22 Ergebnisse für Aufsichtspflicht

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Elterliche Aufsichtspflicht bei Kleinkindern im Straßenverkehr
Elterliche Aufsichtspflicht bei Kleinkindern im Straßenverkehr
| 23.05.2024 von Rechtsanwältin Anja Bleck-Kentgens
Grundsätzlich gilt: je jünger ein Kind ist, umso größer ist die Aufsichtspflicht der Eltern, insbesondere, wenn sie gemeinsam mit ihrem Kind am Straßenverkehr teilnehmen. Gemeint ist damit nicht nur die Benutzung der Straße, des …
Reichweite der Sorgfaltspflicht von Lehrern
Reichweite der Sorgfaltspflicht von Lehrern
| 28.07.2023 von Rechtsanwalt Frank Kentgens
Das OLG Düsseldorf hat in seinem Beschluss vom 21.06.2023 – 4 WS 73/23 – konstatiert, dass Lehrer, die eine Studienfahrt organisieren und durchführen, grundsätzlich die Pflicht haben, bei der Planung einer solchen Reise den sichersten Weg …
Schreckreaktion von Pferden
Schreckreaktion von Pferden
| 31.10.2022 von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
Verwirklicht die physische Anwesenheit eines Hundes in einiger Entfernung zu einem Pferd (hier Kutsche) bereits die Tiergefahr? OLG München Urteil vom 13.01.2021 – Az: 10 U 4894/20 Sachverhalt: Der Kläger befuhr mit seiner Kutsche einen …
Der Gesamtschuldnerausgleich in der Fußbodentechnik!
Der Gesamtschuldnerausgleich in der Fußbodentechnik!
| 07.10.2022 von Rechtsanwalt Carsten Seeger
Eine böse Überraschung für den Bodenleger! Es gibt rechtliche Situationen in der Baupraxis, die zu einer bösen Überraschung führen können, insbesondere wenn man der Auffassung ist, dass der Mängelanspruch seines Vertragspartners verjährt …
Ex ernährt Kind vegan
Ex ernährt Kind vegan
| 21.07.2022 von Rechtsanwalt Oliver Worms
Möchte ein Elternteil das Kind vegan ernähren und ist der andere Elternteil dagegen, entbrennt schnell ein Streit ums Sorgerecht. Unabhängig davon, ob eine rein vegane Ernährung sinnvoll ist oder mehr Schaden als Nutzen anrichtet, ist die …
Planung des Architekten: Im Zweifel bis ins kleinste Detail
Planung des Architekten: Im Zweifel bis ins kleinste Detail
12.03.2021 von Rechtsanwalt Axel Kötteritzsch
In einem früheren Beitrag hatten wir uns mit der Frage beschäftigt, wie weit die Aufsichtspflichten des bauüberwachenden Architekten im Bereich sogenannter „gefahrgeneigter Arbeiten“ wie der Abdichtung eines Gebäudes reichen. In dem …
Abofalle: Kind schließt im Internet Abo ab – was ist zu tun?
Abofalle: Kind schließt im Internet Abo ab – was ist zu tun?
| 23.12.2019 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Mit der Digitalisierung geht natürlich auch einher, dass Kinder und Jugendliche immer früher bspw. über ein eigenes Handy verfügen, das selbstverständlich auch mit dem Internet verbunden ist. Mit den sodann auch verfügbaren Games sind für …
Eltern haften für ihre Kinder! – Stimmt das wirklich immer?
Eltern haften für ihre Kinder! – Stimmt das wirklich immer?
| 22.03.2023 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Wenn Kinder im Freien spielen und dabei einen Schaden verursachen, muss genau hingeschaut werden, wie alt das Kind ist und ob nicht nur dem Kind, sondern auch dessen Eltern ein Vorwurf gemacht werden kann. So sind durchaus Fälle denkbar, in …
„Eltern haften für ihre Kinder“ – Haftungsübernahme oder Rechtsirrtum?
„Eltern haften für ihre Kinder“ – Haftungsübernahme oder Rechtsirrtum?
| 25.04.2019 von Rechtsanwältin Wiebke Krause
Baustelle – „Eltern haften für Ihre Kinder!“ Grundsätzlich ist jeder Mensch für seine Handlungen selbst verantwortlich. Dies gilt auch für Kinder . Aus diesem Grund haften Eltern nicht für das Fehlverhalten ihrer Kinder. Sie haften …
WDR Servicezeit: Haftpflichtversicherung für Kinder
WDR Servicezeit: Haftpflichtversicherung für Kinder
| 20.10.2018 von Rechtsanwalt Guido Lenné
Wo Kinder spielen, da geht schon mal was zu Bruch. Haben die Eltern für ihre Kinder keine Haftpflichtversicherung abgeschlossen, stellt sich die Frage: Wer haftet, wenn die Kinder einen Schaden an fremdem Eigentum verursachen? In einem …
Die Privathaftpflichtversicherung – nicht alles ist geschützt
Die Privathaftpflichtversicherung – nicht alles ist geschützt
| 28.09.2018 von Rechtsanwältin Jana Frenzel-Greif
Die private Haftpflichtversicherung ist wichtig, um sich wirksam gegen Unfälle und Missgeschicke abzusichern. Zudem kommt sie auch für Schäden auf, die durch die Fahrlässigkeit des Versicherungsnehmers entstanden sind. Doch ihre …
Von Kind mit Fahrrad angefahren: 5.000 Euro
Von Kind mit Fahrrad angefahren: 5.000 Euro
| 04.09.2018 von Rechtsanwalt Christian Koch
Mit Vergleich vom 21.12.2017 hat sich eine private Haftpflichtversicherung verpflichtet, an meine Mandantin 5.000 Euro und die außergerichtlichen Rechtsanwaltskosten zu zahlen. Die 1950 geborene Hausfrau kam im Mai 2017 aus einer Apotheke …
Haftung des Reitturnierveranstalters für die Verletzung eines Kleinkindes
Haftung des Reitturnierveranstalters für die Verletzung eines Kleinkindes
| 19.07.2018 von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
Oberlandesgericht Freiburg, Urteil vom 20.04.2018, Az. 14 U 173/16 Vorinstanz: Landgericht Freiburg im Breisgau, Urteil vom 14.10.2016, Az. 1 O 209/15 Der Sachverhalt Bei einem Reitturnier kletterte ein noch nicht ganz dreijähriges …
„Fahren mit 17“ – wer haftet bei einem Unfall?
