232 Ergebnisse für Eigentum
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06.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Lorenz
Hier hat Dr. Bernd Lorenz die wichtigsten Fragen zum Schutz von Bauwerken für Sie zusammengestellt: 1. Sind Bauwerke urheberrechtlich geschützt? Bauwerke sind urheberrechtlich geschützt, wenn sie aus dem rein handwerklichen und …
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05.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Lorenz
Der Aufsatz „Einwilligungserklärungen im Fotorecht“ von Dr. Bernd Lorenz ist im Jahr 2016 in der Zeitschrift „Kommunikation & Recht“ (K&R 2016, 450-456) erschienen. Hier hat Dr. Lorenz die wichtigsten Fragen zum Fotorecht für Sie …
24.04.2024
von Rechtsanwalt Christian Isselhorst
Unter welchen Voraussetzungen mache ich mich wegen Raub strafbar? Einen Raub im Sinne des § 249 Abs. 1 StGB begeht, wer dem Opfer eine Sache unter Einsatz eines Raubmittels wegnimmt. Der Tatbestand des Raubes ist somit ein zusammengesetztes …
23.04.2024
von Rechtsanwalt Christian Isselhorst
Unter welchen Voraussetzungen mache ich mich wegen Sachbeschädigung strafbar? Unter Sachbeschädigung versteht man gem. § 303 StGB das rechtswidrige Beschädigen oder Zerstören einer fremden Sache und das unbefugte Verändern des …
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16.04.2024
von Rechtsanwalt Roman W. Amonat LL.M., IT-Recht
Markenanmeldung: In dem folgenden Beitrag von Rechtsanwalt Roman W. Amonat, werden einige wichtige Aspekte genannt, die bei der Anmeldung einer Marke von Bedeutung sind: Marken und andere Kennzeichen verkörpern für Unternehmen einen enormen …
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25.03.2024
von Rechtsanwalt Marcel Schlupkothen
Der Bundesgerichtshofs hat mit seinem Urteil vom 22. März 2024 (V ZR 81/23 und V ZR 87/23) wichtige Klarstellungen zur Frage der Kostentragung bei Erhaltungsmaßnahmen in Wohnungseigentümergemeinschaften getroffen. Das Urteil betrifft Fälle …
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17.04.2024
von Rechtsanwalt Robin Tafel
Unsere Kanzlei wird seit vielen Jahren ständig hinsichtlich urheberrechtlicher Aufforderungsschreiben oder Anmahnungen nach der Nutzung durch vermeintlich kostenfreue bzw. lizenzfreie Fotografien beauftragt. Jedoch bemerken wir seit einigen …
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23.01.2024
von Rechtsanwalt Sascha Conradi LL.M.
Als Fachanwalt für Verkehrs- und Versicherungsrecht ist es mein Ziel, Ihnen wertvolle Tipps im Umgang mit Hochwasserschäden und Überschwemmungen zu geben, insbesondere vor dem Hintergrund der jüngsten Hochwassersituation Anfang Januar in …
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06.12.2023
von Rechtsanwalt Falk-Christian Barzik
Steuerpflicht als Produkttester bei Amazon-Vine? Große Aufregung herrscht derzeit in diversen Foren bzgl. einer Mitteilung von Amazon, dass ab dem 30.11.2023 Produkttester des Amazon-Vine-Programms zukünftig an die Finanzbehörden gemeldet …
30.08.2023
von Rechtsanwalt Thorsten Klepper
Die Übernahme eines Betriebs im Rahmen einer Altersnachfolge birgt sowohl Chancen als auch Risiken für den Übernehmer. Hier sind einige der Risiken, die bei einer Betriebsübernahme im Rahmen der Altersnachfolge auftreten können: Finanzielle …
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01.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Martin Winkelmann
Aus der Kompetenz, den Gebrauch, die Verwaltung und die Instandhaltung oder Instandsetzung des gemeinschaftlichen Eigentums durch Mehrheitsbeschluss zu regeln, folgt nicht die Befugnis, den Wohnungseigentümern außerhalb der …
25.07.2023
von Rechtsanwältin Anja Bleck-Kentgens
Opfer eines Diebstahls, Raubes oder Betruges oder dergleichen haben oft wenig Chancen, die ihnen entwendeten Gegenstände wieder zurückzuerhalten. Können die Täter jedoch gefasst und die Beute sichergestellt werden, so sind diese Gegenstände …
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18.07.2023
