908 Ergebnisse für Klage
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19.06.2024
von Rechtsanwältin Lisa Adler-Malm
Pferde faszinieren die Menschheit seit Jahrhunderten. Ob als zuverlässige Arbeitskraft auf dem Feld oder elegantes Reittier im Freizeit- und Sportbereich – sie begleiten uns auf vielfältige Weise. Doch rechtlich betrachtet gibt es …
17.06.2024
von Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau
I. 1. Ereignisse bis zum Tod von Herrn A 2017 verstarb Herr A und wurde je zu 1/4 durch Frau B, Frau C, Frau D und Herrn E beerbt. Zum Nachlass gehörte die Eigentumswohnung Nr. 2 in der X-Straße in Hamburg-... 2. Bestellung des …
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17.06.2024
von Rechtsanwalt Jobst Ehrentraut
Seit 2020 können Online-Sportwetten in Deutschland legal angeboten werden. Zuvor agierten namhafte Anbieter wie Tipico oder Betano oft im rechtlichen Graubereich. Diese Zeiten sind nun vorbei, doch für viele dieser Anbieter häufen sich die …
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17.06.2024
von Rechtsanwältin Christina Bender
Der Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz in einer Einrichtung: Was besagt das Gesetz? In Deutschland besteht laut § 24 des Sozialgesetzbuchs VIII ein Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz ab der Vollendung des ersten Lebensjahres. Dies …
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16.06.2024
von Rechtsanwalt Julian Tietze
Wer vor Oktober 2020 bei Sportwetten verloren hat, hat gute Chancen, sein Geld und seinen Einsatz wiederzusehen. Grund dafür ist eine Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH), die vielen Betroffenen die Möglichkeit eröffnet, ihre Verluste …
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15.06.2024
von Rechtsanwältin Christina Bender
Sportwetten und die EM2024 Mit der bevorstehenden Europameisterschaft 2024 (EM2024) in Deutschland steht das Thema Sportwetten wieder verstärkt im Fokus der Öffentlichkeit. Millionen von Fußballfans werden während des Turniers auf ihre …
14.06.2024
von Rechtsanwältin Deniz Lissermann
Am Anfang eines jeden Verfahrens steht das außergerichtliche Verfahren . Im Rahmen dessen findet immer der Schriftverkehr mit der gegnerischen Partei statt. Bestenfalls erreicht man hier bereits die Durchsetzung der eigenen Ansprüche oder …
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12.06.2024
von Rechtsanwalt Julian Tietze
Sportwetten und Online-Casinos erfreuen sich großer Beliebtheit, doch oft enden sie in erheblichen Verlusten für die Spieler. Viele Anbieter verfügen nicht über die notwendigen Lizenzen oder verstoßen gegen gesetzliche Einzahllimits, was …
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12.06.2024
von Rechtsanwältin Christina Bender
Eine ungerechtfertigte Kündigung kann für Arbeitnehmer eine schockierende und belastende Erfahrung sein. Doch es gibt rechtliche Mittel und Wege, sich gegen eine solche Kündigung zu wehren. In diesem Artikel erläutern wir, was Arbeitnehmer …
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14.06.2024
von Rechtsanwalt Jobst Ehrentraut
Hast du bei Betano, bwin, Betway oder Tipico gewettet und dein Geld verzockt? 😢 Keine Sorge, es gibt Hoffnung! Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in seinen Entscheidungen Möglichkeiten aufgezeigt, wie du dein verlorenes Geld zurückfordern …
04.06.2024
von Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau
In dem Fall BGH IX ZR 190/18 hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden, dass die gesamtschuldnerische Haftung eines Partners in einer Partnerschaftsgesellschaft nicht endet, wenn der Partner die Bearbeitung eines Mandats innerhalb der …
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04.06.2024
von Rechtsanwalt Andreas Milch
Ein „Klassiker“ im Handelsvertreterrecht ist die Rückforderung von unverdienten Provisionen gegenüber Versicherungsvertretern. Gerade nach der Beendigung des Zusammenarbeit kommt es oftmals zum Streit über die Rechtmäßigkeit der …
