25 Ergebnisse für Oberlandesgericht

Suche wird geladen …

Privatinsolvenz – Umgang mit SCHUFA Eintrag nach Restschuldbefreiung
Privatinsolvenz – Umgang mit SCHUFA Eintrag nach Restschuldbefreiung
| 19.06.2024 von Rechtsanwalt Philipp Wolters LL.M.
Viele Menschen, die mit dem Gedanken spielen eine Privatinsolvenz einzuleiten oder diese bereits eingeleitet haben fragen sich, was aus dem SCHUFA Eintrag nach der Restschuldbefreiung wird. Sinn und Zweck der Restschuldbefreiung ist es, dem …
Zwangstestung ist keine Körperverletzung
Zwangstestung ist keine Körperverletzung
| 07.07.2021 von Rechtsanwalt Florian Gempe
Das Oberlandesgericht Oldenburg (Beschl. v. 10.05.2021 – 1 Ws 141/21) hat entschieden, dass die entgegen den Willen des Kindes und der Eltern durchgeführte Zwangstestung eines Kindes durch einen Amtsarzt oder Mitarbeiter des …
Rechtsbeugung?
Rechtsbeugung?
| 04.05.2021 von Rechtsanwalt Florian Gempe
Liebe Leser, nachdem mein letzter Beitrag vom 23.03.2021 viel Lob und Kritik hervorgerufen hat, möchte ich heute einmal auf die strafrechtlichen Aspekte eingehen, die damit zusammenhängen. Dies soll recht sachlich, juristisch-kühl und …
Amtsgericht Weimar: Beschluss vom 08.04.2021 analysiert, Maskenpflicht und Testzwang in Schulen verfassungswidrig, PCR-Tests und Schnelltests ungeeignet
Amtsgericht Weimar: Beschluss vom 08.04.2021 analysiert, Maskenpflicht und Testzwang in Schulen verfassungswidrig, PCR-Tests und Schnelltests ungeeignet
| 14.04.2021 von Rechtsanwalt Florian Gempe
Das Amtsgericht Weimar hat erneut eine aufsehenerregende Entscheidung getroffen, die in den Massenmedien heftig kritisiert wird (Amtsgericht Weimar, Beschluss vom 08.04.2021, Az.: 9 F 148/21). Man sollte sich die 178 Seiten allerdings auch …
Unterschrift des Verteidigers muss (ansatzweise) lesbar sein
Unterschrift des Verteidigers muss (ansatzweise) lesbar sein
| 01.02.2021 von Rechtsanwalt Florian Gempe
Das Oberlandesgericht Hamburg hatte über eine Revision zu entscheiden, deren Begründung nur unzureichend vom Verteidiger unterschrieben gewesen sein soll. Auf dem Schriftstück, welches den Briefkopf des entsprechenden Rechtsanwalts …
Diesel-Skandal und kein Ende – gibt es eine neue "Schummelsoftware" bei VW?
Diesel-Skandal und kein Ende – gibt es eine neue "Schummelsoftware" bei VW?
| 07.10.2019 von Rechtsanwalt Ronald Hofmeister
Fast täglich erreichen uns neue Informationen und Urteile zum Diesel-Skandal, insbesondere zu den Fahrzeugen des Volkswagen-Konzerns. Hierbei sind drei neue Aspekte, die weitreichende Konsequenzen für die Volkswagen AG haben könnten, zutage …
Ticketkauf (sog. Premiumversand und print@home-Option – ticketdirect)
Ticketkauf (sog. Premiumversand und print@home-Option – ticketdirect)
| 03.09.2018 von Rechtsanwalt Michael Spindler
Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden. Die Beklagte vertreibt über das Internet als Veranstalterin, Vermittlerin und Kommissionärin Eintrittskarten. Während des Bestellvorgangs werden neben dem Ticketpreis inkl. der gesetzl. …
Nichtnutzungsgebühr für Handys unzulässig
Nichtnutzungsgebühr für Handys unzulässig
31.07.2018 von Rechtsanwalt Michael Spindler
Das hat das Schleswig-Holsteinische Oberlandesgericht am 07.06.2018 entschieden. Die mobilcom-debitel GmbH hat unzulässige Gebühren für die Nichtnutzung von Handys erhoben und muss deswegen die rechtswidrig erzielten Gewinne von 419.000 …
Gericht verbietet Smartphone- und Internetnutzung durch Kind
Gericht verbietet Smartphone- und Internetnutzung durch Kind
| 28.07.2018 von Rechtsanwalt Michael Spindler
Gerichtliche Anordnung wegen Kindeswohlgefährdung durch Smartphonenutzung und freien Internetzugang Dazu entschied am 15.06.2018 das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main. Das Amtsgericht Bad Hersfeld hat der Kindesmutter auferlegt, dem …
Kleinkind überschwemmt Badezimmer
Kleinkind überschwemmt Badezimmer
