92 Ergebnisse für Mangel
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15.05.2024
von Rechtsanwalt Andreas Zoller
Die beliebteste Ordnungsmaßnahme in Schulen ist in allen Bundesländern der Unterrichtsausschluss. Meist wird ein Unterrichtsausschluss bis zu 5 Tagen angeordnet. Was ist ein Unterrichtsausschluss? Ein Unterrichtsausschluss ist der …
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19.12.2023
von Rechtsanwalt Fatih Bektas
Haben Sie kürzlich eine Mitteilung von Ihrem Arbeitgeber über die Beendigung Ihres Arbeitsverhältnisses erhalten? Hier finden Sie wichtige Schritte, die Sie nun unternehmen sollten: 1. Bewahren Sie Ruhe: Es ist völlig normal, sich in den …
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26.06.2023
von Rechtsanwalt Timo van der Does
Neben der An- und Abreise per Zug oder Flug können vor allem Probleme mit der Unterkunft die Urlaubsfreude trüben und den Erholungswert eines Urlaubes merklich reduzieren. Während bei Verspätungen oder Ausfällen von Zugfahrten und Flügen in …
20.04.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Christoph Osmialowski
„ Wenn ich das mal vorher gewusst hätte!“ Dieser Satz gewinnt bei Ärztinnen und Ärzten im Berufsalltag immer mehr an Bedeutung. Neue Vorschriften und Rechtsprechung häufen sich, die Zeit der Ärzte zur Information neben der Arbeit minimiert …
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10.03.2023
von Rechtsanwalt Thomas Schmit
Es ist mittlerweile kein Geheimnis mehr, dass die meisten Online Casinos vor dem 01.07.2021 mangels gültiger Lizenz in Deutschland illegal gewesen sind und Spieler deshalb die Rückzahlung sämtlicher Verluste zurückverlangen können, die vor …
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10.03.2023
von Rechtsanwalt Thomas Schmit
Ihr Kind hat keinen Kita/Kindergartenplatz bekommen, obwohl Sie den Betreuungsbedarf rechtzeitig beim zuständigen Träger angemeldet haben? Dann steht Ihnen ein Anspruch auf Zahlung von Schadensersatznach nach § 839 Abs. 1 BGB zu. Denn gemäß …
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15.02.2023
von Rechtsanwältin & Notarin Esther Czasch
Mit Immobilienmaklern haben die meisten Menschen selten in ihrem Leben etwas zu tun. Wenn es jedoch so weit kommt, dass man einen Makler braucht und diesen bezahlen muss, wissen nur die wenigsten, was ein Makler darf und was hinsichtlich …
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01.12.2022
von Rechtsanwalt Sascha Förthner
Vor der Abnahme kann der Auftraggeber (AG) keine Gewährleistungsansprüche nach § 634 BGB geltend machen; er hat allenfalls einen Anspruch auf Erfüllung gemäß § 631 BGB und ggf. Ansprüche aus dem allgemeinen Leistungsstörungsrecht. Erst bei …
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08.06.2022
von Rechtsanwalt Dr. iur. Matthias Berger
Kunden, die in den 90er Jahren des letzten Jahrhunderts einen S-Prämiensparvertrag bei einer Sparkasse abgeschlossen haben und sich darüber wundern, dass kürzlich erfolgte oder angekündigte Auszahlungen hinter ursprünglichen Prognosen …
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17.03.2022
von Rechtsanwalt Georgios Kolivas
Sind sind als Verdächtiger in den Fokus der Ermittlungsbehörden geraten? Ob unschuldig oder nicht, jetzt gilt es, trotz der emotionalen Belastung, Fehler zu vermeiden. Machen Sie in jedem Fall zunächst von Ihrem Aussageverweigerungsrecht …
14.10.2021
von Rechtsanwalt Richard Hoffmann
Kleine und mittlere Unternehmen (KMU) sind die Antriebskraft der chinesischen Wirtschaft. Seit Chinas wirtschaftlicher Öffnung in den 1980ern und dem Markteintritt von Privatunternehmen sprießen sie nahezu aus dem Boden. Zurzeit machen sie …
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22.08.2021
von Rechtsanwältin & Notarin Esther Czasch
Materialpreiserhöhungen am Bau gibt es seit jeher. In letzter Zeit jedoch sind die Preise nochmals enorm gestiegen, u.a. bedingt durch internationale Betriebsausfälle und -schließungen aufgrund der Covid-19-Pandemir. Was ist nun vertraglich …
