41 Ergebnisse für Versetzung
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02.06.2023
von Rechtsanwalt Michael Giesen
Mit einer weiteren Leitsatzentscheidung des Bundesverwaltungsgerichts haben wir für unseren Mandanten eine positive Entscheidung über seine Versetzung erreicht. Das Bundesverwaltungsgericht entscheidet im Wehrrecht salomonisch gegen das …
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06.03.2023
von Rechtsanwalt Oliver Stemmer
. so war es am Freitag zu lesen. Letztlich ist es aber "nur" ein Schutzschirmverfahren, um die drohende Insolvenz durch einen Sanierungsplan abzuwenden. Dennoch gilt es wachsam zu sein! Die Welle der Insolvenz im Einzelhandel reißt nicht …
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19.02.2023
von Rechtsanwältin Dr. iur. Anja Riemann-Uwer LL.M.
Aufgepasst: Durch die Krise ist die Zahl der Straftaten in den letzten Jahren stark gestiegen. Auch du bist vielleicht schon einmal in eine kriminelle Situation geraten, ohne es zu wollen. Doch was tun, wenn die Polizei kommt? Wie …
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24.02.2022
von Rechtsanwältin Sabine Hermann
Eine Kündigung wegen einer Coronatest-Verweigerung ist unwirksam. Der Arbeitnehmer hatte sich geweigert, vom Arbeitgeber bereitgestellte Coronatests durchzuführen. Das ist kein Kündigungsgrund! Der Arbeitgeber trägt das Betriebsrisiko auch …
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03.10.2021
von Rechtsanwalt Carsten Seeger
Der 1. Fall beschäftigt sich mit der VOB/A. Dem liegt ein Urteil des OLG Hamm vom 14.10.2016 zu Grunde. Das Gericht hat entschieden, dass ein Bieter trotz ausdrücklicher Vorgabe des Auftraggebers in den Vergabeunterlagen nicht verpflichtet …
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14.09.2021
von Rechtsanwalt Carsten Seeger
Vielfach sind derartige Klauseln unwirksam. Die Unwirksamkeit von Klauseln in Bauverträgen ist immer wieder Gegenstand zahlreicher Entscheidungen. Nachfolgend soll ein kleiner Abriss über die Unwirksamkeit von Bauklauseln aufgezeigt werden. …
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13.08.2021
von Rechtsanwalt Michael Lams
Es vergeht kaum eine Woche ohne einen neuen Datenskandal. Dabei geht es oft um den möglichen Verlust empfindlicher Daten. Neben „einfachen“ Kontaktdaten sind ebenso häufig empfindliche Daten wie zum Beispiel Kontoverbindungen in die …
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31.05.2021
von Rechtsanwalt Oliver Asch
Krankheitsbedingte Kündigung, die zehn wichtigsten Fragen 1. Was ist eine krankheitsbedingte Kündigung? Bei der krankheitsbedingten Kündigung wird das Arbeitsverhältnis aufgelöst, weil der Arbeitnehmer seine vertraglich geschuldete …
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12.05.2021
von Rechtsanwalt Dr. Dieter Jasper LL.M.
In den ersten beiden Teilen (hier Teil 1 ; hier Teil 2 ) unserer dreiteiligen Reihe hatten wir erläutert, welche Vorüberlegungen ein Erblasser anstellen sollte und wie er dieses Konzept bestmöglich umsetzen kann. In diesem dritten Teil …
05.05.2021
von Rechtsanwältin Ulrike Ludolf
Im vorliegenden Fall hatte eine Beamtin auf eine amtsangemessene Beschäftigung geklagt, sie war vorübergehend in den Home-Office-Dienst gebeten worden. Das fand die Beamtin als nicht amtsangemessen und klagte dagegen. Das Verwaltungsgericht …
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28.01.2021
von Rechtsanwalt Daniel Balzert LL.M.
Seit Dezember 2020 ist es offiziell: Die Getränke-Lieferdienste Flaschenpost und Durstexpress haben fusioniert. Flaschenpost wurde von Dr. Oetker übernommen – künftig soll der zu Dr. Oetker zugehörige Lieferdienst Durstexpress ebenfalls …
20.01.2021
von Rechtsanwältin Wiebke Krause
Die wirksame Anordnung der Kurzarbeit Wurde die Kurzarbeit durch den Arbeitgeber wirksam angeordnet, führt dies zur (teilweisen) Suspendierung der Hauptpflichten aus dem Arbeitsverhältnis . Nebenpflichten aus eben diesem bleiben …
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14.01.2021
von Rechtsanwalt Torsten Thiel LL.M.
