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Nutzungsmöglichkeiten von Dachflächen: Photovoltaik, Mobilfunkantennen, Luftmessung und mehr
Nutzungsmöglichkeiten von Dachflächen: Photovoltaik, Mobilfunkantennen, Luftmessung und mehr
07.06.2024 von Rechtsanwalt Jörg Reich
Die Nutzung von Dachflächen hat in den letzten Jahren enorm an Bedeutung gewonnen. Ob zur Erzeugung von Solarenergie, der Installation von Mobilfunkantennen oder der Durchführung von Luftmessungen – die Möglichkeiten sind vielfältig und …
Wer ist Soka Bau / Sozialkasse Bau?
Wer ist Soka Bau / Sozialkasse Bau?
| 12.04.2024 von Rechtsanwalt Bernd Schäfer
Was ist die Soka Bau? Die Sozialkasse Bau (SOKA Bau) ist der seit 2001 zusammengeführte Dachverband der Zusatzversorgungskasse des Baugewerbes (ZVK) und der Urlaubs- und Lohnausgleichskasse Bau (ULAK). Die beiden Kassen gelten als …
Nachforderung von Betriebskosten und deren Verwirkung im Gewerberaummietrecht.
Nachforderung von Betriebskosten und deren Verwirkung im Gewerberaummietrecht.
| 07.08.2023 von Rechtsanwalt Peter Engelmann
1. Ausschlussfrist gem. § 556 Abs. 3 BGB bei Wohnraummietverträgen Gemäß § 556 Abs. 3 BGB ist dem Mieter die Abrechnung über die Vorauszahlung von Betriebskosten spätestens bis zum Ablauf des zwölften Monats nach Ende des …
Mahnbescheid der Urlaubskasse Bau (ULAK Bau)
Mahnbescheid der Urlaubskasse Bau (ULAK Bau)
12.04.2024 von Rechtsanwalt Bernd Schäfer
Wer ist die Urlaubskasse Bau (ULAK Bau)? Die Urlaubskasse Bau (ULAK Bau) ist eine Unterinstitution der Sozialkasse Bau (Soka Bau). Urlaubskasse Bau (ULAK Bau) führt die gerichtlichen Prozesse für die Soka Bau und treibt somit die Beiträge …
Änderungen der Fälligkeit der Miete und/oder der Betriebskostenvorauszahlung bedürfen der Schriftform.
Änderungen der Fälligkeit der Miete und/oder der Betriebskostenvorauszahlung bedürfen der Schriftform.
| 27.07.2023 von Rechtsanwalt Peter Engelmann
Wird ein Mietvertrag für längere Zeit als ein Jahr nicht in schriftlicher Form (§ 126 BGB) geschlossen, so gilt er gemäß § 550 BGB für unbestimmte Zeit und kann - trotz Vereinbarung einer längeren Festmietzeit (!) - mit gesetzlicher Frist …
Mieterhöhungen bei Gewerbeimmobilien.
Mieterhöhungen bei Gewerbeimmobilien.
| 25.07.2023 von Rechtsanwalt Peter Engelmann
Im Vergleich zu Wohnraummietverträgen sind Mieterhöhungen bei Gewerbeimmobilien leichter möglich, da Gewerbemietverträge vom Gesetzgeber weniger stark reglementiert sind. Gleichwohl sind auch bei Mieterhöhungen im Rahmen gewerblicher …
Was ist eine "Mieterdienstbarkeit" und wann ist eine solche sinnvoll?
Was ist eine "Mieterdienstbarkeit" und wann ist eine solche sinnvoll?
| 10.10.2022 von Rechtsanwalt Peter Engelmann
Durch Abschluss eines Mietvertrages hat der Mieter das Recht den Mietgegenstand zu dem vereinbarten Zweck während der vereinbarten Mietlaufzeit zu nutzen. Als Gegenleistung hat er dem Vermieter die vereinbarte Miete zu zahlen. Bei einem …
Rechtsfolgen der Unwirksamkeit einer mietvertraglich vereinbarten Indexklausel zur Mietanpassung.
Rechtsfolgen der Unwirksamkeit einer mietvertraglich vereinbarten Indexklausel zur Mietanpassung.
| 07.10.2022 von Rechtsanwalt Peter Engelmann
Nach § 557b BGB können die Parteien eines Mietvertrages schriftlich vereinbaren, dass die Miete durch den vom Statistischen Bundesamt ermittelten Preisindex für die Lebenshaltung aller privaten Haushalte in Deutschland – …
Geschäftsraummiete. Aktuelle Herausforderungen.
