2.543 Ergebnisse für Einfuhr
Suche wird geladen …
|
05.12.2013
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
… auf die Einführung eines entsprechenden Fonds für den Bereich des Patientenrechtes hingewirkt werden. Die Ausgestaltung dieses Fonds ließe sich problemlos bewerkstelligen, zumal auch hier auf bereits bestehende Entschädigungsmodelle zurückgegriffen werden …
|
02.12.2013
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Markenrecht: Einfuhr von gefälschter Software Ein weiteres Mal hat uns eine markenrechtliche Abmahnung der FPS Rechtsanwälte für das Softwareunternehmen Microsoft erreicht. Die Microsoft Corporation aus den USA ist weltweit bekannt für …
|
22.11.2013
von Rechtsanwalt Savin Vaic
Ab 01. Juli 2013 wird bei dem Warenerwerb aus anderen EU- Mitgliedstaaten der Begriff „Einfuhr" mit dem Begriff „Warenerwerb innerhalb der Europäischen Union" ersetzt. Da nach dem Beitritt Kroatiens zur Europäischen Union die Fiskalgrenzen …
|
06.11.2013
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
… den abzuziehenden Verlust reduziert und nur noch der Differenzbetrag zu versteuern ist. Trendwende 2009 - Einführung der Abgeltungsteuer Immer dann, wenn es etwas zu holen gibt, ist der Gesetzgeber zur Stelle. Es muss nicht verwundern …
23.08.2017
von anwalt.de-Redaktion
… Eine besondere Ausbildung oder Einführung ist für sie nicht erforderlich. Der Begleiter muss aber selbst fahrtüchtig sein. Für ihn gilt jedenfalls die 0,5-Promille-Grenze und er darf nicht unter dem Einfluss von Drogen oder Ähnlichem stehen …
|
22.10.2013
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… Ablauf der Mediation Vorbereitungsphase Fallzuweisung/Beauftragung Informationssammlung und Vorprüfung Kontaktaufnahme mit den Parteien Auftragsklärung Mediationsvereinbarung Vermittlungsphase - Mediationsgespräch Einführung Die Parteien …
|
22.10.2013
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… ist diese Erkenntnis nichts Neues. So hatte der für das Wohnraummietrecht zuständige VIII. Zivilsenat bereits im Jahre 2011 ( Az.: VIII ZR 296/09 ) geurteilt. Der Senat schloss sich dabei der Auffassung an, dass durch die Einführung der Ausschlussfristen …
|
21.10.2013
von MAYR Kanzlei für Arbeitsrecht GbR
… eine Allgemeinverbindlichkeit noch eine Tarifbindung, so dass diese tarifvertraglichen Mindestlöhne hier keine Hilfe bieten. Gesetzlicher Mindestlohn in Deutschland Durch die Einführung des Arbeitnehmer-Entsendegesetzes ( www.gesetze-im-internet.de/aentg_2009 …
|
15.10.2013
von Rechtsanwalt Markus Lutz
… qualifizierter" Rangrücktritt - wie noch vor Einführung des MoMiG - wird also zivilrechtlich nun nicht mehr gefordert (siehe auch BMF-Schr. v. 08.09.2006; BStBl I, S.497; darin wird auch die Problematik zu § 5 Abs. 2a EStG dargestellt). 2. Bilanz …
|
14.10.2013
von Benholz Mackner Faust
… der dort genannten schuldrechtlichen Ansprüche der Wohnungseigentümergemeinschaft im Zwangsversteigerungs- und Insolvenzverfahren. Der Gesetzgeber wollte nämlich hierdurch nicht eine zusätzliche private Last einführen; ∙ ein neues …
|
11.10.2013
von GKS Rechtsanwälte
Dass ein Bewerber für einen Job gegenüber anderen Bewerbern beispielsweise nicht aus Gründen der Rasse oder wegen des Geschlechts oder des Alters benachteiligt werden darf, ist seit der Einführung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes …
|
11.10.2013
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… dass die Persönlichkeitsrechte der Beschäftigten nicht verletzt werden dürfen und eine dauerhafte, systematische Überwachung stets unzulässig ist. Betriebsrat Existiert im Unternehmen ein Betriebsrat, hat dieser bei der Einführung technischer …
|
09.10.2013
von Rechtsanwalt Joachim Thiele
… Einführung der auch in allen EU- und EFTA-Mitgliedstaaten sowie in Russland, der Ukraine und in Kroatien einheitlichen ‚Euronotrufnummer 112', neben der die Rufnummer ‚110' jedoch ausdrücklich „als zusätzliche nationale Notrufnummer …
|
07.10.2013
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Uns wurde eine Abmahnung zur Bearbeitung übergeben, die durch die Dolby Laboratories Licensing Corp. veranlasst wurde. Gerügt wird die Einfuhr von Kopfhörern aus Asien, die das bekannte Dolby Zeichen getragen haben sollen. Im Kern geht …
|
16.04.2021
von Rechtsanwalt Dr. Jesko Baumhöfener LL.M.
