37 Ergebnisse für Zuständigkeit
Suche wird geladen …
|
17.05.2024
von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
Haben Sie sich schon einmal in einer Situation befunden, in der Sie einen Vertrag unterschrieben haben und später feststellen mussten, dass Sie das eigentlich nicht wollten? Vielleicht haben Sie einen Fehler gemacht, wurden getäuscht oder …
|
08.05.2024
von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
Der Schutz sensibler Daten ist in der digitalen Wirtschaft eine entscheidende Herausforderung für Unternehmen jeglicher Größe. Die ISO/IEC 27001 Norm liefert einen international anerkannten Standard, um die Risiken rund um die …
|
10.01.2024
von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
Es sind nunmehr fast anderthalb Jahre vergangen, seit ich meine Rechtsansicht zum Widerrufsrecht von online geschlossenen Zahnschienenverträgen veröffentlicht habe. Den ursprünglichen Artikel dazu finden Sie hier . Seitdem haben sich …
12.12.2023
von Rechtsanwalt Daniel Krug
Das LG Köln hat beschlossen, dass die im Rahmen der Durchsuchung der Wohnung des Angeschuldigten erlangten Beweismittel einem Verwertungsverbot unterliegen, wenn die Anordnung der Durchsuchung unter Verkennung des Richtervorbehaltes aus § …
|
27.06.2023
von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
Coachingverträge erfreuen sich in der heutigen Zeit großer Beliebtheit, bieten sie doch individuelle Unterstützung und Begleitung in unterschiedlichen Lebensbereichen. Allerdings gibt es bedauerlicherweise auch unseriöse Anbieter, die …
|
01.08.2022
von Rechtsanwältin Manuela Schwennen
Bestattungspflicht und/oder Kostentragungspflicht Gemäß den Bestattungsgesetzen, u.a. in Niedersachsen und in Sachsen-Anhalt, besteht eine Bestattungspflicht. Danach wird festgelegt, wer als nächster Angehöriger des Verstorbenen für eine …
|
21.01.2022
von Rechtsanwältin Manuela Schwennen
- Die sogenannte einrichtungsbezogene ,,Impfplicht" greift speziell für medizinisches und pflegerisches Personal, da dieses täglich mit Risikogruppen in Kontakt steht. - Denjenigen Arbeitnehmern, die bis zum 16. März 2022 einen …
|
21.08.2021
von Rechtsanwältin Manuela Schwennen
Arztbesuche, die der Gesundheitsvorsorge dienen, die keine sofortige Behandlung erfordern, sind vom Arbeitnehmer grundsätzlich ausserhalb der Arbeitszeit zu legen. Andernfalls verliert er für die Zeit der Abwesenheit seinen …
|
03.05.2021
von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
Wie zu erwarten war, bringt die Corona-Pandemie eine Flut an gerichtlichen Entscheidungen mit sich. So sind gerade die Fälle mit Corona-Bezug im Reiserecht, aber auch im Arbeitsrecht zu finden, da hier häufig gestritten wird, was nun Recht …
|
26.01.2021
von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
Nach der Kabinettssitzung am 08.12.2020 verkündete der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmar, dass ab der kommenden Woche ein harter „Lockdown“ in Sachsen gelten soll. Die getroffenen Maßnahmen werden aller Voraussicht nach auch …
|
07.12.2020
von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
Der „Lockdown light“ setzt die Wirtschaft gerade in die aktuellen Vorweihnachtszeit vor erhebliche Herausforderungen. Gastronomie und Kultureinrichtungen bleiben weiterhin geschlossen und aktuell ist nicht absehbar, wann ein Ende dieses …
|
05.10.2020
von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
Was sollten Sie bei einer Kündigung beachten, wenn Ihr Arbeitgeber in der Insolvenz ist? Die aktuelle Wirtschaftskrise hat viele Unternehmen schwer getroffen. So mussten während des Lockdowns im März und April 2020 einige Firmen zeitweise …
