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Abmahnung der Image Professionals GmbH durch Frommer Legal
Abmahnung der Image Professionals GmbH durch Frommer Legal
| 31.03.2022 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt erneut eine Abmahnung der Image Professionals GmbH aus München vor, die sich von der Kanzlei Frommer Legal vertreten lässt. Wir haben bereits im letzten Jahr über eine solche Abmahnung berichtet: …
Betriebsrat - Versetzung schon bei Umzug an 12 km entfernten Arbeitsort?
Betriebsrat - Versetzung schon bei Umzug an 12 km entfernten Arbeitsort?
| 30.05.2022 von Rechtsanwalt Thomas Regh
Bereits die Zuweisung von Arbeit an einem 12 km entfernten Betriebsteil innerhalb derselben politischen Gemeinde kann die Zuweisung eines anderen Arbeitsbereiches darstellen, die bei Überschreitung von einem Monat die Zustimmungspflicht des …
Auch OLG Schleswig setzt BGH-Urteile zum Restschadensersatz im VW Dieselskandal um
Auch OLG Schleswig setzt BGH-Urteile zum Restschadensersatz im VW Dieselskandal um
| 31.03.2022 von Rechtsanwalt Dr. Marcus Hoffmann
Der Bundesgerichtshof hatte in zwei Grundsatzurteilen rund um den Motor EA189 am 21.02.2022 entschieden, dass Verbrauchern bei Neuwagengeschäften ein Anspruch auf den sogenannten Restschadensersatz zusteht. Mit dem OLG Schleswig, Urteil vom …
Ramrath Insolvenz: Soforthilfe bei Forderungsanmeldung
Ramrath Insolvenz: Soforthilfe bei Forderungsanmeldung
| 31.03.2022 von Rechtsanwalt Henry Pfitzmann
Die Ramrath Vermögensberatung & -verwaltungs GmbH hatte Anlegern u.a. Genussrechtsbeteiligungen an dem eigenen Unternehmen angeboten. Bei den Verträgen handelt es sich jedoch um unerlaubte Einlagengeschäfte. Daher hatte die BaFin …
Schriftliche Betriebsratswahlen - wann sind sie zulässig?
Schriftliche Betriebsratswahlen - wann sind sie zulässig?
31.03.2022 von Rechtsanwalt Karsten Zobel
Das BAG hat am 16.03.2022 - für viele Wahlen ggf. noch rechtzeitig - entschieden, dass bei der Wahl zum Betriebsrat nicht uferlos die schriftliche Wahl angeordnet werden darf, sondern diese auf enge Ausnahmen zu beschränken sei. Gegen die …
Altro Capital AG: Follow-up-Betrug? Achtung! Anwaltsinfo!
Altro Capital AG: Follow-up-Betrug? Achtung! Anwaltsinfo!
| 31.03.2022 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Beim Anbieter www.altrocapitalag.com mit angeblichem Hauptsitz in Nollisweid 17 in 9050 Appenzell, aus der Schweiz liegt inzwischen nicht nur ein Warnhinweis der schweizerischen Finanzmarktaufsicht FINMA mit Datum vom 19.01.2022 vor, …
Opel Abgasskandal: KBA stellt unzulässige Abschalteinrichtungen in Opel Insignia, Astra und Corsa fest
Opel Abgasskandal: KBA stellt unzulässige Abschalteinrichtungen in Opel Insignia, Astra und Corsa fest
| 31.03.2022 von Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar
Das Wichtigste in Kürze: Das Kraftfahrt-Bundesamt ruft fast 75.000 Fahrzeuge des Herstellers Opel wegen der Verwendung unzulässiger Abschalteinrichtungen zurück. Betroffene Fahrzeugkäufer können Schadensersatz geltend machen. Der Rückruf …
Abmahnung der Volkswagen AG (Marke) durch Rechtsanwälte der Kanzlei Lubberger Lehment im Umlauf. Das ist zu tun!
Abmahnung der Volkswagen AG (Marke) durch Rechtsanwälte der Kanzlei Lubberger Lehment im Umlauf. Das ist zu tun!
| 20.03.2023 von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Die Kanzlei Lubberger Lehment mahnt im Namen der Volkswagen AG angebliche Markenrechtsverletzungen ab. Als einer der weltweit führenden Automobilhersteller verfügt die Volkswagen AG über einen umfassenden Markenschutz. Was wird abgemahnt? …
Heimliche Aufnahme eines Gesprächs am Arbeitsplatz – Kündigung nicht immer zulässig!
