31 Ergebnisse für BGB
Suche wird geladen …
|
31.05.2024
von Rechtsanwalt Joachim Germer
Dieser Beitrag soll nur einen kurzen Einstieg ermöglichen. Zur Vertiefung empfiehlt sich der Beitrag zur Insolvenz des Bauträgers Die Insolvenz eines Bauträgers kündigt sich meist vorher an. Das Bauvorhaben wird nicht weitergeführt; …
|
31.05.2024
von Rechtsanwalt Joachim Germer
Die Insolvenz des Bauträgers Kaum eine Situation im Baurecht verursacht so viele Schrecken, wie die Insolvenz oder die drohende Insolvenz eines Bauträgers. Grundlagen Die großen Problembereiche bei Insolvenz sind: Eigentums – und …
|
28.10.2023
von Rechtsanwalt und Notar Ulrich Holzer
Wenn getrenntlebende Eheleute trotz aller persönlichen Differenzen einen notariellen Vertrag zur Regelung ihrer Scheidungsfolgen („Scheidungsfolgenvertrag“) schließen, sollen damit Streitigkeiten vor Gericht vermieden werden. Soweit im …
|
05.05.2022
von Rechtsanwältin Verena Marrero-Brenner
Der Bundesgerichthof hat mit Urteil vom 04.05.2022 (Aktenzeichen XII ZR 64/21) entschieden, dass der Betreiber eines Fitnessstudios zur Rückzahlung von Mitgliedsbeiträgen verpflichtet ist, die für einen Zeitraum angefallen sind, in dem das …
|
29.10.2023
von Rechtsanwalt und Notar Ulrich Holzer
Wenn Eltern eine Immobilie im Wege der vorweggenommenen Erbfolge auf ihre Kinder unter Vorbehalt des Wohnrechts oder Nießbrauchs übertragen, kann in vielen Fällen nicht ausgeschlossen werden, dass die Eltern später bei vollstationärer …
|
29.10.2023
von Rechtsanwalt und Notar Ulrich Holzer
Wenn der Käufer einer Immobilie den Kaufpreis finanziert, kann es vorkommen, dass das Darlehen höher ist als der Kaufpreis - bei Renovierungskosten etwa. Steht der Verkäufer unter Betreuung ist bei der vertraglichen Gestaltung zu beachten, …
|
05.08.2021
von Rechtsanwältin und Notarin Gudula Kruse
Unter einer Adoption versteht man im Allgemeinen die Annahme eines fremden Kindes, das durch diesen Vorgang einem leiblichen Kind gleichgestellt wird. Obwohl hierbei keinerlei biologische Abstammung besteht, begründet eine solche Adoption …
|
07.05.2021
von Rechtsanwältin Verena Marrero-Brenner
Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte sich mit der praktisch äußerst relevanten Frage zu befassen, ob die Corona-Soforthilfe gepfändet werden kann (BGH, Beschluss v.10.3.2021, VII ZB 24/20). Ausganspunkt war der Fall einer Empfängerin der …
|
22.04.2021
von Rechtsanwältin und Notarin Gudula Kruse
Übertragung von Vermögen zu Lebzeiten, wie geht es richtig? Im Laufe des Lebens stellt sich oft die Frage wie man sein Vermögen auf seine Erben übertragen kann, ohne dabei viele Steuern zahlen zu müssen. Grundsätzlich unterliegt geschenktes …
|
25.03.2021
von Rechtsanwältin Verena Marrero-Brenner
Gemäß § 574 Abs. 1 S. 1 BGB kann der Mieter der Kündigung des Vermieters widersprechen und von ihm die Fortsetzung des Mietverhältnisses verlangen, wenn die Beendigung des Mietverhältnisses für den Mieter, seine Familie oder einen anderen …
|
02.07.2020
von Rechtsanwältin Verena Marrero-Brenner
Die derzeitige Krise führt bei vielen Privatpersonen, Gewerbetreibenden, Unternehmern, Freiberuflern etc. zu finanziellen Engpässen. Sie laufen dann Gefahr, ihre Mieten nicht mehr zahlen zu können. Auch hier hat der Gesetzgeber eine …
|
07.04.2020
von Rechtsanwältin Verena Marrero-Brenner
Viele Unternehmen laufen derzeit Gefahr, wegen der Corona Krise und deren Auswirkungen ihre Verbindlichkeiten nicht mehr begleichen zu können. Gleichzeitig haben viele Unternehmen wegen Corona-bedingter Mitarbeiterausfälle, Lieferengpässen …
