125 Ergebnisse für Eigentum

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Was ist ein Ehevertrag?
Was ist ein Ehevertrag?
08.05.2024 von Rechtsanwältin Dr. Gabriele Sonntag
Ein Ehevertrag wird geschlossen, wenn die angehenden Ehepartner von den gesetzlichen Regelungen für das eheliche Zusammenleben und besonders für den Fall einer Trennung und Scheidung abweichen wollen. Das gilt beispielsweise für den …
Prüfungsrahmen einer baulichen Veränderung im Sinne des § 20 Abs. 4 WEG
Prüfungsrahmen einer baulichen Veränderung im Sinne des § 20 Abs. 4 WEG
08.04.2024 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
Der BGH hatte über einen Sachverhalt zu entscheiden, bei dem ein Eigentümer als Mitglied einer Wohnungseigentümergemeinschaft selbige auf Fassung eines Grundsatzbeschlusses verklagt hatte, wonach die Gemeinschaft der barrierefreien …
Bauliche Veränderung im Gemeinschaftseigentum mit ausschließlicher Nutzungszuweisung nun durch Beschluss möglich!
Bauliche Veränderung im Gemeinschaftseigentum mit ausschließlicher Nutzungszuweisung nun durch Beschluss möglich!
| 05.04.2024 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
Der BGH hat in einer aktuellen Entscheidung vom 09.02.2024 Abkehr genommen von der alten Grundsatzrechtsprechung. Danach fehlte die Beschlusskompetenz, wenn die zu beschließende bauliche Veränderung (z. B. ein Personenaufzug) nur einzelnen …
Pflicht des WEG-Verwalters zur Überwachung von Bauarbeiten
Pflicht des WEG-Verwalters zur Überwachung von Bauarbeiten
31.03.2024 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
Streitgegenständlich war die Baumaßnahme einer Wohnungseigentümergemeinschaft (WEG) . Letztere beschloss 2019 die Erneuerung der Dacheindeckung und beauftragte dazu den Werkunternehmer (U) mit einem Volumen von rund 117.000,00 Euro. Noch …
MARKENANMELDUNG EU und DEUTSCHLAND
MARKENANMELDUNG EU und DEUTSCHLAND
06.03.2024 von Rechtsanwältin|Lawyer|Avukat Demet Mutu-Gürsel
Eine Markenanmeldung ist für viele Unternehmen der nächste logische Schritt auf dem Weg zum nachhaltigen Geschäftserfolg – schließlich erlaubt die Eintragung des Firmennamens, Logos oder der Produktbezeichnung ins Markenregister allein dem …
Große Unterschiede: Reisefrachtvertrag und Stückgutfrachtvertrag
Große Unterschiede: Reisefrachtvertrag und Stückgutfrachtvertrag
| 15.02.2024 von Musterprofil Max Mustermann
Der Reisefrachtvertrag meint das Befördern von Frachtgut in einem Schiff. Im Unterschied zum Stückgutfrachtvertrag handelt es sich um ein exakt bestimmtes Schiff. Die gesetzlichen Regelungen hierzu finden sich in § 527 HGB sowie in § 481 …
Haftung bei Eis und Schnee
Haftung bei Eis und Schnee
| 04.12.2023 von Rechtsanwältin Carolin Grauvogl
Nach dem Wintereinbruch mit zum Teil heftigen Schneefällen und Temperaturen unter dem Gefrierpunkt stellen sich bei Unfällen so manche rechtliche Fragen. Wer haftet für Unfälle infolge verschneiter Gehwege oder Straßen? Welche Ansprüche …
Kündigung wegen Eigenbedarfs im Mietverhältnis
Kündigung wegen Eigenbedarfs im Mietverhältnis
| 02.11.2023 von Rechtsanwalt Marcus Reitzenstein
