26 Ergebnisse für Versetzung

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Gleichstellung mit schwerbehinderten Menschen für Beamte – es gibt sie doch!
Gleichstellung mit schwerbehinderten Menschen für Beamte – es gibt sie doch!
| 22.05.2024 von Rechtsanwalt Kay Zunkel
Lesen Sie im folgendem, wie Sie als Beamter / Beamtin eine Gleichstellung mit schwerbehinderten Menschen erreichen können , wenn Ihr Grad der Behinderung aktuell 30 oder 40 beträgt. Gleichstellung mit schwerbehinderten Menschen – was ist …
Kein absoluter Kündigungsschutz für schwerbehinderte Arbeitnehmer
Kein absoluter Kündigungsschutz für schwerbehinderte Arbeitnehmer
| 16.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Christian H. P. M. Drees
Schwerbehinderte Menschen und ihnen Gleichgestellte haben es am Arbeitsmarkt oft schwer. Der Gesetzgeber hat die besonders hohe Schutzwürdigkeit dieser Personengruppe erkannt und reagiert zum Ausgleich mit einem besonderen Kündigungsschutz. …
Was tun bei Zurruhesetzung wegen Dienstunfähigkeit? Untersuchungsanordnung, Anhörung, Widerspruch erklärt für Beamte
Was tun bei Zurruhesetzung wegen Dienstunfähigkeit? Untersuchungsanordnung, Anhörung, Widerspruch erklärt für Beamte
| 04.01.2024 von Rechtsanwalt Malte Brix
Die Zurruhesetzung wegen Dienstunfähigkeit wird oft auch als Zwangspensionierung bezeichnet. Sie stellt eine besonders einschneidende Maßnahme des Dienstherrn dar, die regelmäßig mit finanziellen Einbußen verbunden ist. Welche Möglichkeiten …
Was tun gegen Versetzung, Abordnung und Umsetzung? Was es zu beachten gilt! Tipps vom Anwalt
Was tun gegen Versetzung, Abordnung und Umsetzung? Was es zu beachten gilt! Tipps vom Anwalt
| 04.01.2024 von Rechtsanwalt Malte Brix
Für betroffene Beamte und Beamtinnen ist eine Versetzung, Abordnung oder Umsetzung nicht immer ein Grund zur Freude. Welche Möglichkeiten für ein rechtliches Vorgehen gegen diese Personalsteuerungsmaßnahmen des Dienstherrn bestehen und was …
Kündigungsschutz und Betriebsbegriff
Kündigungsschutz und Betriebsbegriff
| 03.06.2022 von Rechtsanwalt Jürgen Vogel
Wann liegt noch ein (eigener) selbständiger (Klein-) Betrieb vor und wann besteht ein Gemeinschaftsbetrieb, der bereits vom Kündigungsschutz umfasst ist? Ein konkreter Anwendungsbereich dieser zunächst abstrakt klingenden Frage ist …
Urlaubsgeld, Urlaubsentgelt, Urlaubsabgeltung - Was sind die Unterschiede?
Urlaubsgeld, Urlaubsentgelt, Urlaubsabgeltung - Was sind die Unterschiede?
| 10.08.2022 von Rechtsanwalt Andreas Zechlin
Erfahren Sie in diesem Artikel, wie Sie die Begriffe Urlaubsentgelt, Urlaubsgeld und Urlaubsabgeltung unterscheiden können. Urlaubsgeld, Urlaubsentgelt, Urlaubsabgeltung - Synonyme? Die Begriffe Urlaubsabgeltung, Urlaubsgeld und …
Betriebsrat - Versetzung schon bei Umzug an 12 km entfernten Arbeitsort?
Betriebsrat - Versetzung schon bei Umzug an 12 km entfernten Arbeitsort?
| 30.05.2022 von Rechtsanwalt Thomas Regh
Bereits die Zuweisung von Arbeit an einem 12 km entfernten Betriebsteil innerhalb derselben politischen Gemeinde kann die Zuweisung eines anderen Arbeitsbereiches darstellen, die bei Überschreitung von einem Monat die Zustimmungspflicht des …
Nötigung im Straßenverkehr – Wann macht man sich strafbar?
