23 Ergebnisse für Erinnerung

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Arzthaftung: Was ist zu tun, wenn Sie eine Patientenklage in Ihrer Praxispost finden?
Arzthaftung: Was ist zu tun, wenn Sie eine Patientenklage in Ihrer Praxispost finden?
14.03.2024 von Rechts- und Fachanwältin Dr. jur. Christina Thissen
Die Zahl der Arzthaftungsklagen ist in den letzten Jahren stetig gestiegen. Für die allermeisten Ärzte ist es aber – zum Glück – keine Routine, wenn eine Klage zugestellt wird. Die überwiegende Mehrheit der betroffenen Ärzte trifft es …
Weitere Abmahnung von Frida Kahlo und Zierhut IP
Weitere Abmahnung von Frida Kahlo und Zierhut IP
| 19.04.2022 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Erneut erreichten uns weitere Abmahnungen der Frida Kahlo und Zierhut IP. Wieder geht es um angebliche Verletzungen der Marken Frida oder Frida Kahlo. Wir kennen den Gegner und das Vorgehen bereits und können betroffenen Unternehmern eine …
IDO Verband zu Schadensersatz verurteilt - LG Köln bestätigt Rechtsmissbrauch
IDO Verband zu Schadensersatz verurteilt - LG Köln bestätigt Rechtsmissbrauch
| 15.12.2022 von Rechtsanwalt Andreas Gerstel
Update 09.12.2022 : OLG Köln hebt Urteile des LG Köln auf Ich hatte darüber berichtet, dass das Landgericht Köln den IDO Verband zu Schadensersatz verurteilt hat. In 20 Fällen hatte der IDO Verband Berufung gegen die Entscheidung des …
TikTok & Recht: Impressum auf TikTok - Pflicht? Praxiswissen für den Erfolg!
TikTok & Recht: Impressum auf TikTok - Pflicht? Praxiswissen für den Erfolg!
| 29.04.2021 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
TikTok dürfte mittlerweile den Meisten ein Begriff sein. Die Plattform wächst stetig. Das ebnet natürlich den Weg für neue Influencer, aber auch als Werbeplattform ist TikTok inzwischen beliebt. Die App TikTok ermöglicht es den Nutzern, in …
Impressum auf Instagram: Pflicht? Was droht, wenn man kein Impressum hat?
Impressum auf Instagram: Pflicht? Was droht, wenn man kein Impressum hat?
| 25.03.2021 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Mit zunehmender Nutzung von Instagram kommt immer wieder die große Frage auf, ob auch auf Instagram-Profilen ein Impressum eingerichtet werden muss. Die klare Antwort lautet „ja“, auch auf jedem sozialen Netzwerk, insbesondere auch auf …
Steuerbefreiung des Familienheims – Wann muss Erbschaftssteuer gezahlt werden?
Steuerbefreiung des Familienheims – Wann muss Erbschaftssteuer gezahlt werden?
| 18.01.2021 von Rechtsanwalt Johannes Höfer
Für viele Familien ist das eigene Haus nicht nur Wohnung, sondern auch der größte Vermögenswert. Häufig werden Kredite jahrzehntelang abbezahlt. Das eigene Haus wird so auch fester Bestandteil der Altersvorsorge. Wer sein Haus bis zum …
Vorsorge regeln ist gar nicht so teuer, wie Sie denken
Vorsorge regeln ist gar nicht so teuer, wie Sie denken
| 27.05.2020 von Rechtsanwältin Melanie van Luijn
Die meisten Menschen glauben, dass es sie ein Vermögen kostet, wenn Sie Ihren Nachlass regeln und Vorsorge treffen. Neben der Tatsache, dass natürlich wir alle uns nicht gerne mit unserem eigenen Tod beschäftigen und auch deswegen das Thema …
Coronakrise: Center Parcs Absagen – Nur Gutscheine oder Geld zurück? Unser Tipp!
