87 Ergebnisse für Stiftung
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22.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Rainer Freudenberg LL.M.
1. Asset Protection - was ist das? Bei Asset Protection geht es darum, das Vermögen vor dem Zugriff von Gläubigern zu schützen . Gläubiger können z.B. Geschäftspartner, Banken, Finanzämter, der Ehegatte oder Pflichtteilsberechtigte sein. …
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04.01.2024
von Rechtsanwalt Simon Bender
In einem von vielen von Rechtsanwalt Simon Bender geführten Verfahren gegen kündigende Bausparkassen hat die Debeka Bausparkasse AG nach anwaltlicher Aufforderung die erklärte Kündigung wieder zurückgenommen. Die Bausparkasse hatte zur …
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05.07.2023
von Rechtsanwältin Sabrina Schmitt
Das Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG) ist am 02.07.2023 in Kraft getreten. Dieses Gesetz dient der Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/1937 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2019. Ziel dieses Gesetzes Die Einrichtung …
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08.05.2023
von Rechtsanwältin Daniela Hery LL.M. (MedR)
Einmal im Jahr erscheint bei der Beklagten das Magazin „FOCUS Gesundheit“ unter dem Titel „Ärzteliste“. Gegen eine zu bezahlende Lizenz in Höhe von rund 2.000 EUR netto erhalten Ärzte ein Siegel unter der Rubrik „FOCUS EMPFEHLUNG“, das sie …
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21.06.2022
von Rechtsanwältin und Notarin Ulrike Schmidt-Fleischer
Transparenzregister Seit dem 01.Oktober 2017 gilt für juristische Personen des Privatrechts, eingetragene Personengesellschaften, nichtrechtsfähige Stiftungen, Trusts sowie vergleichbare Rechtsgestaltungen : eine Eintragung in das …
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30.05.2022
von Rechtsanwältin Heidrun Jakobs, LL.M.
Die niederländische Triodos Bank N.V. (Triodos) mit deutscher Zweigniederlassung in Frankfurt am Main beschreibt sich selbst gerne als Nachhaltigkeitsbank, die in einen positiven Wandel investiert. Mit der Kraft des Geldes will die Triodos …
14.03.2022
von Rechtsanwalt Simon Bender
Das Schleswig-Holsteinische Oberlandesgericht hat mit Urteil vom 16.12.2021 (Az. 5 U 135/21) entschieden, dass der Widerruf eines bei der Mercedes-Benz Bank AG im Jahre 2018 finanzierten PKW wirksam war. Der Kläger hatte den Widerruf ca. …
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27.10.2021
von Rechtsanwalt Simon Bender
Nachdem gerade erst der 19. Senat des OLG München gegen die BMW Bank den Parteien aufgrund des EuGH-Urteils vom 09.09.2021 zu einem Vergleich geraten hat ( HIER mehr zu diesem Verfahren) so hat werden nun auch weitere Oberlandesgerichte …
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26.10.2021
von Rechtsanwalt Simon Bender
Nachdem bereits die 10. Kammer am Landgericht Braunschweig die Verzugszinsangabe der Volkswagen Bank für fehlerhaft beurteilt hat (LG Braunschweig, Hinweisbeschluss vom 25.10.2021 – 10 O 547/20) so hat nun auch die mit sehr vielen Verfahren …
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13.10.2021
von Rechtsanwalt Simon Bender
In der Vergangenheit hatten der Bundesgerichtshof (BGH) und das Oberlandesgericht (OLG) München mehrere Pflichtangaben in Autofinanzierungsverträgen der BMW Bank für ordnungsgemäß befunden. Die Gerichte weigerten sich außerdem dem EuGH die …
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09.09.2021
von Rechtsanwalt Simon Bender
Mit Entscheidung vom 09.09.2021 in den Rechtssachen mit den Az. C‑33/20, C‑155/20 und C‑187/20 hat der EuGH ein (weiteres) wegweisendes Urteil zur Frage der Widerrufbarkeit von Autokrediten getroffen. Nach der Entscheidung des EuGH zum …
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03.04.2022
von Rechtsanwalt Christian Schilling
E-Bikes oder E-Fahrräder, d.h. Fahrräder mit elektrischem Zusatzantrieb, freuen sich angesichts der umweltpolitischen Maßnahmen in den Innenstädten, der steigenden Kraftstoffpreise sowie auch des geänderten Umwelt- und Körperbewusststeins …
