24 Ergebnisse für WEG
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![KCanG - Konsumcannabisgesetz... und jetzt?](https://www.anwalt.de/img_cache/54/54868e3d1e164cd2d661a3dbf3984de1.png)
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18.05.2024
von Rechtsanwalt Markus Weiß-Latzko
Sicher haben auch Sie es mitbekommen. Das Konsumcannabisgesetz ist da. Legalisierung? Entkriminalisierung? Es ist alles leider gar nicht so einfach, wie viele gehofft hatten. Aber der Reihe nach: Es folgt ein Versuch, einiges auf das …
![Häusliche Gewalt: Was tun, wenn Sie Opfer von häuslicher Gewalt geworden sind?](https://www.anwalt.de/img_cache/34/34fc4c2c319fe22cffdccce711185cca.png)
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26.11.2022
von Rechtsanwältin Susan Pari Kaupp
Am 25.November wird der internationale Tag zur "B eseitigung von Gewalt gegen Frauen" begangen. Weltweit wird an diesem Tag auf die Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen aufmerksam gemacht und mit vielen einzelnen Aktionen auf das weltweite …
![Kündigung eines Hauses oder einer Wohnung wegen Eigenbedarf](https://www.anwalt.de/img_cache/2b/2be9530170377a200730947250c5d45b.png)
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01.11.2022
von Rechtsanwältin Ilva Schlottke-Kopf
Es fällt auf, dass sich seit geraumer Zeit vermehrt Mandanten mit Sachverhalten im Zusammenhang mit Eigenbedarfskündigungen an mich wenden. Oftmals sind dies Menschen, die eine vermietete Immobilie gekauft, geschenkt bekommen oder geerbt …
![Strafbarkeit bei Corona-Soforthilfen gem. § 264 Abs. 1 Nr. 1 StGB wegen Subventionsbetrug](https://www.anwalt.de/img_cache/70/7029fa30e461f3cf103c67285e9b4025.png)
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23.03.2021
von Rechtsanwalt Steffen Hammer
Nach § 264 StGB wird mit Freiheitsstrafe bis zu 5 Jahren oder mit Geldstrafe bestraft, wer einen Subventionsbetrug begeht. Besondere und vor allem aktuelle Relevanz hat dieser Straftatbestand aufgrund der Corona-Subventionshilfe gewonnen. § …
![Strafverfahren. Anklage. Gericht. Freiheitsstrafe... Bewährung?!](https://www.anwalt.de/img_cache/54/54868e3d1e164cd2d661a3dbf3984de1.png)
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07.11.2020
von Rechtsanwalt Markus Weiß-Latzko
Handelt es sich um schwerere und/oder gehäufte Straftaten, die dem Strafverfahren zu Grunde liegen, besteht immer auch das Risiko, dass eine Freiheitsstrafe verhängt wird. Ein Paragraph, den ich hierzu vor Gericht immer wieder ins …
![Kurz & knapp: Fahrverbot und Entzug der Fahrerlaubnis](https://www.anwalt.de/img_cache/54/54868e3d1e164cd2d661a3dbf3984de1.png)
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11.05.2020
von Rechtsanwalt Markus Weiß-Latzko
Bei der Mandantenbetreuung fällt immer wieder auf, dass einige zwar grob wissen, was es mit Fahrverbot und Entzug der Fahrerlaubnis auf sich hat, die wichtigsten Unterschiede aber wenig bekannt sind. Die Unterschiede für den Einzelnen sind …
![Kurz & Knapp: Coronavirus/Ordnungswidrigkeiten/Strafbarkeiten – was gilt es zu beachten?](https://www.anwalt.de/img_cache/54/54868e3d1e164cd2d661a3dbf3984de1.png)
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03.04.2020
von Rechtsanwalt Markus Weiß-Latzko
Der folgende Beitrag ist absichtlich nur eine stark verkürzte Übersicht, um einen ersten Überblick zu vermitteln. Zudem gibt es von Bundesland zu Bundesland teils abweichende Regelungen. Der Verfasser bezieht sich auf die Rechtslage in …
![Ich kann mir Rechtsrat nicht leisten oder doch?](https://www.anwalt.de/img_cache/1d/1dac99acf23e695488c932234da71a8c.png)
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27.01.2020
von Rechtsanwältin Sonja Lauterbach