Geschäftsraummiete. Aktuelle Herausforderungen.
| 21.09.2022 von Rechtsanwalt Peter Engelmann
Der Ukraine-Krieg, steigende Energiekosten und Zinsen sowie eine ungewohnt hohe Inflation stellen auch die Immobilienwirtschaft vor große Herausforderungen. Dies betrifft nicht nur die Baubranche, die sich zudem mit steigenden Baukosten …
Fortgeschrittenes Alter des Mieters ist alleine kein Härtegrund bei der Eigenbedarfskündigung
Fortgeschrittenes Alter des Mieters ist alleine kein Härtegrund bei der Eigenbedarfskündigung
| 11.06.2022 von Rechtsanwalt Marc Barnewitz
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 03.02.2021, Az. VIII ZR 68/19, entschieden, dass das hohe Alter eines Mieters für sich allein genommen grundsätzlich noch keine Härte im Sinne des § 574 Abs. 1 Satz 1 BGB bedeutet. Worum ging es? Der …
Mietminderung: Wann Sie möglich ist und was man als Mieter und auch Vermieter beachten sollte
Mietminderung: Wann Sie möglich ist und was man als Mieter und auch Vermieter beachten sollte
| 07.02.2022 von Rechtsanwältin Lisa Adler-Malm
Wenige Rechtsgebiete bieten so viel Streitpotential wie das Mietrecht. Dies ist auch nicht ohne Grund so, denn immerhin ist die Wohnung für den Mieter eines der höchsten Güter – privat und gemäß Grundgesetz unverletzlich – und für den …
BGH: Kündigung trotz Nachzahlung der Miete möglich!
BGH: Kündigung trotz Nachzahlung der Miete möglich!
| 18.01.2022 von Rechtsanwalt und Notar Dr. Matthias Koops
Auch wenn der Mieter nach Ausspruch der fristlosen Kündigung die Miete vollständig nachzahlt, hat der Vermieter weiterhin einen Anspruch auf Räumung der Wohnung, wenn er das Mietverhältnis gleichzeitig auch ordentlich gekündigt hat. Was …
Die Kündigung wegen Mietrückstands - Eine Übersicht für Vermieter
Die Kündigung wegen Mietrückstands - Eine Übersicht für Vermieter
| 29.11.2021 von Rechtsanwalt Marc Barnewitz
Fristgemäße und außerordentliche Kündigung des Mietvertrages wegen Zahlungsverzugs des Mieters Der Vermieter kann den Mietvertrag außerordentlich sowie ordentlich kündigen, wenn die jeweiligen Kündigungstatbestände wegen Zahlungsverzugs …
Bauliche Veränderungen an der Mietsache / Risiken für Mieter
Bauliche Veränderungen an der Mietsache / Risiken für Mieter
| 24.01.2022 von Rechtsanwältin Mirja Haake
Die Wohnung soll gerade in Zeiten von Home-Office und social distancing ein schöner Ort sein. Wenn Sie als Mieter in der Wohnung Veränderungen und oder Verschönerungen vornehmen, ist dies eventuell mit einem gewissen Risiko für Sie …
Halbe Miete während Corona - OLG Dresden sagt ja
Halbe Miete während Corona - OLG Dresden sagt ja
| 24.03.2021 von Rechtsanwalt Marc Barnewitz
Die noch immer bestehenden Beschränkungen im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie (Corona) bringen die Mieter von Gewerbeflächen zunehmend in wirtschaftliche Bedrängnis. Die Einnahmen fehlen aufgrund der behördlichen Schließungen, der …
Die Vertragsanpassung im Gewerbemietrecht und der Pacht - Ein Ausweg aus der Corona-Krise?
