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aifmd.info – CNMV und BaFin warnen
aifmd.info – CNMV und BaFin warnen
| 21.06.2024 von Rechtsanwalt Oliver Busch
Anleger sollten bei Anlagen über aifmd.info auch wegen Warnungen von Finanzmarktaufsichtsbehörden aufpassen. Über die Plattform aifmd.info sollen Anleger Anlagen im Forex-Bereich (Handel auf Devisenpaare) und in Kryptowährungen ausführen …
Krypto-Gewinne & Steuerhinterziehung? Alle Fakten zum privaten Handel mit Kryptowährungen
Krypto-Gewinne & Steuerhinterziehung? Alle Fakten zum privaten Handel mit Kryptowährungen
20.06.2024 von Rechtsanwältin Fachanwältin Dr. Jasmin Haider Maître en droit
Die Finanzbehörden in Nordrhein-Westfahlen haben über Sammelauskunftsersuchen an verschiedene Krypto Börsen von diesen Daten über Transaktionen mit Kryptowährungen seit 2015 erhalten. Die Tradingplattform bitcoin.de hat beispielsweise Daten …
Berformance Group – Verdacht auf immensen Betrug
Berformance Group – Verdacht auf immensen Betrug
| 20.06.2024 von Rechtsanwalt Oliver Busch
Von der Berformance Group, die auch Anlageprodukte der Suxxess One GmbH im Vertrieb hatte, wurde u. a. angeboten, dass ein Investor Kryptoautomaten pachtet, die dann wiederum weiter verpachtet werden sollten, woraus der Investor dann …
RKA mahnt für Plaion wegen Dead Island 2 ab
RKA mahnt für Plaion wegen Dead Island 2 ab
| 21.06.2024 von Rechtsanwältin Dr. Inge Schneider
Die Kanzlei RKA Rechtsanwälte aus Hamburg verschickt derzeit eine Vielzahl von Abmahnungen im Namen des österreichischen Medienunternehmens PLAION GmbH (vormals Koch Media) wegen Filesharing. Den Anschlussinhabern wird vorgeworfen, das …
UPDATE: Gesetzesänderung – Senkung der Mindeststrafen für Kinderpornografie
UPDATE: Gesetzesänderung – Senkung der Mindeststrafen für Kinderpornografie
| 19.06.2024 von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
Am 16. Mai 2024 wurde im Deutschen Bundestag über eine Änderung des Strafrahmens für den strafbaren Umgang mit Kinderpornografie nach § 184b StGB abgestimmt. Knapp einen Monat später – am 14. Juni 2024 – billigte der Bundesrat das Gesetz, …
Wie hoch ist die Strafe für die Entführung einer Person? Münchener Strafverteidiger informiert
Wie hoch ist die Strafe für die Entführung einer Person? Münchener Strafverteidiger informiert
19.06.2024 von Rechtsanwalt Michael Voltz
Im November 2023 war der Hamburger Flughafen über mehrere vollständig lahmgelegt, weil ein Mann mit dem Auto auf das Rollfeld gefahren ist, um mit seiner zuvor entführten vierjährigen Tochter das Land zu verlassen. Der Mann sei bewaffnet …
Smart Financial Group – Warnhinweis der CNMV
Smart Financial Group – Warnhinweis der CNMV
| 18.06.2024 von Rechtsanwalt Oliver Busch
Anlegern werden über die Internethandelsplattform smart-limited-group.com insbesondere Forex-Geschäfte und ein Handel in Kryptowährungen angepriesen. Auf der Homepage wird darauf verwiesen, dass das Team aus erfahrenen Händlern über …
Bit-Wise – Vorsicht laut BaFin!