26.07.2018 von Rechtsanwalt Michael Spindler
Keine Haftung der aufsichtspflichtigen Eltern Das hat am 26.04.2018 das Oberlandesgericht Düsseldorf entschieden. Die Eltern eines dreieinhalbjährigen Kindes begehen keine Aufsichtspflichtverletzung, wenn ihr Kind alleine Schlafen gelegt …
Keine Haftung des Fahrzeugführers bei Nichtbenutzung der Fußgängerampel
Keine Haftung des Fahrzeugführers bei Nichtbenutzung der Fußgängerampel
11.07.2018 von Rechtsanwalt Michael Spindler
Das hat das Oberlandesgericht (OLG) Nürnberg am 31.01.2018 für den konkreten Einzelfall hier entschieden. Danach entfällt die Betriebsgefahr des Fahrzeugs vollständig bei grob verkehrswidrigem Verhalten des Fußgängers. Die geschädigte …
Kommentar bei Facebook darf als sogenannte Hassrede gelöscht werden
Kommentar bei Facebook darf als sogenannte Hassrede gelöscht werden
| 30.06.2018 von Rechtsanwalt Michael Spindler
Das hat das Oberlandesgericht (OLG) Karlsruhe am 25.06.2018 entschieden. Ein Nutzer von Facebook hatte über Jahre hinweg Postings von Medien und Politikern mit dem Satz kommentiert „Flüchtlinge: So lange internieren, bis sie freiwillig das …
Auch Großeltern haben ein Umgangsrecht
Auch Großeltern haben ein Umgangsrecht
| 27.11.2017 von Rechtsanwältin Susann Hoder
Die Gründe, warum Großeltern keinen Umgang (mehr) zu ihren Enkeln haben, sind unterschiedlich, genau wie die Beweggründe oder Umstände, die zu dieser Situation geführt haben. Allerdings haben auch Großeltern ein Recht auf Umgang, geregelt …
Pflichtteil: Notarielles Nachlassverzeichnis immer nur, wenn Werthaltiges vererbt wurden?
Pflichtteil: Notarielles Nachlassverzeichnis immer nur, wenn Werthaltiges vererbt wurden?
| 25.08.2017 von Grünert, Swierczyna, König - Rechtsanwälte | Fachanwälte
Die Altersstruktur unserer Gesellschaft führt aktuell dazu, dass immer mehr vererbt wird. Nach meiner Erfahrung sind oftmals Testamente vorhanden. Dies führt dazu, dass häufig gesetzliche Erben durch das Testament ausgeschlossen werden. …
Vermieter – Türschlösser nach Kündigung tauschen oder Strom / Wärme / Wasser sperren?
Vermieter – Türschlösser nach Kündigung tauschen oder Strom / Wärme / Wasser sperren?
| 18.08.2017 von Grünert, Swierczyna, König - Rechtsanwälte | Fachanwälte
Mieter sind nicht immer die guten Saubermänner: Mietnomaden, säumige Zahler und Mieter, die andere tyrannisieren, sind leider häufiger als man denkt. Vermieter sind bei derartigen Problemen mit Mietern häufig vom Gesetzgeber benachteiligt – …
Abmahnung | Tele München Fernseh GmbH | Waldorf Frommer Rechtsanwälte | Urheberrecht
Abmahnung | Tele München Fernseh GmbH | Waldorf Frommer Rechtsanwälte | Urheberrecht
| 27.05.2021 von Rechtsanwalt Christoph Scholze
Achtung: Der Beitrag kann die rechtliche Beratung im Einzelfall nicht ersetzen! I. Zu den in der AID24 Rechtsanwaltskanzlei vorliegenden Abmahnungen Der AID24 Rechtsanwaltskanzlei liegen mehrere Abmahnungen der Kanzlei Waldorf Frommer …
Betreuungsunterhalt muss bei Berechnung des Elternunterhalts als Abzugsposten berücksichtigt werden
Betreuungsunterhalt muss bei Berechnung des Elternunterhalts als Abzugsposten berücksichtigt werden
| 13.03.2016 von WIPPER Rechtsanwälte
BGH, Beschluss vom 9. März 2016, Az.: XII ZB 693/14 Im vorliegenden Fall hatte der für Familienrecht zuständig für XII. Senat des BGH darüber zu entscheiden, ob bei der Bemessung der Leistungsfähigkeit zum Elternunterhalt gemäß § 1603 Abs. …
Kein Mitverschulden bei Weideunfall zweier Pferde
Kein Mitverschulden bei Weideunfall zweier Pferde
| 29.06.2015 von Steinbock & Partner Rechtsanwaltskanzlei Fachanwälte - Steuerberater
Die Kanzlei Steinbock hat ein Urteil vor dem Landgericht Nürnberg erstritten, dass für Pferdebesitzer weitreichende Folgen hat und vom Oberlandesgericht Nürnberg per Beschluss bestätigt wurde. Der Sachverhalt Dem Urteil lag die folgende …
Häufige Irrtümer bei Testamenten – Tipps zur Vermeidung, Teil IV!
