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20.09.2024
von Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau
RA und Notar Krau Ein Disclaimer, auch Haftungsausschluss genannt, ist ein wichtiger Bestandteil vieler Websites, Verträge und anderer schriftlicher Dokumente. Er dient dazu, den Verfasser vor möglichen rechtlichen Ansprüchen zu schützen, …
12.09.2024
von Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau
RA und Notar Krau Eine Patronatserklärung ist ein schriftliches Dokument, in dem eine juristische oder natürliche Person, der sogenannte Patron, eine Erklärung gegenüber einer anderen Partei abgibt, um deren finanzielle Verpflichtungen zu …
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29.08.2024
von Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau
Die „Doppelvollmacht“ in rechtlichen Verfahren bezieht sich auf die Situation, in der ein Bevollmächtigter sowohl den gesetzlichen Vertreter als auch den Vertragsgegner eines Rechtsgeschäfts vertritt. Dies kann besonders in Fällen relevant …
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28.08.2024
von Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau
Anmerkungen und Zusammenfassung zu: „§ 181 BGB in der notariellen Praxis“ - Fröhler, BWNotZ 2006, 97 RA und Notar Krau Der Artikel „§ 181 BGB in der notariellen Praxis“ von Notar Dr. Oliver Fröhler, behandelt detailliert die Anwendung des § …
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27.08.2024
von Rechtsanwalt Dogan Bor
In einem vor dem Landgericht im Jahre 2023 verhandelten Erbfall standen die Eheleute im Fokus, die ein gegenseitiges Testament verfasst hatten und ihren Sohn als Alleinerben insbesondere an einer Immobilie bedachten. Doch nach dem Tod der …
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21.08.2024
von Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau
RA und Notar Krau In dem Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) München, Aktenzeichen 18 U 538/22, wurde die Berufung der Beklagten gegen ein vorhergehendes Urteil des Landgerichts Traunstein zurückgewiesen. Der Kläger hatte von der Beklagten, …
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01.08.2024
von Rechtsanwalt Ali Okal
Angelehnt an das von mir erstrittene Urteil vom 31.07.2024 - Amtsgericht Moers, Az.: 562 Cs 165/24 Immer wieder werden nach einem Verkehrsunfall von der gegnerischen Versicherung die geforderten Sachverständigenkosten zu Unrecht gekürzt. …
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25.07.2024
von Rechtsanwalt Rene Bischoff
Welche Preise Sie in welcher Form auf Ihrem Onlineshop angeben müssen, richtet sich grundsätzlich nach der Preisangabenverordnung (PAngV). Jedoch ist die PAngV nicht in jedem Fall zu berücksichtigen. Anwendungsbereich der PAngV Die PAngV …
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24.07.2024
von Rechtsanwalt Rene Bischoff
Für Unternehmer, die Werbung per Briefpost versenden möchten, gibt es rechtliche Rahmenbedingungen, die beachtet werden sollten, um sowohl effektiv als auch rechtskonform zu werben. Zulässigkeit der Briefpostwerbung Werbung per Briefpost …
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04.08.2024
von Rechtsanwalt Andre Bischoff
Ob ein Online-Shop einen Gastzugang für Kunden ohne Registrierung anbieten muss, hatte das LG Hamburg am 22. Februar (LG Hamburg, 22.02.2024, Az. 327 O 250/22) zu entscheiden. Wieso soll ein Gastzugang überhaupt erforderlich sein? Bei einer …
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20.07.2024
von Rechtsanwalt Ali Okal
Urteil vom 18.07.2024 - Landgericht Frankfurt am Main , Az.: 2-14 O 100/23 In einem von mir geführten Verfahren hat die 14. Zivilkammer des Landgerichts Frankfurt am Main mit Versäumnisurteil vom 20.03.2024 und sodann bestätigend mit Urteil …
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15.07.2024
von Rechtsanwalt Dr. Hans-Berndt Ziegler
