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13.07.2018
von Anwaltssozietät Prof. Dr. Tondorf, Böhm & Leber
Mit seinem Urteil vom 12.07.2018 zum Aktenzeichen III ZR 183/17 hat der 3. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs entschieden, dass der Vertrag über ein Benutzerkonto in einem sozialen Netzwerk grundsätzlich im Wege der Gesamtrechtsnachfolge auf …
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13.07.2018
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Errichtet ein Erblasser ein Testament, bringt er damit zum Ausdruck, dass er die gesetzliche Erbfolge eben gerade nicht möchte, sondern mittels seines verfassten Testaments seine eigenen erbrechtlichen Vorstellungen verwirklicht sehen …
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13.07.2018
von Rechtsanwalt Michael Spindler
Der Facebook-Account ist vererbbar. Das hat heute der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden. Nach dem das Kammergericht (KG) das stattgebende Urteil des Landgerichts Berlin aufgehoben hat, wurde das erstinstanzliche Urteil vom BGH …
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13.07.2018
von Rechtsanwalt Hans-Peter Rien
Der digitale Nachlass wird seit vielen Jahren diskutiert. Aktualität hat die Diskussion durch ein erst- und zweitinstanzliches Urteil des Land- und Kammergerichts Berlin erlangt. Den Urteilen lag folgender Sachverhalt zugrunde: Ein …
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12.07.2018
von Rechtsanwalt Dr. Klaus Höchstetter M.B.L.-HSG
Am 12.07.2018 entschied der Bundesgerichtshof in Karlsruhe in letzter Instanz, dass ein von einem Verstorbenen angelegter Facebook-Account als Teil der Erbmasse auf die Erben übergeht. Geklagt hatte hierbei die Mutter eines von einer U-Bahn …
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12.07.2018
von Rechtsanwalt Andreas Jäger
Schon längst haben soziale Netzwerke wie Facebook einen enormen Einfluss auf den Tagesablauf von täglich mehreren Millionen Menschen in Deutschland. Umso verwunderlicher ist es, dass die Rechtsfrage, wie mit dem digitalen Nachlass eines …
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12.07.2018
von Rechtsanwalt Steffen Koch
Ein langer Zivilprozess hat heute seinen Abschluss gefunden. Eine Mutter kann als Erbin für die Erbengemeinschaft den Zugang zum Facebook-Account ihrer vor Jahren verstorbenen Tochter verlangen. Rechtsgrundlage dafür ist die erbrechtlich …
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11.07.2018
von Kröger, Rehmann & Partner Rechtsanwälte mbB
Wer ist eigentlich Erbe? Mit dem Tod eines Menschen geht dessen gesamtes Vermögen samt eventuell vorhandener Schulden unmittelbar auf einen oder mehrere Erben über. Die Erbenstellung ergibt sich dabei entweder aus einer letztwilligen …
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12.01.2020
von Rechtsanwalt Dr. Servet Pinarak
Die Steuerpflicht der türkischen und ausländischen Erben Hinterlässt der Erblasser in der Türkei einen Nachlass, werden die Erben steuerpflichtig. Grundsätzlich gilt: Wenn sich der Nachlass in der Türkei befindet, kommt es auf die …
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06.07.2018
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
1. Gesetzliche Erbfolge Die gesetzliche Erbfolge ist das Gegenstück zur gewillkürten Erbfolge. Hat der Erblasser keine wirksame Verfügung von Todes wegen, also kein Testament oder keinen Erbvertrag hinterlassen, worin er die Erbfolge …
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05.07.2018
von Rechtsanwalt Stefan Riedel
Muss ich überhaupt ein Testament machen? Um das herauszufinden, sollten Sie zunächst ermitteln, wie die gesetzliche Erbfolge ohne Testament oder Erbvertrag abläuft. Nur wenn Sie Ihr Erbe anders regeln möchten, machen Sie sich besser …
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05.07.2018
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
1. Erbfähigkeit Gemäß § 1923 I BGB kann Erbe nur werden, wer zur Zeit des Erbfalls lebt. Wer zur Zeit des Erbfalls noch nicht lebte, aber bereits gezeugt war, gilt als vor dem Erbfall geboren, § 1923 II BGB. Versterben Personen bei …
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05.07.2018
von Kanzlei DSSD
„Sollte heute ... etwas passieren ...“ Mit einem nicht alltäglichen Fall aus dem Erbrecht hatte sich kürzlich das OLG Düsseldorf (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 19.08.2015 – I-3 Wx 191/14) zu befassen. Die Erblasserin, eine ältere, …
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03.07.2018
von ASRA - Kanzlei für Generationen
Der 18. Geburtstag ist in Deutschland ein ganz besonderer Geburtstag. Mit diesem erlangt man die Volljährigkeit und das Sorgerecht der Eltern endet. Natürlich wird das Leben für den behinderten Volljährigen durch den Geburtstag aber nicht …
Wann sind Richtigkeit und Vollständigkeit eines Nachlassverzeichnisses eidesstattlich zu versichern?