Bit-Wise – Vorsicht laut BaFin!
| 17.06.2024 von Rechtsanwalt Oliver Busch
Mit bit-wise.co präsentiert sich eine weitere Onlinehandelsplattform, die im Fokus der Bafin ist. Von Bit-Wise wird Anlegern u.a. die Möglichkeit zum Handel in Differenzkontrakten (CFD´s) auf Basiswerte wie z.B. Indizes, Aktien, Rohstoffe, …
Trust Financial Group Ltd. (tfg.finance) – Achtung laut FMA
Trust Financial Group Ltd. (tfg.finance) – Achtung laut FMA
| 14.06.2024 von Rechtsanwalt Oliver Busch
Anleger sollen über die Handelsplattform tfg.finance die Möglichkeit zum Handel u.a. in Differenzkontrakten (CFDs) auf verschiedene Basiswerte, wie Aktien, Indizes etc., und zu Forex-Geschäften haben. Auf der Homepage von Trust Financial …
Steuern: Nießbrauch am Wertpapierdepot reduziert Schenkungsteuer
Steuern: Nießbrauch am Wertpapierdepot reduziert Schenkungsteuer
| 14.06.2024 von Rechtsanwalt Nicolai Utz
Wenn es um die Übergabe von Vermögen an die nächste Generation geht, steht immer auch das Thema Schenkungsteuer im Raum. Werden Wertpapierdepots im Wege der vorweggenommenen Erbfolge übertragen, reduziert ein sog. Nießbrauchdepot die …
Thema Erbrecht: Amtsannahmeerklärung des Testamentsvollstreckers – Erteilung einer Bescheinigung ohne sachliche Prüfung
Thema Erbrecht: Amtsannahmeerklärung des Testamentsvollstreckers – Erteilung einer Bescheinigung ohne sachliche Prüfung
| 13.06.2024 von Rechtsanwalt Oliver Thieler LL.M.
Wer eine Testamentsvollstreckung übernimmt, muss sich gegenüber dem Rechtsverkehr als solches nachweisen können und es wird ein Testamentsvollstreckerzeugnis ausgestellt. Allerdings kann auch eine Amtsannahmebestätigung zusammen mit einem …
Das Supervermächtnis – Immer super?
Das Supervermächtnis – Immer super?
| 13.06.2024 von Rechtsanwalt Hans-Peter Rien
Wie in meinem letzten Beitrag ausgeführt, kann das Berliner Testament zu erheblichen Steuernachteilen führen, vor allem bei hohen Vermögenswerten. Die Erbschaftsteuerfreibeträge der Kinder und der eventuell bereits vorhandenen Enkelkinder …
Änderungen im Einbürgerungsgesetz
Änderungen im Einbürgerungsgesetz
| 13.06.2024 von Rechtsanwältin Ann-Kathrin Ponwenger
Am 27.06.2024 tritt das neue Einbürgerungsgesetz in Kraft. Mit diesem Datum werden umfangreiche Änderungen umgesetzt. In aller Kürze werden im Folgenden die wesentlichen Änderungen im Einbürgerungsgesetz aufgezählt: fünf Jahre Aufenthalt, …
Kein Tatnachweis beim Parkverstoss – Bundesverfassungsgericht stärkt Rechte bei Strafzetteln
Kein Tatnachweis beim Parkverstoss – Bundesverfassungsgericht stärkt Rechte bei Strafzetteln
| 13.06.2024 von Rechtsanwältin Fachanwältin Dr. Jasmin Haider Maître en droit
Parkverstöße sind eine häufige Ordnungswidrigkeit im Straßenverkehr, die zu Bußgeldern und mittlerweile auch zu Punkten in Flensburg führen können. Das Bundesverfassungsgericht hat in einer aktuellen Entscheidung die Rechte von …
Ist es strafbar, die Kreditkarte zu überziehen?
Ist es strafbar, die Kreditkarte zu überziehen?
| 12.06.2024 von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
Die Funktionsweise einer Kreditkarte ermöglicht es, Einkäufe zu tätigen, ohne direkt dafür bezahlen zu müssen. Die Bank gibt jeden Monat einen Kredit im vereinbarten Verfügungsrahmen und die getätigten Zahlungen werden erst am Ende des …
Die Abmahnung. Welche Schritte kann der Arbeitnehmer gegen die Abmahnung unternehmen?
Die Abmahnung. Welche Schritte kann der Arbeitnehmer gegen die Abmahnung unternehmen?