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08.06.2021
von Rechtsanwalt Paul-Albert Schullerus
Das behindertengerechte Fahrzeug – Zuschüsse durch die Kraftfahrzeughilfe möglich Für Menschen mit einer schwere Behinderug ist ein behindertengerechtes Fahrzeug oft die einzige Möglichkeit um mobil zu bleiben. Auch wenn es in der heutigen …
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26.05.2021
von Rechtsanwalt Simon Bender
Mit Beschluss vom 15.04.2021 – Az. I-14 U 126/20 [Auszug hier abrufbar] hat das Oberlandesgericht Düsseldorf (OLG) festgestellt, dass der Widerruf einer Autofinanzierung wegen unklarer Information zum Widerrufsrecht wirksam war und der …
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01.10.2019
von Rechtsanwalt Simon Bender
Der Geschäftsbetrieb der PIM Gold GmbH wurde eingestellt und über das Vermögen der Gesellschaft durch Beschluss des Amtsgerichts Darmstadt der Arrest angeordnet. Der Vorwurf eines Schneeballsystems steht im Raum. Anleger in die Produkte der …
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18.09.2019
von Rechtsanwalt Simon Bender
Nachdem die Staatsanwaltschaft Darmstadt nach Presseberichten den Firmensitz von PIM Gold GmbH (PIM) und Premium Gold Deutschland (PGD) in Heusenstamm durchsucht hat, Konten eingefroren und Vermögenswerte beschlagnahmt hat und einen …
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04.10.2018
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Die Sorgenfalten der Anleger der Oil & Gast Invest AG dürften noch ein bisschen tiefer geworden sein. Das Amtsgericht Frankfurt hat am 31. August 2018 das vorläufige Insolvenzverfahren über das Vermögen der Gesellschaft eröffnet (Az.: …
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15.06.2018
von SALEO Rechtsanwälte PartGmbB
Ein bislang fast gar nicht beleuchteter Fehler zahlreicher Banken bietet Verbrauchern den Ansatz zum Widerruf ihrer Verträge. Nahezu alle Banken haben die Berechnung des Effektivzinssatzes nach dem 10.06.2010 nicht am damaligen Wortlaut der …
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23.04.2018
von Rechtsanwalt Andreas M. Lang , LL.M.
Seit Juni 2017 warnt die Stiftung Warentest vor den Geschäften der Autark-Gruppe. Die aus Liechtenstein stammende Firma Autark Invest AG stellte deutschen Anlegern eine Anlagemöglichkeit mit einer bis zu 9 %-Rendite zur Verfügung. Konkret …
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10.03.2018
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Die kurze Mitteilung dürfte Vertriebler und Anleger der P&R Gruppe gleichermaßen aufhorchen lassen: Darin werden die Vertriebspartner am 7. März 2018 aufgefordert, den Vertrieb für die Container-Angebote Nr. 5005 und 6005 aus aktuellem …
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23.08.2018
von SALEO Rechtsanwälte PartGmbB
Nachdem bereits zahlreiche Urteile die grundsätzliche Widerruflichkeit von Autofinanzierungen bestätigt hat, etwa LG Ellwangen, Urteil vom 25.01.2018 – 4 O 232/17 LG Berlin, Urteil vom 05.12.2017 – 4 O 150/16 LG Arnsberg, Urteil vom …
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23.02.2018
von SALEO Rechtsanwälte PartGmbB
Das Widerrufsrecht für grundpfandrechtlich besicherte Darlehen besteht bei vielen Verträgen mit Sparkassen weiterhin fort. Insbesondere Sparkassen haben in der ab 11.06.2010 gesetzlich geforderten Widerrufsinformation die Beispielsangaben …
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01.02.2018
von SALEO Rechtsanwälte PartGmbB
Durchhaltevermögen zahlt sich auch bei Widerrufsfällen aus! In einem von RA Sebastian Koch, Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht, Bad Nauheim (in den ersten zwei Instanzen) geführten Verfahren wegen eines Darlehenswiderruf gegen eine …
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31.01.2018
von SALEO Rechtsanwälte PartGmbB
Nach dem obsiegenden Urteil im Arrestverfahren vor dem LG Dortmund hat eine von Berlinghoff Rechtsanwälte vertretene Anlegerin auch im Hauptsacheverfahren vor dem LG Leipzig nun ein Versäumnisurteil gegen die Autark Invest AG erstritten. …