22 Ergebnisse für Polizei

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Corona-Testzentren – Immer Ärger mit der Abrechnungsprüfung
Corona-Testzentren – Immer Ärger mit der Abrechnungsprüfung
12.03.2024 von Rechtsanwalt Vincent Holtmann
In der Corona-Pandemie sind zahlreiche Bürger der politischen Aufforderung gefolgt und haben eigene Testzentren aufgebaut. Dieser Schritt wurde seinerzeit nicht nur approbierten Medizinerinnen und Medizinern, sondern auch sog. „ärztlichen …
Neues Jahr, neues Glück! Was das Jahr 2024 in strafrechtlicher Hinsicht bringen wird
Neues Jahr, neues Glück! Was das Jahr 2024 in strafrechtlicher Hinsicht bringen wird
| 19.01.2024 von Rechtsanwältin I Avocată Elena Moormann
Natürlich lassen sich am Anfang eines Jahres nicht alle Veränderungen des Strafrechts absehen. Dennoch ist bereits abzusehen, welche Planungen die politischen Akteure verfolgen: Was auf jeden Fall kommen wird, ist die Anpassung der …
Vorsicht beim E-Roller! Das Risiko der Strafverfolgung beim Rollerfahren wird oft unterschätzt!
Vorsicht beim E-Roller! Das Risiko der Strafverfolgung beim Rollerfahren wird oft unterschätzt!
| 12.01.2024 von Rechtsanwältin I Avocată Elena Moormann
Das Bild der meisten Großstädte in Deutschland wird seit einigen Jahren geprägt von E-Scootern bzw. E-Rollern. Die schnelle Verfügbarkeit führt zu einer regen Nutzung der Fahrzeuge. Und die rege Nutzung ruft die Strafverfolger auf den Plan. …
Wintereinbruch: Muss ich zugeschneite Verkehrsschilder beachten?
Wintereinbruch: Muss ich zugeschneite Verkehrsschilder beachten?
| 13.12.2023 von Rechtsanwalt Dr. Volker Heise
Wer im Straßenverkehr unterwegs ist, weiß, dass eine Vielzahl von Verkehrsschildern aufgestellt sind. Es gibt Verkehrsschilder, die die Vorfahrt regeln, Verkehrsschilder, die die zulässige Geschwindigkeit angeben oder auch Verkehrsschilder, …
Verdachtsberichterstattung - Was ist überhaupt erlaubt?
Verdachtsberichterstattung - Was ist überhaupt erlaubt?
| 06.09.2023 von Rechtsanwältin Ina Ruhoff
In dem mittlerweile eingestellten Strafverfahren gegen Till Lindemann und den in diesem Zusammenhang veröffentlichten Medienberichten des Spiegels ergingen mehrere einstweilige Verfügungen. Zunächst war dem Spiegel im Eilverfahren verboten …
Achtung Abmahnung! Massenhafte E-Mails mit Absenderkennung eines Berliner Rechtsanwalts sind Fake-E-Mails / SPAM
Achtung Abmahnung! Massenhafte E-Mails mit Absenderkennung eines Berliner Rechtsanwalts sind Fake-E-Mails / SPAM
| 30.11.2023 von Rechtsanwalt Andreas Gerstel
Es erreichen mich seit heute Morgen 07:00 Uhr massenhaft Anfragen von Betroffenen, die eine E-Mail mit der Absenderkennung eines Berliner Rechtsanwalts erhalten haben. Die E-Mail lautet wie folgt: "Betreff: Aktenzeichen XXXXX - Abmahnung …
Kinderfotos auf sozialen Medien – Ist das überhaupt erlaubt?!
Kinderfotos auf sozialen Medien – Ist das überhaupt erlaubt?!
| 26.06.2023 von Rechtsanwältin Ina Ruhoff
Egal ob Familienfoto, der Schnappschuss aus dem Strandurlaub oder das Foto, auf dem das Baby die ersten Schritte macht… In den sozialen Medien werden immer mehr Fotos von Kindern gepostet. Gerade unter Influencer ist das Teilen von Fotos …
Reden ist Silber; Schweigen ist Gold!
