82 Ergebnisse für Zuschlag

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Zollzuschlag auch bei leichtfertiger Verkürzung von Einfuhrabgaben
Zollzuschlag auch bei leichtfertiger Verkürzung von Einfuhrabgaben
17.05.2024 von Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt
Schmuggel im Reiseverkehr : FG Hamburg, Urteil vom 02.03.2023 - 4 K 114/22 Abweichend vom Grundsatz der Abgabe einer Zollanmeldung in elektronischer Form besteht im Reiseverkehr die Möglichkeit, Waren mit dem Benutzen des grünen Ausgangs …
Zwangsversteigerung abwenden ⚠️ was müssen betroffene Immobilieneigentümer wissen?
Zwangsversteigerung abwenden ⚠️ was müssen betroffene Immobilieneigentümer wissen?
| 24.09.2023 von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Eine Zwangsversteigerung ist mit das Schlimmste, das einem Immobilienbesitzer passieren kann. Daher ist es allzu verständlich, dass nahezu alle Eigentümer darum bemüht sind, die Zwangsversteigerung zu verhindern . In unserem Beitrag …
Zwangsversteigerung einer Immobilie
Zwangsversteigerung einer Immobilie
| 10.09.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Ob es sich um Grundstücke, Wohnungen oder Teilhaberrechte wie Garagen handelt, alle können durch Zwangsversteigerungen erworben werden. Viele potenzielle Käufer finden hier oft preiswerte Möglichkeiten, Eigentum zu erwerben, da die Auswahl …
Wie funktioniert eine Teilungversteigerung?
Wie funktioniert eine Teilungversteigerung?
27.08.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Eine Teilungsversteigerung ist ein rechtlicher Prozess, bei dem gemeinsames Eigentum von mehreren Personen versteigert wird, um die Eigentumsrechte aufzuteilen und die Beteiligten aus der gemeinsamen Eigentümerschaft herauszuführen. Dieses …
Grundsatzurteil des Bundesarbeitsgerichts zu Nachtzuschlägen
Grundsatzurteil des Bundesarbeitsgerichts zu Nachtzuschlägen
04.01.2024 von Rechtsanwalt Björn-Michael Lange
Das Bundesarbeitsgericht hat ein Grundsatzurteil zu Nachtzuschlägen gefällt. Nachtarbeitszuschläge in der deutschen Lebensmittelindustrie dürfen unterschiedlich hoch sein, nach dem BAG. Unregelmäßige Nachtarbeit darf höher vergütet werden, …
BAG: Unterschiedlich hohe Nachtzuschläge sind rechtmäßig
BAG: Unterschiedlich hohe Nachtzuschläge sind rechtmäßig
| 14.03.2023 von Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat mit seinem Grundsatzurteil vom 22.02.2023 (Aktenzeichen: 10 AZR 332/20) dem seit Jahren bestehenden Streit um die unterschiedliche Vergütung von regelmäßiger und unregelmäßiger Nachtarbeit in der …
Teilungsversteigerung
Teilungsversteigerung
| 08.02.2023 von Rechtsanwalt Volkan Erdogan
Die Teilungsversteigerung ist ein Instrument des deutschen Zivilrechts, das dazu verwendet wird, ein gemeinsames Eigentum zu verwerten und den Erlös aufzuteilen, um eine unliebsam gewordene Eigentümergemeinschaft zu beenden. Diese Maßnahme …
Das neue Nachweisgesetz – Was Betriebsräte jetzt beachten sollten
Das neue Nachweisgesetz – Was Betriebsräte jetzt beachten sollten
| 25.08.2022 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Koeppen
Seit dem 01.08.2022 ist das neue Nachweisgesetz (NachwG) in Kraft. In der neuen Fassung wurden die Nachweise über die wesentlichen Arbeits- und Vertragsbedingungen deutlich erweitert. Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht, Dr. Thomas …
Abmahnung von MAIRDUMONT erhalten - was tun?