von Rechtsanwalt Olaf Fricke
Das Landgericht Frankenthal hat in einem aktuellen Urteil (Az: 2 S 149/22) festgestellt, dass nach einer Trennung von Partnern einer Lebensgemeinschaft das sogenannte „Umgangsrecht“ mit einem gemeinsamen Hund verlangt werden kann. In dem …
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07.07.2023
von Rechtsanwalt Thomas Misikowski
Der Bundesgerichtshof hat in einer aktuellen Entscheidung geklärt, ob der Eigentümer für die Eigennutzung einer Wohnung, die mit einem Wohnungsrecht zugunsten eines Dritten belastet ist, Schadensersatz in Form einer Nutzungsentschädigung …
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25.06.2023
von Rechtsanwalt Thorsten Klepper
Sofern der Schuldner ein Kraftfahrzeug besitzt, wird nach Insolvenzeröffnung der Insolvenzverwalter durch das Hauptzollamt (für das Finanzamt) wegen der Kraftfahrzeugsteuer angeschrieben. Mit Verfahrenseröffnung wird der Insolvenzverwalter …
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02.05.2023
von Rechtsanwältin Ulrike Ludolf
Bei einer Trennung bzw. Scheidung können viele Angelegenheiten der Ehegatten klärungsbedürftig sein. Unter anderem ist häufig zu klären, wie das jeweils erzielte Vermögen der Eheleute untereinander aufzuteilen ist. Der sogenannte …
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03.04.2023
von Rechtsanwalt Robin Tafel
Unsere Kanzlei wurde kürzlich mal wieder erneut aufgrund einer urheberrechtlichen Abmahnung der LEONINE Licensing GmbH aus München beauftragt. Diese wird hierbei durch die bekannte Kanzlei Frommer Legal aus München vertreten. Grund der …
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21.03.2023
von Rechtsanwalt Thorsten Klepper
Wenn die außergerichtliche Schuldenbereinigung gescheitert ist, dann erstellt die anerkannte Stelle hierüber eine Bescheinigung in dem Insolvenzantrag. Der Antrag selbst ist für natürliche Personen verpflichtend auf einem amtlichen Formular …
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01.03.2023
von Rechtsanwältin Lenka Zizka LL.M.
Die Corona-Pandemie neigt sich bei verbliebener „moderater“ Risikobewertung des Robert-Koch-Instituts dem – zumindest spürbaren – Ende zu. Eindämmungsmaßnahmen sind bis auf bestimmte Bereiche weitestgehend weggefallen, Lockdowns sind passé. …
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02.02.2023
von Rechtsanwalt Dennis Wiegard
Rechtsanwalt Düsseldorf - bundesweite Vertretung Ein Bauunternehmer ist gegenüber dem Bauherrn grundsätzlich vorleistungspflichtig. Erst mit Schlussrechnungsstellung und Abnahme wird die Vergütung fällig, sofern sich die Parteien nicht auf …
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29.11.2022
von Rechtsanwalt Jonas Bartlomiejczyk
Die traditionsreiche deutsche Warenhauskette Galeria Karstadt Kaufhof steht vor der endgültigen Zahlungsunfähigkeit. Nun verkündet der Vorstandsvorsitzende, dass jede dritte Filiale endgültig geschlossen wird. „ Falls Ihr Arbeitsplatz von …
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10.11.2022
von Rechtsanwalt Patrick Balduin
Der Stromerzeuger STEAG mit Sitz in Essen soll in den kommenden Monaten verkauft werden. Zuvor soll eine Umstrukturierung des Unternehmens erfolgen. Dies wirft für die Beschäftigten die Frage auf, welche Auswirkungen ein Verkauf des …
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04.11.2022
von Rechtsanwalt Marcel Timper
Sie haben sich durch jahrelange Arbeit Vermögen aufgebaut? Schützen Sie es frühzeitig vor Krisenzeiten!! Ein frühzeitiges Absichern von Privatvermögen sollte stets erfolgen. Wie kann man den Schutz vornehmen? Zum einen sollte man sich im …
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28.09.2022
von Rechtsanwalt Nils Buchartowski
Der sognannte Nachzüglererwerb stellt für die meisten Bauträger bei einer Veräußerung an eine WEG ein deutliches Problem dar. Gemeint ist damit folgender Sachverhalt: Ein Bauträger schließt gemäß § 650u BGB einen Bauträgervertrag mit einer …