115 Ergebnisse für BGB
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11.06.2024
von Rechtsanwältin Melanie van Luijn
Wenn Sie sich, aber vor allem den geliebten Menschen in Ihrem Umfeld einen Gefallen tun wollen, dann kümmern Sie sich um Ihre Vorsorge, und zwar nicht irgendwann, sondern so früh wie möglich, am besten JETZT. Niemand beschäftigt sich gerne …
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23.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Blazek
Bei sog. Anlagegenossenschaften (vgl. BGH, Urt. v. 1. März 2011 – II ZR 298/08, Rz. 16) wollen Verbraucher überwiegend zum Zweck der Kapitalanlage und/oder Steuerersparnis Mitglied werden, wobei eine wirtschaftliche Betrachtungsweise …
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07.03.2024
von Rechtsanwalt Daniel Blazek
Erfolgte der Beitritt zu einer Genossenschaft aufgrund vorvertraglicher Aufklärungspflichtverletzung oder arglistiger Täuschung, so erwächst daraus für den Genossen kein (sog. großer) Schadensersatzanspruch, der auf Rückabwicklung der …
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06.03.2024
von Rechtsanwältin Claudia Jüngling
Zunehmend erreichen Arbeitnehmer*innen Kündigungen über die sozialen Netzwerke. Dieser Aufsatz beleuchtet die Wirksamkeit solcher Kündigungen und ihre Folgen. I. Die Formerfordernisse einer wirksamen Kündigung Nach deutschem Recht setzt die …
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09.10.2023
von Rechtsanwältin Ellen Rohring
1. Rechtlicher Hintergrund Eine Impfung ist ein Eingriff in die körperliche Unversehrtheit. Gemäß § 630d BGB ist für eine solche Maßnahme die Einwilligung beider Elternteile erforderlich. Diese Einwilligung muss freiwillig sein und darf …
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21.03.2023
von Rechtsanwältin Ellen Rohring
EuGH Urteil vom 21.03.2023: Schadensersatz im Dieselskandal bei fahrlässiger Handlung. Mit Urteil vom 21.03.2023 (C-100/21) hat der EuGH entschieden, dass im Dieselskandal betroffene Autokäufer bereits dann Anspruch auf Schadensersatz …
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16.03.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Trotz der vielen Vorteile von Smart Contracts gibt es jedoch auch rechtliche Probleme, die mit ihrer Verwendung verbunden sind. Im Folgenden werden einige der wichtigsten rechtlichen Probleme im Zusammenhang mit Smart Contracts in …
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09.03.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Das Umziehen eines Arbeitnehmers kann im Rahmen eines Arbeitsverhältnisses zu unterschiedlichen Zeitpunkten auftreten, beispielsweise im Zusammenhang mit einem Arbeitsplatzwechsel, einer Versetzung oder einem Umzug des Arbeitgebers. Die …
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07.03.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Die Kündigung wegen Konkurrenztätigkeit ist eine häufige Frage im Arbeitsrecht und stellt Arbeitnehmer und Arbeitgeber gleichermaßen vor Herausforderungen. In Deutschland ist eine Kündigung wegen Konkurrenztätigkeit nur unter bestimmten …
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03.03.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Das Whistleblowing, auch Hinweisgeber- oder Melderecht genannt, beschreibt das Offenlegen von Missständen oder rechtswidrigem Verhalten in einer Organisation durch einen Mitarbeiter oder Ex-Mitarbeiter. Die Offenlegung erfolgt dabei meist …
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27.02.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Eine Kündigung des Arbeitsvertrags durch den Arbeitgeber oder den Arbeitnehmer muss gemäß § 626 Abs. 1 BGB einen wichtigen Grund haben. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn dem Kündigenden unter Berücksichtigung aller Umstände des …
19.02.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Die fristlose Kündigung ist ein einschneidendes Ereignis für jeden Arbeitnehmer. Sie führt in der Regel zu einem sofortigen Ende des Arbeitsverhältnisses und hat oft schwerwiegende finanzielle Konsequenzen. Nicht selten kommt es im …
