138 Ergebnisse
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18.04.2024
von Rechtsanwältin Nina Hiddemann
Diese Frage haben sich sicher schon viele Behandler und Patienten gestellt. Der Anspruch aus nationalem Zivilrecht Zivilrechtlich sieht das Bürgerliche Gesetzbuch in § 630g Abs. 1 BGB vor, dass dem Patienten auf Verlangen "unverzüglich …
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31.03.2024
von Rechtsanwalt Bodo Michael Schübel
Die direkte Zuordnung von Todesfällen ausschließlich zum Konsum von Cannabis ist komplex und herausfordernd, insbesondere weil Todesfälle, die auf Cannabis zurückgeführt werden könnten, oft in Verbindung mit anderen Substanzen oder …
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15.11.2023
von Rechtsanwalt Christoph Klein
Mit Abrechnungsbetrug im Gesundheitswesen ist üblicherweise die betrügerische Abrechnung von Honoraren durch Ärzte/Ärztinnen und anderen Leistungserbringern gegenüber Krankenkassen zu Lasten der Gemeinschaft der Versicherten gemeint. Beim …
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07.09.2023
von Rechtsanwalt Markus Haintz
Die Impfpflicht nach dem Masernschutzgesetz - Auf legalem Weg umgehen RAin Dr. Sarah Kamm, 04.09.2023 Einleitung Seit dem 01.03.2020 gilt in Deutschland eine Masernimpfpflicht. Eingeführt wurde diese mit dem Gesetz für den Schutz vor Masern …
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02.09.2023
von Rechtsanwalt Guido Lenné
Mit einer Krankmeldung müssen Arbeitnehmende sich im Krankheitsfall keine Sorgen machen. Es wird Genesungszeit gewährt und das Entgelt fortgezahlt. Aber Vorsicht: Arbeitgebende müssen nicht jedes Attest akzeptieren. Der Standardfall …
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21.04.2023
von Rechtsanwältin Maia Steinert
Was können wir tun, um Kindeswohlgefährdung insbesondere sexuellen missbrauch zu verhindern? Eine Auseinandersetzung mit den Bundeskinderschutzgesetz von 2021 Autorin Maia Steinert ISBN 978-3-9806752-4-6 in heutigen Zeiten von „me too“ und …
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21.03.2023
von Rechtsanwältin Vicky Jennifer Paesen
Viele meiner Mandanten haben erhebliche Probleme beim Gehen und sind nahezu gehunfähig, dennoch erhalten sie das Merkzeichen aG und den so dringend benötigten Parkausweis häufig nicht. Das Versorgungsamt stützt die Ablehnung in der Regel …
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04.10.2022
von Rechtsanwalt Guido Lenné
Bundesweit soll eine Ärztin aus Sachsen massenweise gefälschte Corona-Atteste gegen Bezahlung ausgestellt haben. Das ergaben die Ermittlungen der Polizei und Staatsanwaltschaft Dresden gegen die Beschuldigte. Am 29.09.2022 durchsuchten die …
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16.08.2022
von Rechtsanwalt Guido Lenné
Im Juni wurde ein Leverkusener Arzt verhaftet. Gegen den Arzt wird ermittelt, da er Gesundheitszeugnisse, gefälscht haben soll. Insbesondere soll der Arzt in ca. 3.000 Fällen den Patienten grundlos bescheinigt haben, keine Covid-19-Impfung …
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22.06.2022
von Rechtsanwältin Vicky Jennifer Paesen
Leiden Sie unter schweren und dauerhaften funktionellen oder strukturellen Schädigungen? Dann besteht die Möglichkeit einen langfristigen Bedarf z.B. für Physiotherapie oder Ähnliches anerkannt zu bekommen. Der Vorteil ist, Sie bekommen …
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01.06.2022
von Rechtsanwältin Vicky Jennifer Paesen
Heute möchte ich Ihnen einen kurzen aktuellen Überblick über die Impfpflicht in Pflegeeinrichtungen geben. Seit Ablauf des 15.03.22 müssen nach IfSG Personen, die in bestimmten Einrichtungen oder Unternehmen des Gesundheitswesens und der …
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30.05.2022
von Rechtsanwältin Ariane von der Heyden-Karas
Zum aktuellen medizinische Standard, zur ärztlichen Aufklärung und ordnungsgemäßen Einwilligung bei der Corona-Schutzimpfung von Kindern und Jugendlichen 1. Wer legt den sogenannten „medizinischen Standard“ bei Impfungen fest? Die …
