischen Metropole steigen fast ins …
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02.04.2013
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… 2009 erstrecken. Um Kurzarbeit einzuführen bedarf es einer Rechtsgrundlage. Wenn in einem Betrieb ein Betriebsrat existiert, kann der Arbeitgeber nur mit dessen Zustimmung Kurzarbeit einführen - ohne Betriebsrat nur, wenn dies (wirksam …
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25.03.2013
von Rechtsanwalt Clemens Louis
… Erwerb - Handeltreiben - Einfuhr - Abgabe - In Verkehr bringen Freiheitsstrafe bis 5 Jahre oder Geldstrafe Verfahrenseinstellung: Bei Geringfügigkeit Nicht geringe Menge an BtM § 29a BtMG § 29a II BtMG - Besitz - Handeltreiben - Abgabe …
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20.03.2013
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
… Kameraauslösung aufgetreten waren (vgl. Bladt, DAR 2011, 431). Die Einführung der neuen Version geschah nun, obwohl der Hersteller nicht feststellen konnte, unter welchen Bedingungen der genannte Fehler auftrat (vgl. Bladt, aaO). Insgesamt sei …
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15.03.2013
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
… die Einführung eines neuen Produktnamens entstehen, falls nach langem Zeitablauf die angemeldete Marke doch nicht eingetragen wird. Sinnvoll ist der Aufbau eines Markenportfolios, bei dem außer dem Marketing gleich auch die rechtlichen Voraussetzungen …
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08.03.2013
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
… die vor der Einführung der Abgeltungssteuer 2009 erzielt wurden, mit entsprechenden Gewinnen verrechnet werden. Später ist es nur noch möglich mit Gewinnen aus Verkäufen von Sachwerten wie Immobilien oder Edelmetallen möglich. Die Anleger …
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01.03.2013
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… zu müssen. Inhaltlich können Betriebsvereinbarungen die Arbeitsverhältnisse der Arbeitnehmer (grundsätzlich jedoch nicht zu Ungunsten der Arbeitnehmer) oder allgemeine Betriebsverhältnisse, wie z. B. die Einführung eines Betriebskindergartens …
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27.02.2013
von Rechtsanwalt Jörg Schwede
… ins Herkunftsland zurücktransportiert, von dem Tierarzt zunächst in Quarantäne genommen oder sogar die Tötung angeordnet wird. Bei der Einfuhr verarbeiteter Materialien von Tieren und Pflanzen ist zu berücksichtigen, dass viele …
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20.02.2013
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… wie z. B. die Modalität der Betriebsänderung, Regelungen zur Einführung von Kurzarbeit, Vereinbarungen von Qualifikationsmaßnahmen der Arbeitnehmer, sonstige Maßnahmen der menschengerechten Arbeitsgestaltung oder die Vereinbarung …
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20.02.2013
von Rechtsanwalt Guido Kluck
… Fakten" für die Waren und Dienstleistungen Computersoftware (gespeichert), insbesondere für das Vertragsmanagement; Unternehmensberatung (Beratung bei Einführung, Konfiguration, Betrieb); EDV-Beratung (Beratung bei technischen Problemen rund …
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19.02.2013
von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
… und die einzelne Dosis von Spice. Im Fall des LG Kleve wurde der Angeklagte wegen Einfuhr von Betäubungsmitteln in Tateinheit mit Beihilfe zum Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge zu einer Freiheitsstrafe von neun …
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19.02.2013
von Rechtsanwalt LL.M. Versicherungsrecht Roland Kural LL.M. ArbeitsR
… Bedingungsanpassungsklausel eingeführt worden sei. Das Gericht sah dies anders: Da die spätere Einführung von Leistungsarten in den Versicherungsvertrag zu einer Erstattung an den VN geführt habe, gelte für diesen auch die Begrenzung auf die Höchstsätze der GOÄ …
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15.02.2013
von Rechtsanwalt Thomas Brunow
… der Softwareversionen 1.5.3 und 1.5.4. Hier traten in 1-2 % der Fälle Verzögerungen der Bildauslösung auf. Diese Probleme wurde auch vom Hersteller erkannt und mit der Einführung der Version 1.5.5 beseitigt. Allerdings informierte …