19 Ergebnisse für Zuständigkeit
Suche wird geladen …
![Die Lebensversicherung im Erbfall](https://www.anwalt.de/img_cache/ee/ee804bad5674afefde220a7fb6ee191b.png)
15.03.2024
von Rechtsanwältin Martina Spintig
Die Lebensversicherung und der Wettlauf von Erben und Bezugsberechtigten im Erbfall Hat der Erblasser* zu Lebzeiten eine Lebensversicherung abgeschlossen und eine nicht zum Kreis der späteren Erben gehörende Person als Bezugsberechtigte …
![⚡️ Balkonkraftwerke in Mietwohnungen – Hohes Konfliktpotenzial aufgrund von Gesetzesänderung?](https://www.anwalt.de/img_cache/d4/d4f75fb50316a51b6a6ec3d41c5caa86.png)
|
11.01.2024
von Rechtsanwalt & Fachanwalt Mag. jur. Carl M. Mang
Ein neues Gesetz zur Erleichterung des Einsatzes von Steckersolargeräten („Balkonkraftwerke“) soll zeitnah in Kraft treten. Aufgrund mehrerer Anfragen, die ich bereits innerhalb einer Woche (vornehmlich von Vermieterseite) erhalten habe, …
![WIPANO - Innovationsförderung für KMU](https://www.anwalt.de/img_cache/9b/9b4672bd419b56b9a09ee2979fe65886.png)
|
02.11.2023
von Patentanwalt Dipl.-Ing. Niko Christ
Kleine und mittelständische Unternehmen können bei dem Bundeswirtschaftsministerium eine Förderung für ihre Innovationsvorhaben beantragen, bei welcher die Hälfte der anfallenden Kosten nach einer Förderlaufzeit von zwei Jahren wieder …
![Berechtigen Chaos und Müll in der Wohnung den Vermieter zu einer (fristlosen) Kündigung?](https://www.anwalt.de/img_cache/bc/bc83d783a71d8c0ddc84199e44e32941.png)
|
07.07.2023
von Rechtsanwältin Njomza Sheqiri
Regelmäßig unternehmen Vermieter den Versuch, auch langfristige Mietverhältnisse zu beenden, um die Wohnung zu einer deutlich höheren Miete auf dem Wohnungsmarkt anzubieten. Dies gilt erst recht, wenn für die betreffende Wohnung ein …
![Don’t drink and drive](https://www.anwalt.de/img_cache/cf/cfbe0080d4d35a7730dfefdd99d71551.png)
|
08.11.2022
von Rechtsanwältin Rena Peters
Betrunken E-Scooter zu fahren ist nicht nur gefährlich, sondern kann auch strafrechtliche Folge nachsichziehen. Was war passiert Ein Hamburger Unternehmer wurde vergangenen November nachts auf einem E-Scooter von der Polizei angehalten. Bei …
![Faires Verhandeln beim Aufhebungsvertrag](https://www.anwalt.de/img_cache/95/95211886d6ccba5735e883c4eb246cbf.png)
|
13.09.2022
von Fachanwalt für Arbeitsrecht Daniel Pohl
Das Bundesarbeitsgericht hat in zwei Entscheidungen aus dem Jahr 2019 und 2022 betont, dass beim Abschluss eines Aufhebungsvertrages das „Gebot des fairen Verhandelns“ zu berücksichtigen ist. Was bedeutet dies für die Praxis? Immer wieder …
![Kain erschlug den Abel - gleichwohl erbberechtigt?](https://www.anwalt.de/img_cache/0b/0bfb4988227a723e851327186d05b6e7.png)
|
13.04.2021
von Rechtsanwalt Joachim Marcel Stehle
Die Zahl der Missetäter ist groß. Auch solcher im Erbrecht, die trotz großer oder kleiner (Straf-)Taten ihre Beteiligung am Nachlass einfordern wollen. Der Erblasser kann zu Lebzeiten einem gesetzlichen Erben den Pflichtteil entziehen . …
![Mängel beim Autokauf - Zustandsbeschreibung kann entscheidend sein](https://www.anwalt.de/img_cache/da/dafda9cf689f1c18337cc205c016d189.png)
|
07.06.2021
von Rechtsanwalt Martin Hailer
Neben der Freude, einen echten „Klassiker“ zu fahren, genießen Oldtimer in Zeiten einer Niedrigzinsphase zudem eine große Beliebtheit als Anlageobjekt, da Käufer sich in der Regel eine Wertsteigerung des Fahrzeugs versprechen. Schwer …
![Kündigungsschutz für Schwangere bereits mit Abschluss des Arbeitsvertrages](https://www.anwalt.de/img_cache/e8/e815b712f54197f7134def638ef87d38.png)
|
12.10.2020
von Rechtsanwalt Dr. Lutz Schmidt LL.M.