Coronakrise: Center Parcs Absagen – Nur Gutscheine oder Geld zurück? Unser Tipp!
| 19.05.2020 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Der Coronavirus hat hunderttausenden Reisenden einen dicken Strich durch die Rechnung gemacht. Die Bundesregierung hat ihre weltweite Reisewarnung unlängst bis Mitte Juni 2020 verlängert. Wie es danach weitergeht und ob die Warnung danach …
Lufthansa: Corona-Krise und Flüge – wichtige Info für Reisende
Lufthansa: Corona-Krise und Flüge – wichtige Info für Reisende
| 12.05.2020 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Die Corona-Krise tangiert zunehmend auch den kompletten Flugverkehr. Lufthansa ist dabei einerseits durch den Wegfall von Flügen aus touristischen Gründen betroffen. Andererseits verlagern aber auch immer mehr Geschäftsreisende ihre Treffen …
ltur – Corona-Krise und Pauschalreisen: Wertgutschein von ltur annehmen? Unser Tipp
ltur – Corona-Krise und Pauschalreisen: Wertgutschein von ltur annehmen? Unser Tipp
| 06.05.2020 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Wohl kaum etwas hat die gesamte Reiseindustrie in den letzten Jahrzehnten so stark getroffen, wie die Corona-Pandemie. Und nach wie vor hat der Virus den Reisemarkt fest im Griff. Gerade erst hat die Bundesregierung ihre weltweite …
Coronakrise und Pauschalreisen: TUI „Reiseguthaben“ – Annehmen oder Barauszahlung wählen?
Coronakrise und Pauschalreisen: TUI „Reiseguthaben“ – Annehmen oder Barauszahlung wählen?
| 20.04.2020 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Die Corona-Krise zieht immer größere Kreise. Auch der weltweite Reisemarkt bleibt davon nicht verschont. Immer mehr Pauschalreisen müssen coronabedingt abgesagt werden. Der Reiseveranstalter TUI bietet seinen Kunden jetzt ein sogenanntes …
Corona-Krise: TUI-Urlaubsreise abgesagt – wichtige Infos für Reisende
Corona-Krise: TUI-Urlaubsreise abgesagt – wichtige Infos für Reisende
| 14.04.2020 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Im Rahmen der Corona-Krise braut sich für Pauschalurlauber Unheilvolles zusammen, aber für TUI-Urlauber scheint die Situation noch brisanter zu sein. Warum ist das so? Pauschalreise abgesagt – Gutschein statt Geld? Zurzeit wird in der …
Dieselskandal: „Thermofenster“ beim Dieselmotoren von Volvo (XC60)?
Dieselskandal: „Thermofenster“ beim Dieselmotoren von Volvo (XC60)?
| 22.02.2020 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Der Dieselskandal wurde lange Zeit vor allem mit Volkswagen und Daimler/Mercedes in Verbindung gebracht. Als Fahrer eines Diesels von Volvo konnte man diesem Drama beruhigt von außen zu sehen. Damit könnte nun aber Schluss sein. Auch gegen …
Dieselskandal: Illegale Abschalteinrichtung auch bei Dieselmotoren von Mitsubishi?
Dieselskandal: Illegale Abschalteinrichtung auch bei Dieselmotoren von Mitsubishi?
| 29.01.2020 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Der Dieselskandal wurde lange Zeit vor allem mit Volkswagen und Daimler / Mercedes in Verbindung gebracht. Fahrer eines Diesels von Mitsubishi konnten sich bisher beruhigt zurücklehnen. Dies könnte sich nun aber gravierend ändern. Auch …
Dieselskandal: Klagen gegen VW (EA 189 und EA 288) erfolgreich!
