30 Ergebnisse für Europäische Marke
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18.06.2024
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
Einführung Für Unternehmen, die ihren Sitz außerhalb der Europäischen Union haben, kann die Markenanmeldung in der EU und Deutschland eine Herausforderung darstellen. Um dennoch den Schutz ihrer Marke zu gewährleisten, ist es erforderlich, …
26.04.2024
von Patentanwalt Stephan Zeitler
Lohnt sich eine Markeneintragung? Egal, in welcher Situation Sie sich gerade befinden; ob Sie nun dabei sind, ein Start-Up zu gründen oder sich sogar schon seit mehreren Jahren erfolgreich auf dem Markt etabliert haben, früher oder später …
25.01.2024
von Rechtsanwalt Steffen Lützelberger
Vor der Anmeldung einer Marke ist eine gründliche Markenrecherche entscheidend für den Erfolg und die Sicherheit Ihrer Marke. Dieser Beitrag beleuchtet die Grundlagen der Markenrecherche und erklärt, warum sie ein unverzichtbarer Schritt …
18.01.2024
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Viele Dieselfahrzeuge des VW-Konzerns sind nach wie vor mit einer unzulässigen Abschalteinrichtung unterwegs. Das hat das Verwaltungsgericht Schleswig mit Urteil vom 17. Januar 2024 deutlich gemacht (Az.: 3 A 332/20). Das Gericht stellte …
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28.08.2023
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
Die Rechtsanwaltskanzlei CBH Rechtsanwälte aus Hamburg spricht markenrechtliche Abmahnungen im Auftrag der Louis Vuitton Malletier SAS aus. Wenn auch Sie eine solche Abmahnung von Louis Vuitton oder kurz LV bekommen haben, können wir Ihnen …
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04.04.2023
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Schadenersatzansprüche im Abgasskandal sind in vielen Fällen noch nicht verjährt und können nach wie vor geltend gemacht werden. Nach den jüngsten Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs (Az.: C-100/21) und des Verwaltungsgerichts …
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22.03.2023
von Rechtsanwalt Florian Johst
Die Hürden für Dieselklagen gegen die Automobilindustrie hat der EuGH mit Urteil vom 21.03.2023 (C-100/21) deutlich abgesenkt. Wer ein Auto mit unzulässiger Abgastechnik besitzt, kann in Zukunft auch dann Schadenersatz verlangen, wenn der …
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02.03.2023
von Rechtsanwalt Kemal Eser
Der Diesel-Abgasskandal wird auch 2023 die Gerichte und die Medien massiv weiter beschäftigen. Dies zeigen neuere Urteile der europäischen und deutschen Gerichte. Grund hierfür ist vorallem die bahnbrechende neue Rechtsprechung des …
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11.01.2023
von Rechtsanwalt Wolfgang Riegger
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) musste über eine markenrechtliche Frage entscheiden, die bei zwei Rechtsstreitigkeiten zwischen dem Designer Louboutin, einem Designer und Hersteller von Luxusschuhen, und Amazon relevant sind (Urteil vom …
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15.07.2022
von Rechtsanwalt Michael Pflaumer
Mit dem Landgericht Waldshut-Tiengen will ein weiteres Gericht im Diesel-Abgasskandal von Fiat Chrysler Automobiles (FCA / jetzt: Stellantis) vom Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) Auskunft darüber haben, ob der Autobauer die Abgasreinigung im …
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08.07.2022
von Rechtsanwalt Michael Pflaumer
Mit dem nächsten Beweisbeschluss nimmt die juristische Aufarbeitung des Diesel-Abgasskandals von Fiat Chrysler Automobiles (FCA / jetzt: Stellantis) weiter an Fahrt auf. Das Landgericht Bremen will vom Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) Auskunft …
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16.08.2021
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Für geschädigte Autokäufer im Abgasskandal ist es eine gute Nachricht im Abgasskandal. VW, Daimler und anderen Autoherstellern dürfte sie dagegen überhaupt nicht schmecken. Wie das OLG Nürnberg in einem Hinweis-Beschluss vom 2. August 2021 …