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14.02.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Geheimhaltungsvereinbarungen (auch als Non-Disclosure Agreements, kurz NDAs, bezeichnet) sind Verträge, die dazu dienen, vertrauliche Informationen zwischen den Vertragsparteien zu schützen. In diesem Artikel sollen die rechtlichen Aspekte …
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13.02.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Eine Kündigung ist ein bedeutendes Ereignis im Arbeitsleben eines jeden Angestellten. Es ist jedoch nicht so einfach, eine Kündigung auszusprechen oder zu erhalten. Im Arbeitsrecht gibt es bestimmte Regeln und Vorschriften, die befolgt …
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07.01.2023
von Rechtsanwältin Claudia Jüngling
Die Nebenkosten und ihre Abrechnung sind im Zeitalter der steigenden Energiekosten für Mieter und Vermieter von großer wirtschaftlicher Bedeutung. Für den Mieter erhöhen die Nebenkosten neben der Grundmiete den insgesamt zu leistenden …
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22.09.2022
von Rechtsanwalt Daniel Blazek
Der AUTARK-Komplex ist längst bekannt; bereits in 2017 entschied das Oberlandesgericht Hamm, dass die verwendete Nachrangklausel unwirksam ist. Seitdem müssen sich Finanzdienstleister von geschädigten Anlegern und deren …
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16.07.2022
von Rechtsanwältin Ellen Rohring
Es sind in den letzten Tagen von einigen wenigen Gesundheitsämtern erste Betretungs- oder Tätigkeitsverbote ausgesprochen worden! In diesem Beitrag erfahren Sie, wie Sie am Besten vorgehen, wenn Sie ein Verbot erhalten und warum Arbeitgeber …
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15.03.2024
von Rechtsanwältin Annette Frisch
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 03.02.2021, Az. VIII ZR 68/19, entschieden, dass das hohe Alter eines Mieters für sich allein genommen grundsätzlich noch keine Härte im Sinne des § 574 Abs. 1 Satz 1 BGB bedeutet. Der Fall Die …
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02.06.2022
von Rechtsanwalt Daniel Blazek
Als in Anspruch genommener Finanzdienstleister oder Emittent oder Prospektverantwortlicher kennen Sie es: Es flattert Ihnen ein Anspruchsschreiben ins Haus, mit welchem eine Anlegerkanzlei für den Mandanten Schadensersatz beansprucht. …
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02.06.2022
von Rechtsanwältin Annette Frisch
Der Bundesgerichtshof hat mit zwei Urteilen vom 08.07.2020, Az. VIII ZR 163/18 und Az. VIII ZR 270/18, seine Rechtsprechung zu Schönheitsreparaturen maßgeblich verändert. Er entschied, dass sich Mieter beim Vorliegen bestimmter …
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27.05.2022
von Rechtsanwältin Annette Frisch
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 03.02.2021, Az. VIII ZR 68/19, entschieden, dass eine langjährige Mietdauer alleine noch nicht ausreichend sei, um auf eine tiefe Verwurzelung des Mieters am Ort der Mietsache zu schließen. Der Fall …
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27.02.2022
von Rechtsanwältin Ellen Rohring
Musterschreiben an Arbeitgeber: https://kanzlei-rohring.de/musterschreiben-lohn-fuer-ungeimpfte-in-quarantaene/ Mich erreichen aktuell viele Anfragen von Arbeitnehmern, die einen positiven PCR Test hatten, daraufhin in Quarantäne waren und …
28.01.2022
von Rechtsanwältin Inmaculada Cabello Marfil
Bei getrenntlebenden Elternteilen kommt es aktuell immer öfters zu Auseinandersetzungen wegen der Möglichkeit der Corona-Impfung des gemeinsamen minderjährigen Kindes. Kann das Kind selbst entscheiden, ob es geimpft wird oder nicht ? Die …
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27.12.2021
von Rechtsanwältin Ellen Rohring
Derzeit gilt an Arbeitsplätzen in Deutschland die 3G-Regel: Arbeitnehmer müssen entweder geimpft oder genesen sein oder einen maximal 24 Stunden alten, negativen Schnelltest vorweisen. Beim Rundfunk Berlin Brandenburg gilt ab dem 27. …