Reden ist Silber; Schweigen ist Gold!
| 01.06.2023 von Rechtsanwalt Stefan Ellerbrake
Wer unter Einfluss von Cannabis ein Fahrzeug im Straßenverkehr führt, hat u.U. mit erheblichen Konsequenzen im Hinblick auf die Fahrerlaubnis zu rechnen. Neben dem eingeleiteten Bußgeld- oder Strafverfahren wird der Vorgang üblicherweise im …
Strafverteidigung im IT-Recht
Strafverteidigung im IT-Recht
23.02.2023 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Die Strafverteidigung im IT-Recht gewinnt in Zeiten der Digitalisierung immer mehr an Bedeutung. Immer häufiger kommt es zu Straftaten im Zusammenhang mit der Informationstechnologie, wie beispielsweise Cyberangriffen, Datenmissbrauch oder …
Unfall: Welchen Einfluss hat ein Strafverfahren gegen den Unfallverursacher auf die Höhe des Schmerzensgeldes?
Unfall: Welchen Einfluss hat ein Strafverfahren gegen den Unfallverursacher auf die Höhe des Schmerzensgeldes?
| 09.06.2022 von Rechtsanwalt Dr. Volker Heise
Verletzt bei Verkehrsunfall: Zahlung von Schmerzensgeld In vielen Fällen sind bei einem Verkehrsunfall neben dem Blechschaden leider auch Verletzungen zu beklagen wie z.B. ein Schleudertrauma nach einem Auffahrunfall. Für diese Verletzungen …
Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort § 142 StGB - Strafbarkeit und Folgen
Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort § 142 StGB - Strafbarkeit und Folgen
| 28.03.2022 von Rechtsanwalt Manuel Schürkamp
Das unerlaubte Entfernen vom Unfallort – umgangssprachlich Fahrerflucht – ist schneller passiert, als man vermutet. Ein falsches Wendemanöver beim Ein- oder Ausparken, ein fehlerhafter Lenkeinschlag beim Rückwärtsfahren oder ein …
Einbruchsdiebstahl – Muss die Hausratsversicherung zahlen?
Einbruchsdiebstahl – Muss die Hausratsversicherung zahlen?
| 16.06.2023 von Rechtsanwalt Florian Kersten
Pro Jahr werden in Deutschland ca. 10.000 Einbrüche verübt, von denen etwa 20 % aufgeklärt werden. Gerade, wenn jemand berufsbedingt häufiger für längere Zeit nicht zuhause sind, oder vorübergehend besondere Wertgegenstände in den eigenen …
Subventionsbetrug bei der Corona Soforthilfe?
Subventionsbetrug bei der Corona Soforthilfe?
| 28.09.2020 von Rechtsanwalt Johannes Höfer
Die Fälle der staatsanwaltlichen Ermittlungen wegen Subventionsbetrug häufen sich. Dabei werden viele Unternehmer und Gewerbetreibende von der Eröffnung des Strafverfahrens unangenehm überrascht. Die meisten erfahren durch die Ladung zur …
Verhalten bei einer Vorladung zur Vernehmung, Beschlagnahme und Durchsuchung
Verhalten bei einer Vorladung zur Vernehmung, Beschlagnahme und Durchsuchung
| 28.03.2019 von Rechtsanwalt Jan Allendorf
Sie sind nicht verpflichtet , einer Vorladung der Polizei, in welcher Sie als Beschuldigte/r geführt werden, nachzukommen. Ein Erscheinen Ihrer Person bei der Polizei kann rechtlich nicht erzwungen werden, denn es gibt keine gesetzliche …
Abmahnung der Kanzlei FPS für die Autodesk Inc.
