13 Ergebnisse für EU-Richtlinie
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15.09.2023
von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
Der Begriff "Know-how" mag vielen als etwas vage und schwer zu greifen erscheinen, aber in der Geschäftswelt spielt er eine entscheidende Rolle. Dennoch kann der Verlust dieser Inhalte Unternehmen Millionen kosten. In den letzten Monaten …
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18.12.2023
von Rechtsanwalt Robert Apitzsch
Nach Wochen der Vorfreude ist es soweit und der lang ersehnte Urlaub kann endlich beginnen. Doch zu allem Überfluss werden Sie krank und der Urlaub ist dahin. Was passiert nun mit Ihrem Urlaubsanspruch? Haben Sie einen Anspruch auf eine …
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27.06.2023
von Rechtsanwalt Dr. Sebastian Schmuck
Am 02.07.2023 wird das Bundes-Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG) in Kraft treten. Das Gesetz schützt – in Umsetzung der EU-Hinweisgeberschutzrichtlinie (RL (EU) 2019/1937) – Personen, die im Zusammenhang mit ihrer beruflichen Tätigkeit …
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21.06.2023
von Rechtsanwältin Birgit Raithel
Das neue Gesetz mit dem sperrigen Namen ist notwendig um die EU-Richtlinie zum Schutz von Whistleblowern umzusetzen. Im Februar 2023 hat der Bundesrat die Zustimmung verweigert. Nun konnte ein Kompromiss erzielt werden. Das …
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02.04.2023
von Rechtsanwältin Stefanie Burkardt
Am 27.03.2023 haben sich neun Sachverständige des Rechtsausschusses mit zwei Gesetzesentwürfen der Koalitionsfraktionen zum Hinweisgeberschutz befasst. Ein Entwurf unterliegt nicht der Zustimmungspflicht in der Länderkammer, da er …
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15.03.2023
von Rechtsanwältin Stefanie Burkardt
Das Lieferkettengesetz und seine Bedeutung Unternehmerische Sorgfaltspflichten Seit dem 01.01.23 sind Unternehmen ab 3.000 Mitarbeiter:innen verpflichtet die Regelungen des Lieferkettengesetzes umzusetzen. Ab 2024 sind von der …
01.08.2022
von Rechtsanwältin Annett Albrecht
Wollen Sie Ihrem Unternehmen Unternehmenszuschüsse mit dem Energiekostendämpfungsprogramm sichern? Am 15. Juli 2022 wurde im Bundesanzeiger durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz die Richtlinie über die Gewährung von …
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31.07.2022
von Rechtsanwalt Markus Erler
Das deutsche Schuldrecht wurde zum 01.01.2022 in großem Stil reformiert. Die Gesetze der sog. Schuldrechtsreform bedeuten Erneuerungen im Bereich des Kaufrechts und Verbraucherschutzrechts. Der Blick ist insbesondere auf einen neu …
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13.02.2022
von Rechtsanwältin Annett Albrecht
Mein vernetztes Auto – der neue James Bond? Aktuelle Fahrzeugmodelle überzeugen vordergründig mit individuell abgestimmtem Komfort, smartem Handling, witzigen Gagdets, hoher Verkehrssicherheit und einfacher Vernetzung mit dem Mobiltelefon. …
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12.08.2020
von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
Ende des Mentholrauchs – Diese Zigaretten sind nun aufgeraucht Am 20. Mai 2020 trat das EU-Verbot für Menthol Zigaretten in Kraft. Nach vierjähriger Übergangsphase, wird bald die letzte Menthol-Zigarette verglimmen. Nachschub für Fans wird …
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02.03.2020
von Rechtsanwalt Matthias Fischer
Die Tage des alten Führerscheins auf Lebenszeit sind vorbei. Bis zum Jahr 2033 soll der Umtausch gegen neue EU-Führerscheine erfolgen. Dann gilt jedes Dokument nur noch maximal 15 Jahre. Damit es durch den Umtausch nicht zur Überlastung der …
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08.09.2010
von Rechtsanwalt Alexander Grundmann
Der Produzent der Sängerin Sarah Brightman hatte die Betreiberin des Videoportals YouTube verklagt. Die YouTube LLC., eine Tochter von Google, erlaubt Benutzern, auf ihrer Internetplattform YouTube Videos zu veröffentlichen, die dann von …
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12.02.2010
von Rechtsanwalt Christoph Häntzschel
Bußgeldverfahren bei Bundesnetzagentur wegen fehlender CE-Kennzeichnung nach dem FTEG Die Bundesnetzagentur verfolgt Verstöße gegen die bei bestimmten Produkten geltende CE-Kennzeichnungspflicht im Rahmen von Bußgeldverfahren. In den …