|
03.04.2020
von Rechtsanwältin Verena Marrero-Brenner
Viele Verbraucher laufen derzeit Gefahr, wegen der Corona-Krise und deren Auswirkungen ihre Verbindlichkeiten nicht mehr begleichen zu können. Im Rahmen des sogenannten COVID-19-Justizpaketes hat der Gesetzgeber daher Anpassungen des …
|
31.03.2020
von Rechtsanwalt Joachim Germer
Nicht nur in Zeiten von Corona kommt es zu Verzögerung am Bau. Davon betroffen sind auch Bauträgerverträge. Allerdings weisen diese Bauträgerverträge gegenüber den „normalen“ Werkverträgen Besonderheiten auf: Bei „normalen“ Werkvertrag …
|
30.03.2020
von Rechtsanwalt Joachim Germer
Die Corona-Krise erschüttert nicht nur die ganze Gesellschaft, sondern wirkt sich auch auf Bauvorhaben aus. Es muss mit Bauzeitverzögerungen, aber auch Kostensteigerungen gerechnet werden, die von den Betrieben angekündigt werden oder schon …
|
27.03.2020
von Rechtsanwältin Verena Marrero-Brenner
Momentan stehen alle berufstätigen Eltern vor einem großen Problem. Wie soll die Betreuung der Kinder gewährleistet werden, wenn Schulen und Kitas geschlossen sind und auch auf die Hilfe der Großeltern derzeit nicht zurückgegriffen werden …
|
25.03.2020
von Rechtsanwältin Verena Marrero-Brenner
Viele Betriebe müssen derzeit wegen der Corona-Krise geschlossen bleiben. Dies betrifft z. B. Restaurants und Friseure, sowie den Einzelhandel mit Büchern, Bekleidung etc. Hier beruht die Schließung auf einer behördlichen Anordnung. Aber es …
|
01.08.2019
von Rechtsanwalt Joachim Germer
Makler Das Verhalten des Maklers muss sich der Verkäufer zurechnen lassen, wenn der Makler mit Wissen und Wollen des Verkäufers als dessen Repräsentant aufgetreten und im Rahmen der Erfüllung von Aufgaben (hier: Aufklärung über …
|
31.07.2019
von Rechtsanwalt Joachim Germer
Baujahr Gerade das Baujahr des Hauses ist in vielen Fällen ein Streitpunkt, was daran liegt, dass das Alter ein wertbildender Faktor ist. Sofern insgesamt das Haus älter ist, wird man sich auf die Entscheidung des OLG Hamm beziehen können: …
|
30.07.2019
von Rechtsanwalt Joachim Germer
Einzelfälle Altschäden Fraglich ist, ob jeder alte Schaden dem Interessenten erläutert werden muss. Wie immer hängt es von der Fragestellung ab, wozu das OLG Düsseldorf Folgendes ausgeführt hatte: 1. Wer gutgläubig falsche Angaben macht, …
|
29.07.2019
von Rechtsanwalt Joachim Germer
Allgemeine Erläuterungen zur Rechtslage Nach der Rechtsprechung des BGH (Urteil vom 6. November 2015 – V ZR 78/14) ist zum Teil angenommen worden, dass alle Angaben – etwa aus einem Exposé – letztlich nicht bindend seien, sofern diese nicht …
|
28.05.2018
von Rechtsanwalt Joachim Germer
Bauherren, z. B. Handwerker, schließen gerne Pauschalpreisverträge, um eine gewisse Planungssicherheit zu haben. Deshalb werden viele Verträge mit Bauträgern oder Generalunternehmern geschlossen. Nicht immer kann dieses Ziel erreicht …
|
15.03.2018
von Rechtsanwalt Joachim Germer
Zum fiktiven Schadensersatz hat der BGH mit Urteil vom 22.2.2018 (Az.: VII ZR 46/17 ) seine bisherige Rechtsprechung aufgegeben und ein Grundsatzurteil zu der Frage des Schadensersatzes getroffen, wenn der Mangel nicht beseitigt wird. …
|
14.02.2018
von Bruckmann Germer Scholten Rechtsanwälte und Notare
Die Frage der Verwirkung des nachehelichen Unterhaltes aufgrund Eingehung einer neuen Beziehung ist etwas komplizierter, als es die Informationen in Online-Foren pp. hergeben. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat u. a. mit Urteil vom 5. Oktober …