Heimliche Aufnahme eines Gesprächs am Arbeitsplatz – Kündigung nicht immer zulässig!
| 03.04.2022 von Rechtsanwalt Martin Loibl
Urteil des Landesarbeitsgericht (LAG) Rheinland-Pfalz v. 19.11.2021 Az. 2 Sa 40/21. Wer seine Vorgesetzten heimlich aufnimmt, verletzt arbeitsvertragliche Rücksichtnahmepflichten. Das Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz hat in seinem …
§ 25a AufenthG ( Aufenthaltserlaubnis bei gut integrierten Jugendlichen und Heranwachsenden)
§ 25a AufenthG ( Aufenthaltserlaubnis bei gut integrierten Jugendlichen und Heranwachsenden)
| 06.07.2022 von Rechtsanwalt Julian Jakobsmeier
#Duldung #Aufenthaltserlaubnis #Bleiberecht #§25a AufenthG #Aufenthaltsgesetz #Jugendliche #Heranwachsende #Irak Wenn das Asylverfahren endgültig abgeschlossen ist, eine Abschiebung des Betroffenen jedoch aus tatsächlichen oder rechtlichen …
Bank muss vom Kontoinhaber nicht veranlasste Buchungen wieder gutschreiben
Bank muss vom Kontoinhaber nicht veranlasste Buchungen wieder gutschreiben
| 31.03.2022 von Fachanwältin für Bankrecht Eva Scheichen-Ost
Immer wieder stellen Bankkunden fest, dass sich auf ihren Abrechnungen Buchungen finden, die sie nicht veranlasst haben. Meist handelt es sich hierbei um kleinere Beträge, die in kurzem Zeitabstand gebucht wurden, sich jedoch in ihrer …
Abfindung & Aufhebungsvertrag
Abfindung & Aufhebungsvertrag
| 31.03.2022 von Rechtsanwalt Christian Peters
Die Begriffe Abfindung und Aufhebungsvertrag werden oft gemeinsam genannt. Grundsätzlich müssen Sie jedoch zwei Punkte besonders beachten. Ein Aufhebungsvertrag kann nur in gegenseitigem Einvernehmen geschlossen werden. Es besteht kein …
Einvernehmliche Scheidung mit 1 Rechtsanwalt
Einvernehmliche Scheidung mit 1 Rechtsanwalt
| 31.03.2022 von Rechtsanwalt Stefan Buri
Bei der einvernehmlichen Scheidung wird, was naheliegt, im Gegensatz zur streitigen Scheidung nicht im Scheidungsverfahren vor Gericht gestritten. Voraussetzung dafür ist selbstverständlich, dass es entweder keine Streitpunkte überhaupt …
Nebenkosten bei der Gewerberaummiete vereinbaren
Nebenkosten bei der Gewerberaummiete vereinbaren
| 31.03.2022 von Rechtsanwalt Thilo Finke
Wie gestalte ich die Umlage der Nebenkosten bei einem Mietverhältnis über Gewerberaum? Bei Gewerberäumen treten häufig andere - zusätzliche - Nebenkostenarten auf als bei zu Wohnzwecken vermieteten Räumen. Doch wie kann man diese Kosten auf …
Abmahnung: RA Himburg erneut für CAMA Ventures LLP | Urheberrechtsverletzung an Fototapete
Abmahnung: RA Himburg erneut für CAMA Ventures LLP | Urheberrechtsverletzung an Fototapete
| 31.03.2022 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Rechtsanwältin Himburg aus Berlin hat im Namen der CAMA Ventures LLP aus Kanada, die Eigentümerin/ Betreiberin eines Hotels wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen an einer Fototapet e abgemahnt. Wir hatten in jüngerer Vergangenheit …
Erbausschlagung auch im Ausland möglich
Erbausschlagung auch im Ausland möglich
| 11.01.2023 von Rechtsanwalt Sascha Fehsenfeld LL.M.