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19.06.2024
von Rechtsanwalt Kay Zunkel
Ihre Rechte bei Untätigkeit der Behörden. Sie kennen es vielleicht: Sie haben vor vielen Monaten einen Antrag gestellt oder einen Widerspruch eingelegt, aber die Behörde meldet sich einfach nicht. Obwohl Sie alles getan haben, wird Ihre …
11.06.2024
von Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau
Der Bundesgerichtshof (BGH) befasste sich im Fall X ZR 48/17 mit dem Widerruf einer Schenkung wegen groben Undanks. Die Kläger, Eltern des Beklagten, hatten diesem Grundstücke überschrieben und behielten sich ein lebenslanges Wohnrecht vor. …
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12.06.2024
von Rechtsanwalt Jobst Ehrentraut
Die 29. Zivilkammer des Landgerichts München I hat am 28.05.2024 eine Klage auf Schmerzensgeld abgewiesen , die von einer Kundin gegen einen Outlet-Betreiber eingereicht wurde (Az.: 29 O 13848/23). Die Klägerin hatte sich bei der Anprobe …
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30.05.2024
von Rechtsanwalt Sebastian Koch
aktuelles Urteil des LG Heilbronn zum Online Banking Betrug Ein aktuelles Urteil des LG Heilbronn, Urteil vom 02.04.2024 – Bm 6 O 378/23 gibt in einer typischen Betrugskonstellation dem Kunden recht und lässt sich in seiner Begründung auf …
28.05.2024
von Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau
Einleitung Im Fall BFH VIII R 227/80 stellt der Bundesfinanzhof (BFH) fest, dass Steuerverwaltungsakte an den Nachlasspfleger zu richten sind, auch wenn die Erben bereits bekannt sind. Der Nachlasspfleger ist als gesetzlicher Vertreter der …
27.05.2024
von Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau
Einleitung Der Bundesfinanzhof (BFH) entschied in dem Verfahren II R 24/09, dass die Aufhebung eines Grundstückskaufvertrages, bei dem das Eigentum noch nicht übergegangen war, keinen weiteren steuerpflichtigen Erwerbsvorgang darstellt. …
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27.05.2024
von Rechtsanwältin Christina Bender
In der Geschäftswelt sind unbezahlte Rechnungen ein allzu häufiges Ärgernis, das Unternehmen erheblich belasten kann. Die Auswirkungen reichen von Liquiditätsengpässen bis hin zu ernsthaften finanziellen Problemen. Um solche Situationen zu …
27.05.2024
von Rechtsanwalt Ansgar Dittmar
Mehr Schutz für Whistleblower oder doch ein Kündigungsgrund? Die Arbeitswelt im 21. Jahrhundert entwickelt sich ständig weiter. Integrität und Verantwortlichkeit nehmen einen immer höheren Stellenwert ein. Dadurch wird das Konzept des …
24.05.2024
von Rechtsanwalt Jörg Reich
Hintergrund: Der Bundesgerichtshof (BGH) entschied am 15. Mai 2024, dass ein deutscher Verbraucher das Recht hat, Kauf- und Dienstleistungsverträge über Teakbäume in Costa Rica mit einem Schweizer Unternehmen zu widerrufen, wenn er nicht …
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23.05.2024
von Rechtsanwalt Ansgar Dittmar
Eine alte Bekanntschaft in neuem Gewand In der Welt der Arbeitsgerichtsverfahren zeichnet sich ein bekanntes Muster ab. Immer wieder kommt es zu massenhaften Klagen wegen vermeintlicher Diskriminierung oder einer Flut von …
23.05.2024
von Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau
Der Bundesgerichtshof (BGH) befasste sich im Fall X ZR 65/17 mit dem Rückforderungsanspruch eines Schenkers wegen Verarmung. Der Kläger, ein Landkreis, verlangte von der Beklagten, der Tochter der Schenkerin, den Ersatz des Werts einer …
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22.05.2024
von Rechtsanwalt Julian Tietze
Es kann frustrierend und belastend sein, wenn jemand Ihnen Geld schuldet und nicht bezahlt. Doch es gibt Möglichkeiten, wie Sie Ihre Forderungen durchsetzen können, ohne direkt eine teure Klage einreichen zu müssen. Eine besonders …