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Streit um Zahnzusatzversicherung: Ablehnung wegen Vorvertraglichkeit
Streit um Zahnzusatzversicherung: Ablehnung wegen Vorvertraglichkeit
05.06.2024 von Rechtsanwältin Julia Kleyman
Zahnzusatzversicherung lehnt nicht selten Kostenübernahme mit der Begründung ab, dass diese wegen Vorvertraglichkeit ausgeschlossen sei. Lohnt es sich dagegen vorzugehen? Versicherungsbedingungen und vorvertragliche Erkrankungen In einem …
fehlerhafte Kreditkündigung durch Banken, Fachanwalt informiert
fehlerhafte Kreditkündigung durch Banken, Fachanwalt informiert
| 04.06.2024 von Rechtsanwalt Sebastian Koch
Banken beachten gesetzliche Kündigungsvoraussetzungen nicht immer Ein aktuell von RA Sebastian Koch, Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht bearbeiteter Fall gibt Anlass, die gesetzlichen Voraussetzungen von Kreditkündigungen bei …
Sittenwidrige Verbraucherdarlehen; Voraussetzungen und Rechtsfolgen, Fachanwalt informiert!
Sittenwidrige Verbraucherdarlehen; Voraussetzungen und Rechtsfolgen, Fachanwalt informiert!
| 25.05.2024 von Rechtsanwalt Sebastian Koch
Das Geschäft mit Verbrauchern schlechter Bonität Einige Banken machen mit vermeintlich schlechten Darlehensnehmern sehr gute Geschäfte und vergeben bzw vergaben in den vergangegen Jahren (Allgemein)-Verbraucherdarlehen zu Effektivzinssätzen …
Kreditkarten- und Online-Banking-Betrug; BGH bestätigt ​generelle Beweislast der Bank!
Kreditkarten- und Online-Banking-Betrug; BGH bestätigt ​generelle Beweislast der Bank!
| 09.05.2024 von Rechtsanwalt Sebastian Koch
BGH bestätigt offensichtliche Rechtslage beim Kreditkartenbetrug und Online-Banking Betrug An sich ist die Gesetzeslage eindeutig, § 675w BGB weist die Beweislast für die Autorisierung durch den Berechtigten im Streitfall dem …
Ablehnung Kreditkarte wegen Alter, Entschädigung nach AGG von 3.000 Euro, AG Kassel
Ablehnung Kreditkarte wegen Alter, Entschädigung nach AGG von 3.000 Euro, AG Kassel
| 23.04.2024 von Rechtsanwalt Sebastian Koch
Diskrimnierung wegen Alters kann teuer werden Einen interessanten Fall hatte jüngst das AG Kassel zu entscheiden. Eine Bank lehnte den online gestellten Antrag eines 88-jährigen auf Erteilung einer Kreditkarte mit der Begründung ab, die …
Kreditkartenbetrug aktuell: Urteil gegen Commerzbank; DKB und Postbank zahlen nach Klageerhebung
Kreditkartenbetrug aktuell: Urteil gegen Commerzbank; DKB und Postbank zahlen nach Klageerhebung
| 22.04.2024 von Rechtsanwalt Sebastian Koch
Amtsgericht Frankfurt verurteilt Commerzbank, rechtskräftig In einem Kreditkartenbetrugsfall hat das Amtsgericht Frankfurt in einem von SALEO Rechtsanwälte geführten Verfahren die Commerzbank in vollem Umfang zur Erstattung an den Kunden …
Neufassung MUSTER Patientenverfügung,Betreuungs- und Vorsorgevollmacht, Allgemeinvollmacht
Neufassung MUSTER Patientenverfügung,Betreuungs- und Vorsorgevollmacht, Allgemeinvollmacht
17.03.2024 von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
MUSTERENTWURF Patientenverfügung mit Vorsorgevollmacht Betreuungsvollmacht Allgemeinvollmacht Sterbehilfeverfügung Einführende Erläuterungen Der nachfolgende Entwurf ist eine MUSTER- Arbeitshilfe zur Erstellung einer einheitlichen und …
eSIM Swapping führt zu zahlreichen neuen Fällen, Techbook berichtet
eSIM Swapping führt zu zahlreichen neuen Fällen, Techbook berichtet
| 14.03.2024 von Rechtsanwalt Sebastian Koch
SALEO Rechtsanwälte hatte schon vor Monaten gewarnt Es war leider absehbar und wir hatten schon vor Monaten gewarnt. Unser Rechtstipp zu Betrug mittels eSIM Durch die neue eSIM können Täter, wenn es ihnen gelingt, das Konto des Inhabers …
Videoüberwachung in der Nachbarschaft
Videoüberwachung in der Nachbarschaft
| 17.12.2023 von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
Der Praxisfall A und B sind Nachbarn in einem kleinen Dorf/einer Stadt Viele Nachbarschaftsgrundstücke zeichnen sich in Ihren „ alten und aktuellen Grenzverläufen“ dadurch aus, dass Sie sehr eng beieinander liegen, früher gemeinsam genutzt …
Der „ruhende“ – inaktive Verein !?  (Stand der Bearbeitung 16.11.2023 Fassung 1.0.)