Bei einem vor dem OLG Köln verhandelten Fall handelte es sich um eine Erbschaft aus Deutschland, bei der die potentielle Erbin in Brasilien ansässig gewesen ist. Diese wollte das Erbe ausschlagen, erklärte dies schriftlich auf Portugiesisch …
Schadenersatz im Wohnmobil Abgasskandal – Kläger hat Anspruch auf Minderung des Kaufpreises
Schadenersatz im Wohnmobil Abgasskandal – Kläger hat Anspruch auf Minderung des Kaufpreises
| 31.03.2022 von Rechtsanwalt Marcel Seifert
Fiat ist im Abgasskandal um Wohnmobile auf Basis eines Fiat Ducato erneut zu Schadenersatz verurteilt worden. Der Käufer eines Wohnmobils der Marke Challenger sei durch die Verwendung einer unzulässigen Abschalteinrichtung vorsätzlich …
EuGH urteilt zu Rechtsfolgen unwirksamer Fremdwährungsdarlehen
EuGH urteilt zu Rechtsfolgen unwirksamer Fremdwährungsdarlehen
| 31.03.2022 von Rechtsanwalt Philipp Neumann Maître en Droit
Der EuGH (Europäischer Gerichtshof) hat sich erstmals zu Rechtsfolgen unwirksamer Klauseln in Fremdwährungsdarlehen geäußert. In der Rechtssache C-472/20 hat der Gerichtshof klargestellt, dass Verbraucher als Kreditnehmer solcher Darlehen …
Rückdeckung, Kapitalanlage, Vermögensanlage Vermögensverwaltung und Asset Allocation in der bAV
Rückdeckung, Kapitalanlage, Vermögensanlage Vermögensverwaltung und Asset Allocation in der bAV
| 03.04.2022 von Rechtsanwältin Bettina Glaab
Seit dem 01.01.2018 sind mit dem Betriebsrentenstärkungsgesetz (BRSG) eine Reihe von Veränderungen zur Verbesserung der betrieblichen Altersvorsorge umgesetzt worden. Neben dem grundsätzlichen Anspruch eines jeden Mitarbeiters auf eine …
Seats & Sofas zahlt Kaufpreis zurück, da Gutachten drohte! Ein weiterer glasklarer Sieg für unsere Mandanten!
Seats & Sofas zahlt Kaufpreis zurück, da Gutachten drohte! Ein weiterer glasklarer Sieg für unsere Mandanten!
| 06.04.2023 von Rechtsanwalt Christoph Schüll
In einem weiteren Verfahren gegen Seats & Sofas konnten wir erneut das Maximum für unsere Mandantschaft herausholen! Was war passiert: Unser Mandant hatte 19. Januar 2021 bei der Seats & Sofas GmbH ein Sofa der Serie Malaga zu einem …
Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung an der Marke Carpe Diem erhalten?
Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung an der Marke Carpe Diem erhalten?
| 31.03.2022 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Herr Rainer von Baal ist Inhaber verschiedener Marken mit dem Wortbestrandteilt „Carpe Diem“, Unter diesem Zeichen vertreibt er über seine Vertriebsgesellschaft CARPEDIEM Sylt Vertriebs GmbH sowie weitere Lizenznehmer Bekleidung, Schuhe, …
Weiteres Oberlandesgericht verurteilt VW zum Schadensersatz bei einem EA 288 Motor
Weiteres Oberlandesgericht verurteilt VW zum Schadensersatz bei einem EA 288 Motor
| 31.03.2022 von Rechtsanwältin Anja Richter
Das Oberlandesgericht Köln hat mit Urteil vom 10.03.2022, Az. 12 U 112/21, entschieden, dass VW auch in Fahrzeuge mit dem Motor EA 288 Motor unzulässige Abschalteinrichtungen bei der Abgasnachbehandlung installiert hat. VW hat den klagenden …
Karavanlarda Emisyon Skandalı
Karavanlarda Emisyon Skandalı
| 31.03.2022 von Rechtsanwältin Asli Molla Salim
Dizel motorlu karavan alıcıları da sözde emisyon skandalından etkilenebilir. Etkilenen modeller arasında Fiat, Mercedes, VW, Iveco, Fiat Ducato, VW Bulli (T5 ve T6) ve Mercedes Sprinter bulunuyor. Dizel skandalından sadece yeni arabalar …
Schulden machen krank!
Schulden machen krank!
| 31.03.2022 von Rechtsanwalt Rüdiger Schmidt
Schulden sind in unserer Gesellschaft ein absolutes Tabu-Thema, da der Schuldenberg als persönliche Niederlage wahrgenommen wird. Doch was viele dabei massiv unterschätzen, ist die psychische Belastung für die Betroffenen. Der Alltag ist …