25 Ergebnisse für Einstweiliger Rechtsschutz
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![Studienplatzklagen - noch immer ein Erfolgsmodell, wenn man es richtig macht](https://www.anwalt.de/img_cache/b4/b4eaf1a6a089d19211c0ec5503250cb0.png)
21.06.2024
von Rechtsanwalt Dr. jur. Söhnke Leupolt
Die Studienplatzklagen (eigentlich handelt es sich um Verfahren im einstweiligen Rechtsschutz) richten sich auf die Zulassung zum Wunschstudium. Hier sind die Chancen in den sog. Massenverfahren (Humanmedizin) in den letzten Jahren leider …
![Das Hochschulrecht - vom Wunschstudium zur (doch noch) bestandenen Prüfung](https://www.anwalt.de/img_cache/b4/b4eaf1a6a089d19211c0ec5503250cb0.png)
21.06.2024
von Rechtsanwalt Dr. jur. Söhnke Leupolt
Was ist eigentlich Hochschulrecht? Kurz gesagt gehört dazu alles, was an der Universität oder Hochschule passiert: Den gewünschten Studienplatz zu erhalten, Studienplatzklagen zu betreiben, Prüfungen zu bestehen Wichtig dabei ist, das …
![Abberufung des (Minderheits-) Gesellschafter-Geschäftsführers](https://www.anwalt.de/img_cache/3f/3fde49a298ae7428ba9fe0c8583b938f.png)
01.04.2024
von Rechtsanwalt Christian Normann
Häufig findet man Konstellationen, in denen Fremdgeschäftsführer für ihre langjährigen Verdienste und auch zu weiteren Leistungsanreiz in der Zukunft mit einer Minderheitsbeteiligung an der Gesellschaft ausgestattet werden. Problematisch …
![Abberufung von Gesellschafter-Geschäftsführern in der Zwei-Mann-GmbH](https://www.anwalt.de/img_cache/3f/3fde49a298ae7428ba9fe0c8583b938f.png)
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01.04.2024
von Rechtsanwalt Christian Normann
Bei der 2 Mann GmbH mit gleich hoher Beteiligung (50:50 oder paritätische GmbH) gibt es in streitanfälligen Bereichen einige Details mit teils erhebliche Abweichungen im Vergleich zu einer „normalen“ GmbH mit disquotaler Beteiligung oder …
![Abmahnung vom Anwalt – Was ist zu tun?](https://www.anwalt.de/img_cache/80/80f5994317183fa3b1fa3d0d1d855bb2.png)
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19.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Herwin Henseler
Aufbau einer anwaltlichen Abmahnung Seit über 8 Jahren praktizieren wir auf beiden Seiten einer Abmahnung, also als rechtlicher Vertreter des Abmahners oder als Verteidiger des Abgemahnten. Ob in Massen-Abmahnverfahren oder in schlichten …
![Die Fälle des unlauteren Wettbewerbs in der Türkei](https://www.anwalt.de/img_cache/a5/a5c41b4a9ac59bf04b83aa2d5d3e9474.png)
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16.10.2023
von Avukat Melis Ersöz Koca LL.M.
