1.829 Ergebnisse für Landgericht

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OLG Düsseldorf stärkt Nikes Position im Markenstreit mit Adidas um drei Streifen
OLG Düsseldorf stärkt Nikes Position im Markenstreit mit Adidas um drei Streifen
| 03.06.2024 von Rechtsanwalt Robert Meyen
In einem wegweisenden Urteil hat das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf entschieden, dass nicht jedes Seitenstreifenmuster auf Sporthosen automatisch die Markenrechte von Adidas verletzt. Dieses Urteil stellt einen bedeutenden Sieg für Nike …
Rechtstipps zur Betriebsunterbrechungsversicherung
Rechtstipps zur Betriebsunterbrechungsversicherung
03.06.2024 von Rechtsanwalt Markus Gerd Krämer
Einleitung Die Betriebsunterbrechungsversicherung (BU-Versicherung) ist ein essenzielles Instrument, um Unternehmen vor den finanziellen Folgen einer Betriebsunterbrechung zu schützen. Diese Versicherung deckt den entgangenen Gewinn sowie …
Vermittler von Genossenschaftsanteilen zum Schadensersatz verurteilt
Vermittler von Genossenschaftsanteilen zum Schadensersatz verurteilt
31.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Johannes Bender
Mit Urteil vom 08.05.2024 hat das Landgericht Dortmund einen Vermittler von Genossenschaftsanteilen zum Schadensersatz verurteilt. Der Vermittler muss der Anlegerin nun den Erwerbspreis von 10.000 EUR und das Agio nebst Zinsen erstatten. …
LG Lüneburg: Verstoß gegen das Einsatz-, bzw. Einzahlungslimit begründet einen Erstattungsanspruch
LG Lüneburg: Verstoß gegen das Einsatz-, bzw. Einzahlungslimit begründet einen Erstattungsanspruch
| 31.05.2024 von Rechtsanwalt Guido Lenné
In der von uns erstrittenen Entscheidung setzt sich das Landgericht Lüneburg überzeugend mit dem vertraglichen Anspruch eines Spielers gegen einen Anbieter von Online-Glücksspiel wegen eines Verstoßes gegen die monatliche …
Anzeigepflichtverletzung im Rahmen der Antragsstellung für einen Berufsunfähigkeitsversicherungsvertrag
Anzeigepflichtverletzung im Rahmen der Antragsstellung für einen Berufsunfähigkeitsversicherungsvertrag
29.05.2024 von Rechtsanwalt Markus Gerd Krämer
Einleitung Die Berufsunfähigkeitsversicherung (BU-Versicherung) ist eine essenzielle Form der Absicherung, die Personen vor den finanziellen Folgen einer Berufsunfähigkeit schützt. Im Rahmen des Abschlusses eines BU-Vertrages spielt die …
Perfekt für jede Diät – Irreführende Werbung
Perfekt für jede Diät – Irreführende Werbung
| 22.05.2024 von Rechtsanwalt Marc Klaas
Urteil des LG Hamburg zu Brownies mit weniger Zucker und weniger Fett Brownies, die perfekt für eine Diät sein sollen? An solchen Werbeaussagen darf wohl gezweifelt werden. Der Hersteller der entsprechenden Backmischung für Brownies hat es …
LG Köln: Online-Filmdatenbank IMDb.com darf den Namen einer Schauspielerin nicht in Zusammenhang mit Sexfilm bringen
LG Köln: Online-Filmdatenbank IMDb.com darf den Namen einer Schauspielerin nicht in Zusammenhang mit Sexfilm bringen
| 21.05.2024 von Rechtsanwalt Burkhard Renner
Klägerin ist Schauspielerin aus der Schweiz Die von uns vertretene Klägerin, eine mittlerweile zurückgezogen lebende, schweizerische Schauspielerin, wollte nicht hinnehmen, dass die führende US-amerikanische Filmdatenbank IMDb.com sie …
Cannabisgesetz: Die neue - alte - nicht geringe Menge.