12.06.2024 von Rechtsanwältin Julia Ehmer
Kurzes Update: Was gehört in eine wirksame Abmahnung? Zunächst muss die konkrete Angabe des beanstandeten Verhaltens aufgeführt werden. (Zum Beispiel: Am Montag, den XY, haben Sie Ihre Arbeit erst um 9 Uhr und damit 30 Minuten verspätet …
Strafbarkeit von „Ausländer raus“- Parolen – Beispiel Sylt Video
Strafbarkeit von „Ausländer raus“- Parolen – Beispiel Sylt Video
| 12.06.2024 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Ein Video das derzeit im Internet kursiert, zeigt, wie junge Menschen bei einer Feier auf Sylt „Ausländer raus“ skandieren. Eine Person hebt sogar ihren Arm und scheint einen Hitler-Gruß anzudeuten. Das Video sorgt deutschlandweit für …
Global-earnerinvestment – Warnung der FCA
Global-earnerinvestment – Warnung der FCA
| 11.06.2024 von Rechtsanwalt Oliver Busch
Von der Handelsplattform global-earnerinvestment.ltd werden Anlegern Forex-Geschäfte und ein Handel in Kryptowährungen offeriert. Global-earnerinvestment beschreibt sich als eine Investment-Geschäftsplattform, die unter der Leitung eines …
Aussetzung und Einbehalt der Zahlung der Kassenärztlichen Vereinigung an Teststellenbetreiber für Coronatests
Aussetzung und Einbehalt der Zahlung der Kassenärztlichen Vereinigung an Teststellenbetreiber für Coronatests
11.06.2024 von Rechtsanwalt Dr. Philipp Dominik LL.M. Oec.
Im Rahmen einer (stichprobenartigen oder vertieften) Plausibilitätsprüfung kann die Kassenärztliche Vereinigung die Auszahlung aussetzen , wenn der Verdacht von Unregelmäßigkeiten bei der Abrechnung besteht. Dieses Vorgehen bestätigte erst …
„From river to the sea“ – mache ich mich bei Verwendung der Parole strafbar?
„From river to the sea“ – mache ich mich bei Verwendung der Parole strafbar?
| 11.06.2024 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Die Frage nach der Strafbarkeit des Verwendens des Slogans „from river to the sea, palestine be free“ ist umstritten und sorgt für Uneinigkeit zwischen den Gerichten. Eine einheitliche Beurteilung, ob man sich strafbar macht, wenn man z.B. …
Steuerfalle beim Verkauf von EM-Tickets
Steuerfalle beim Verkauf von EM-Tickets
| 11.06.2024 von Rechtsanwältin Fachanwältin Dr. Jasmin Haider Maître en droit
Wer das Glück hatte, Tickets für die UEFA EURO 2024 Europameisterschaft zu ergattern, könnte in Versuchung geraten, die Tickets gewinnbringend zu veräußern. Doch Achtung: Hier lauert eine Steuerfalle! Im folgenden Beitrag werden die …
Ein Leitfaden für die erfolgreiche Gründung einer Cannabis-Anbauvereinigung
Ein Leitfaden für die erfolgreiche Gründung einer Cannabis-Anbauvereinigung
10.06.2024 von Rechtsanwältin Olivia Ewenike
Die Cannabis-Industrie boomt, und die Gründung einer Anbauvereinigung bietet eine einzigartige Möglichkeit, Teil dieser Bewegung zu werden. Allerdings ist der Weg dorthin mit zahlreichen Herausforderungen gesäumt. In diesem Beitrag führe …
FnX-network – Achtung gemäß BaFin!
FnX-network – Achtung gemäß BaFin!
| 10.06.2024 von Rechtsanwalt Oliver Busch
Anleger sollten Vorsicht bei Anlagen über FNX Network walten lassen. Über die Handelsplattform fnx-network soll für Anleger vor allem ein Handel in CFDs (Differenzkontrakte) auf Basiswerte wie Indizes, Aktien und in Währungspaaren …
Beschlüsse in der Erbengemeinschaft: Was müssen Sie wissen?
Beschlüsse in der Erbengemeinschaft: Was müssen Sie wissen?
10.06.2024 von Rechtsanwalt Dr. Marc Laukemann
Von Rechtsanwalt Dr. Marc Laukemann* I. Einführung: Strittige Rechtsfragen und Beispiele In einer Erbengemeinschaft sind Entscheidungen oft umstritten. Häufig stellt sich die Frage, wie Beschlüsse gefasst werden und ob sie rechtlich bindend …