|
22.09.2020
von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
Forderungsmanagement durch den Anwalt Denkt man an den Begriff Inkasso, fallen einem zunächst große Männer mit breiten Schultern ein, die mit höflichem Druck dafür sorgen, dass der Schuldner seinen Zahlungen nachkommt. Tatsächlich steht …
|
18.09.2020
von Rechtsanwältin Manuela Schwennen
Unterhält ein Gewerbetreibender eine sog. "Betriebsschließungsversicherung", bestehen gute Chancen, dass der Versicherer zumindest einen Teil der Ausfälle trägt. Die Betriebsschließungsversicherung erfasst den Fall. dass die zuständige …
|
27.08.2020
von Rechtsanwalt Jens Stiehler
Dem Eilantrag betroffener Eltern gegen die Schließung der Grundschule ihrer Kinder hat das Verwaltungsgericht Halle am 26. August 2020 stattgegeben. (Az. 6 B 223/20 HAL) Das Verwaltungsgericht Halle hatte über einen Eilantrag zu …
|
24.07.2020
von Rechtsanwalt Jens Stiehler
Jeden Bürger in der gesamten Bundesrepublik Deutschland trifft seit spätestens Ende April 2020 die durch die jeweils handelnden Länder verordnete Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes (Maskenpflicht) insbesondere in Ladengeschäften, …
|
24.07.2020
von Rechtsanwalt Jens Stiehler
Auch das Schuljahr 2019/2020 endete in Halle (Saale) damit, dass sich die Stadt als zuständiger Schulträger mit mehreren Klagen und Verfahren im einstweiligen Rechtsschutz wegen der Schulplatzvergabe für die weiterführenden Schulen (ab der …
|
06.05.2020
von Rechtsanwalt Jens Stiehler
Wer sein Unternehmen mehrere Wochen aufgrund gesetzlicher Verfügungen (teilweise) schließen musste hat Entschädigungsansprüche. Bislang wird hauptsächlich über die Corona-Soforthilfe informiert – das ist quasi ein Almosen. Es gibt aber auch …
|
16.04.2020
von Rechtsanwalt Oliver Krause
Aktuell wurde eine Vielzahl von Betrieben in Folge der auf Grundlage des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) erlassenen Allgemeinverfügungen bis auf weiteres geschlossen. Viele der Betroffenen haben eine Betriebsschließungsversicherung. Einige …
|
25.03.2020
von Rechtsanwältin Manuela Schwennen
und gerne mehr … Kurzarbeit: Hier die Voraussetzungen Die Kurzarbeit beziehungsweise der Antrag auf diese kann unterschiedlichste Gründe haben. Sie alle eint, dass es zu einem Arbeitsausfall kommt und somit alle oder auch nur ein Teil der …
|
21.03.2020
von Rechtsanwältin Manuela Schwennen
20 arbeitsrechtliche Fragen und Antworten zur Corona-Krise 4. Teil: Fragen und Antworten 16 – 20 Welche innerbetrieblichen Schutzmaßnahmen können Sie von Ihrer Firma erwarten? Ihre Firma hat eine Fürsorgepflicht für alle Mitarbeiterinnen …
|
20.03.2020
von Rechtsanwältin Manuela Schwennen
20 arbeitsrechtliche Fragen und Antworten zur Corona-Krise 3. Teil: Fragen 10 bis 13 Was tue ich, wenn eine Quarantäne über meine Firma, mein Wohngebiet oder über mich verhängt wird, weil vielleicht Ansteckungsgefahr besteht? Eine …
|
19.03.2020
von Rechtsanwältin Manuela Schwennen
20 arbeitsrechtliche Fragen und Antworten zur Corona-Krise 2. Teil: Fragen 6 – 9 Darf mein Arbeitgeber oder meine Arbeitgeberin einseitig Homeoffice anordnen? Ja, wenn es eine diesbezügliche Vereinbarung im Arbeitsvertrag bereits gibt. Auch …
Kita-Beiträge: Satzung über die Erhebung von Kita-Beiträgen einer Stadt in Sachsen-Anhalt rechtmäßig
|
15.02.2020
von Rechtsanwalt Jens Stiehler
Eine weitreichende Entscheidung Ein von vielen Seiten seit langem erwartetes und viel beachtetes Urteil wurde vom Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt am 21. Januar 2020 in einem Normenkontrollverfahren wegen der Satzung über …