„Fahren mit 17“ – wer haftet bei einem Unfall?
| 14.02.2018 von Rechtsanwalt Ullrich Götsch
Der Gesetzgeber hat durch das „Dritte Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und anderer straßenrechtlicher Vorschriften“ die rechtlichen Voraussetzungen für das sogenannte „Begleitete Fahren ab 17“ geschaffen. Fahranfänger sollten …
Rechtsirrtümer: Eltern haften für ihre Kinder
Rechtsirrtümer: Eltern haften für ihre Kinder
| 29.09.2016 von Rechtsanwalt Felix Petrikowski
„Eltern haften für ihre Kinder“ Falsch! Die Haftbarkeit ist für Minderjährige im Zivilrecht klar geregelt. Kinder bis einschließlich 6 Jahre haften nie. Zwischen 7 und 9 haften Kinder zumindest im Straßenverkehr nicht, z. B. bei einem …
Wie weit reicht die Aufsichtspflicht der Lehrerinnen und Lehrer?
Wie weit reicht die Aufsichtspflicht der Lehrerinnen und Lehrer?
| 28.09.2016 von SH Rechtsanwälte
Nach folgenschweren Prügelattacken auf Schulhöfen stellt sich immer wieder die Frage nach der Reichweite der Aufsichtspflicht der Lehrkräfte an den Schulen. Nach § 57 des Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG NRW) …
Wann Sie das alleinige Sorgerecht beantragen sollten
Wann Sie das alleinige Sorgerecht beantragen sollten
| 27.06.2016 von Rechtsanwältin Sandra Guenther
Das Kindeswohl steht im Zentrum einer jeden sorgerechtlichen Entscheidung. Ist bei einem Elternteil für das Kind eine Gefahr für sein körperliches, geistiges oder seelisches Wohl gegeben oder liegt eine Gefährdung für sein Vermögen vor, so …
Abmahnung Rechtsanwälte Waldorf Frommer, Warner Bros Entertainment GmbH, „The Big Bang Theory“
Abmahnung Rechtsanwälte Waldorf Frommer, Warner Bros Entertainment GmbH, „The Big Bang Theory“
| 21.03.2016 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Abmahnung Rechtsanwälte Waldorf Frommer vom 17.03.2016, Warner Bros Entertainment GmbH, TV-Serie „The Big Bang Theory“ Grund der Abmahnung: Urheberrechtsverletzung/Filesharing Rechteinhaber: Warner Bros Entertainment GmbH Abgemahnte Werke: …
Aufsichtspflichtverletzung bei Umgang des Sohnes mit Softair-Pistole
Aufsichtspflichtverletzung bei Umgang des Sohnes mit Softair-Pistole
27.08.2014 von Anwaltssozietät Prof. Dr. Tondorf, Böhm & Leber
Nach einer Entscheidung des OLG Oldenburg (Urt. v. 17. 7. 2014 – 1 U 3/14) wird der Aufsichtspflicht bei einem Umgang des Sohnes mit einer Softair-Pistole nicht durch die Anweisung an das Kind zur Sorge für Schutzausrüstung genügt. Der 1. …
Die Einrichtung eines funktionierenden Compliance-Systems gehört zur Gesamtverantwortung des Vorstands
Die Einrichtung eines funktionierenden Compliance-Systems gehört zur Gesamtverantwortung des Vorstands
26.05.2014 von GKS Rechtsanwälte
Zur „Legalitätspflicht“ von AG-Vorständen und GmbH-Geschäftsführern gehört es nach Ansicht des Landgerichts München I unter anderem, ein dem Unternehmen angemessenes Compliance-Management-System zu installieren. Unterlässt der Vorstand bzw. …
BGH – Filesharing: Eltern haften nicht für Filesharingaktivitäten ihrer volljährigen Kinder
BGH – Filesharing: Eltern haften nicht für Filesharingaktivitäten ihrer volljährigen Kinder
| 09.01.2014 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Ein weiteres wegweisendes Urteil für das Filesharing in Internettauschbörsen hat nunmehr der BGH gefällt. In dem zu beurteilenden Fall ging es um die sehr praxisrelevante Frage, inwieweit Eltern für Filesharingaktivitäten ihrer volljährigen …
BGH: Grundsätzlich keine Haftung der Eltern für (Filesharing-)Downloads ihrer Kinder
BGH: Grundsätzlich keine Haftung der Eltern für (Filesharing-)Downloads ihrer Kinder
| 20.11.2012 von GKS Rechtsanwälte
Ein Dauerbrenner beim Thema des illegalen Up- und Downloads von Filmen, Musik oder anderen Werken aus dem Internet war bislang die Frage, ob und in welchem Umfang Eltern für die Handlungen ihrer minderjährigen Kinder zahlen müssen. Der …