56 Ergebnisse
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09.07.2024
von Rechtsanwältin Yana Krause
Die Inhaber der gewerblichen Schutzrechte, u. a. Patente, Marken, Designs, können die Produktfälschungen effektiv mit der Beantragung der Zollbeschlagnahmen bekämpfen. Nachfolgend werden das nationale und das europäische …
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17.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Im digitalen Zeitalter ist das Aufnehmen und Teilen von Bildern allgegenwärtig geworden. Doch was tun, wenn ein Bild von Ihnen ohne Ihre Zustimmung veröffentlicht wird? Ihr Recht am eigenen Bild: Als Individuum haben Sie ein Recht am …
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17.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
Hat der deutsche Impfstoffhersteller Biontech bei der Entwicklung seines Corona-Impfstoffes Patentrechte verletzt? Mit dieser Frage beschäftigt sich aktuell die Patentkammer des Landgerichtes Düsseldorf (Az. 4c O 38/22, 4c O 46/22; 4c O …
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16.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Tobias Hermann
Die globale Vorherrschaft von Google als meistgenutzte Suchmaschine ist unumstritten. Google wird oft synonym für die Internetrecherche verwendet. Durch ein Google-Unternehmensprofil erhalten Unternehmer die Chance, von Googles enormer …
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14.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Tobias Hermann
Wie steht es um die Online-Coaching-Branche? Der Online-Coaching-Sektor boomt mit einer Vielzahl von selbsternannten Geschäftsexperten, Marketing-Gurus und Verkaufsgenies, die ihre Strategien über Coaching und Mentoring anbieten. Sind diese …
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09.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
In einem kürzlich entschiedenen Fall hatte eine Influencerin öffentlich eine Designerin als Mörderin bezeichnet, weil Tiere für ihre Produkte getötet werden. Die Influencerin ist eine Aktivistin und bekannt für ihre Kampagnen zugunsten von …
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03.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Tobias Hermann
Problemstellung: Das Studio Pesket (Inhaber: Hilmi Pesket) aus Geislingen hat erneut eine Abmahnung verschickt, in der Schadensersatzansprüche wegen der Nutzung urheberrechtlich geschützter "Vero Moda"-Produktfotos geltend gemacht werden. …
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02.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
• Vorwurf der Urheberrechtsverletzung durch die Catprint MEDIA GmbH im Umlauf • Behauptung, dass eine Grafik des Zeichners Uli Stein ohne Nutzungserlaubnis verwendet wurde • Catprint MEDIA GmbH beansprucht exklusive Nutzungsrechte an der …
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01.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Der Vorwurf und die rechtliche Grundlage Wenn Sie eine Vorladung von der Polizei oder Staatsanwaltschaft erhalten haben wegen des Vorwurfs des Versendens von Penisbildern, auch bekannt als " Dickpix" oder "Dickpics" , gibt es einige …
28.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Was ist passiert? Da Sie diesen Rechtstipp lesen, gehe ich davon aus, dass Sie in einem Rechtskonflikt mit der Daimler AG stehen und möglicherweise von der Kanzlei Heumann Rechts- und Patentanwälte eine Abmahnung erhalten haben oder …
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26.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Das Landgericht Hamburg hat mit einem wegweisenden Urteil für Aufsehen gesorgt, das potenziell die Art und Weise beeinflussen könnte, wie Online Coaching-Programme angeboten werden. Die renommierte Media Kanzlei erreichte einen bedeutenden …
20.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Der Fotograf Jannik Hanne aus Berlin geht aktuell über die Rechtsanwaltskanzlei MEISSNER & MEISSNER gegen die unerlaubte Nutzung seiner Produktfotos und die fehlende Fotografennennung vor und spricht Abmahnungen aus. Problem Die …