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30.08.2021
von Rechtsanwalt Dr. Burkhard Opitz-Bonse
Ist das Traumhaus erst einmal gefunden und hat man dann auch noch den Zuschlag erhalten, steht schon bald der Abschluss des Immobilienkaufvertrages an. Doch bei all der Vorfreude ist hier Vorsicht geboten! Denn das Gesetz schreibt vor, dass …
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17.03.2021
von Rechtsanwalt Filip Wawryk
I. Übersicht Nicht immer bringt der Friseurbesuch das gewünschte Ergebnis, oft sind die Abweichungen von der Wunschvorstellung allerdings gering und man gibt sich damit zufrieden. Aber was, wenn der Haarschnitt oder die Färbung schlicht …
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29.03.2021
von Rechtsanwalt Kian Fathieh
Untreue Untreue ist einer der zentralen Straftatbestände im Wirtschaftsstrafrecht und in § 266 StGB geregelt. Im Kern begeht eine Untreue, wer das Vermögen eines anderen schädigt, obwohl ihm die Pflicht obliegt, dieses Vermögen zu betreuen. …
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26.01.2021
von Rechtsanwältin Eva Maria Wilhelmi-Stauffer
Das Bundesarbeitsgericht hat seine Rechtsprechung zu der Frage geändert, ob Arbeitnehmern während eines unbezahlten Sonderurlaubs gesetzliche Urlaubsansprüche erwerben. 2014 hatte das Bundesarbeitsgericht noch entschieden, dass die …
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13.01.2021
von Rechtsanwalt Christoph Lang
Traumhaus gekauft und nachträglich Schäden entdeckt? Wenn der Verkäufer den Schaden arglistig verschwiegen hat, können Sie den Kaufpreis mindern oder sogar komplett vom Kaufvertrag zurücktreten. Versteckte Mängel an der Immobilie – und …
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01.10.2020
von Rechtsanwältin Susanne Gundermann
Das OLG Köln hat in einer aktuellen Entscheidung (Urteil vom 22.07.2020 -Wx 131/20) klargestellt, dass Änderungen eines eigenhändig geschriebenen und unterschriebenen Testaments grundsätzlich auch auf der Kopie des Testamentes wirksam …
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17.09.2020
von Rechtsanwalt Dr. Björn-Peter Säuberlich
Pferderecht - Pferdekauf - Sachmangel - Rückabwicklung Pferdekauf wegen Rittigkeitsprobleme Der BGH hat sich in seinem Urteil vom 27. Mai 2020 unter dem Aktenzeichen VIII ZR 315/18 erneut mit dem Thema Sachmangel beim Tierkauf …
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23.07.2020
von Rechtsanwältin & Notarin Esther Czasch
Am 03.06.2020 wurde seitens der Bundesregierung als flankierende Maßnahmen zur Vorbeugung wirtschaftlicher Ausfälle infolge der Corona-Pandemie die Senkung der Mehrwertsteuer von 19% auf 16% befristet für den Zeitraum vom 01.07.2020 bis zum …
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02.07.2020
von Rechtsanwalt Manfred Zipper
Fahrverbote rechtswidrig? Sind die Fahrverbote rechtswidrig, die auf der Grundlage der neuen Regelungen der StVO ergangen sind? In der neuen Verordnung, die seit dem 28. April 2020 gilt, muss die Rechtsgrundlage für die neue Verordnung …
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25.06.2020
von Rechtsanwalt Timo Sahm
Allgemeine Geschäftsbedingungen des Bauträgers die vorsehen, dass die letzte Rate auf ein Notaranderkonto eingezahlt werden muss, sind unwirksam und stellen eine unangemessene Benachteiligung des Erwerbers dar (OLG Schleswig, Urteil vom …
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12.05.2020
von Rechtsanwalt Andreas Zoller
Covid-19/ Corona & Privatschulen Nachdem es sich während des 3-wöchigen Lockdowns noch nicht lohnte, hinsichtlich des Vertragsverhältnisses mit Privatschulen Gedanken zu machen, ist nunmehr eine Situation eingetreten, in der Corona / …
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30.04.2020
von Rechtsanwalt Andreas Zoller
Was ist sonderpädagogischer Förderbedarf Lernen? Unter dem Begriff sonderpädagogischer Förderbedarf Lernen versteckt sich die früher verwendete Terminologie Lernbehinderung . Wenn ich Schulämter darauf anspreche, dass sie eine …