Beratungshilfe – wie geht das? Der Rat und die Hilfe eines Anwalts kosten Geld. Das ist klar, steckt doch viel Wissen und Arbeit dahinter. Doch was ist, wenn man Rechtsrat benötigt, sich die Kosten jedoch nicht leisten kann? Auf keinen Fall …
![Kind krank – Rechte und Pflichten von Arbeitnehmern](https://www.anwalt.de/img_cache/1d/1dac99acf23e695488c932234da71a8c.png)
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08.11.2019
von Rechtsanwältin Sonja Lauterbach
Das Kind ist krank, ein Elternteil muss es zu Hause pflegen. Aber was ist zu beachten? Darf ich als Arbeitnehmer einfach zu Hause bleiben? Bekomme ich mein Gehalt trotzdem bzw. wer zahlt es? Freistellung und Vergütung – welche Ansprüche …
![Psychologische Aspekte eines Strafverfahrens](https://www.anwalt.de/img_cache/70/7029fa30e461f3cf103c67285e9b4025.png)
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28.02.2018
von Rechtsanwalt Steffen Hammer
Problematik bei polizeilicher Vernehmung Obwohl sich gerade der Grundsatz des rechtsstaatlichen Strafverfahrens relativ einfach verinnerlichen ließe, sind viele Bürger außerstande, ihn im entscheidenden Moment abzurufen. Insbesondere eine …
![Das Strafverfahren im Allgemeinen](https://www.anwalt.de/img_cache/70/7029fa30e461f3cf103c67285e9b4025.png)
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27.02.2018
von Rechtsanwalt Steffen Hammer
Sinn und Zweck von Straf- und Ordnungswidrigkeitsverfahren Straf- und Ordnungswidrigkeitsverfahren stellen einerseits die Geltung der Rechtsordnung sicher und schützen andererseits die Rechtsgüter des Einzelnen (z. B. Leben, Gesundheit, …
![Grenzüberschreitender Formwechsel von Auslandsgesellschaften – Outbound Conversion](https://www.anwalt.de/img_cache/d6/d6fc25cb52fc0c78262ab35264c7e1b8.png)
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17.11.2017
von Rechtsanwalt Frank Rilling
Auslandsgesellschaften können aufgrund der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes (u. a. „Vale-Entscheidung“ des EuGHs vom 12. Juli 2012 Az. C-378/10) , und verschiedener deutscher Gerichte im Wege eines grenzüberschreitenden …
![Kündigung § 1a KSchG – geringere Abfindung](https://www.anwalt.de/img_cache/d6/d6fc25cb52fc0c78262ab35264c7e1b8.png)
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13.10.2017
von Rechtsanwalt Frank Rilling
§ 1a KSchG eröffnet dem Arbeitgeber die Möglichkeit, dem Arbeitnehmer eine Abfindung in gesetzlich definierter Höhe für den Fall anzubieten, dass der Arbeitnehmer die dreiwöchige Klagefrist des § 4 Satz 1 KSchG fruchtlos verstreichen lässt. …
![Öffentlicher Druck auf Strafverfahren](https://www.anwalt.de/img_cache/70/7029fa30e461f3cf103c67285e9b4025.png)
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27.10.2016
von Rechtsanwalt Steffen Hammer
Öffentlicher Druck kann dazu beitragen, die Konflikttage zu verschärfen. Anders als beispielsweise familienrechtliche Streitigkeiten, die unter Ausschluss der Öffentlichkeit verhandelt werden, finden Hauptverhandlungstermine in …
![Kurze Unterschreitungen des vorgeschriebenen Abstands im Straßenverkehr bußgeldpflichtig](https://www.anwalt.de/img_cache/70/7029fa30e461f3cf103c67285e9b4025.png)
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05.03.2015
von Rechtsanwalt Steffen Hammer
OLG Hamm: Kurze Unterschreitungen des vorgeschriebenen Abstands im Straßenverkehr bußgeldpflichtig (zu OLG Hamm, Beschluss vom 22.12.2014 - 3 RBs 264/14.) Wenn der Fahrer zu irgendeinem Zeitpunkt seiner Fahrt objektiv pflichtwidrig und …
![Black-Jack im Internet kann strafbar sein](https://www.anwalt.de/img_cache/70/7029fa30e461f3cf103c67285e9b4025.png)
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03.03.2015
von Rechtsanwalt Steffen Hammer
