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BVB Merchandising GmbH spricht Markenrecht Abmahnung durch Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen aus München
BVB Merchandising GmbH spricht Markenrecht Abmahnung durch Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen aus München
01.03.2024 von Rechtsanwalt Mirko Jankord
Kürzlich wirkten wir mit einer rechtlichen Stellungnahme an der Berichterstattung wegen einer Abmahnung der BVB Merchandising GmbH gegenüber einem Konditor mit, der - wohl als Einzelauftrag – eine Torte mit dem Logo „BVB 09“ hergestellt …
LG Bochum: Keine Beweiskraft einer Quittung bei Personenidentität
LG Bochum: Keine Beweiskraft einer Quittung bei Personenidentität
26.02.2024 von Rechtsanwalt Dr. Bernd Lorenz
Das Landgericht Bochum hat mit Urteil vom 29.01.2024 – I-6 O 85/23 entschieden, dass einer Quittung keine Beweiskraft zukommt, wenn der Geschäftsführer der Schuldnerin und der Geschäftsführer der Gläubigerin personenidentisch sind. Eine …
Abmahnung von Frommer Legal - Hilfe vom ​Fachanwalt
Abmahnung von Frommer Legal - Hilfe vom ​Fachanwalt
14.02.2024 von Rechtsanwalt Matthias Krach LL.M.
I. Sie haben vor kurzem eine Abmahnung von Frommer Legal erhalten? Dann wird Ihnen vorgeworfen, Sie hätten eine Urheberrechtsverletzung im Internet begangen. Frommer Legal ist eine Anwaltskanzlei aus München, welche schon seit vielen Jahren …
Insolvenz der ExpressSteuer GmbH - Komme ich noch an mein Geld?
Insolvenz der ExpressSteuer GmbH - Komme ich noch an mein Geld?
| 05.02.2024 von Rechtsanwalt Falk-Christian Barzik
Insolvenz der ExpressSteuer GmbH - Komme ich noch an mein Geld? In der letzten Woche rief mich ein Mandant an, der meine Hilfe suchte. Er hatte über das Programm ExpressSteuer seine Steuererklärung für mehrere Jahre gemacht und das Programm …
Erfolgreiche Klage gegen einen Duldungsbescheid trotz BFH-Urteil VII R 21/21
Erfolgreiche Klage gegen einen Duldungsbescheid trotz BFH-Urteil VII R 21/21
| 27.11.2023 von Rechtsanwalt Falk-Christian Barzik
Erfolgreiche Klage gegen einen Duldungsbescheid vor dem Finanzgericht Münster Mit Urteil vom 24.11.2023 erstritt Rechtsanwalt Falk-Christian Barzik vor dem Finanzgericht Münster die Aufhebung eines Duldungsbescheides über knapp 238.449 €, …
Die Geschäftsführerhaftung in der GmbH/UG: Von der Gründungsphase bis zur Insolvenz
Die Geschäftsführerhaftung in der GmbH/UG: Von der Gründungsphase bis zur Insolvenz
18.09.2023 von Rechtsanwalt Thorsten Klepper
Einleitung: Die Rolle eines Geschäftsführers in einer GmbH oder UG (haftungsbeschränkt) ist mit zahlreichen haftungsrechtlichen Fragestellungen verbunden. In diesem Artikel werden wir Gründerinnen und Gründer über die Geschäftsführerhaftung …
Provision (Courtage) vom Makler zurückfordern
Provision (Courtage) vom Makler zurückfordern
| 03.04.2023 von Rechtsanwalt und Notar Wolf Ansorge
Wer eine Immobilie (Grundstück, Haus, Eigentumswohnung) gekauft hat, sollte die Widerrufsbelehrung des Maklers prüfen. Insbesondere wenn der Erwerb der Immobilie innerhalb der letzten 12 Monate und 14 Tage geschah. Gegebenenfalls könnte die …
Welche Schulden bleiben auch nach einer Privatinsolvenz weiterhin bestehen?