… Verfahrensvorschriften gehalten hat. Dazu zählen z. B. das fälschliche Ablehnen gestellter Beweisanträge oder das fehlerhafte Einführen von Beweismitteln. Dies muss in Ihrer Revisionsbegründung dargelegt werden. Verfahrensfehler unterteilen …
|
25.09.2013
von Rechtsanwalt Arne Timmermann
… potentiell suggestiver Aussagen bei Massenbeschuldigungen in Missbrauchsverfahren der Umgang mit Videovernehmungen durch die Polizei und deren Einführung in die Verhandlung die Kenntnis von Verteidigungsstrategien bei "Aussage-gegen-Aussage …
|
23.09.2013
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
… Abmahnungen geschützt werden. Die wichtigsten Neuregelungen sind: Begrenzung des Streitwertes und der Rechtsanwaltsgebühren Abschaffung des fliegenden Gerichtsstands Neue formelle Anforderungen an die Abmahnungen Einführung …
|
12.09.2013
von anwalt.de-Redaktion
… die Einführung eines Bildungsfreistellungsgesetzes ein. Doch was ist der Unterschied zwischen Erholungsurlaub, Freistellung und Bildungsurlaub? Und was kann der Arbeitnehmer tatsächlich verlangen, wenn er sich fortbilden möchte? Erholungsurlaub …
|
03.09.2013
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
… in dessen Bezirk die Handlung begangen ist. (2) § 105 bleibt unberührt. Mit Einführung des § 104a UrhG wird der sogenannte „fliegende Gerichtsstand" abgeschafft. Nach derzeit geltender Rechtslage ist es für die abmahnende Kanzlei möglich …
|
02.09.2013
von Rechtsanwalt Christian Demuth
Das Messgerät PoliScan speed der Firma Vitronic steht seit seiner Einführung in der Kritik durch Sachverständige. Das Für und Wider dieses Messverfahrens wird in der Fachliteratur heftig diskutiert und auch auf die Fehleranfälligkeit …
|
07.08.2013
von Rechtsanwalt Joachim Thiele
… werden. Dringt wegen eines Mangels der Kellerabdichtung Wasser in den Heizungsraum und wegen eines Montagefehlers (falsche Einführung der Kabel) trotz richtiger Schutzklasse in den Verteilerschrank ein und verursacht so einen Kurzschluss, haftet der Elektroinstallateur für den darauf beruhenden Brandschaden. OLG Düsseldorf, Urteil vom 16.07.2010 - 2 U 185/09
|
01.08.2013
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… des Gesetzes und der aufgestellten Rechtsprechung beinhalten. Zu empfehlen ist darüber hinaus, die Überlegungen, die zur Einführung der Altersgrenzenregelung geführt haben, ausführlich festzuhalten. Damit finden sich auch die Argumente für …
|
29.07.2013
von Rechtsanwälte Zipper & Partner
… ist auch häufig der Grund oder zumindest mit ein bestimmender Grund für die Drogenstraftat. Ob es das gewerbsmäßige Handeln mit Betäubungsmitteln oder der Besitz von Betäubungsmitteln aber auch die Einfuhr von Betäubungsmitteln ist, stets geht man davon …
|
29.07.2013
von Rechtsanwalt Andreas Hofferek
… auf die zum Vergleich heranzuziehende Vergütung von Stammarbeitnehmern im Entleiherbetrieb vortragen muss. Eine Auskunft nach § 13 AÜG genügt der Darlegungspflicht bei entsprechender Einführung in den Prozess. Liegt eine solche Auskunft nicht vor, so …