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30.06.2018
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Der Erbe hat dem Pflichtteilsberechtigten über den Bestand des Nachlasses Auskunft zu erteilen, § 2314 I 1 BGB. Der Pflichtteilsberechtigte kann selbst entscheiden, ob ihm der Erbe ein privates Verzeichnis vorlegen soll oder ein amtliches …
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29.06.2018
von Rechtsanwalt Axel Steiner
Enthalten Testamente „böse Überraschungen“ oder Regelungen, die dem vermeintlichen Willen des Erblassers in der im Testament enthaltenen Form so nicht entsprochen haben können, stellt sich den Betroffenen vielfach die Frage, welche …
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28.06.2018
von Rechtsanwältin Marion Neusiedler-Wendel
Tritt ein Todesfall ein, geht es ganz schnell auch ums Geld. Der erbitterte Kampf um das hinterlassene Vermögen wird nicht selten zu einer jahrelangen Familienfehde. Schuld an solchen Streitigkeiten tragen oftmals Rechtsirrtümer und falsche …
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28.06.2018
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Immer wieder haben Eltern die Absicht, in einem Testament ihrem Kind den Pflichtteil zu entziehen. Abgesehen davon, dass ein Pflichtteilsentziehungsgrund tatsächlich sehr selten besteht, kann man die Frage des späteren Erblassers, ob er zur …
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26.06.2018
von Rechtsanwalt Sebastian Lohse
Oberlandesgericht Oldenburg: Beabsichtigt eine Auszubildende ihren deutlich älteren Chef zu heiraten, weil sie zusammen ein Kind erwarten, so ist der in diesem Zusammenhang geschlossene Ehevertrag wegen Sittenwidrigkeit gemäß § 138 Abs. 1 …
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24.06.2018
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Wenn jemand stirbt, ist das schlimm. Derjenige, der den Verstorbenen beerbt, hat aber nach Auffassung von Facebook kein Recht darauf, Zugang zum Profil zu erhalten. In der Regel ist es so, dass Facebook das Profil des Verstorbenen in den …
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21.06.2018
von Rechtsanwalt Michael Arnold
1. Ertrag steuerliche Besonderheiten der Erbengemeinschaft Erklärungspflichten Erzielt eine Erbengemeinschaft (= künftig: EG) laufende Einnahmen z. B. Mieteinnahmen/Kapitalerträge, etc., dann sind diese Einnahmen von der EG mittels einer …
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27.04.2020
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Bischoff
Automatische Fortsetzung des Mietverhältnisses Eine vom Erblasser zu Lebzeiten vermietete Wohnung wird mit dem Erbfall Sondervermögen der Erbengemeinschaft. Die Miterben sind Eigentümer der Immobilie in ihrer gesamthänderischen …
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20.06.2018
von Rechtsanwalt Hans-Peter Rien
Mehrere Erben bilden automatisch eine so genannte Erbengemeinschaft und können grundsätzlich nur gemeinsam agieren. Wenn – wie häufig – zwischen einzelnen Erben Zwist und Uneinigkeit vorherrscht, dann müssen einzelne Erben zuweilen zu …
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19.06.2018
von Rechtsanwalt Sebastian Lohse
Landgericht Aachen – Urteil vom 18.01.2018 – 1 O 138/16 Das Landgericht Aachen hatte über einen Rückzahlungsanspruch einer Erbin gegen die Bank zu befinden, die mit Verfügungen über ein Nachlasskonto nicht einverstanden war. In der …