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05.07.2021
von Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar
02.07.2021 - Immer mehr Besitzer manipulierter Diesel-Fahrzeuge der Marke Audi bekommen vor Gericht Recht, wenn sie auf Schadensersatz klagen. In der Folge muss Audi die Autos gegen Zahlung einer Geldsumme zurücknehmen. Dabei ist es …
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05.07.2021
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Ein Audi Q5 mit dem Dieselmotor EA 288 geht im Abgasskandal zurück. Das Landgericht Stuttgart ist zu der Überzeugung gekommen, dass in dem Fahrzeug eine unzulässige Abschaltleinrichtung verwendet wird und entschied mit Urteil vom 10. Juni …
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29.04.2021
von Rechtsanwalt Dominik Görtz
Wirtschaftskanzlei Görtz Legal Rechtsanwaltsgesellschaft mbH Stuttgart Tel +49 (0)711 365 917 0 ra@goertz-legal.de www.goertz-legal.de Produkthaftung im Bereich der Medizinprodukte Der folgende Beitrag untersucht die produktrechtliche …
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31.03.2021
von Rechtsanwalt Dominik Görtz
1. Benannter Wirtschaftsakteur nach Marktüberwachungsverordnung Art. 4 der Marktüberwachungsverordnung verpflichtet jeden dazu, der Produkte aus einem europäischen Drittstaat in der EU vertreiben will, einen Wirtschaftsakteur zu benennen, …
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15.05.2021
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
VW stellt Schadenersatzklagen im Abgasskandal bei Fahrzeugen mit dem Dieselmotor EA 288 gerne als chancenlos dar. Die Realität sieht allerdings aus. Nachdem bereits zahlreiche Landgerichte geschädigten Verbrauchern bei Dieselfahrzeugen der …
26.02.2021
von Rechtsanwalt Dominik Görtz
Seit dem 1.1.2021 gehört das Vereinigte Königreich nicht mehr dem EU-Binnenmarkt an. Für zahlreiche Produkte gibt es künftig neue Vorschriften und Vorgaben bezüglich der Zulassungsverfahren und der Produktkennzeichnung. Für die Umsetzung …
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21.04.2021
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Mit dem LG Karlsruhe hat ein weiteres Landgericht entschieden, dass VW sich im Abgasskandal auch bei Dieselfahrzeugen mit dem Motor EA 288 schadenersatzpflichtig gemacht hat. Konkret hat das LG Karlsruhe mit Urteil vom 7. Februar 2021 …
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21.04.2021
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Abschalteinrichtungen sind grundsätzlich unzulässig. Ausnahmen sind nur möglich, wenn sie den Motor vor unmittelbaren Schäden, die zu einer Gefahr während der Fahrt führen, schützen. Das hat der EuGH mit Urteil vom 17.12.2020 entschieden …
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21.04.2021
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
VW ist im Abgasskandal erneut bei einem Fahrzeug mit dem Dieselmotor EA 288 zu Schadenersatz verurteilt worden. Das Landgericht Offenburg entschied mit Urteil vom 8. Januar 2021, dass der Kläger gegen Rückgabe seines VW Caddy 2,0 Liter TDI …
21.04.2021
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Der Abgasskandal kann noch lange nicht zu den Akten gelegt werden. Die Staatsanwaltschaft ermittelt weiter. Nicht nur gegen VW, sondern auch gegen die Konzerntochter Audi. Wie die zuständige Staatsanwaltschaft München II mitteilte, wurde im …
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21.04.2021
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Der Europäische Gerichtshof hat mit Urteil vom 9. Juli 2020 im Abgasskandal entschieden, dass geschädigte Käufer auch in ihrem Heimatland gegen den Autohersteller klagen dürfen (Az. C-343/19). Praktisch heißt das, dass innerhalb der EU in …
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01.07.2020
von Rechtsanwalt Hansjörg Looser
Durchstarten bei Varta. Der deutsche Batterie-Hersteller kann staatliche Subventionen für sogenannte Batteriezellenprojekte in Anspruch nehmen. Der Aktienmarkt reagierte sofort und die Varta-Aktie WKN A0TGJ5 kletterte nach Bekanntgabe über …