Der „ruhende“ – inaktive Verein !? (Stand der Bearbeitung 16.11.2023 Fassung 1.0.)
| 14.11.2023 von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
Malte Jörg Uffeln Magister der Verwaltungswissenschaften Bürgermeister a.D. RECHTSANWALT und MEDIATOR (DAA) Lehrbeauftragter Mental-Trainer Betrieblicher Datenschutzbeauftragter ( AKADEMIE HERKERT) Fortbildung in Krisenpädagogik nach Prof. …
Bundesgerichtshof verschärft Aufklärungspflichten des Immobilienverkäufers.
Bundesgerichtshof verschärft Aufklärungspflichten des Immobilienverkäufers.
| 21.09.2023 von Rechtsanwalt Peter Engelmann
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 15.09.2023 (Az.: V ZR 77/22) entschieden, dass der Verkäufer eines bebauten Grundstücks, der dem Käufer Zugriff auf einen Datenraum mit Unterlagen und Informationen zu der Immobilie gewährt, …
OVG Nordrhein-Westfalen: Anforderungen an die Aufbewahrung eines Waffenschrankschlüssels
OVG Nordrhein-Westfalen: Anforderungen an die Aufbewahrung eines Waffenschrankschlüssels
| 06.09.2023 von Rechtsanwalt Jan Kühne
Das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen hat in seinem Urteil vom 30.08.2023 - 20 A 2384/20 - entschieden, dass Schlüssel zu einem Waffenschrank in einem Behältnis aufzubewahren sind, das seinerseits den gesetzlichen …
Home-Office - gesetzliche Unfallversicherung auch beim Einkauf des Mittagessens in der Pflicht?
Home-Office - gesetzliche Unfallversicherung auch beim Einkauf des Mittagessens in der Pflicht?
| 27.07.2023 von Rechtsanwältin Claudia Ostarek
Immer wieder stellt sich die Frage, inwieweit im Home-Office tätige Beschäftigte unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung stehen, wenn sie im Zusammenhang mit ihrer Tätigkeit einen Unfall erleiden, ob dieser Unfall also als …
Änderungen der Fälligkeit der Miete und/oder der Betriebskostenvorauszahlung bedürfen der Schriftform.
Änderungen der Fälligkeit der Miete und/oder der Betriebskostenvorauszahlung bedürfen der Schriftform.
| 27.07.2023 von Rechtsanwalt Peter Engelmann
Wird ein Mietvertrag für längere Zeit als ein Jahr nicht in schriftlicher Form (§ 126 BGB) geschlossen, so gilt er gemäß § 550 BGB für unbestimmte Zeit und kann - trotz Vereinbarung einer längeren Festmietzeit (!) - mit gesetzlicher Frist …
Mieterhöhungen bei Gewerbeimmobilien.
Mieterhöhungen bei Gewerbeimmobilien.
