2.530 Ergebnisse für Einfuhr
Suche wird geladen …
|
13.02.2013
von Benholz Mackner Faust
… dipbt.bundestag.de/dip21/brd/2013/0010-13.pdf Zusammengefasst enthält das Mietrechtsänderungsgesetz insbesondere zu folgenden Regelungsbereichen erhebliche Änderungen: a. Einführung von Wärme-Contracting bei laufenden Mietverhältnissen, wobei …
|
08.02.2013
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… Eine Verzögerung des Rechtsstreites tritt durch die Vorlage des Charts nicht ein. Auf den Umstand, dass sich die Wertentwicklung des DivDAX in Relation zu der des DAX seit Einführung desselben schlechter dargestellt hat, hätte die Beklagte …
|
08.02.2013
von Rechtsanwalt Andre Kraus
… der Fortführungs- und Sanierungsmöglichkeiten. Sie wählen deshalb den Weg über eine übertragende Sanierung oder einfach nur die Einstellung. Seit der Einführung des ESUG besteht eine ausschöpfungswürdige Einflussmöglichkeit …
|
06.02.2013
von Rechtsanwalt Clemens Louis
… AMG dürften diese Produkte auch nicht verbracht oder ausgeführt werden. Verbringen ist jede Beförderung in den, durch den oder aus dem Geltungsbereich des Gesetzes. Einfuhr ist die Überführung von unter das Arzneimittelgesetz fallenden …
|
05.02.2013
von Rechtsanwalt Clemens Louis
… der Entscheidung gab der 2. Strafsenat dabei die doch als äußerst hoch einzuschätzende Gefährlichkeit der Droge an. Das Problem für uns liegt jetzt beispielsweise an der Einfuhr einer solchen nicht geringen Menge, für deren Sanktion das StGB …
|
04.02.2013
von Rechtsanwalt Clemens Louis
… Handeltreiben oder der Einfuhr einer Droge muss vorerst festgestellt werden ob es sich hierbei um eine geringe oder eine „nicht geringe Menge" handelt. Bei einer geringen Menge ist die Strafe abhängig von der Menge an Wirkstoff, den Umständen …
|
01.02.2013
von MAYR Kanzlei für Arbeitsrecht GbR
… Rechtsfolgen bei Verstößen. Wird die private Nutzung von Netzwerken erlaubt, besteht bei der Einführung von derartigen Richtlinien für den Betriebsrat ein Mitbestimmungsrecht nach § 87 Abs. 1 Nr. 1 BetrVG. 10. Allgemeine …
|
31.01.2013
von Löber Steinmetz & García
… zum Erfolg führen: der Tausch. Vor Einführung des Geldes hieß die Regel schlicht Tausch statt Verkauf. So heißt denn auch die Definition des Tausches im spanischen Código Civil wie folgt: „ Der Tausch ist ein Vertrag, durch den sich ein jeder …
|
22.01.2013
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge in Tateinheit mit unerlaubter Einfuhr von Betäubungsmitteln und unerlaubtem Erwerb von Betäubungsmitteln in fünf Fällen schuldig ist. Nach ständiger Rechtsprechung entfällt …
|
21.01.2013
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… an. Im Ergebnis begegnet dies keinen Bedenken. Nachdem bei Einführung des neuen VVG zum 01.01.2008 umstritten war, ob überhaupt eine Reduzierung auf Null zulässig ist, geht die jetzt herrschende Meinung davon aus, dass der Versicherungsnehmer …
|
17.01.2013
von Rechtsanwältin Katja Spies
… der Kinder investiert wird. Unklar ist aktuell ob Eltern mit Migrationshintergrund oder Hartz IV Bezieher das Betreuungsgeld in bar erhalten. Diskutiert wird hier über die Gutscheinform. Die Aussicht Der Bundestag hat die Einführung …
|
11.01.2013
von Rechtsanwältin Katja Spies
… Führerscheinklassen mit sich, die ebenfalls ab dem 19.01.13 gelten. Einführung Klasse AM Die neue Klasse AM umfasst vierrädrige Leichtkraftfahrzeuge und zwei- sowie dreirädrige Kleinkrafträder. Das Mindestalter hierfür beträgt 16 Jahre …
|
10.01.2013
von Rechtsanwalt Robin Schmid