Dieselskandal: Klagen gegen VW (EA 189 und EA 288) erfolgreich!
| 21.01.2020 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Volkswagen-Kunden, die einen Diesel fahren, müssen hart im Nehmen sein! Volkswagen scheint sich immer tiefer im neuen Dieselskandal beim EA 288 zu verstricken. Erst eine Abschaltvorrichtung wie beim Skandalmotor EA 189, dann Thermofenster, …
OLG Karlsruhe: DVAG muss Guthaben aus Rückstellungskonto auszahlen
OLG Karlsruhe: DVAG muss Guthaben aus Rückstellungskonto auszahlen
| 01.03.2018 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Am 13.09.2017 entschied das Oberlandesgericht Karlsruhe unter dem Aktenzeichen 15 U 7/17, dass eine Provisionsabrechnung ein abstraktes Schuldanerkenntnis darstelle und dass den Unternehmer besondere Darlegungspflichten treffen, wenn er die …
Lebensversicherungen: Konzerne wollen teure Altkunden loswerden
Lebensversicherungen: Konzerne wollen teure Altkunden loswerden
| 09.11.2017 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Lange Zeiten galten Lebensversicherungen als das Lieblingskind des deutschen Sparers. Und dies sehr zur Freude der Versicherungskonzerne, die hieran prächtig verdienen konnten. In Zeiten niedriger Zinsen scheinen nun viele Versicherer ihrer …
Abmahnung erhalten
Abmahnung erhalten
| 21.08.2017 von Rechtsanwalt Jason Schomaker
Ein häufiges Zuspätkommen, das unentschuldigte Fehlen oder ein Verstoß gegen das Rauchverbot: Es gibt aus Sicht des Arbeitgebers zahlreiche Gründe, um eine Abmahnung auszusprechen. Was kann abgemahnt werden? In jedem Fall muss eine …
Landgericht Ulm: Wann Provisionen zurückzuzahlen sind
Landgericht Ulm: Wann Provisionen zurückzuzahlen sind
| 13.07.2015 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Am 02.10.2014 entschied das Landgericht Ulm, dass ein Vermögensberater Provisionen, die er vorschussweise erhalten hatte, zurückzuzahlen hat. Der Beklagte war für die Klägerin, die DVAG, als Vermögensberater tätig. In den Vertrag war …
Exhibitionistische Handlungen (Exhibitionismus) § 183 StGB
Exhibitionistische Handlungen (Exhibitionismus) § 183 StGB
| 07.07.2015 von Rechtsanwalt Ralf Kaiser
Ein Mann, der eine andere Person durch eine exhibitionistische Handlung belästigt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft, § 183 I StGB. Typische Beispiele: Masturbation oder Zeigen des Penisses (erigiert …
LG Tübingen und die Rechtsprechung zur Stornobekämpfung
LG Tübingen und die Rechtsprechung zur Stornobekämpfung
18.02.2015 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Am 11.04.2014 entschied das Amtsgericht Tübingen, dass Provisionsvorschüsse nicht zurückgezahlt werden müssen, wenn die Nachbearbeitung nicht ausreichend ist. Dem schloss sich nunmehr das Landgericht Tübingen mit Beschluss vom 02.02.2015 an …
Bei fehlender Stornobekämpfung müssen Provisionen nicht zurückgezahlt werden
Bei fehlender Stornobekämpfung müssen Provisionen nicht zurückgezahlt werden
| 02.09.2014 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Am 24.06.2013 entschied das Landgericht Tübingen darüber, ob einem Vertrieb Ansprüche aus Rückzahlung von Provisionen zustehen. Das Landgericht musste die Angelegenheit im Rahmen einer Berufung prüfen. Bereits am Amtsgericht Tübingen war …
LG Regensburg: 180 Abmahnungen binnen einer Woche nicht rechtsmissbräuchlich
LG Regensburg: 180 Abmahnungen binnen einer Woche nicht rechtsmissbräuchlich
| 08.02.2013 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Das Landgericht Regensburg hat sich in einer aktuellen und durchaus lesenswerten Entscheidung (Urteil v 31. Jan 2013, Az:. 1 HK O 1884/12) mit der Frage des konkreten Wettbewerbsverhältnisses, der Impressumspflicht unter www.facebook.de …