Jeder Mieter fürchtet sie, die Eigenbedarfskündigung nach § 573 Abs. 2 Nr. 2 BGB. Der vorliegende Leitfaden richtet sich sowohl an Mieter, die eine solche Kündigung erhalten haben, als auch an Vermieter, die eine solche verfassen wollen. …
Haftung bei Verkehrsunfällen
Haftung bei Verkehrsunfällen
| 27.10.2023 von Rechtsanwalt Marcus Reitzenstein
Jeder, der bereits einen Unfall als Beteiligter miterlebt hat, kennt die bange Frage nach der Verantwortlichkeit. Es sind hier besondere Normen zu beachten und die Haftung folgt Geboten, die ohne Kraftfahrzeug so nicht greifen können. § 7 …
Informationen zur Scheidung und Vorbereitung eines Gesprächs mit dem Scheidungsanwalt
Informationen zur Scheidung und Vorbereitung eines Gesprächs mit dem Scheidungsanwalt
| 17.10.2023 von Rechtsanwalt Marcus Reitzenstein
Eine Scheidung ist sowohl ein bedeutsamer Schritt im Leben als auch ein schmerzlicher. Oft steht der scheidungswillige Ehegatte aber auch vor einem schier unüberwindbaren Berg an Herausforderungen. Dies stellt aber wohl den falschen Grund …
Erbschaftssteuer: Kindern das Haus zu Lebzeiten übertragen
Erbschaftssteuer: Kindern das Haus zu Lebzeiten übertragen
| 11.10.2023 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Mandanten stellen immer wieder die Frage: Soll ich mein Haus schon zu Lebzeiten an meine Kinder verschenken? Wie funktioniert das mit den steuerlichen Vorteilen beim Nießbrauch? Die sogenannte „vorweggenommenen Erbfolge“ kann einige …
Nachbarschaftssachen - Immission, Überbau, Notwege
Nachbarschaftssachen - Immission, Überbau, Notwege
| 07.09.2023 von Rechtsanwalt Marcus Reitzenstein
Zwischen Nachbarn lassen sich vielfältige Sachverhalte und Streitfälle feststellen, die das menschliche Zusammenleben hervorruft. In verschiedenen Konstellationen kann das Gesetz hier eine Lösung für den Konflikt bereithalten. Zu den Themen …
Was passiert beim Kauf im Internet?
Was passiert beim Kauf im Internet?
30.08.2023 von Rechtsanwalt Marcus Reitzenstein
Jeder kennt Onlineplattformen, die den Weiterverkauf von Waren ermöglichen. Wenn man hier als Käufer oder Verkäufer auftritt, stellen sich aber rechtliche Fragen, spätestens sobald Probleme auftreten. Bereits mit Urteil vom 08. Juni 2011 …
​Schicksal der Immobilie bei Scheidung
​Schicksal der Immobilie bei Scheidung
| 06.09.2023 von Rechtsanwalt Marcus Reitzenstein
Lange als gemeinsamer Traum verfolgt und realisiert, werden das Haus oder die Wohnung im Fall der Ehescheidung oft zum Problem. Bereits rund um die Entscheidung, sich zu trennen, gibt es zahlreiche offene Fragen der Eheleute. Grundsätzlich …
Wie man eine Marke einträgt und schützt ​- privat oder als Unternehmen
Wie man eine Marke einträgt und schützt ​- privat oder als Unternehmen
| 03.08.2023 von Rechtsanwalt Dr. Michael Metzner
Eine Marke ist das Herzstück eines jeden erfolgreichen Unternehmens. Sie repräsentiert die Identität Ihres Unternehmens, seine Werte und seine Produkte oder Dienstleistungen. Eine starke und gut geschützte Marke kann wesentlich zur …
Bello als Trennungsstreitpunkt: Auch Hunde haben ein Umgangsrecht!
Bello als Trennungsstreitpunkt: Auch Hunde haben ein Umgangsrecht!
| 25.07.2023 von Rechtsanwältin Corinna Jung LL.M.