Häufige Irrtümer bei Testamenten – Tipps zur Vermeidung, Teil IV!
| 23.03.2015 von Grünert, Swierczyna, König - Rechtsanwälte | Fachanwälte
Ich möchte Ihnen im Anschluss an Teil III dieses Beitrages v. 20.03.2015 kurzweilig an praktischen Beispielen aus der Rechtsprechung erklären, welche weiteren Fallstricke es bei Testamenten gibt. Ich bin Fachanwalt für Handels- und …
Erbrecht: Häufige Irrtümer bei Testamenten - Tipps zur Vermeidung, Teil I!
Erbrecht: Häufige Irrtümer bei Testamenten - Tipps zur Vermeidung, Teil I!
| 17.03.2015 von Grünert, Swierczyna, König - Rechtsanwälte | Fachanwälte
Wieder so ein schlauer Beitrag, der alles nur theoretisch abhandelt? Nein! Ich erkläre Ihnen kurzweilig an praktischen Beispielen aus der Rechtsprechung, welche Fallstricke es bei Testamenten gibt. Ich bin Fachanwalt für Handels- und …
Dieses Jahr noch Bearbeitungsentgelte von Verbraucherdarlehen zurückfordern!
Dieses Jahr noch Bearbeitungsentgelte von Verbraucherdarlehen zurückfordern!
| 08.12.2014 von Rechtsanwältin Monika Jakob
Verbraucherdarlehen künftig ohne Bearbeitungsentgelte Viele Kreditinstitute berechnen bei der Aufnahme eines Verbraucherdarlehens in der Regel bis zu 3 % des Nettodarlehensbetrags als sogenanntes Bearbeitungsentgelt. Der BGH entschied …
Trotz erheblicher Geschwindigkeitsüberschreitung kein Fahrverbot
Trotz erheblicher Geschwindigkeitsüberschreitung kein Fahrverbot
| 05.05.2014 von Rechtsanwalt Ronald Hofmeister
Bei einigen Verkehrsordnungswidrigkeiten ist nicht nur die Verhängung eines Bußgeldes, sondern darüber hinaus auch die Anordnung eines Fahrverbotes vorgesehen. Unter anderem bei Geschwindigkeitsüberschreitungen von mehr als 30 km/h …
Unerwartetes Urlaubsgeld von Ihrer Bank? Bank zahlt Kreditberabeitungsgebühr zurück
Unerwartetes Urlaubsgeld von Ihrer Bank? Bank zahlt Kreditberabeitungsgebühr zurück
| 11.07.2013 von Rechtsanwalt Michael Borth
Bekanntlich ist das Erheben von Kreditbearbeitungsgebühren durch Banken rechtlich bedenklich. Es gibt aber tausende, wenn nicht gar hunderttausende von Verträgen, bei denen die Bank gleichwohl Kreditbearbeitungsgebühren erhoben hat. Die …
Asset Deal einer GmbH ohne notarielle Beurkundung häufig unwirksam
Asset Deal einer GmbH ohne notarielle Beurkundung häufig unwirksam
| 12.11.2010 von Rechtsanwalt Daniel Moelle LL.M. oec.
Der Unternehmenskauf einer GmbH wird entweder durch den Erwerb von Geschäftsanteilen (so genannter Share Deal) oder durch den Erwerb des Vermögens, also gewissermaßen den Erwerb des Inhalts der GmbH (so genannter Asset Deal), gestaltet. Der …