Der Arzt behandelt falsch - Anspruch! Oder doch nicht? In Arzthaftungsprozessen ist eigentlich immer ein Gutachten eines Spezialisten notwendig. Doch wer haftet eigentlich, wenn dann dieses Gutachten selbst falsch ist? Wenn der Arzt Haftung …
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10.07.2024
von Rechtsanwalt Andre Bischoff
Wenn Sie diesen Beitrag lesen, ist Ihnen der Online-Shop von Smilodox wahrscheinlich ein Begriff. Worum geht es? In mehreren uns bekannten Fällen behielt Smilodox nach Widerruf und Rücksendung der bis zu 10,00 € des Kaufpreises ein. …
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10.07.2024
von Rechtsanwalt Rene Bischoff
Haben Sie eine Abmahnung wegen Filesharing des Computerspiels "Dead Island 2" erhalten? Was tun bei einer Abmahnung? Bewahren Sie Ruhe und nehmen Sie die Angelegenheit ernst. Die Abmahnungen sind in der Regel seriös. Zahlen Sie nicht …
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09.07.2024
von Rechtsanwalt Rene Bischoff
In Deutschland können Abmahnungen wegen Filesharing-Verstößen teuer werden. Die Höhe der geforderten Beträge variiert, aber oft umfassen sie sowohl Schadensersatzforderungen als auch Anwaltskosten. In diesem Beitrag möchten wir uns speziell …
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17.07.2024
von Rechtsanwalt Andre Bischoff
Diese Frage stellte sich in einem Verfahren vor dem OLG Nürnberg (OLG Nürnberg vom 30.01.2024, Az. 3 U 1594/23). Ein Discounter bot online Waren gegen Vorkasse zum Verkauf an. Nach den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) des Discounters …
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09.07.2024
von Rechtsanwalt Dr. Hans-Berndt Ziegler
Bekommen Männer mehr Schmerzensgeld? Entfernung des falschen Körperteils Einem Mann wird der falsche Hoden entfernt. Nach einer Folgeoperation ist er nun unfruchtbar. Bei einer Frau wird der falsche Eileiter operiert. Bei beiden …
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08.07.2024
von Rechtsanwalt Andre Bischoff
Beim Online-Shopping sind Ihnen sicherlich schon des Öfteren Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) über den Weg gelaufen. Manchmal mussten Sie die AGB per Checkbox bestätigen, manchmal nicht. Vielleicht haben Sie auch selbst einen …
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08.07.2024
von Rechtsanwalt Rene Bischoff
Haben Sie eine Abmahnung von RKA Rechtsanwälte wegen Filesharing eines Computerspiels erhalten? Bewahren Sie Ruhe und nehmen Sie die Angelegenheit ernst. Die Abmahnungen sind in der Regel seriös. Zahlen Sie nicht voreilig und kontaktieren …
28.06.2024
von Rechtsanwalt Dr. Hans-Berndt Ziegler
Blind nach Unterschenkel-Operation! Mit gesunden Augen ins Krankenhaus, eine Operation am Unterschenkel durchgeführt und dann nichts mehr sehen können? Genau das ist passiert. Ein Grund konnte jedoch auch nicht festgestellt werden. …
11.06.2024
von Rechtsanwalt Dr. Hans-Berndt Ziegler
Im heutigen Fall pflegte ein Sohn seine Mutter jahrelang. Als er schließlich selbst ins Krankenhaus musste, wurde dort ein Herzinfarkt übersehen. Der Sohn stribt im Krankenhaus aufgrund des Behandlungsfehlers. Hat seine Mutter einen eigenen …
11.06.2024
von Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau
Der Bundesgerichtshof (BGH) befasste sich im Fall X ZR 48/17 mit dem Widerruf einer Schenkung wegen groben Undanks. Die Kläger, Eltern des Beklagten, hatten diesem Grundstücke überschrieben und behielten sich ein lebenslanges Wohnrecht vor. …
03.06.2024
von Rechtsanwalt Dr. Hans-Berndt Ziegler
Die fünf wichtigsten Tipps im Arzt-Patienten-Verhältnis! Was gilt es zu beachten? Was muss ich im Krankenhaus oder bei der Behandlung gegenüber dem Behandelnden unbedingt beachten, damit ich, sollte etwas schiefgehen, meine Chancen vor …
23.05.2024
von Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau
Der Bundesgerichtshof (BGH) befasste sich im Fall X ZR 65/17 mit dem Rückforderungsanspruch eines Schenkers wegen Verarmung. Der Kläger, ein Landkreis, verlangte von der Beklagten, der Tochter der Schenkerin, den Ersatz des Werts einer …