18 Ergebnisse für Bußgeldbescheid
Suche wird geladen …
|
21.11.2022
von Rechtsanwalt Clemens Maximilian Schneegans
Wie George R.R. Martin zutreffend feststellte: Der Winter kommt. Nachfolgend erfahren Sie in gewohnter Kürze alles was Sie zum Thema Winterreifen 2022 wissen müssen. Kurz und knapp. In Deutschland herrscht seit 2010 eine situative …
19.02.2022
von Rechtsanwalt Pierre Donath-Franke
Wenn bei einer Geschwindigkeitsüberschreitung keine eindeutig innerstädtische Lage gegeben war und der Betroffene gut verteidigt wird, dann kann kein Regelfahrverbot nach "Schema F" verhängt werden. Vielmehr besteht die Aussicht, dass ein …
30.09.2021
von Rechtsanwalt Thomas Schulte LL.M.
Dem Mandanten war vorgeworfen wurden, die zulässige Höchstgeschwindigkeit innerhalb geschlossener Ortschaften um 34 km/h überschritten zu haben. Abzüglich Toleranz sei er 84 km/h gefahren. Folge davon war ein Bußgeldbescheid mit einer …
|
20.03.2021
von Rechtsanwalt Matthias Fischer
Schon seit einigen Jahren gibt es Kritik und große Zweifel an einem bestimmten Messgerät, dem Leivtec XV3. Dabei handelt es sich um ein mobiles Lasermessgerät zur Geschwindigkeitsüberwachung, welches oftmals auch ohne Blitz eingesetzt wird. …
|
27.01.2021
von Rechtsanwältin Mandy Dorn
Das Bundesverfassungsgericht entschied endlich (BVerfG, Beschl. v. 12.11.2020 - 2 BvR 1616/18), dass Betroffenen in Bußgeldverfahren zu einer Geschwindigkeitsüberschreitung der Zugang zu Informationen gewährt werden soll , welche nicht in …
Blitzer und Bußgeld - Bundesverfassungsgericht stärkt die Rechte der Betroffenen im Bußgeldverfahren
|
15.12.2020
von Rechtsanwalt Philipp Lange
Schnell ist es passiert: zu zügig gefahren oder den richtigen Abstand nicht eingehalten. Bei hohen Geschwindigkeiten folgt dem Einem wie dem Anderen schnell ein hohes Bußgeld, ein oder zwei Punkte in Flensburg und Fahrverbote bis zu drei …
|
26.01.2021
von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
Nach der Kabinettssitzung am 08.12.2020 verkündete der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmar, dass ab der kommenden Woche ein harter „Lockdown“ in Sachsen gelten soll. Die getroffenen Maßnahmen werden aller Voraussicht nach auch …
|
28.04.2020
von Rechtsanwalt Philipp Lange
Änderung der StVO ab 28. April Bundesminister Andreas Scheuer hatte im Herbst 2019 eine Vielzahl von neuen Regelungen zur Straßenverkehrsordnung vorgelegt. Nachdem der Bundesrat am 14.02.2020 zugestimmt hatte, tritt die neue Fassung der …
|
11.07.2019
von Rechtsanwalt Matthias Fischer
Der Saarländische Verfassungsgerichtshof hat in seiner aktuellen Entscheidung bestätigt, was viele Rechtsanwälte und Sachverständige schon länger kritisieren: Geschwindigkeitsmessungen mit dem bundesweit sehr häufig mobil und stationär …
|
15.02.2019
von Rechtsanwalt Matthias Fischer
Seit der Änderung der StVO im Oktober 2017 dürfen elektronische Geräte, die der Kommunikation, Information oder Organisation (also auch Tablets, Notebooks, E-Book-Reader etc.) dienen, nur beim Fahren benutzt werden, wenn sie dazu nicht in …
|
13.02.2019
von Rechtsanwalt Matthias Fischer
Immer wieder kommt es vor, dass es Bußgeldstellen aufgrund der Masse an Verfahren nicht schaffen, den Bußgeldbescheid rechtzeitig an den Betroffenen zuzustellen. Doch wie lange genau darf sich die Behörde damit Zeit lassen? Grundsätzlich …
|
14.02.2018
von Donath-Franke Rechtsanwälte
Die Teilnahme am Straßenverkehr bietet viele Situationen, in denen man plötzlich mit dem Gesetz in Konflikt gerät: Man bemerkt, dass man mit einem Verkehrsmessgerät gemessen wurde, wird vielleicht sogar angehalten, mit dem Vorwurf …
|
08.11.2016
von Rechtsanwältin Katja Schulze
Wer mit 0,5 Promille oder mehr ein Kraftfahrzeug führt, begeht eine Ordnungswidrigkeit (§ 24 a StVG). In einem Bußgeldverfahren drohen dann eine empfindliche Geldbuße und Fahrverbot. Der Grad der Alkoholisierung kann dabei z. B. durch eine …
|
25.08.2016
von Rechtsanwältin Katja Schulze
Ein Ordnungswidrigkeitenverfahren, beispielsweise wegen einer Geschwindigkeitsüberschreitung oder eines Rotlichtverstoßes, ist an sich schon ärgerlich genug. Besonders ärgerlich wird es aber dann, wenn die Bußgeldstelle neben einer Geldbuße …
|
12.03.2013
von Donath-Franke Rechtsanwälte
Zum 01.04.2013 erfolgt zunächst "nur" eine (empfindliche) Anhebung der Bußgeldsätze. Im Jahr 2014 soll dann ein neuer Punktekatalog in Kraft treten. Bleibt es dabei - was zu befürchten ist, wird es noch wichtiger, gegen jeden "Punkt" …
|
04.10.2012
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Für viele stellt sich die Frage, wie lange Punkte beim Kraftfahrtbundesamt in Flensburg gespeichert werden und was Sie gegebenenfalls selber dafür tun können diese Punkte abzubauen. Diesem Thema widmet sich der folgende Beitrag. Wann werden …
|
12.05.2010
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Durch eine Lücke im Gesetz sind derzeit die alten Verkehrsschilder unwirksam. Durch eine Änderung im Gesetz wurden auch etliche Schilder hinsichtlich des Layouts verändert. Schilder mit dem alten Layout sind nicht mehr gültig. Bisher befand …
|
12.02.2010
von Rechtsanwalt Christoph Häntzschel
Bußgeldverfahren bei Bundesnetzagentur wegen fehlender CE-Kennzeichnung nach dem FTEG Die Bundesnetzagentur verfolgt Verstöße gegen die bei bestimmten Produkten geltende CE-Kennzeichnungspflicht im Rahmen von Bußgeldverfahren. In den …