Abmahnung von MAIRDUMONT erhalten - was tun?
| 28.09.2022 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Auf Webseiten (Anfahrtsbeschreibung) werden oft Ausschnitte aus Stadtplänen oder Landkarten eingeblendet. Dabei wird jedoch übersehen, dass auch kartografische Pläne Urheberschutz genießen können und eine Nutzung in diesem Fall nur mit …
Änderungen im Nachweisgesetz - Was Arbeitnehmer*innen jetzt wissen müssen!
Änderungen im Nachweisgesetz - Was Arbeitnehmer*innen jetzt wissen müssen!
| 06.08.2022 von Rechtsanwalt Christian Lunow
Am 01.08.2022 sind auf Grundlage der Arbeitsbedingungen-Richtlinie der Europäischen Union Neuerungen im Nachweisgesetz (NachwG) und weiteren Gesetzen in Kraft treten. Dieser Beitrag informiert über die wichtigsten Neuerungen aus dem …
Neue Arbeitsverträge ab 1. August 2022 VORGESCHRIEBEN
Neue Arbeitsverträge ab 1. August 2022 VORGESCHRIEBEN
| 25.07.2022 von Rechtsanwalt Pascal Croset
Alle Arbeitgeber müssen jetzt für ihre Arbeitnehmer neue Arbeitsverträge erstellen. Das neue Nachweisgesetz tritt in Kraft und was genau das für Sie bedeutet, erfahren Sie hier. Das neue Gesetz verpflichtet die Arbeitgeber ihre Arbeitnehmer …
Neuregelung NachwG- Ab 01.08.22 müssen Arbeitsverträge schriftlich sein!
Neuregelung NachwG- Ab 01.08.22 müssen Arbeitsverträge schriftlich sein!
| 13.07.2022 von Rechtsanwalt Matthias Sziedat
Alle neu ab 01.08.22 geschlossenen Arbeitsvertäge müssen schriftlich sein und unter anderem Informationen zu Überstunden, Schichsytem, Probezeit und Kündigungen- insbesondere der Kündigungsfrist enthalten. Dies ist Folge der Neuregelung des …
Private Pflegeversicherungen müssen Corona-Zuschlag erheben: Ist die Erhöhung angreifbar?
Private Pflegeversicherungen müssen Corona-Zuschlag erheben: Ist die Erhöhung angreifbar?
| 03.01.2022 von Rechtsanwalt Fabian Heyse
Derzeit erhalten viele Versicherte Schreiben von ihrer Privaten Krankenversicherung (PKV). Inhalt der Mitteilung ist die Ankündigung von Beitragserhöhungen. Ein Grund für die gestiegenen Beiträge ab 2022 ist ein Corona-Zuschlag. Kann gegen …
Etappensieg gegen ADAXIO AMC GmbH: Landgericht Berlin ordnet einstweilige Einstellung der Zwangsversteigerung an
Etappensieg gegen ADAXIO AMC GmbH: Landgericht Berlin ordnet einstweilige Einstellung der Zwangsversteigerung an
| 23.09.2021 von Rechtsanwalt Sascha C. Fürstenow
Landgericht Berlin ordnet einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung an; AG Pankow stellt die Zwangsversteigerung einstweilen ein Das Landgericht Berlin hat eine von Rechtsanwalt Sascha C. Fürstenow erstrittene bahnbrechende …
Osterruhe abgesagt – was das für Arbeitnehmer bedeutet
Osterruhe abgesagt – was das für Arbeitnehmer bedeutet
| 24.03.2021 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Bundeskanzlerin Merkel hat einen verschärften Lockdown vor Ostern, die „Osterruhe“, zunächst angekündigt – und dann abgesagt. …
Airlines dürfen keine pauschalen Zuschläge auf Ticketpreise verlangen
Airlines dürfen keine pauschalen Zuschläge auf Ticketpreise verlangen
| 09.07.2020 von Rechtsanwalt Roosbeh Karimi
Tritt ein Kunde seinen Flug nicht vollständig oder nicht in der gebuchten Reihenfolge an, darf die Airline keinen pauschalen Zuschlag auf den ursprünglichen Ticketpreis verlangen. Dies entschied das Landgericht Frankfurt am Main und …
