109 Ergebnisse
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08.05.2024
von Rechtsanwalt Christian Geißler LL.M.
Das Thema Künstliche Intelligenz beschäftigt bereits seit Jahren unser privates und berufliches Leben. Seit Markteinführung von ChatGPT im Jahr 2022 hat das Thema aber eine ganz neue Dimension erreicht. Seitdem beschäftigen sich auch …
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12.03.2021
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Option888 Anleger erhalten Geld zurück! Nein- das wohl eher nicht! Warum? Die Handelsplattform hatte verbotene Derivatgeschäfte in der Vergangenheit vertrieben und eine große Anzahl von Kunden um ihr Geld betrogen. Der Betreibergesellschaft …
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19.05.2021
von Rechtsanwalt Roland Zimmel
Wir freuen uns, darüber berichten zu können, dass wir mit einem gegen die Telekom Deutschland GmbH geführten Klageverfahren einem Mandanten zur Löschung eines negativen Schufa-Eintrages verhelfen konnten. Gescheiterter Geschäftsabschluss …
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19.02.2020
von Rechtsanwalt Alexander Hufschmid
Schon in anderen Beiträgen hatten wir über Rechnungen für angebliche Handelsregistereintragungen berichtet, welche viele deutsche Unternehmen erhalten hatten und vor deren Zahlung gewarnt. Nun berichten uns vermehrt Mandanten von einer …
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29.04.2024
von Rechtsanwalt Alexander Hufschmid
Bereits seit 2015 berichten wir über die Abofalle der „ D.I.E. GmbH “ (Geschäftsführerin Gerda Marquardt, Rathausplatz 3 in 40789 Monheim am Rhein; früher: Ideo Labs GmbH ) auf diversen Online-Flirt- und -Dating-Portalen (z. B.flirtygirls …
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10.10.2021
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Das „Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme“ wird auch als IT-Grundrecht, Grundrecht auf digitale Privatsphäre oder schlicht als Computergrundrecht bezeichnet. Es handelt sich dabei …
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28.05.2021
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Art. 10 Abs. 1 GG erklärt das Briefgeheimnis, das Postgeheimnis und das Fernmeldegeheimnis für „unverletzlich“. Ganz so absolut wie es sich zunächst anhört, ist dieser Schutz freilich nicht. Abs. 2 legt fest, wann und wie Einschränkungen …
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09.06.2018
von Rechtsanwalt Simon Bürgler
Die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) ist seit dem 25. Mai 2018 in Kraft und sorgt für Sorgenfalten bei Arbeitgebern. Denn: In nahezu jedem Unternehmen werden auf irgendeine Weise personenbezogene Daten verarbeitet, gespeichert oder …
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06.06.2018
von Rechtsanwalt Simon Bürgler
Seit dem Inkrafttreten der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) am 25. Mai 2018 sind Unternehmen hinsichtlich des Themas Datenschutz verstärkt sensibilisiert. Kein Wunder: Nach Art. 83 DSGVO können bei einem Verstoß gegen die …
20.02.2017
von ANWALTSHAUS Rechtsanwälte Gerle und Partner mbB
Verbraucherstreitbeilegung Der Europäische Gesetzgeber hat zwei neue Vorschriften auf den Weg gebracht, welche die außergerichtliche Streitbeilegung zwischen Unternehmern und Verbrauchern regeln sollen. Es handelt sich hierbei um die …
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21.01.2017
von Rechtsanwalt Dr. iur. Marc Sturm
Abmahnung wegen fehlendem Link zur OS-Plattform? Der Verstoß gegen Informationspflichten stellt regelmäßig eine abmahnfähige Wettbewerbshandlung dar. Internetrecht: Informationspflicht betreffend zur Online-Streitbeilegung. Seit dem …
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27.12.2016
von Rechtsanwalt Alexander Hufschmid
Die Firma Sim-Com GmbH (An der Spreeschanze 10, 13599 Berlin) vereinbart telefonisch einen Beratungstermin mit potentiellen Geschäftskunden und bietet eine Überprüfung der bestehenden Handyverträge an. Von dem persönlichen Beratungsgespräch …
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13.10.2016