Einführung Eine schwangere Frau darf nicht gekündigt werden – dies bestimmt § 17 Abs. 1 Satz 1 des Mutterschutzgesetzes (hiernach „MuSchG“). Aber gilt dieser Schutz auch bereits bei einer Schwangerschaft vor Aufnahme der Tätigkeit? Der …
![Corona – Voraussetzungen für Kurzarbeitergeld](https://www.anwalt.de/img_cache/7b/7bbcc768e33f91c75c5c89c117de85a4.png)
|
27.03.2020
von Rechtsanwalt LL.M.Eur. Daniel Müller
Wenn Sie als Unternehmer aufgrund der Corona-Pandemie Kurzarbeit anordnen müssen und es dadurch zu Entgeltausfällen kommt, können Sie für Ihre betroffenen Beschäftigten Kurzarbeitergeld erhalten. Beantragen müssen Sie diese Leistungen aber …
![Corona und Arbeitsrecht – was nun?](https://www.anwalt.de/img_cache/7b/7bbcc768e33f91c75c5c89c117de85a4.png)
|
25.03.2020
von Rechtsanwalt LL.M.Eur. Daniel Müller
Arbeitsrechtliche Stellungnahme zur Corona-Krise Der Bundestag hat am Freitag, 13.03.2020, einstimmig einen Gesetzentwurf zur befristeten krisenbedingten Verbesserung der Regelungen für das Kurzarbeitergeld angenommen. Das beschlossene …
![Corona: Rechte von Arbeitgebern und Selbstständigen](https://www.anwalt.de/img_cache/c3/c3e43cd16702855ec93dca6030219525.png)
|
17.03.2020
von Rechtsanwalt Dr. Armin Kraft
Die Frage, die sich gegenwärtig häufig für Selbstständige und Freiberufler stellt, ist, ob diese, weil sie wegen des Coronavirus unter Quarantäne stehen, Entschädigungszahlungen bekommen. Nach § 56 Absatz 4 erhalten Selbstständige, die …
![Rückabwicklung eines Wohnungskaufs bei fehlendem Lärmschutz](https://www.anwalt.de/img_cache/7b/7bbcc768e33f91c75c5c89c117de85a4.png)
|
16.08.2019
von Rechtsanwalt LL.M.Eur. Daniel Müller
Entscheidung des LG Coburg, Urteil vom 23.12.2014 Sachverhalt Die Klägerin hatte nach mehreren Besichtigungsterminen eine Eigentumswohnung gekauft. Ein Teil des Kaufpreises wurde über Darlehen finanziert. Im Kaufvertrag haben die Parteien …
![Wann liegt Testierunfähigkeit vor?](https://www.anwalt.de/img_cache/47/477f3529f1d5e4ceadd56531c29883a7.png)
|
06.12.2017
von Rechtsanwalt Jan Pahl
Hat ein Erblasser ein Testament verfasst, so kommt es oftmals zum Streit ums Erbe – entweder noch zu Lebzeiten oder erst nach dem Tod des Verfassers. Manchmal sind die (zukünftigen) Erben, die nichts oder weniger als erwartet erhalten, der …
![Arbeitsrechtsschutz bei Kündigung](https://www.anwalt.de/img_cache/86/868bfd07aa2670c640fce1f8ffc9d36b.png)
|
20.10.2017
von Rechtsanwalt Klaus Rimmele
Kündigung erhalten? Sprechen Sie einfach mit mir. Wer als Arbeitnehmer eine Kündigung erhält, stellt sich viele Fragen, die meistens mit dem Kündigungsschreiben nicht beantwortet werden: Weshalb wurde die Kündigung ausgesprochen, was kann …
![BGH: Konkrete Behandlungsentscheidung ist Voraussetzung für bindende Patientenverfügung](https://www.anwalt.de/img_cache/13/135b475ba1d68d0143af3375a7e0c82b.png)
|
19.08.2016
von Rechtsanwalt JUDr. Heinz Tausendfreund
Die Entscheidung des BGH vom 6. Juli 2016 Der BGH hat in seinem Beschluss vom 6. Juli 2016 – XII ZB 61/16 – in privatschriftlichen Schriftstücken und in einer notariellen Vollmacht enthaltene Äußerungen in Bezug auf „lebensverlängernde …
![Nachlasspflegschaft - zur Tätigkeit eines Nachlasspflegers oder Nachlassverwalters](https://www.anwalt.de/img_cache/60/6020556dc1669257963cb2a2ba6664bf.png)
|
12.08.2010
von LEGALIS. Anwälte
Tritt ein Erbfall ein, so gehen die Rechte und Pflichten, insbesondere aber auch sämtliche Vermögenswerte, aber auch Schulden des Erblassers auf den oder die Erben über. Für den bestehenden Nachlass bedeutet dies zunächst eine Schwebezeit: …
![Sorgerecht: Beschluss des Bundesverfassungsgericht vom 21.07.2010 (1 BvR 420/09)](https://www.anwalt.de/img_cache/60/6020556dc1669257963cb2a2ba6664bf.png)
|
11.08.2010
von LEGALIS. Anwälte
Bislang verhielt es sich so, dass der Vater eines nichtehelichen Kindes das Sorgerecht für das Kind nur dann erlangen konnte, wenn beide Elternteile eine Erklärung zur gemeinsamen elterlichen Sorge nach § 1626 a Abs.1 Nr. 1 BGB abgegeben …
![Wenn der Steuerfahnder 2x klingelt... (10 Gebote für Selbständige u. Führungskräfte)](https://www.anwalt.de/img_cache/60/6020556dc1669257963cb2a2ba6664bf.png)
|
21.06.2010
von LEGALIS. Anwälte
Was tun, wenn freundliche, aber bestimmte Ermittlungsbeamte von Polizei, Staatsanwaltschaft, Steuer- oder Zollfahndung vor Ihrem Betrieb stehen und Einlass begehren? Hier einige Grundregeln, die Ihnen dabei helfen, kapitale Fehler zu …