Cannabisgesetz: Die neue - alte - nicht geringe Menge.
| 21.05.2024 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Julius C. E. Frenger
Nach rund anderthalb Monaten Gültigkeit des Cannabisgesetz (KCanG) gibt es die ersten Entscheidungen verschiedener Gerichte. Diese gehen sowohl in ihrem Inhalt als auch in ihre Begründungstiefe weit auseinander. Leider tendieren …
Haftung durch "Foul Balls" im Baseball: Ein komplexes Feld
Haftung durch "Foul Balls" im Baseball: Ein komplexes Feld
| 07.05.2024 von Rechtsanwalt Martin Figatowski LL.M. (Tax)
Einleitung Die Frage der Haftung für Schäden bei Baseballspielen ist juristisch komplex und variiert je nach den spezifischen Umständen jedes Einzelfalles. Bezüglich der Problematik von Homeruns und über den Outfield-Zaun fliegenden Bällen, …
Haftung im Zusammenhang mit Baseballspielen: Der Homerun als Haftungsfalle?
Haftung im Zusammenhang mit Baseballspielen: Der Homerun als Haftungsfalle?
| 07.05.2024 von Rechtsanwalt Martin Figatowski LL.M. (Tax)
Einleitung Im Kontext sportlicher Veranstaltungen stellt sich regelmäßig die Frage der Haftung für Schäden, die durch Spielaktivitäten verursacht werden. Besonders bei Spielen wie Baseball, bei denen Bälle oft das Spielfeld verlassen, ist …
Urteil: Sparkasse Aachen zur Hälfte für Schaden aus Online-Banking-Betrug haftbar gemacht
Urteil: Sparkasse Aachen zur Hälfte für Schaden aus Online-Banking-Betrug haftbar gemacht
| 03.05.2024 von Rechtsanwalt David Stader
Ein aktuelles Urteil des Landgerichts Aachen hat bedeutende Konsequenzen für die Sparkasse Aachen. In einem Fall von Online-Banking-Betrug wurde die Bank dazu verurteilt, die Hälfte des entstandenen Schadens in Höhe von 107.700 Euro zu …
Lombardium – Funktioniert unser Rechtsstaat noch? Viele Fragen zum Umgang mit einem Schneeballsystem
Lombardium – Funktioniert unser Rechtsstaat noch? Viele Fragen zum Umgang mit einem Schneeballsystem
| 03.05.2024 von Rechtsanwältin Katja Moers
Während der damals Hauptverantwortliche der heute insolventen Lombardium Fonds im WhatsApp-Status ungeniert seinen luxuriösen Lebensstil zur Schau stellt, müssen die Geschädigten seit Jahren erleben, dass eine strafrechtliche Sanktionierung …
Schamane wegen Verwaltigung und sexuellen Missbrauchs verurteilt!
Schamane wegen Verwaltigung und sexuellen Missbrauchs verurteilt!
| 22.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Die Situation: Ein Mann wurde wegen wegen Vergewaltigung in zwei Fällen, jeweils in Tateinheit mit sexuellem Missbrauch unter Ausnutzung eines Beratungs-, Behandlungs- oder Betreuungsverhältnisses und sexuellem Missbrauch von Jugendlichen , …
CRD 08 - Das neue CanG & Vorlagebeschluss AG Bernau vom 18.09.2019
CRD 08 - Das neue CanG & Vorlagebeschluss AG Bernau vom 18.09.2019
| 26.04.2024 von Rechtsanwalt Bodo Michael Schübel
Im Zuge der ersten Tageseminare zum neuen Cannabisrecht stellte sich heraus, dass wenige Teilnehmer der Seminare Schwierigkeiten haben, die Notwendigkeit der Einführung in das Seminar mit einem ausführlicheren historischen, kriminologischen …
AUFSICHTSPFLICHT DER ELTERN
AUFSICHTSPFLICHT DER ELTERN
24.04.2024 von Rechtsanwalt Dr. Andreas Schlegelmilch LL.M.
Eltern obliegt die Pflicht zur Aufsicht für ihre Kinder. Doch wie weit reicht diese Aufsichtspflicht und wann ist von einer Verletzung dieser auszugehen? Über diese Frage wird des Öfteren gestritten, auch vor den Gerichten. Diesmal …
LG Köln: Kein „Pastiche“ – Lehrvideo auf Youtube verletzte Rechte an Böll-Kurzgeschichte
LG Köln: Kein „Pastiche“ – Lehrvideo auf Youtube verletzte Rechte an Böll-Kurzgeschichte
16.04.2024 von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Musste der Verlag einer Kurzgeschichte von Heinrich Böll dulden, dass auf Youtube ein Lehrvideo veröffentlicht war, in dem die Geschichte in einer modernen Form nacherzählt wurde? Das Landgericht gab nun dem klagenden Verlag Recht. Dabei …
Ablauf eines Strafverfahrens - kurz und knapp!