von Rechtsanwältin Dr. Silke Ackermann
In einem Urteil vom 15.09.2016 über ein Vorabentscheidungsersuchen des LG München I hat der EuGH entschieden, dass der Betreiber eines offenen WLAN-Netzes nicht für illegale Downloads aus diesem Netzwerk haftet. Bisherige Lage Der …
17.05.2016
von Rechtsanwalt Christian Göller
In insgesamt 6 Entscheidungen des Bundesgerichtshofes (BGH), welche am 12.05.2016 verkündet wurden, hat dieser die sogenannte Störerhaftung für Betreiber von WLAN-Netzen erheblich eingeschränkt. Diese Urteile haben erhebliche Auswirkungen …
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18.09.2013
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Der Bundesgerichtshof hat sich erneut mit der urheberrechtlichen Zulässigkeit des Vertriebs „gebrauchter" Softwarelizenzen befasst. Im zugrundeliegenden Sachverhalt entwickelte die Klägerin Computersoftware, die sie ganz überwiegend in der …
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02.09.2013
von Rechtsanwältin Gabriele Jodl
Eltern werden ihrer Aufsichtspflicht auch dann gerecht, wenn sie die Nutzung des Internets ihres 13-jährigen Kindes nicht überwachen/überprüfen oder den Zugang (teilweise) versperren. Voraussetzung ist jedoch, dass dieses Kind grundlegende …
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14.07.2011
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Das Verwenden von Daten ehemaliger Kunden, die zu einem konkurrierenden Stromanbieter gewechselt haben, ist rechtswidrig, wenn sie zu einer Rückgewinnung genutzt werden. Im zugrundeliegenden Fall waren sowohl Kläger als auch Beklagter …
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11.07.2011
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Für die Urheberrechtsverletzungen seiner Mitglieder haftet der Diensteanbieter Blogspot.com erst ab Kenntnis. Im zugrundeliegenden Sachverhalt hat ein User des Anbieters Blogspot.com unerlaubt ein Foto veröffentlicht. Die Rechteinhaberin an …
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07.07.2011
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Im Rahmen einer P2P-Urheberrechtsverletzung muss eine Abmahnung gegenüber einem Verbraucher die korrekte Vorgehensweise zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung vorgeben. Es genügt nicht den Anforderungen, wenn der Verbraucher …
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05.07.2011
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Ein pauschaler Antrag, der die Löschung von Kunden- und Lieferantendaten verlangt, ist mangels Bestimmtheit unzulässig. Dabei ist ohne Belang, ob die Beteiligten selbst wissen, welche Daten exakt gemeint sind. Auch ein nicht beteiligter …
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30.05.2011
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Es reicht für die notwendige Unterscheidungskraft nicht aus, dass der Firmenname „Outlets” mit den Zusätzen „GmbH” und „.de” angereichert wird. Der normale Verbraucher benötigt für eine ausreichende Unterscheidungskraft einen …
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26.05.2011
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Die Deutsche Post darf dem Telefonanbieter 1&1 nicht den Zugang zur Postident-Dienstleistung vorenthalten, da sie in diesem Marktbereich eine beherrschende Stellung einnimmt. Im zugrundeliegenden Sachverhalt war der Kläger das …
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24.05.2011
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Einer Online-Plattform, die Fussball-Tickets anbietet, kann nicht von einem Fussballverein, der den Weiterverkauf von Eintrittskarten untersagt, Vertragsbruch vorgeworfen werden. Lediglich das Angebot zum Kauf der Tickets ist noch nicht auf …
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19.05.2011
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Die Expertenrunde der Mittelstandsgemeinschaft Fotomarketing , kurz MFM hat sich während einer Sondersitzung mit den Belangen von Bildanbietern und Bildnutzern bei der Honorierung der Bildnutzungen in Apps befasst. Hierbei wurden folgende …