992 Ergebnisse für Abmahnung
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21.09.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde erneut eine Abmahnung der Kanzlei Breuer Lehmann für Frau Daniela Podeus wegen der Verletzung der Marke „ebbe und flut“ vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zum Vorgehen von …
17.09.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Häufig fordert der Abmahner mit seiner Abmahnung nicht nur die Abgabe einer Unterlassungserklärung, sondern auch eine umfangreiche Auskunft und Schadenersatz. Was Sie als Abgemahnter zum Thema Schadenersatz wissen sollten, erläutere ich im …
16.09.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung der KARE Design GmbH über die STEINPICHLER Rechtsanwälte wegen des Vorwurfs der Verletzung eines Designs zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, dann berate ich gern auch Sie. Zu …
12.09.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Häufig fordert der Abmahner mit seiner Abmahnung nicht nur die Abgabe einer Unterlassungserklärung, sondern auch eine umfangreiche Auskunft. Was Sie als Abgemahnter in einem solchen Fall beachten müssen, erläutere ich im nachfolgenden …
12.09.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Das Aussehen eines Produktes kann rechtlich unterschiedlich geschützt werden: Häufig ist das Aussehen durch ein deutsches Design oder auf EU-Ebene durch ein Gemeinschaftsgeschmacksmuster geschützt. Sowohl das Design wie aber auch das …
05.09.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Wenn Sie eine Abmahnung von Louis Vuitton Malletier über die Kanzlei CBH erhalten haben, stehe ich Ihnen für eine Beratung zur Verfügung. Zum Vorgehen von Louis Vuitton Malletier g egen Markenrechtsverletzungen: Das Unternehmen Louis …
04.09.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Hier in der Kanzlei wurde eine Abmahnung der INBUS IP GmbH über die Kanzlei ADVANT Beiten wegen des Vorwurfs der Verletzung der Rechte an der Marke „INBUS“ vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, stehe ich Ihnen für …
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04.09.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Am 13.12.2024 tritt die Produktsicherheitsverordnung (General Product Safety Regulation – GPSR) in Kraft. Konkret geht es um die VERORDNUNG (EU) 2023/988 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 10. Mai 2023 über die allgemeine …
03.09.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Das Bundeskartellamt hat am 02.09.2024 mitgeteilt, dass derzeit in einem Verfahren untersucht wird, inwieweit Amazon durch Überprüfung der Preise auf dem Amazon-Marktplatz durch den Einsatz von Algorithmen Einfluss auf die Preisfreiheit von …
02.09.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Eine Abmahnung ist vereinfacht gesagt ein Hinweis auf einen Rechtsverstoß, z.B. unzulässige Werbung, Verletzung von Markenrechten oder Missachtung von Designrechten Mit der Abmahnung erfolgt eine Aufforderung, den Rechtsverstoß abzustellen …
29.08.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung der adidas AG wegen des Vorwurfs einer Markenrechtsverletzung zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, dann berate ich gern auch Sie. Zu der mir vorliegenden Abmahnung: In der mir …
28.08.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde hier in der Kanzlei wieder einmal eine Abmahnung vom Verband Sozialer Wettbewerb e.V. vorgelegt. Gerügt werden fehlende Angaben zur Textilfaserzusammensetzung bei dem Angebot eines Textilproduktes im Internet. Wenn Sie auch eine …
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21.08.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde mir wieder einmal eine Abmahnung der LHR Rechtsanwälte für die Time Gate GmbH wegen Verletzung der Marke „SAM“ zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich Ihnen gerne für eine Beratung in …
19.08.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde mir eine Abmahnung der BRANDI Rechtsanwälte für die Miele & Cie. KG wegen Markenrechtsverletzung und Urheberrechtsverletzung bei eBay zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich Ihnen …
16.08.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde mir eine Abmahnung der Grünecker Patent- und Rechtsanwälte für die Portman Lights S.p. z.o.o. wegen Gemeinschaftsgeschmacksmusterverletzung zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich …
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14.08.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung eines sogenannten Abmahnvereins wie EuroConsum, Deutsche Umwelthilfe oder VgU, Verein gegen Unwesen in Handel & Gewerbe Köln e.V. ist mit ein paar hundert Euro relativ preiswert. Eine identische …
13.08.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde mir eine Abmahnung der Wettbewerbszentrale wegen Verlängerung einer Rabatt-Aktion zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich Ihnen gerne für eine Beratung in der Angelegenheit zur …
09.08.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Eine einstweilige Verfügung ist ein gerichtliches Eilverfahren. Einstweilige Verfügungsverfahren werden häufig genutzt, um Unterlassungsansprüche in gewerblichen Rechtschutz durchzusetzen, sei es im Wettbewerbsrecht, im Markenrecht, …
08.08.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Wenn nach einer Abmahnung, sei es im Wettbewerbsrecht, im Markenrecht, Designrecht, etc. keine Unterlassungserklärung abgegeben wird oder keine ausreichende Unterlassungserklärung abgegeben wird, kann der Abmahner seine …
07.08.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
In einer Abmahnung, sei es im Wettbewerbsrecht oder im Markenrecht, wird neben einer Unterlassungserklärung auch immer Geld gefordert. Es können zum Teil hohe Abmahnkosten geltend gemacht werden, je nach dem, worum es geht. Eine Abmahnung …
02.08.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Unterlassungsansprüche im gewerblichen Rechtsschutz, sei es im Wettbewerbsrecht oder im Markenrecht werden häufig im Wege der einstweiligen Verfügung geltend gemacht. Dabei handelt es sich um ein gerichtliches Eilverfahren, bei dem es …
30.07.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Der Standard eines Hotels wird in der Regel mit sogenannten Hotel-Sternen bezeichnet. Die Klassifizierung geht dabei von einem Stern bis fünf Sternen. Die Kriterien sind festgelegt und z.B. hier im Internet veröffentlicht . Wenn mit einem …
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30.07.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung von der Fitness Anywhere LLC über die Kanzlei Bird & Bird wegen des Verkaufs einer unlauteren Nachahmung des Produktes „TRX“ Suspension Trainer zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten …
29.07.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde wieder einmal eine Abmahnung von der Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs Frankfurt am Main e.V. (Wettbewerbszentrale) zur Prüfung vorgelegt. Diesmal geht es um die Werbung mit Sternen für ein Hotel ohne die hierfür …