Abmahnung der Kanzlei FPS für die Autodesk Inc.
| 27.09.2018 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine Abmahnung der Kanzlei FPS Fritze Wicke Seelig aus Frankfurt a.M. vor, die für die Autodesk Inc. Verstöße gegen Urheberrechte ihrer Mandantin rügen. Was wird dem Abgemahnten vorgeworfen? Dem Vorwurf nach soll der Abgemahnte …
Wer darf sonntags arbeiten und warum bekommen wir sonntags Pizza?
Wer darf sonntags arbeiten und warum bekommen wir sonntags Pizza?
| 23.09.2016 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
In Münster erobert gerade die Firma Flaschenpost.de den Getränkemarkt. Sie betreibt, ähnlich wie der Pizzaservice von nebenan, einen Bringdienst mit Getränken. Dagegen klagt vor dem Landgericht Münster der Einzelhandelsverband auf …
Grundregeln / Verhaltensanweisungen im strafrechtlichen Ermittlungsverfahren
Grundregeln / Verhaltensanweisungen im strafrechtlichen Ermittlungsverfahren
| 20.11.2015 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Sie werden mit einem strafrechtliches Ermittlungsverfahren konfrontiert. Hier gilt es, wesentliche Grundregeln zu beachten und das Verhalten anzupassen. Falsches Verhalten kann oftmals im gesamten Verfahren nicht mehr aus “der Welt …
Bank haftet ihren Kunden bei eBay-Scheckbetrug
Bank haftet ihren Kunden bei eBay-Scheckbetrug
| 28.10.2013 von LSS - Rechtsanwälte
Frankfurter Amtsgericht verurteilt Bank zum Schadensersatz im Zusammenhang mit sog. „Überzahlungstrick" Das Frankfurter Amtsgericht hat am 08. Oktober 20013 eine Bank dazu verurteilt, an ihre Kundin EUR 3.039,31 zu zahlen (AG Frankfurt am …
Unfallflucht – Voraussetzungen, Wartezeit, Wahrnehmung des Unfalls
Unfallflucht – Voraussetzungen, Wartezeit, Wahrnehmung des Unfalls
| 13.03.2012 von Rechtsanwalt Ralf Wöstmann
Jede Person, dessen Verhalten den Umständen nach möglicherweise zu einem Unfall beigetragen haben könnte, ist verpflichtet an der Unfallstelle zu warten, wenn ein Fremdschaden entstanden ist. Der Geschädigte muss die Möglichkeit haben, die …
Unfallflucht – das unterschätzte Delikt!
Unfallflucht – das unterschätzte Delikt!
| 21.02.2012 von Rechtsanwalt Frank Witte
§ 142 StGB bestimmt, dass ein Unfallbeteiligter mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit einer Geldstrafe bestraft wird, wenn er sich nach einem Unfall einfach aus dem Staub macht. Die Verpflichtung, an der Unfallstelle zunächst zu …
Wildunfälle und ihre rechtlichen Folgen
Wildunfälle und ihre rechtlichen Folgen
| 05.11.2009 von Rechtsanwalt Frank Witte
Jedes Jahr ereignen sich mehr als 200.000 Wildunfälle. Jahr für Jahr sterben dabei etwa 30 Menschen; der durch Versicherungen regulierte Schaden beläuft sich auf rund 400 Millionen Euro. Bei einem Wildunfall sind sowohl an der Unfallstelle …
Strafrechtliche Folgen des Bafög-Betruges
Strafrechtliche Folgen des Bafög-Betruges
| 08.07.2009 von Rechtsanwalt André Breddermann
Mit Entscheidung des 1. BayObLG (AZ 1 STRR 129/04) stellte das Gericht klar, dass die Nichtangabe von Vermögen in einem Bafög-Antrag als Betrug im Sinne des § 263 StGB zu bewerten ist. Ob diese Rechtsansicht des Bayrischen Obersten …