AG München: Black-Jack im Internet kann strafbar sein (zu AG München, Urteil vom 26.09.2014 - 1115 Cs 254 Js 176411/13. ) Wegen Beteiligung an einem unerlaubtem öffentlichen Glücksspiel nach den §§ 284, 285 StGB kann man sich strafbar …
![Grober Behandlungsfehler bei Unterlassen eines Kaiserschnitts trotz auffälliger Herzfrequenz](https://www.anwalt.de/img_cache/70/7029fa30e461f3cf103c67285e9b4025.png)
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12.09.2014
von Rechtsanwalt Steffen Hammer
Besprechung des Urteils des OLG Hamm vom 16.05.2014 - 26 U 178/12 Wenn durch Unterlassen eines Kaiserschnitts trotz auffälligen Herzfrequenzwerten die Geburt eines Kindes um 23 Minuten verzögert wird, kann dies als grober Behandlungsfehler …
![Längere Einspruchsfrist bei Kindergeldrückforderungen](https://www.anwalt.de/img_cache/70/7029fa30e461f3cf103c67285e9b4025.png)
05.09.2014
von Rechtsanwalt Steffen Hammer
Das Finanzgericht Köln hat mit zwei Urteilen vom 24.06.2014 entschieden, dass ein Bescheid über die Rückforderung von Kindergeld bis zu einem Jahr nach seiner Bekanntgabe angefochten werden kann. Voraussetzung dafür ist, dass die Behörde …
![Parwise darf Kunden Kündigung nicht erschweren](https://www.anwalt.de/img_cache/70/7029fa30e461f3cf103c67285e9b4025.png)
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01.09.2014
von Rechtsanwalt Steffen Hammer
Die Online-Partnervermittlung Parwise darf keine eigenhändige Unterschrift ihrer Kunden für eine wirksame Vertragskündigung fordern, womit diesen sonst die Kündigung erschwert wird. Forderungen der Partnervermittlung für wirksame Kündigung …
![Verwaltung von Immobilien im Erbrecht](https://www.anwalt.de/img_cache/55/5584f45a9b572491ca7dd65553278213.png)
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16.11.2009
von Dreis Rechtsanwälte
Wenn die Mitglieder einer Erbengemeinschaft jeweils in guten finanziellen Verhältnissen leben und keiner der Erben kurzfristig finanzielle Mittel benötigt, behalten die Erben die Immobilie meist in ungeteilter Erbengemeinschaft über viele …
![Räum- und Streupflicht im Winter](https://www.anwalt.de/img_cache/55/5584f45a9b572491ca7dd65553278213.png)
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12.11.2009
von Dreis Rechtsanwälte
Der Winter naht und damit die Tage an denen Glätte auftritt, die eine Räum- und Streupflicht begründen. Die Rechtsprechung zu Stürzen von Fußgängern wegen Unterlassung der Räum- und Streupflicht ist vielfältig. Es geht hierbei immer wieder …
![Der Ersatzzustellungsvertreter](https://www.anwalt.de/img_cache/55/5584f45a9b572491ca7dd65553278213.png)
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13.01.2009
von Dreis Rechtsanwälte
Der Ersatzzustellungsvertreter im Wohnungseigentumsrecht
Im Juli 2007 erfuhr das WEG (Wohnungseigentumsgesetz), welches die Rechtsbeziehungen zwischen einer Vielzahl von Wohnungseigentümern und Verwaltungen regelt, zahlreiche Änderungen. …
![Wohnung kleiner als nach Mietvertrag?](https://www.anwalt.de/img_cache/55/5584f45a9b572491ca7dd65553278213.png)
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17.08.2007
von Dreis Rechtsanwälte
Beispielsfall: Mieter M mietet vom Vermieter V eine Dreizimmerwohnung zur monatlichen Miete von 500 € an. Statt der im Mietvertrag angegebenen 80 m² hat die Wohnung jedoch lediglich eine Wohnfläche von 68 m², wie der Mieter bei …
![Der mietvertragliche Kündigungsausschluss](https://www.anwalt.de/img_cache/55/5584f45a9b572491ca7dd65553278213.png)
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09.08.2007
von Dreis Rechtsanwälte
Ein neues Urteil zum mietvertraglichen Kündigungsausschluss In einem Mietvertrag über Wohnraum ist ein -auch beiderseitiger- formularmäßiger Kündigungsverzicht wegen unangemessener Benachteiligung des Mieters in der Regel unwirksam, wenn …