Wird ein Unfallschaden fiktiv abgerechnet, besteht gegenüber der gegnerischen Haftpflichtversicherung keine Pflicht zur Vorlage der Reparaturrechnung. Diese Pflicht besteht nur, wenn neben den Nettoreparaturkosten ebenfalls die auf die …
11.01.2021
von Rechtsanwalt Uwe Herber
Mit dieser Thematik befasst sich ein Beschluss des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 2. September 2020. LAG Berlin-Brandenburg Beschl. v. 2.9.2020 – 15 TaBVGa 883/20, BeckRS 2020, 28560 Über folgenden Sachverhalt hatte das …
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05.01.2021
von Rechtsanwältin Tülay Kesen
Die Kündigung des Arbeitsverhältnisses ist grundsätzlich nicht von heute auf morgen möglich, sondern an gesetzliche oder vertragliche Kündigungsfristen gebunden. Dies gilt für ordentliche, d.h. fristgerechte Kündigungen. Von diesem …
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11.11.2020
von Rechtsanwältin Anja Bleck-Kentgens
Das Corona- Virus hat nicht nur unser aller Privatleben erheblich verändert, sondern hat auch maßgeblichen Einfluss auf das Arbeitsleben. Obwohl die täglichen Infektions – und Todeszahlen eine deutliche Sprache sprechen, gibt es eine nicht …
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29.09.2020
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Meschede
Viele Beitragserhöhungen in der privaten Krankenversicherung sind unwirksam. Dies liegt häufig daran, dass dem Versicherten die maßgeblichen Gründe für die Beitragserhöhung nicht hinreichend von der Versicherung mitgeteilt wurden. Tausenden …
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05.06.2020
von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Behinderte Menschen mit einem Grad der Behinderung von mindestens 30, aber nicht 50, können schwerbehinderten Menschen gleichgestellt werden. Schutzzweck und der Grund für die meisten Gleichstellungsanträge ist die erschwerte Kündbarkeit …
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29.10.2019
von Rechtsanwalt Thomas Schneiders
Instagram, Facebook, XING, LinkedIn, 3 E-Mail-Konten, 10 Benutzerkonten bei Online-Kaufhäusern wie Amazon, Netflix und so weiter und so fort. Was passiert nach dem Tod mit all den Anmeldungen? Wer kann meine Daten einsehen, verwerten oder …
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15.07.2019
von Rechtsanwältin Dr. Anna Kaßmann-Hautumm
Nicht selten werden Vorstandsmitglieder oder Geschäftsführer mit einer Kündigung konfrontiert, ohne dass dies vorher für sie absehbar war. Dazu wird etwa ein allgemeiner Besprechungstermin anberaumt, an dem dann völlig überraschend ein …
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28.02.2019
von Rechtsanwalt Matthias Baring LL.M.
Mit dem Urteil vom 19. Februar 2019 – 9 AZR 541/15 hat das Bundesarbeitsgericht die Vorgaben des Gerichtshofs der Europäischen Union (EuGH) aufgrund der Vorabentscheidung vom 6. November 2018 – C-684/16 umgesetzt. Unklar war, ob der …
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12.11.2018
von Rechtsanwalt Matthias Wehner
Amtsärztliche Untersuchung Der Dienstherr hat mehre Anlässe, einen Beamten nicht nur vom Betriebsarzt oder Polizeiarzt ( Polizeidienstliche Untersuchung ) untersuchen zu lassen, sondern vom Amtsarzt. Der Betriebs- oder Polizeiarzt kann …
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13.08.2018
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Der Kündigungsschutzprozess - eine Übersicht für Arbeitgeber und Arbeitnehmer Von RA Heiko Effelsberg, LL.M., Kuck & Effelsberg RAe GbR, Düsseldorf Der Arbeitsvertrag ist ein Dauerschuldverhältnis, d. h. er bedarf zur Beendigung eines …
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18.07.2018
von Rechtsanwalt Pascal Murczak
Versetzung mit hilfsweiser (Änderungs-) Kündigung Häufig ist es für den Arbeitgeber schwierig, wenn das Kündigungsschutzgesetz Anwendung findet, einen unliebsamen Arbeitnehmer loszuwerden. Der Arbeitgeber braucht einen Kündigungsgrund. Im …