- Im Hinblick auf ausländische Gesellschaften sowie Gesellschaften mit ausländischen Anteilsinhabern - Soweit ein Kaufmann, Handelsprodukte, Produktions- und Betriebsgeheimnisse oder jegliche anderweitigen Informationen, die aufgrund der …
![Markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei Zierhut IP für "Frida Kahlo"](https://www.anwalt.de/img_cache/ab/ab82ee91b17f1b73c41d8c0e31a97888.png)
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20.04.2022
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
OBLADEN GAESSLER Rechtsanwälte ist eine auf das Markenrecht spezialisierte Rechtsanwaltskanzlei. Wir vertreten deutschlandweit Internethändler auf dem gesamten Gebiet des gewerblichen Rechtsschutz Bei Frida Kahlo-Abmahnungen können wir …
![Zurruhesetzung wegen Dienstunfähigkeit](https://www.anwalt.de/img_cache/99/994f28c756947abeb959d1628a2a901f.png)
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31.03.2022
von Rechtsanwalt Oliver Derkorn
1. Begriff der Dienstunfähigkeit – Dürftige Definition Der Begriff der Dienstunfähigkeit findet sich für Bundesbeamte auf Lebenszeit in § 44 BBG, für Landes- und Kommunalbeamte auf Lebenszeit in § 26 BeamtStG, wo es jeweils heißt: „Die …
![Wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Deutschen Konsumentenbund wegen Werbung für Wein](https://www.anwalt.de/img_cache/16/16dff35db1f6e756edf42b9a05aa2243.png)
08.03.2022
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Genuss ohne Reue – Abmahnung für Weine des Deutschen Konsumentenbund e.V. Uns wurde eine Abmahnung vorgelegt, die von dem Deutschen Konsumentenbund e.V., Treppenstraße 5, 34117 Kassel, ausgesprochen wurde. Was wird durch den Deutschen …
![Kündigung durch die Bank wegen Rückforderung von Bankgebühren](https://www.anwalt.de/img_cache/e4/e49714f8f74e15ca32c8aef373e3f72c.png)
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07.03.2022
von Rechtsanwalt Muhammed Karagöz
Die in Allgemeinen Geschäftsbedingungen einer Bank verwendeten Klauseln, die ohne inhaltliche Einschränkungen die Zustimmung des Kunden zu einer Änderung der Vertragsbedingungen fingieren, sind unwirksam. Das hat der Bundesgerichtshof mit …
![Baby Born-Abmahnung durch Zierhut IP (Zapf Creation)](https://www.anwalt.de/img_cache/25/25adc325313680d9f5a5aeef2824d45e.png)
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13.01.2022
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Die Kanzlei Obladen Gaessler Rechtsanwälte ist eine Fachanwaltskanzlei , die Abgemahnte bundesweit vertritt. Die außergerichtliche Vertretung übernehmen wir zu fairen Festpreishonoraren. Wir haben Erfahrung aus über 10 Jahren und aus …
![Abmahnung der Kanzlei Bird & Bird für Volkswagen](https://www.anwalt.de/img_cache/de/de651634680ef6e4699a228ca86d37d9.png)
11.01.2022
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Die markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei Bird & Bird für VW (Bulli, Käfer etc.) Uns wurde eine Abmahnung der Kanzlei Bird & Bird vorgelegt, die im Auftrag des Markeninhabers Volkswagen AG versandt wurde. Wer und was wird …
![Insolvenzantrag des Finanzsamts abwehren – so gehts!](https://www.anwalt.de/img_cache/0c/0c57f97ebac765e3951e5f35cd8d9999.png)
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27.10.2020
von Rechtsanwalt Dr. Olaf Hiebert
In meinem Rechtstipp : „Insolvenzantrag des Finanzamts: Was kann ich tun? – Risiko Schätzbescheid“ konnten Sie lesen, dass und weshalb das Finanzamt gegen Sie als Unternehmer oder Verbraucher sehr leicht und schnell einen Insolvenzantrag …
![Corona-Pandemie (Covid-19) – „Kontaktverbot“ & Co. – sind die Maßnahmen rechtmäßig?](https://www.anwalt.de/img_cache/0c/0c57f97ebac765e3951e5f35cd8d9999.png)
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08.04.2020
von Rechtsanwalt Dr. Olaf Hiebert
Die staatlichen Maßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie (Covid-19) werden die Gerichte noch sehr lange beschäftigen. Erste Urteile sind bereits ergangen (z. B. Oberverwaltungsgericht Schleswig-Holstein, Beschl. v. 02.04.2020 Az. 3 …
![Abmahnung des Herrn Klaus Dyka durch Kanzlei Gerstel](https://www.anwalt.de/img_cache/4c/4c20448c8a0de528aa4bdae099fece0d.png)
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26.03.2020
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Uns wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung vorgelegt, die durch die Kanzlei Gerstel für Klaus Dyka aus Balingen ausgesprochen wurde. Verstöße gegen Preisangabenverordnung und fehlender Link zur OS-Plattform Die Abmahnung wird auf …