Ausländisches Pflegepersonal darf rein – Fachkräftemangel, Corona und Aufenthalt – Teil 2
Ausländisches Pflegepersonal darf rein – Fachkräftemangel, Corona und Aufenthalt – Teil 2
| 05.05.2020 von Rechtsanwältin Nadejda G. Bümlein
B. Einreise- und Einstellungsmöglichkeiten bezogen auf visumspflichtiges Pflegepersonal Grundsätzliche Voraussetzung ist die Erteilung eines Visums zur Einreise durch die Deutsche Botschaft des jeweiligen Herkunftslandes – jedenfalls …
Auskunft durch den Vermieter nach dem MietenWoG Bln (sog. Mietendeckel)
Auskunft durch den Vermieter nach dem MietenWoG Bln (sog. Mietendeckel)
| 24.04.2020 von Rechtsanwalt Steffen Bußler
Fristen nach dem sog. Mietendeckel Am 23.02.2020 ist in Berlin das Gesetz zur Mietenbegrenzung im Wohnungswesen (MietenWoG Bln) in Kraft getreten, umgangssprachlich der sog. Mietendeckel. Innerhalb von zwei Monaten nach dem Inkrafttreten …
Einstweilige Anordnung bzw. einstweilige Verfügung nach dem Gewaltschutzgesetz
Einstweilige Anordnung bzw. einstweilige Verfügung nach dem Gewaltschutzgesetz
| 22.04.2020 von Rechtsanwältin Nadine Antoinette Kramer
Sie sind Opfer einer Gewalttat, häuslicher Gewalt oder Stalking und haben große Angst, dass der Täter erneut zuschlagen könnte? In diesem Beitrag erkläre ich Ihnen, welche Möglichkeiten Sie haben und wie Sie gegen den Täter vorgehen können. …
Mietendeckel | Mietenstopp: Aktuelles Mietrecht in Berlin
Mietendeckel | Mietenstopp: Aktuelles Mietrecht in Berlin
| 31.03.2020 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Mietdeckel Zum 30. Januar 2020 wurde das „Gesetz zur Neuregelung gesetzlicher Vorschriften zur Mietbegrenzung“ beschlossen und am 23. Februar 2020 ist es in Kraft getreten. Ziel dieses „Mietdeckels“ in Berlin ist es, den rasanten Anstieg …
Geltendmachen und Vergütung von Überstunden
Geltendmachen und Vergütung von Überstunden
| 03.01.2020 von Rechtsanwalt Kamil Kubitz
Ende 2018 konnte man in den Medien lesen, dass Arbeitnehmer in Deutschland im Jahr 2017 eine Milliarde unbezahlte Überstunden leisteten. Das ist eine wirklich enorme Zahl. Da stellt sich die Frage: Müssen Arbeitnehmer überhaupt Überstunden …
Abgezockt vom Schlüsseldienst – Rechtsanwalt Karimi auf 94,3rs2
Abgezockt vom Schlüsseldienst – Rechtsanwalt Karimi auf 94,3rs2
| 18.11.2019 von Rechtsanwalt Roosbeh Karimi
Meist ist es nur eine kleine Unachtsamkeit. Die Tür fällt ins Schloss und der Schlüssel befindet sich noch in der Wohnung. Dann muss der Schlüsseldienst gerufen werden und hier lauern einige Fallen. Im Radio wurde Rechtsanwalt Karimi im …
Kündigungsschutzklage: Job retten oder Abfindung annehmen?
Kündigungsschutzklage: Job retten oder Abfindung annehmen?
| 29.08.2019 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Irgendwann kommt der Moment, in dem man sich im Kündigungsschutzprozess entscheiden muss: Weiter für den Job kämpfen, oder die Abfindung annehmen. …
BGH: Lizenzanalogie und Streitwert bei Urheberrechtsverletzungen an Lichtbildern im Internet
BGH: Lizenzanalogie und Streitwert bei Urheberrechtsverletzungen an Lichtbildern im Internet
| 24.08.2019 von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Das Fotorecht regelt das Verhältnis zwischen Bildanbieter und Bildverwerter. Es befasst sich mit den Urheber-, Marken- oder Persönlichkeitsrechten, die verletzt sein können, sowie mit Fragen des Hausrechts. Hierzu hat der BGH mit Urteil vom …