Ablauf eines Strafverfahrens - kurz und knapp!
16.04.2024 von Rechtsanwalt Marco van Donzel-Giesen
Im Strafverfahren sollen Straftaten in einem rechtsstaatlichen Verfahren festgestellt und gerecht geahndet werden, wobei die Leitprinzipien Wahrheit und Gerechtigkeit sind. Das Verfahren gliedert sich in das Ermittlungsverfahren, das …
Sonnenschutz mit Hürden: Darf eine Markise den Balkon einer Mietwohnung zieren?
Sonnenschutz mit Hürden: Darf eine Markise den Balkon einer Mietwohnung zieren?
| 08.04.2024 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
In einer Zeit, in dem das Zuhause immer mehr zu einem persönlichen Refugium wird, spielen Anpassungen und Verbesserungen der eigenen vier Wände eine zentrale Rolle für das individuelle Wohlbefinden. Dies gilt insbesondere für Außenbereiche …
5 Sterne und ein Verstoß gegen Wettbewerbsrecht
5 Sterne und ein Verstoß gegen Wettbewerbsrecht
05.04.2024 von Rechtsanwalt Marc Klaas
Hinter Sternen muss tatsächlich Kundenbewertung stecken Sternebewertungen im Internet sind gang und gäbe und können Kaufentscheidungen beeinflussen. Die Bewerbung eines Produkts mit fünf Sternen ist aber nur dann zulässig, wenn es dafür …
Erfolgreiche Revision gegen ein Strafurteil? – möglich! –
Erfolgreiche Revision gegen ein Strafurteil? – möglich! –
03.05.2024 von Rechtsanwalt Tolga Topuz
Die erfolgreiche Revision im Strafverfahren –Die Königsdisziplin anwaltlicher Tätigkeit– Die Durchführung eines Revisionsverfahrens in Strafsachen gehört zu den anspruchsvollsten Tätigkeitsfeldern anwaltlicher Beratung und Vertretung. …
BGH: Online-Sportwetten–Anbieter muss Spieler wohl alle Verluste ersetzen
BGH: Online-Sportwetten–Anbieter muss Spieler wohl alle Verluste ersetzen
| 04.04.2024 von Rechtsanwalt Dr. Patrick Redell
Passend zur bevorstehenden Fußball-EM 2024 hat der I. Zivilsenat des BGH die „Bombe platzen lassen“: Ein offizieller Sponsor der Fußball EM 2024, der Online-Sportwetten-Anbieter „Betano“ aus Österreich, soll jahrelang illegales …
Sparkasse muss ​14.000 Euro Schaden aus Onlinebanking-Betrug erstatten
Sparkasse muss ​14.000 Euro Schaden aus Onlinebanking-Betrug erstatten
| 15.03.2024 von Rechtsanwältin Katja Moers
Spoofing nennt man die Technik, wenn Anrufer in böser Absicht ihre wahre Identität verschleiern und als Rückrufnummer eine andere Verbindung anzeigen lassen. Betrüger nutzen Spoofing, um sich das Vertrauen Ihrer Opfer zu erschleichen. …
Löschung einer Marke
Löschung einer Marke
25.03.2024 von Rechtsanwalt Robert Meyen
Wann kann ich eine Marke löschen lassen? Eine eingetragene Marke kann im Laufe der Zeit ihre Bedeutung verlieren oder nicht mehr genutzt werden. In diesem Fall kann der Markeninhaber die Löschung der Marke beantragen. Aber auch Dritte …
Ist die Abfindung , die an den Arbeitnehmer nach einer Kündigung bezahlt wird, pfändbar? Was gilt bei Insolvenz?
Ist die Abfindung , die an den Arbeitnehmer nach einer Kündigung bezahlt wird, pfändbar? Was gilt bei Insolvenz?
| 21.03.2024 von Rechtsanwalt, Fachanwalt InsR Stefan Wolfgang Schuppa
In diesem Fall hat ein Arbeitnehmer die Kündigung vom Arbeitgeber erhalten. Dagegen hat der Arbeitnehmer Kündigungsschutzklage vor dem Arbeitsgericht erhoben. Es wurde im Gerichtsprozeß eine Abfindung für den gekündigten Arbeitnehmer in …