Nötigung im Straßenverkehr – Wann macht man sich strafbar?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Wenn man auf deutschen Autobahnen auf der linken Spur einen LKW überholt, kann man binnen weniger Sekunden damit rechnen, dass von hinten jemand mit der doppelten Geschwindigkeit angeschossen kommt, und die Lichthupe im Rückspiegel …
Beamtenrecht & Strafrecht: Betrug beim Trennungsgeld - was droht?
Beamtenrecht & Strafrecht: Betrug beim Trennungsgeld - was droht?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Im folgenden Artikel erfahren Sie Was Trennungsgeld ist und wer es bekommt Wann man trennungsgeldberechtigt ist Wann man nicht mehr trennungsgeldberechtigt ist Was bei Trennungsgeldbetrug drohen kann Sollten Sie weitere Fragen haben, …
Dienstunfähigkeit von Beamten: Weiterverwendung vor Versorgung
Dienstunfähigkeit von Beamten: Weiterverwendung vor Versorgung
| 29.04.2020 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schwarz
Gem. § 44 Abs. 1 Satz 1 Bundesbeamtengesetz (BBG) ist ein Beamter auf Lebenszeit dienstunfähig, wenn er wegen seines körperlichen Zustandes oder aus gesundheitlichen Gründen zur Erfüllung seiner Dienstpflichten dauernd unfähig ist. …
Vermeintlich verfallenen Urlaub in Anspruch nehmen
Vermeintlich verfallenen Urlaub in Anspruch nehmen
| 03.07.2019 von Rechtsanwalt Andreas Zechlin
Das Bundesarbeitsgericht hat die mit Spannung erwartete Entscheidung zum Verfall von Urlaubsansprüchen am Ende eines Kalenderjahres nunmehr veröffentlicht. Die Entscheidung stärkt die Rechte von Arbeitnehmern im Zusammenhang mit der …
Arbeitsrecht: Aktuelles zum Urlaub
Arbeitsrecht: Aktuelles zum Urlaub
| 21.06.2019 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Durch aktuelle Rechtsprechung hat sich im Urlaubsrecht einiges verändert, z. B.: Urlaub verfällt nicht, wenn der Arbeitnehmer ihn nicht beantragt Der EuGH hat entschieden, dass der Arbeitgeber den Arbeitnehmer in die Lage versetzen muss, …
Anspruch auf behindertengerechten Arbeitsplatz?
Anspruch auf behindertengerechten Arbeitsplatz?
| 09.06.2021 von Rechtsanwalt Dr. Christian H. P. M. Drees
Damit Menschen mit Behinderung trotzdem am Arbeitsleben teilnehmen können, sollten sie auf einem für sie passenden Arbeitsplatz beschäftigt werden. Das Einrichten dessen beinhaltet insbesondere die Ausstattung mit notwendigen technischen …
Vollständiger Facebook-Account gehört zum Erbe
Vollständiger Facebook-Account gehört zum Erbe
| 12.07.2018 von Rechtsanwalt Steffen Koch
Ein langer Zivilprozess hat heute seinen Abschluss gefunden. Eine Mutter kann als Erbin für die Erbengemeinschaft den Zugang zum Facebook-Account ihrer vor Jahren verstorbenen Tochter verlangen. Rechtsgrundlage dafür ist die erbrechtlich …
Aufklärung – was vor der Operation zu beachten ist
Aufklärung – was vor der Operation zu beachten ist
| 23.08.2018 von Rechts- und Fachanwalt Alexander Rüdiger
Neben dem geschuldeten Facharztstandard ist der Arzt vor der Operation verpflichtet zur ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Aufklärung. Der Patient und nicht der Arzt sollen entscheiden, ob eine Operation vorgenommen wird oder nicht. Dafür …
Ist die Zustimmung des Betriebsrats bei Versetzungen notwendig?
Ist die Zustimmung des Betriebsrats bei Versetzungen notwendig?
| 01.12.2015 von Rechtsanwalt Prof. Dr. jur. Michael Kaufmann
Die Versetzung von Mitarbeitern auf andere Arbeitsplätze ist grundsätzlich nur unter Beteiligung des Betriebsrats möglich. Dieser kann seine Zustimmung verweigern. Definition einer Versetzung im Arbeitsrecht Zustimmung des Betriebsrats …
Darf der Arbeitgeber den Arbeitnehmer trotz seiner Familie versetzen ?