| 25.07.2023 von Rechtsanwalt Peter Engelmann
Im Vergleich zu Wohnraummietverträgen sind Mieterhöhungen bei Gewerbeimmobilien leichter möglich, da Gewerbemietverträge vom Gesetzgeber weniger stark reglementiert sind. Gleichwohl sind auch bei Mieterhöhungen im Rahmen gewerblicher …
Kreditkartenbetrug; neue Masche über Booking.com führt zu steigenden Fallzahlen
Kreditkartenbetrug; neue Masche über Booking.com führt zu steigenden Fallzahlen
| 17.06.2023 von Rechtsanwalt Sebastian Koch
Betroffene melden sich nach Betrug über Booking.com Wir hatten bereits wiederholt über verschiedene, typische Betrugsmethoden im Rahmen des Kredit- und Debitkartenbetrugs berichtet, etwa über die Plattformen kleinanzeigen.de (ehemals ebay …
Diabetes mellitus Krankheit Haftung und (strafrechtliche) Verantwortlichkeit Ein Überblick
Diabetes mellitus Krankheit Haftung und (strafrechtliche) Verantwortlichkeit Ein Überblick
| 15.05.2023 von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
I.Diabetes mellitus -kurz und knapp Diabetes = Zuckerkrankheit ( Blutzuckerkrankheit), ist eine Stoffwechselstörung der Kohlenhydrate. Ursache: Meist Mangel an Insulin, der zu einer chronischen Überzuckerung ( Hyperglykämie) führen kann bei …
LKA warnt vor neuen Betrugsmaschen bei Kreditkarten durch Emails zur Paketzustellung; Fachanwalt berät
LKA warnt vor neuen Betrugsmaschen bei Kreditkarten durch Emails zur Paketzustellung; Fachanwalt berät
| 30.04.2023 von Rechtsanwalt Sebastian Koch
LKA warnt vor neuer Betrugsmasche im Rahmen angeblicher Paketzustellung Das LKA Niedersachsen warnt aktuell dringend vor neuen Betrugsmaschen per Email oder SMS durch vermeintliche Paketzusteller , die für Kreditkartenbetraug genutzt …
DKB Kreditkartenmissbrauch; Fälle ohne jegliche Mitwirkung des Kunden steigen
DKB Kreditkartenmissbrauch; Fälle ohne jegliche Mitwirkung des Kunden steigen
| 16.04.2023 von Rechtsanwalt Sebastian Koch
zahlreiche Geschädigte berichten von Fällen von Kreditkartenmissbrauch ohne jegliche Mitwirkung Es scheint sich nun zu bestätigen, was sich schon lange abgezeichnet hat, von den Kreditkartenanbietern aber hartnäckig bestritten wurde. Ganz …
Kreditkartenbetrug bei DKB, Sparkassen LBB u.a.; Fallzahlen steigen weiter an!
Kreditkartenbetrug bei DKB, Sparkassen LBB u.a.; Fallzahlen steigen weiter an!
| 19.03.2023 von Rechtsanwalt Sebastian Koch
Fallzahlen bei Kreditkartenbetrug auf unverändert hohem Niveau; Zahlungsdienstleister sind nicht in der Lage, die Schäden zu begrenzen Bei SALEO Rechtsanwälte im Referat für Bankrecht sind unverändert hohe Eingangszahlen zu beobachten, Es …
Urlaub
Urlaub
| 17.03.2023 von Rechtsanwältin Julia Kleyman
Jeder Arbeitnehmer kann sich von seiner Arbeit erholen. Ihm steht Anspruch auf Urlaub zu. Die Streitigkeiten wegen des Urlaubs sollen einvernehmlich geregelt werden. Sie spielen dann entscheidende Rolle, wenn das Arbeitsverhältnis aufgrund …
Bundesgerichtshof folgt der Ansicht von Pfando und verneint Rückkaufhandel!
Bundesgerichtshof folgt der Ansicht von Pfando und verneint Rückkaufhandel!
| 01.02.2023 von Rechtsanwalt Roland Marschner
Nachdem der Verfasser dieses Artikels bereits kurz nach Verkündung der Entscheidungen des BGH in den Sachen Pfando an dieser Stelle eine erste Einschätzung gegeben hat, veranlassen die nun vorliegenden schriftlichen Urteilsgründe zu einer …
Die Insolvenz des Pflegeheims - Probleme und Rechtsfragen
Die Insolvenz des Pflegeheims - Probleme und Rechtsfragen
| 24.01.2023 von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
I.Das Thema Auch Pflegeheime geraten in finanzielle Schieflagen. Auch Pflegeheime privater Träger in der Rechtsform einer Kapitalgesellschaft, meist einer GmbH, können in die Insolvenz gehen. Pflegeheime öffentlich- rechtlicher Träger …
MUSTERSCHREIBEN gegen Werbefirmen bei angeblichen Anzeigeaufträgen
MUSTERSCHREIBEN gegen Werbefirmen bei angeblichen Anzeigeaufträgen
| 23.01.2023 von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
I.Das Thema Immer wieder treten Werbefirmen an Privatpersonen heran und stellen Rechnungen über angebliche / vermeintliche Werbeanzeigen oder Werbeaufträge. Diese Firmen setzen meist „ auch“ auf das Vergessen von Menschen, die vielleicht …