Welche Schulden bleiben auch nach einer Privatinsolvenz weiterhin bestehen?
| 07.01.2023 von Rechtsanwalt Daniel Meintz
Welche Schulden bleiben auch nach einer Privatinsolvenz weiterhin bestehen? Ein kurzer Überblick über von der Insolvenz ausgenommener Schulden Nicht alle Schulden können durch eine Privatinsolvenz beseitigt werden. Es gibt verschieden Arten …
Vermögen frühzeitig schützen ⚠️
Vermögen frühzeitig schützen ⚠️
| 04.11.2022 von Rechtsanwalt Marcel Timper
Sie haben sich durch jahrelange Arbeit Vermögen aufgebaut? Schützen Sie es frühzeitig vor Krisenzeiten!! Ein frühzeitiges Absichern von Privatvermögen sollte stets erfolgen. Wie kann man den Schutz vornehmen? Zum einen sollte man sich im …
Abmahnung durch R&K Smoke Master GmbH wegen angeblicher Verletzung der Marke „Da Vinci“
Abmahnung durch R&K Smoke Master GmbH wegen angeblicher Verletzung der Marke „Da Vinci“
| 20.01.2022 von Rechtsanwalt Steffen Majoyeogbe
RA Steffen Majoyeogbe - Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz - Heiliger Weg 67-69 44141 Dortmund Tel.: +49 (0)231 1087788 0 Fax: +49 (0)231 1087788 9 E-Mail: info@maj-law.de über 15 Jahre Berufserfahrung im Bereich Markenrecht …
Deutsche Lichtmiete AG - Deutsche Lichtmiete Vermittler
Deutsche Lichtmiete AG - Deutsche Lichtmiete Vermittler
| 13.12.2021 von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Beunruhigende Nachrichten für Anleger. Am Mittwoch den 08.12.2021 hat die Zentralstelle für Wirtschaftssachen der Staatsanwaltschaft Oldenburg die Geschäftsräume der Deutschen Lichtmiete AG durchsuchen lassen. Die Durchsuchungsanordnungen …
Deutsche Lichtmiete - Anleger in Sorge
Deutsche Lichtmiete - Anleger in Sorge
| 12.12.2021 von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Die Deutsche Lichtmiete war ein Paradebeispiel für innovatives Unternehmertum im Hohen Norden. Nun ist der Katzenjammer rund um Oldenburg groß, denn die Staatsanwaltschaft interessiert sich sehr für den tiefen Fall der kreativen …
Vorwurf der Untreue im Wirtschaftsstrafrecht
Vorwurf der Untreue im Wirtschaftsstrafrecht
| 29.06.2021 von Rechtsanwalt Patrick Baumfalk
Vorwurf der Untreue im Wirtschaftsstrafrecht Die Untreue gem. § 266 StGB ist eine Deliktsnorm von kaum zu überbietender Konturlosigkeit und Vagheit. Daher handelt es sich bei der Untreue für die Strafverfolgungsbehörden und Gerichte um eine …
Das Unternehmen als Verband: Wettbewerbswidrige Irreführung?
Das Unternehmen als Verband: Wettbewerbswidrige Irreführung?
| 02.06.2021 von Rechtsanwalt Hans-Christian Freier
Unter der Bezeichnung „Verband“ versteht man eine Vereinigung, die sich zur Verfolgung gemeinsamer Ziele zusammengeschlossen hat. Darüber hinaus lassen sich auch kommerzielle Unternehmen, welche den Begriff „Verband“ in ihrem Firmennamen …
VW EA 288 im Abgasskandal – Verbraucherfreundliche Tendenzen in der Rechtsprechung
VW EA 288 im Abgasskandal – Verbraucherfreundliche Tendenzen in der Rechtsprechung
| 13.05.2021 von Rechtsanwalt Moritz Raspe
Auch der Motor VW EA 288 steht als Nachfolgemodell des Skandalmotors VW EA 189 im Fokus gerichtlicher Auseinandersetzungen. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) und Verbraucherschützer vermuten schon seit langem das Vorhandensein unzulässiger …
Kündigungsschutz für Führungskräfte und leitende Angestellte
Kündigungsschutz für Führungskräfte und leitende Angestellte
| 27.01.2021 von Rechtsanwalt Patrick Baumfalk
Kündigungsschutz für Führungskräfte und leitende Angestellte Als Führungskraft oder leitender Angestellter sind Sie essentiell für Ihren Betrieb: Sie übernehmen Führungsaufgaben und Verantwortung, Sie bilden die Schnittstelle zwischen …
