20 Ergebnisse für Nutzungsrecht
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10.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
Wesentlich zu regelnde Inhalte in einem Immobilienkaufvertrag Der Kauf einer Immobilie ist eine bedeutende finanzielle Entscheidung, die sorgfältige Planung und Vorbereitung erfordert. Ein wesentlicher Bestandteil dieses Prozesses ist der …
Die Geltendmachung und Durchsetzung eines Vermächtnisses durch einen Rechtsanwalt: Der sichere Weg!
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21.10.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
1. Einführung Ein Vermächtnis in einem Testament kann oft zu Konflikten unter den Hinterbliebenen führen, insbesondere wenn Unklarheiten oder Meinungsverschiedenheiten über die Verteilung des Nachlasses bestehen. Diese sensiblen …
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21.09.2023
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
Aktuell liegen mir mehrere urheberrechtliche Abmahnungen der Kanzlei Frommer Legal aus München vor. Abgemahnt wird die Nutzung von Tonaufnahmen für Werbevideos auf der Social Medial Plattform Instagram (sog. Reels). 1. Urheberrechtliche …
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23.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
1. Das Nießbrauchsrecht im Gesellschaftsrecht Das Nießbrauchsrecht ist ein dingliches Nutzungsrecht, das den Begünstigten berechtigt, aus dem Gegenstand die Nutzungen und Früchte zu ziehen (§ 1030 BGB). Gegenstand des Nießbrauchs kann auch …
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20.05.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
Der Nießbrauch bzw. ein Nießbrauchsrecht eignet sich hervorragend zur Absicherung von Vermögenswerten um potentiellen zukünftigen Gläubigern ein Zugriff auf das Vermögen zu erschweren bzw. zu entziehen, aber auch zur wirtschaftlichen …
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05.02.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
1. Die verschiedenen Arten einer Due-Diligence-Prüfung Eine sog. Due-Diligence-Prüfung im Zusammenhang mit einem Unternehmenserwerb kann sich auf verschiedene Bereiche erstrecken. Im Wesentlichen sind hier zu benennen die rechtliche Due …
19.09.2022
von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Nach einer Trennung wünschen sich viele Ehepartner eine sofortige räumliche Distanz. Was aber, wenn ein Partner in der gemeinsamen Wohnung bleiben möchte, weil er eine Versöhnung anstrebt? Der Ehemann hatte seit 2018 eine außereheliche …
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16.05.2019
von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Der Bundesgerichtshof hat sich in seinem Beschluss vom 20.2.2019 (AZ XII ZB 364/18) mit der Frage beschäftigt, ob sich die Leistungsfähigkeit des unterhaltsverpflichteten Kindes im Rahmen des Elternunterhalts durch einen möglichen …
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11.10.2018
von Rechtsanwalt Steffen Köster
Einem tragischen Unglücksfall folgte ein Grundsatzurteil des BGH ( AZ III ZR 183/17 , Urteil vom 12.07.2018): Digitale Schriftzeugnisse, also z. B. Chats in sozialen Medien, sind im Erbfall gleich zu behandeln wie Briefe oder Tagebücher. Im …
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11.12.2017
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
Aktuell versendet eBay die bereits im Mai dieses Jahres angekündigte Zusatzvereinbarung zur Zwangslizenzierung von Produktbildern und -beschreibungen. Laut eBay soll die Vereinbarung bis zum 01.02.2018 von den Händlern zu akzeptieren sein. …
Filesharing-Abmahnung von Nimrod wegen „Euro Truck Simulator 2“ erhalten? Ich helfe Ihnen bundesweit
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17.08.2016
von Rechtsanwalt Robin Neuwirth
Aktuell sprechen Nimrod Rechtsanwälte aus Berlin Abmahnungen wegen illegalen Filesharings des Computerspiels „Euro Truck Simulator 2“ aus. Was ist eine Nimrod-Abmahnung wegen Filesharing? Dem abgemahnten Anschlussinhaber wird mit der …
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25.11.2021
von BRÜLLMANN Rechtsanwälte
Es kommt immer wieder vor, dass Fotos oder auch Texte im Internet einfach heruntergeladen und für die eigenen (auch kommerziellen) Zwecke genutzt werden. Das müssen sich die Betroffenen nicht bieten lassen. Sie können entsprechende …
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07.12.2015
von Rechtsanwalt Robin Neuwirth
Aktuell wurde mir eine Abmahnung zur Bearbeitung vorgelegt, die durch die Kanzlei Nimrod Rechtsanwälte Bockslaff, Scheffen aus Berlin im Auftrag der Astragon Sales und Services GmbH ausgesprochen wurde. Dem von meiner Kanzlei vertretenen …
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01.09.2015
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
Aktuell liegen mir wiederholt gleich mehrere Abmahnungen durch die Rechtsanwälte Waldorf-Frommer im Auftrag der Warner Bros. Entertainment GmbH und der Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH vor. Sie haben eine Tauschbörsen …
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28.07.2015
von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Grundstücke verschenken Eltern häufig schon zu Lebzeiten an die Kinder. Mit der Schenkung verbinden sie häufig bestimmte Vorstellungen und Ansprüche. Gibt es Streit zwischen Eltern und Kind, kommt es vor, dass die Schenkung rückgängig …
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17.07.2015
von Rechtsanwalt Robin Neuwirth
Aktuell versendet Rechtsanwalt Daniel Sebastian Abmahnungen im Auftrag der DigiRights Administration GmbH wegen Filesharing. Dem Empfänger der Abmahnung wird vorgeworfen, dass über seinen Internetanschluss das Filmwerk „22 Jump Street“ …
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22.01.2015
von Rechtsanwalt Robin Neuwirth
Die Rechtsanwälte FAREDS aus Hamburg versenden auch im Jahr 2015 Abmahnungen im Auftrag der Malibu Media LLC wegen der illegalen Verbreitung von Filmen zur Erwachsenenunterhaltung in Internettauschbörsen. Gegenstand der Abmahnung ist …
10.11.2014
von Rechtsanwalt Robin Neuwirth
Die Kanzlei Fareds aus Hamburg versendet Abmahnungen im Auftrag der Malibu Media LLC wegen der illegalen Verbreitung von Filmen zur Erwachsenenunterhaltung in Internettauschbörsen. Gegenstand der aktuell vorliegenden Abmahnung ist der …
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08.10.2014
von Rechtsanwältin Dr. Barbara Ackermann-Sprenger
Die Übertragung einer im Inland belegenen Immobilie des vorverstorbenen Ehegatten an den längerlebenden Ehegatten kann nach § 13 Abs. 1 Nr. 4b Satz 1 ErbStG von der Erbschaftssteuer befreit erfolgen. Voraussetzung hierfür ist, dass der …
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02.09.2014
von Rechtsanwalt Markus Brehm
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat kürzlich entschieden, dass Hyperlinks auf urheberrechtlich geschützte Inhalte zulässig sind, wenn diese frei zugänglich sind. Damit hat er die Ansicht des Bundesgerichtshofs (BGH) bestätigt, der so …