17.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Tobias Hermann
Was kann man gegen negative Bewertungen im Internet tun? Man kann eine Gegendarstellung abgeben, um unwahre Tatsachenbehauptungen zu widerlegen und die eigene Position darzulegen. Man kann einen Unterlassungs- und Beseitigungsanspruch …
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14.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Erfahren Sie alles über die aktuellen Abmahnungen von Frommer Legal im Auftrag von LEONINE zu Filmen wie John Wick: Kapitel 4, Operation Fortune und Babylon Berlin. In diesem Artikel geben wir Ihnen wichtige Informationen und nützliche …
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02.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Gegenstand der Abmahnung Die Vorwerk & Co Interholding GmbH, 42275 Wuppertal, mahnte im Juni 2022 durch die Gille Hrabal Partnerschaftsgesellschaft mbB Patentanwälte, Düsseldorf, eine Verletzung ihrer Patente, insbesondere des …
Juni 2021: Abmahnung der Daimler AG durch Heumann Rechts- und Patentanwälte / Scheibenwischerblätter
27.07.2021
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Was wird durch Heumann Rechtsanwälte abgemahnt? Es liegt mir in diesem Jahr erneut eine Abmahnung der Kanzlei Heumann Rechts- und Patentanwälte (dort: RA Meik Heile) vor. Herr Rechtsanwalt Heile beanstandet für die Daimler AG den …
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11.07.2021
von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
GEBRAUCHSMUSTERVERLETZUNG | Abmahnung erhalten? | Was tun? | Soforthilfe vom Anwalt für Gebrauchsmusterrecht. Haben Sie eine Abmahnung wegen einer Gebrauchsverletzung erhalten? In diesem Artikel erklärt Ihnen Rechtsanwalt Thomas Seidel von …
07.07.2021
von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
PATENTRECHTSVERLETZUNG Abmahnung erhalten? | Was tun? | Soforthilfe vom Anwalt für Patentrecht Haben Sie eine Abmahnung wegen einer Patentrechtsverletzung erhalten? In diesem Artikel erklärt Ihnen Rechtsanwalt Thomas Seidel von der Kanzlei …
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20.10.2022
von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
Wenn Sie eine Idee haben, von der sie überzeugt sind oder Sie ihr geistiges Eigentum schützen möchten, dann gibt es dafür verschiedene Rechte die ich ihnen gern einmal im Überblick vorstellen möchte. Patent & Gebrauchsmuster Die wohl …
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06.08.2021
von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
FILESHARING – Abmahnung von FROMMER LEGAL (WALDORF FROMMER) wegen Urheberrechtsverletzung erhalten? Was tun? Sie haben ein Schreiben bekommen, in dem Ihnen eine Urheberrechtsverletzung vorgeworfen wird und sowohl hohe Kosten als auch die …
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08.07.2020
von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
In diesem Rechtstipp erklärt Ihnen Rechtsanwalt Thomas Seidel von der Kanzlei copy & right aus Norderstedt bei Hamburg, warum Sie als Unternehmer oder Selbstständiger unbedingt eine Markenrecherche durchführen lassen sollten, selbst …
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24.08.2019
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Mir liegen weitere Abmahnungen der Herbert Richter Metallwaren-Apparatebau GmbH & Co. KG in Pforzheim-Büchenbronn vor (teilweise auch durch den Geschäftsführer Herrn Herbert Richter persönlich), die durch die Kanzlei Fleuchaus & …
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15.10.2018
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Grundsätzlich sind Firmennamen durch §12 BGB geschützt. Diese müssen eine sogenannte Namensfunktion besitzen, das heißt, der Name muss geeignet sein, die Firma von anderen Unternehmen unterscheidungskräftig abzugrenzen. Dies gilt dann auch …
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05.03.2018
von Jochen Jüngst LL.M.
Die Novoluto GmbH ist Inhaberin des Patents DE 10 2013 110 501 B 4 betreffend eine Stimulationsvorrichtung. Sie lässt aktuell durch rwzh rechtsanwälte gemeinsam mit den Patent- und Rechtsanwälte Kuhnen & Wacker Anbieter des Produkts …