12 Ergebnisse für Subventionen
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23.05.2024
von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
Wesentliche Aspekte und Verteidigungsmethoden im Bereich Steuerstrafrecht Das Steuerstrafrecht ist ein komplexes Gebiet mit vielen Risiken, die zu strafrechtlichen Folgen führen können. Als Anwalt für Steuerstrafrecht begegnet man oft …
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05.03.2024
von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
Ein Leitfaden für die anstehenden Rückzahlungspflichten in NRW: Corona-Soforthilfen In Entscheidungen des Oberverwaltungsgerichts Münster vom 17.03.2023 (4 A 1986, 1987 und 1988/22) gegen das Land NRW wurde festgestellt, dass nicht nur …
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07.10.2023
von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Das oberste deutsche Gericht, der Bundesgerichtshof (BGH), hat eine signifikante Urteilsfindung hervorgebracht, die die Gültigkeit von sogenannten Schriftformheilungsklauseln in Verträgen zur gewerblichen Anmietung infrage stellt. Dieses …
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14.03.2023
von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
Lässt sich die Rückzahlung von Hamburger Soforthilfe im Jahr 2023 vermeiden? | Ein Update zum Urteil und Rechtslage Auch wenn die Betriebszahlen einen ungenügenden Liquiditätsengpass ergeben, bestehen Chancen, die Rückzahlung von Hamburger …
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07.04.2022
von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
In diesen Fällen muss mit einer Rückforderung gerechnet werden Obwohl die Corona-Soforthilfen der Länder und des Bundes grundsätzlich einen Zuschuss darstellen, der nicht rückzahlungspflichtig ist, gibt es bestimmte Gründe, weshalb die …
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25.02.2022
von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
So lässt sich eine Rückzahlungspflicht der Corona-Soforthilfe abwenden Die Corona-Soforthilfe-Maßnahmen der Länder und des Bundes wurden im Frühjahr 2020 auf den Weg gebracht, um Unternehmen und Selbstständigen in der Pandemie bei …
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03.02.2022
von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
Bei fehlerhaften Angaben ist schnelles Handeln erforderlich Im Zuge der Corona-Pandemie hat die Bundesregierung durch verschiedene Hilfsprogramme versucht, die finanziellen Schäden an der Wirtschaft gering zu halten. Durch …
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13.04.2018
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
In dem Schreiben des BMF vom 29. März 2018 zur ertragsteuerliche Behandlung von Sanierungsgewinnen und zu den Auswirkungen der BFH-Urteile vom 23. August 2017 (I R 52/14, X R 38/15) wird bekräftigt, dass für Schulderlasse bis zum 8. Februar …
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06.11.2017
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Wegen der Sanierungserträge wird in dem Schreiben des Bundesministeriums für Finanzen vom 27. April 2017, Geschäftszeichen IV C 6 – S 2140/13/10003, unter anderem ausgeführt, dass die Forderungsverzichte in steuerlicher Hinsicht weiterhin …
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13.04.2015
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Im Zusammenhang mit der Emission von Schuldverschreibungen werden in den Bilanzen Beteiligungen an anderen Unternehmungen nach dem IFRS-Verfahren bisweilen nach dem Zeitwert („fair value”) eingestellt. Der Zeitwert divergiert von dem …
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22.04.2013
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Die Sanierung der SolarWorld AG sollte nicht zu Lasten der Anleihegläubiger gehen dürfen. Das Schuldverschreibungsgesetz 2009 organisiert leider die Vermögensentziehung der Anleihegläubiger. Die vertragliche Minderung von …
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17.01.2012
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
1) Insolvenzplan 2) Schuldverschreibungsgesetz 3) Soffin 4) Entschädigungsansprüche 5) Interessensgemeinschaft Solar Millennium AG Die Aktionäre von Solar Millennium könnten geschädigt worden sein: Bei einer Unterbilanz von mehr als 10 % …