Insolvenz der nev new energy values GmbH – Hunderte Anleger kämpfen um ihr Geld
Insolvenz der nev new energy values GmbH – Hunderte Anleger kämpfen um ihr Geld
| 26.06.2020 von Rechtsanwalt Dr. jur. Bernd Zimmermann
Die Insolvenz ist ein weiterer Anlegerskandal in Deutschland: Hunderte Anleger sorgen sich um ihre Einlage bei der insolventen Investmentfirma n ev new energy values GmbH (im Folgenden nev genannt). Am 28.05.2020 erstattete der …
Das Wettbewerbsverbot im GmbH Gesellschaftsvertrag
Das Wettbewerbsverbot im GmbH Gesellschaftsvertrag
| 18.06.2020 von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Das Wettbewerbsverbot in der GmbH Satzung. Wettbewerbsverbote für Gesellschafter einer GmbH können in der Satzung einer Gesellschaft vereinbart werden ( Scholz/Emmerich , GmbHG, 10. Aufl., § 3 Rdnr. 89; Pentz , in: Rowedder/Schmidt-Leithoff …
GmbH-Geschäftsführer in der Haftung
GmbH-Geschäftsführer in der Haftung
| 19.12.2019 von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Haftungsrisiken des GmbH-Geschäftsführers Die §§ 39 ff. GmbHG regeln u. a. das Pflichtenprogramm für die Tätigkeit des GmbH-Geschäftsführers. Dazu gehören u. a. die Anmeldungen zum Handelsregister, die Einreichung und die Aktualisierung der …
Garantis GmbH & Co. KG – Risiko bei Nachrangdarlehen
Garantis GmbH & Co. KG – Risiko bei Nachrangdarlehen
| 14.07.2019 von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Nachrangdarlehen sind immer hochriskante Geldanlagen. Den Anlegern kann im schlimmsten Fall der Totalverlust ihres investierten Geldes drohen“, sagt Rechtsanwalt Ralf Buerger, Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht aus Hagen. Das gilt …
EN Storage – OLG Hamm verurteilt Anlageberater wegen Pflichtverletzung aus Auskunftsvertrag
EN Storage – OLG Hamm verurteilt Anlageberater wegen Pflichtverletzung aus Auskunftsvertrag
| 09.07.2019 von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Geschädigte Anleger der EN Storage GmbH haben nach wie vor gute Aussichten, Schadensersatzansprüche durchzusetzen. Die Buerger, Schmaltz Partnerschaftsgesellschaft setzte sich erneut beim OLG Hamm Forderungen gegen einen verantwortlichen …
EN Storage GmbH – OLG Hamm verurteilt Anlageberater zu 100 Prozent
EN Storage GmbH – OLG Hamm verurteilt Anlageberater zu 100 Prozent
| 04.07.2019 von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Erneut konnte die Buerger, Schmaltz Partnerschaftsgesellschaft für EN Storage Geschädigte ein richtungsweisendes Urteil beim OLG Hamm erstreiten. Das Geld der Anleger der insolventen EN Storage GmbH muss nicht endgültig verloren sein. …
te Solar Sprint III – Anleger verlieren bei Kaufangeboten viel Geld
te Solar Sprint III – Anleger verlieren bei Kaufangeboten viel Geld
| 02.05.2019 von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Für Anleger der te Solar Sprint III GmbH & Co. KG werden finanzielle Verluste immer wahrscheinlicher. Derzeit werden ihnen Kaufangebote für ihre Nachrangdarlehen unterbreitet. „Die Kaufangebote sind allerdings mit Verlusten von bis zu …
Deutsche Sachinvest GmbH – Nachrangdarlehen DSi Premiumzins
Deutsche Sachinvest GmbH – Nachrangdarlehen DSi Premiumzins
| 05.04.2019 von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Die Deutsche Sachinvest GmbH bot die Geldanlage DSi Premiumzins an. Die Kapitalanlage sollte bei einer Mindestlaufzeit von 12 Jahren mit 3,5 bis 4,5 Prozent p. a. verzinst werden, wobei sich die Investoren zwischen einer Einmalzahlung bei …