![Coronavirus: zehn Fragen und Antworten für Arbeitgeber und Arbeitnehmer](https://www.anwalt.de/img_cache/e6/e6d2d1dee83c94a18ff88368f129c246.png)
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16.03.2020
von Rechts- und Fachanwältin Silvana Dzerek
Das neuartige Coronavirus greift zunehmend in das öffentliche Leben ein. Universitäten, Schulen und Kindergärten werden geschlossen und es ist zu erwarten, dass bei einer weiteren Ausbreitung des Virus Unternehmen und Arbeitsverhältnisse …
![Abgeordneter & Fraktion ./. Bundesinnenminister – wegen Unterlassung von Äußerungen](https://www.anwalt.de/img_cache/48/4892a4f73f54ed302a5b9d4d23007d2e.png)
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17.11.2018
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Bundesverfassungsgericht hat mit Beschluss vom 30. Oktober 2018 zum Aktenzeichen 2 BvQ 90/18 einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung der Partei Alternative für Deutschland (AfD) und der AfD-Bundestagsfraktion abgelehnt. …
![Polizeibewerber mit Tattoo – Update](https://www.anwalt.de/img_cache/48/4892a4f73f54ed302a5b9d4d23007d2e.png)
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01.09.2018
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Auch das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat mit Beschluss vom 28.08.2018 zum Aktenzeichen 4 S 36.18 entschieden, dass die Ablehnung eines Bewerbers für den mittleren Dienst der Schutzpolizei des Landes Berlin wegen sichtbarer, …
![VG Bayreuth: Facebook Custom Audience über Kundenlisten ohne Einwilligung des Nutzers rechtswidrig](https://www.anwalt.de/img_cache/ea/ea4d2487b251c12d7f11c226ebc1d4a6.png)
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20.08.2018
von Rechtsanwältin Nina Hiddemann
Das Verwaltungsgericht Bayreuth hat im Rahmen eines einstweiligen Rechtsschutzverfahrens mit Beschluss vom 05. Mai 2018, Az. B 1 S 18.105, Stellung zur Datenschutzkonformität des von Facebook angebotenen Dienstes Custom Audience genommen. …
![Ablehnung des Urlaubsantrags und eigenmächtiger Urlaubsantritt](https://www.anwalt.de/img_cache/21/2176bc650e389cef62212d7fdbd1dd12.png)
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26.07.2018
von Rechtsanwalt Dr. Knut Seidel
Endlich Urlaub! Ferienzeit – Urlaubszeit! Abschalten, Ruhe finden, den Alltag hinter sich lassen, alles dies ist auch für Arbeitnehmer besonders wichtig. Mindestens vier Wochen Urlaub im Jahr kann jeder Arbeitnehmer in Deutschland nach dem …
![Rechtschutz gegen Einstellung des Asylverfahrens wegen Nichterscheinens zum Anhörungstermin](https://www.anwalt.de/img_cache/04/040be2f0737f184cfafce8bf0cee43c4.png)
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07.10.2017
von Rechtsanwalt Zaza Koschuaschwili
In letzter Zeit sind zahlreiche Fälle bekannt geworden, in denen das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge das Asylverfahren wegen Nichterscheinens zu einem Anhörungstermin einstellt und die Betroffenen mit sofortiger Wirkung zur Ausreise …
![Kündigungsschutz bei Schwerbehinderung verschärft](https://www.anwalt.de/img_cache/e6/e6d2d1dee83c94a18ff88368f129c246.png)
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06.01.2017
von Rechts- und Fachanwältin Silvana Dzerek
Seit dem 01.01.2017, § 95 Abs. 2 S. 3 SGB IX Bundesteilhabegesetz: Mit dem am 01.12.2016 beschlossenen und am 01.01.2017 in Kraft getretenen Bundesteilhabegesetz soll die gesellschaftliche Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit …
![Einstweilige Verfügung - Häufig gestellte Fragen ...](https://www.anwalt.de/img_cache/56/561700d4aba23138ada82b048d7078cf.png)
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23.08.2015
von Rechtsanwalt Jens Reininghaus
Sie haben eine „einstweilige Verfügung“ eines Gerichts wegen eines Wettbewerbsverstoßes, der Verletzung eines Urheberrechts, Markenrechts, Design- bzw. Geschmacksmusterrechts oder einer Persönlichkeitsrechtsverletzung erhalten? Sie möchten …
![Einstweilige Verfügung – Was ist bei dem Antrag und der Zustellung zu beachten?](https://www.anwalt.de/img_cache/56/561700d4aba23138ada82b048d7078cf.png)
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17.09.2018
von Rechtsanwalt Jens Reininghaus
Eine einstweilige Verfügung erlässt das zuständige Gericht im Regelfall auf Antrag und ohne mündliche Verhandlung wenige Tage nach Beantragung. Nur wenn das Gericht Zweifel an dem Antrag des Antragstellers hat oder der Antragsgegner vorher …