Der Hund als „bester Freund des Menschen“ gilt schon lange als geliebtes und unersetzbares Familienmitglied und für einige Paare sogar als eine Art "Kinderersatz". Da verwundert es kaum, dass bezüglich Bello & Co. im Falle einer …
Immobilienkäufer können Reservierungsgebühren von Makler zurückfordern
Immobilienkäufer können Reservierungsgebühren von Makler zurückfordern
| 10.05.2023 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Es ist ein bislang üblicher Vorgang. Man sucht eine Wohnung oder ein Haus und besichtigt mehrere in Betracht kommende Immobilien gemeinsam mit einem Makler. Nun muss die Finanzierung noch geklärt werden. Dies benötigt Zeit. Damit in dieser …
Baubranche in der Krise
Baubranche in der Krise
| 29.04.2023 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Die Baubranche hat in den vergangenen Jahren ungeahnte Höhen erlebt. Der jahrelange Boom ist nun aber der Ernüchterung gewichen. Die Probleme sind vielfältig. Steigende Baukosten, Fachkräftemangel, Lieferschwierigkeiten, Lieferengpässe und …
Neue ICCT-Studie im Abgasskandal: Unzulässige Abschalteinrichtung wohl in 150 Diesel-Modellen
Neue ICCT-Studie im Abgasskandal: Unzulässige Abschalteinrichtung wohl in 150 Diesel-Modellen
| 14.04.2023 von Rechtsanwältin Nadja Zettler
Circa acht Jahre nachdem der Dieselskandal ans Licht kam, befinden sich Automobil-Hersteller und Behörden erneut in Erklärungsnot. Anlass dafür ist ein aktueller Bericht des ICCT Europe. Dem Bericht zufolge weisen 77% der Dieselfahrzeuge, …
Ist die Teilungsversteigerung des Familienheims vor rechtskräftiger Scheidung zulässig?
Ist die Teilungsversteigerung des Familienheims vor rechtskräftiger Scheidung zulässig?
| 10.11.2022 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Trennen sich Eheleute, geht es oftmals auch um die Frage was mit der im gemeinsamen Eigentum stehenden Immobilie/Familienheim/Eigentumswohnung passiert. Können sich die Beteiligten nicht darauf verständigen, dass ein Ehegatte die Immobilie …
Wayks ./. Tchibo – Was schützt gegen Produktnachahmungen?
Wayks ./. Tchibo – Was schützt gegen Produktnachahmungen?
| 20.06.2022 von Rechtsanwältin Sarah Op den Camp
Ein Fall erhitzt aktuell die deutschen Social Media Kanäle: Gemischtwarenanbieter Tchibo soll nahezu 1:1 die hochwertigen Produkte eines Berliner Mode-Start-Ups nachgeahmt haben. Der Name Wayks ist in der Gründerszene bekannt, nach einer …
Totalschaden am E-Auto - was gibt es zu beachten?
Totalschaden am E-Auto - was gibt es zu beachten?
| 21.07.2022 von Rechtsanwältin Stefanie Helzel
Besondere Punkte beim E-Auto: Das Eigentum am Fahrzeug und dem Akku kann auseinander fallen. Wegen der Umweltprämie sind bestimmte Haltefristen zu beachten. Die Standkosten können wesentlich höher sein als bei anderen Autos. …
Transparenzregister: Handlungspflicht für GmbHs zum 30.06.2022 !
Transparenzregister: Handlungspflicht für GmbHs zum 30.06.2022 !
| 24.04.2022 von Rechtsanwältin Sarah Op den Camp
Der Bundestag verabschiedete am 10.06.2021 das Transparenzregister- und Finanzinformationsgesetz (TraFinG). Damit wurden Gesellschaften jeder Art flächendeckend zur Meldung ihrer wirtschaftlich Berechtigten zum Transparenzregister …
Grundstücksnutzung „für die Dauer der Renovierungsarbeiten" kann einen befristeten Mietvertrag darstellen
Grundstücksnutzung „für die Dauer der Renovierungsarbeiten" kann einen befristeten Mietvertrag darstellen
| 24.03.2022 von Rechtsanwalt Dr. Rudolf Weyer
Die vermeintlich kurzzeitige Überlassung eines unbebauten Grundstücks „für die Dauer der Renovierung“ des Nachbaranwesens kann einen grundsätzlich ordentlich nicht kündbaren, befristeten Mietvertrag darstellen, an dem der Eigentümer auch …