Darf der Arbeitgeber den Arbeitnehmer trotz seiner Familie versetzen ?
| 10.11.2015 von Rechtsanwalt Prof. Dr. jur. Michael Kaufmann
Das Haus ist gerade neu gebaut, die Familie gegründet. Und plötzlich will der Arbeitgeber den Mitarbeiter an einen anderen Ort versetzen. Darf er das? Arbeitgeber können auch den Arbeitsort festlegen, müssen aber die Lebensumstände eines …
Schmerzensgeld wegen Altersdiskriminierung
Schmerzensgeld wegen Altersdiskriminierung
| 17.11.2014 von Rechtsanwalt Philipp Spoth
Mit seinem Urteil vom 22.01.2009 (Aktenzeichen: 8 AZR 906/07) sprach das Bundesarbeitsgerich t einer bei dem Land Berlin angestellten Erzieherin ein Schmerzensgeld in Höhe von 1.000,- € wegen einer Altersdiskriminierung durch ihren …
Arbeitsrecht: Ort der Arbeitsleistung - Zulässigkeit der Versetzung
Arbeitsrecht: Ort der Arbeitsleistung - Zulässigkeit der Versetzung
| 14.11.2014 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Gemäß § 106 Gewerbeordnung (GewO) hat der Arbeitgeber ein Direktionsrecht. Dort ist geregelt: „Der Arbeitgeber kann Inhalt, Ort und Zeit der Arbeitsleistung nach billigem Ermessen näher bestimmen, soweit diese Arbeitsbedingungen nicht durch …
Arbeitsrecht: Trotz Alkoholkrankheit verhaltensbedingte Kündigung bei Fahren unter Alkohol
Arbeitsrecht: Trotz Alkoholkrankheit verhaltensbedingte Kündigung bei Fahren unter Alkohol
| 15.04.2014 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Alkoholismus ist nach ständiger Rechtsprechung kein verhaltensbedingter Kündigungsgrund. Wer alkoholkrank ist, ist krank. Krankheitsbedingte Auswirkungen auf das Arbeitsverhältnis sind damit unverschuldet. Ein alkoholkranker Arbeitnehmer …
BGH zum Missbrauch der Befugnisse eines Amtsträgers und dabei auftretenden Abgrenzungsfragen
BGH zum Missbrauch der Befugnisse eines Amtsträgers und dabei auftretenden Abgrenzungsfragen
| 23.10.2013 von Rechtsanwalt Joachim Thiele
Der BGH hat entschieden, dass ein Missbrauch im Sinne des § 267 Abs. 3 Satz 2 Nr. 4 StGB oder auch § 266 Abs. 2 in Verbindung mit § 263 Abs. 3 Satz 2 Nr. 4 StGB dann vorliegen kann, wenn ein Amtsträger vorsätzlich rechtswidrig, insbesondere …
BGH: „Zuparken“ einer Radarfalle ist weder eine Nötigung noch Störung öffentlicher Betriebe
BGH: „Zuparken“ einer Radarfalle ist weder eine Nötigung noch Störung öffentlicher Betriebe
| 21.10.2013 von Rechtsanwalt Joachim Thiele
Die Unbrauchbarmachung einer dem Betrieb dienenden Sache gemäß § 316b Abs. 1 Nr. 3 StGB erfordert für ein tatbestandsmäßiges Verhalten eine Einwirkung auf die Sachsubstanz. Das hat der BGH im Zusammenhang mit dem Zuparken einer von der …
Betriebsübergang auf einen ausländischen Erwerber
Betriebsübergang auf einen ausländischen Erwerber
| 09.09.2013 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Wird ein Betrieb vom bisherigen Inhaber auf einen Erwerber übertragen (Betriebsübergang), so gehen die im Betrieb bestehenden Arbeitsverhältnisse unverändert vom bisherigen Inhaber auf den Erwerber über. Die Arbeitnehmer sind zu informieren …
Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats bei personellen Einzelmaßnahmen ist während Streik eingeschränkt
Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats bei personellen Einzelmaßnahmen ist während Streik eingeschränkt
| 02.07.2013 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Gemäß § 99 Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) ist der Betriebsrat bei personellen Einzelmaßnahmen zu beteiligen. Solche Maßnahmen (insbesondere Einstellungen und Versetzungen) bedürfen der Zustimmung des Betriebsrates. Verweigert der …