Die Vertragsanpassung im Gewerbemietrecht und der Pacht - Ein Ausweg aus der Corona-Krise?
| 24.03.2021 von Rechtsanwalt Marc Barnewitz
Während der in der Corona-Pandemie der Online-Handel einen weiteren Aufschwung erfährt, haben die Gastronomen und Einzelhändler unter den verschärften Maßnahmen zur Eindämmung des Virus zu leiden. Die Kunden müssen wegbleiben; die …
Die WEG-Reform und ihre Auswirkungen auf das Mietrecht
Die WEG-Reform und ihre Auswirkungen auf das Mietrecht
| 19.11.2020 von Rechtsanwalt Marc Barnewitz
Es ist soweit. Ab dem 01.12.2020 tritt das vollständig überarbeitete Wohnungseigentumsgesetz (WEG) in Kraft. Die WEG-Reform soll insbesondere eine Erleichterung für Vermieter von Eigentumswohnungen bedeuten. Ob dieses gesetzgeberische Ziel …
LG Heidelberg bestätigt: Miete ist auch bei Geschäftsschließung zu zahlen
LG Heidelberg bestätigt: Miete ist auch bei Geschäftsschließung zu zahlen
| 02.11.2020 von Rechtsanwalt Marc Barnewitz
Der abermalige "Lock-Down" stellt für viele Gewerbemieter eine wirtschaftlich bedrohliche Situation dar. Restaurantbetreiber beispielsweise dürfen keine Gäste mehr in ihren Lokalen bewirten. Dabei sind es gerade die Gastronomen, die …
Abnahme des Gemeinschaftseigentums
Abnahme des Gemeinschaftseigentums
| 11.09.2020 von Rechtsanwalt Ulf Berlinghoff
Nun hat der BGH durch Zurückweisung einer Nichtzulassungsbeschwerde bestätigt, dass der Bauträger keine Abnahme des Gemeinschaftseigentums durch den TÜV vorschreiben kann. (Beschluss vom 17.06.2020 - VII ZR 239/18) Die von einem Bauträger …
Schuldet der Miterbe den übrigen Miterben eine Nutzungsentschädigung?
Schuldet der Miterbe den übrigen Miterben eine Nutzungsentschädigung?
| 07.09.2020 von Rechtsanwalt Marc Barnewitz
Das Amtsgericht Mönchengladbach hatte sich mit einem sehr interessanten Fall aus den Bereichen Miet- und Erbrecht zu befassen. Worum ging es? Die Erblasserin bewohnte ihr Eigenheim zusammen mit einem ihrer Söhne. Nachdem die Mutter …
Kündigungssperre für Vermieter wurde nicht verlängert
Kündigungssperre für Vermieter wurde nicht verlängert
| 09.07.2020 von Rechtsanwalt Marc Barnewitz
Das Recht der Vermieter zur Kündigung von Miet- und Pachtverhältnissen wird durch das Gesetz zur Bekämpfung der Folgen der Corona Pandemie deutlich eingeschränkt. Das Gesetz sieht vor, dass Mietschulden, die in den Monaten April 2020, Mai …
Gesetz zur Abmilderung der Folgen der Covid-19-Pandemie - Mietezahlungsverpflichtung
Gesetz zur Abmilderung der Folgen der Covid-19-Pandemie - Mietezahlungsverpflichtung
| 22.04.2020 von Rechtsanwalt Ulf Berlinghoff
Der Gesetzgeber hat in Artikel 240 unter § 2 des Gesetzes zur Abmilderung der Folgen der Covid-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht dem Vermieter das Recht zur Kündigung genommen, für den Fall, dass der Mieter aufgrund …
Das Mietverhältnis in Zeiten des Coronavirus – eine Übersicht für Vermieter
Das Mietverhältnis in Zeiten des Coronavirus – eine Übersicht für Vermieter
| 09.04.2020 von Rechtsanwalt Marc Barnewitz
Wir alle sehen uns in diesen Tagen einer Flut an Nachrichten im Zusammenhang mit dem Coronavirus ausgesetzt. Im Rahmen meiner Tätigkeit als Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht treten häufig Vermieter an mich heran, um sich über …
WEG muss nicht für eigenmächtigen Fenstertausch eines Eigentümers zahlen
WEG muss nicht für eigenmächtigen Fenstertausch eines Eigentümers zahlen
| 16.12.2019 von Rechtsanwalt Marc Barnewitz
Wie der BGH in seinem Urteil vom 14.06.2019 – V ZR 254/17 entschieden hat, muss die Gemeinschaft die Kosten eines eigenmächtig vorgenommen Fenstertausches in einer Sondereigentumseinheit nicht zahlen. Was war passiert? Der Kläger ist Teil …