Einführung Eltern sind ihren Kindern gegenüber grundsätzlich zum Unterhalt verpflichtet, dies ergibt sich aus § 1601 BGB. Besteht eine Unterhaltspflicht gegenüber minderjährigen Kindern (bis 18 Jahre), so regelt § 1606 II Satz 2 BGB …
|
07.01.2013
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… bei seinem neuen Arbeitgeber angetreten, der ein monatlich erscheinendes kostenloses Magazin mit mehreren Lokalausgaben am Markt einführen will. Die Erscheinungsgebiete der Zeitschriften überschneiden sich zu einem großen Teil. Nachdem …
|
21.12.2012
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… und wegen der Ereignisse im Jahr 1968 wurden sie am 30. Mai desselben Jahres beschlossen. Massiver Protest der Bevölkerung und der außerparlamentarischen Opposition begleitete ihre Einführung. Seitdem kann der Gemeinsame Ausschuss, bestehend …
|
18.12.2012
von Rechtsanwalt Sebastian Steineke
… der Bundesgerichtshof in diesem Jahr entschieden (AZ: VI ZR 114/11). Die Hundehalterin ging mit einer 14 Monate alten Labradorhündin auf einem Feldweg. Die Hündin war nicht angeleint. Ein Traktorfahrer, der von einer angrenzenden Straße in den Feldweg einfuhr …
|
26.11.2012
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… Seit ihrer Einführung im Jahr 2003 ist diese Grenze unverändert geblieben, wohingegen das allgemeine Lohnniveau in den letzten Jahren gestiegen ist. Kritiker sehen dagegen keinen Bedarf für eine Anpassung, da der Verdienst meist ohnehin …
|
23.11.2012
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Mit einem Zusammenstoß im Kreuzungsbereich zwischen einem Nachzügler und einem anderen Fahrzeug, das „fliegend" in die Kreuzung einfuhr, hatte sich das OLG Düsseldorf in seiner Entscheidung vom 27.03.2012, Az.: 1 U 139/11 , zu befassen …
|
23.11.2012
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
… Betrügereien und Schwindelfirmen entstanden sofort nach Einführung der Gewerbefreiheit 1869 im Deutschen Reich. Unser Rechtssystem ist gegenüber Wirtschaftskriminellen extrem anfällig. Jeder Kriminelle muss doch nur einen Gewerbeschein besitzen …
|
20.11.2012
von Rechtsanwältin Alexandra Braun
… worden sind, die mit einem Eindringen in den Körper des Kindes verbunden sind (z.B. Einführen eines Fingers in die Scheide). Auch hier beginnt die Verjährung erst mit dem Erreichen des 18. Lebensjahres des Opfers. 3. Vergewaltigung/sexuelle …
|
19.11.2012
von Rechtsanwalt Ludwig Rentzsch
… umstritten war und der Gesetzgeber eigentlich schon mit der Einführung des § 97 a Abs. 2 UrhG hatte erreichen wollen: Dass Betroffene Privatleute im Falle einer erstmaligen Abmahnung vor unverhältnismäßig hohen Rechnungen der abmahnenden …
|
15.11.2012
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… zum Zimmermann schon seit Einführung der neuen Feldwebellaufbahnen in seiner Laufbahn und seiner AVR nicht als Eingangsberuf anerkannt gewesen sei. Daher sei seine Aus- und Weiterbildung zum Baugeräteführer zwingend erforderlich gewesen. Die von ihm …
|
30.10.2012
von Rechtsanwalt Daniel Frühauf
Die Einführung der Blue-Card oder Blaue Karte EU hat jetzt schon positive Effekte für Ausländer auf dem Arbeitsmarkt. Durch die Einführung ist es über 60 Berufsgruppen möglich, eine Arbeitserlaubnis ohne Vorrangprüfung zu erhalten …
|
15.10.2012
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
… nach dem Geldwäscherecht. Die Bundesregierung hat im Dezember 2011 das Geldwäschegesetz (GwG) umfassend überarbeitet und diverse Neuerungen eingearbeitet. Einführend wurde festgestellt, dass unter den Teilnehmern inzwischen bekannt …