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26.11.2021
von Rechtsanwalt Ilja Ruvinskij
Für Versicherte der Privaten Krankenversicherung ist in den kommenden Tage Eile geboten . Denn der Bundesgerichtshof hat eine Neuigkeit in seinem Urteil vom 17.11.2021 (Az. IV ZR 113/20) verkündet: Rückforderungsansprüche gegen die PKV …
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25.11.2021
von Rechtsanwältin Vicky Jennifer Paesen
Heute widmen wir uns dem Medizinrecht. Das Oberlandesgericht Celle entschied kürzlich, dass eine fehlende Klingel im Kreißsaal als grober Behandlungsfehler einzustufen ist. Im zu entscheidenden Verfahren bestätigten die Richter, dass ein …
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19.11.2021
von Rechtsanwältin Maike Kuhnert
Durch ein tragisches Ereignis kann man schnell in die Situation kommen, dass man seine Entscheidungen nicht mehr selbst fällen kann. Für diesen Fall sollte man rechtzeitig alles notwendige in die Wege leiten. Doch was ist für Sie sinnvoll? …
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08.11.2021
von Rechtsanwältin Maike Kuhnert
Wann und wie hat die Aufklärung durch den behandelnden Arzt zu erfolgen? Wer hat die Aufklärung zu beweisen? Und welche Folgen hat eine unterbliebene Aufklärung? Antworten unter Berücksichtigung der neuesten Rechtsprechung des OLG Dresden. …
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05.11.2021
von Rechtsanwalt Ilja Ruvinskij
Noch immer haben vielen Kunden von Privaten Krankenversicherungen ihre Ansprüche nicht geltend gemacht. Worum geht es? Privat Krankenversicherte mussten sich jahrelang über Beitragserhöhungen und Prämiensteigerungen ihrer PKV ärgern. Dabei …
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29.10.2021
von Rechtsanwältin Maike Kuhnert
Wenn man in seiner körperlichen Bewegungsfreiheit sei es durch körperliche oder geistige Einschränkungen beeinträchtigt ist, hat man einen Anspruch auf einen Pflegegrad. Pflegestufe zu Pflegegrad Zum 01. Januar 2017 wurde der Pflegegrad …
26.10.2021
von Rechtsanwalt Arno Zurstraßen M.A.
Die Medien haben Hochkonjunktur mit Horrormeldungen: Tankstellen haben kein Benzin mehr, Supermärkte schließen und jetzt werden ganze Stadtverwaltungen lahmgelegt. Immer häufiger ist der "Faktor Mensch" der Ausgangspunkt der Katastrophen: …
21.10.2021
von Rechtsanwalt Arno Zurstraßen M.A.
In Arztpraxen und Krankenhäusern werden ständig hochsensible Daten der Patienten verarbeitet und verwaltet. Es gelten verpflichtende rechtliche Rahmenbedingungen wie die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), das Bundesdatenschutzgesetz …
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20.10.2021
von Rechtsanwalt Arno Zurstraßen M.A.
Im neuen Jahrzehnt verändert sich die medizinische Versorgung wesentlich stärker als in den vergangenen 50 Jahren. Der Buchstabe D (für digital und Daten) wird zum Symbol für Fortschritt und Risiko gleichermaßen. Digitale Daten stehen für …
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11.10.2021
von Rechtsanwältin Maike Kuhnert
Uneinigkeit in der Rechtsprechung. OLG Hamm bejaht Arzthaftung auch bei Wunschkaiserschnitt. Der BGH trifft keine endgültige Entscheidung (BGH, Urteil vom 12.01.2021, Az.: VI ZR 60/20). Sachverhalt In dem Ausgangsfall wollte die Mutter …
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07.10.2021
von Rechtsanwältin Maike Kuhnert
Wenn die Zahnarztrechnung vom Heil- und Kostenplan abweicht, ist der Unmut groß. Was darf abgerechnet werden und welchen Spielraum hat der Zahnarzt bei der Rechnung? Üblicherweise wird vor einer großen Zahnbehandlung durch den Zahnarzt ein …
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01.10.2021
von Rechtsanwalt Ilja Ruvinskij
Streit mit Privater Krankenversicherung wegen höherer Arztrechnung Bisweilen kommt es zum Zwist zwischen Privatversicherten und ihrer Privaten Krankenversicherung , wenn die Arztrechnung zur Erstattung bei der Versicherung eingereicht wird …