1.355 Ergebnisse für Zuständigkeit

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Steueroptimierung durch Ausgliederung von Immobilien auf Immobilien-GmbH
Steueroptimierung durch Ausgliederung von Immobilien auf Immobilien-GmbH
24.06.2024 von Rechtsanwalt Roland Schmidt
Ein Artikel der Schmidt partners Rechtsanwalts-GmbH Einführung Unternehmen stehen häufig vor der Herausforderung, ihre steuerlichen und zivilrechtlichen Strukturen zu optimieren. Eine bewährte Methode zur Steueroptimierung besteht darin, …
Illegale Online-Casino-Spiele ohne Lizenz bis 8. Oktober 2020: Tipico Games muss Sportwetten-Verluste zurückerstatten!
Illegale Online-Casino-Spiele ohne Lizenz bis 8. Oktober 2020: Tipico Games muss Sportwetten-Verluste zurückerstatten!
| 24.06.2024 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Die maltesische Online-Sportwetten-Anbieterin Tipico Games Limited muss mehr als 22.000 Euro nebst Zinsen zurückzahlen. Am 16. Mai 2024 hat das Landgericht Frankfurt am Main in einem Rechtsstreit zwischen einem geschädigten Verbraucher und …
Gebäudeversicherung - Was Sie zur Neuwertspitze wissen müssen
Gebäudeversicherung - Was Sie zur Neuwertspitze wissen müssen
24.06.2024 von Rechtsanwalt Markus Gerd Krämer
In der Gebäudeversicherung hängt die Höhe der Versicherungsleistung im Schadenfall davon ab, ob der Versicherer den Ersatz nur des Zeitwerts oder auch des Neuwerts vertraglich zugesichert hat. 1. Problemstellung In den …
Vermietertagebuch (Teil IV): Vorgehen bei Störung des Hausfriedens durch den Mieter
Vermietertagebuch (Teil IV): Vorgehen bei Störung des Hausfriedens durch den Mieter
21.06.2024 von Rechtsanwältin Anna Kiehl
Die Störung des Hausfriedens durch einen Mieter kann zu erheblichen Konflikten im Mietverhältnis führen und das Zusammenleben in einem Mehrparteienhaus beeinträchtigen. In solchen Fällen ist es für den Vermieter wichtig, rechtlich fundierte …
Elternunterhalt erst ab 5.000 Euro Einkommen
Elternunterhalt erst ab 5.000 Euro Einkommen
| 21.06.2024 von Rechtsanwalt Marc Klaas
Beschluss des OLG München vom 06.03.2024 – Az.: 2 UF 1201/23 e Kinder sind gegenüber ihren Eltern erst ab einem durchschnittlichen monatlichen Nettoeinkommen zwischen 5.000 und 5.500 Euro unterhaltspflichtig. Das hat das OLG München mit …
Was ist der Unterschied zwischen Markenrecht und Designrecht?
Was ist der Unterschied zwischen Markenrecht und Designrecht?
| 21.06.2024 von Rechtsanwalt Robert Meyen
Einleitung Das Markenrecht und das Designrecht sind zwei wichtige Säulen des gewerblichen Rechtsschutzes, die häufig miteinander verwechselt werden. Obwohl beide darauf abzielen, geistiges Eigentum zu schützen, unterscheiden sie sich …
Vermietertagebuch (Teil III): Vorgehen bei Beschädigung von Gemeinschaftseigentum durch den Mieter
Vermietertagebuch (Teil III): Vorgehen bei Beschädigung von Gemeinschaftseigentum durch den Mieter
20.06.2024 von Rechtsanwältin Anna Kiehl
Wenn ein Mieter das Gemeinschaftseigentum in einem Mehrfamilienhaus beschädigt, stellt dies nicht nur eine Verletzung seiner mietvertraglichen Pflichten dar, sondern führt auch zu Unannehmlichkeiten und möglichen finanziellen Belastungen …
Vermietertagebuch (Teil II): Vorgehen bei der Verweigerung einer rechtmäßigen Mieterhöhung durch den Mieter
Vermietertagebuch (Teil II): Vorgehen bei der Verweigerung einer rechtmäßigen Mieterhöhung durch den Mieter
| 22.06.2024 von Rechtsanwältin Anna Kiehl
Eine Mieterhöhung ist ein sensibles Thema und kann zu Konflikten zwischen Vermieter und Mieter führen. Wenn ein Mieter eine rechtmäßige Mieterhöhung verweigert, muss der Vermieter rechtliche Schritte einleiten, um seine Ansprüche …
ME/CFS - Familienrecht: Fälschliche Inobhutnahmen an ME/CFS-erkrankten Kindern und Jugendlichen
ME/CFS - Familienrecht: Fälschliche Inobhutnahmen an ME/CFS-erkrankten Kindern und Jugendlichen
| 20.06.2024 von Rechtsanwältin Sanem Arican
Eltern von Kindern die an ME/CFS oder Long-Covid erkrankt sind, müssen übermenschliches leisten. Die schwere multisystemische Krankheit ist nach wie vor weitestgehend unerforscht, wird häufig nicht erkannt und diagnostiziert sowie …
Platzverweise bei der Fußball-EM: Was Sie beim Public Viewing in NRW beachten müssen
Platzverweise bei der Fußball-EM: Was Sie beim Public Viewing in NRW beachten müssen
19.06.2024 von Rechtsanwältin Darlene Cohnen
Die Fußball-Europameisterschaft ist ein Event, das Millionen Menschen begeistert und auf die Straßen, in die Bars und zu großen Public Viewing-Veranstaltungen zieht. Besonders in Nordrhein-Westfalen, einem der fußballbegeisterten …
Installation einer Wärmepumpenanlage – Vertragsarten, Mängel und Rechte
Installation einer Wärmepumpenanlage – Vertragsarten, Mängel und Rechte
17.06.2024 von Rechtsanwältin Anna Kiehl
Die Installation einer Wärmepumpenanlage auf dem Haus ist eine nachhaltige und effiziente Lösung zur Wärmeversorgung. Diese Projekte erfordern eine präzise Planung und vertragliche Regelung, um mögliche Mängel zu vermeiden und die …
Abmahnung von Chanel wegen Duftzwillinge/Dupes
Abmahnung von Chanel wegen Duftzwillinge/Dupes
14.06.2024 von Rechtsanwalt Tim Christian Berger
Parfüms des Unternehmens CHANEL S.A.S. sind für viele Personen unerschwinglich, wollen sich aber dennoch mit einem CHANEL-Duft parfümieren. Es gibt Händler die Düfte, die wie Parfüms der CHANEL-Marken riechen oder ähnlich riechen, auf dem …
Kunden zahlen nicht, so wehren Sie sich als Coach
Kunden zahlen nicht, so wehren Sie sich als Coach
| 12.06.2024 von Rechtsanwältin Katja Moers
Derzeit tummeln sich diverse Anwaltskollegen in sozialen Netzwerken, die Kunden von Coaches versprechen, in Anspruch genommene Leistungen nicht zahlen zu müssen. So sei man zur Zahlung nicht verpflichtet, wenn man unzufrieden sei und …
Vermietertagebuch (Teil I): Vorgehen bei Nichtzahlung der Nebenkostenabrechnung durch den Mieter
Vermietertagebuch (Teil I): Vorgehen bei Nichtzahlung der Nebenkostenabrechnung durch den Mieter
| 22.06.2024 von Rechtsanwältin Anna Kiehl
Nebenkostenabrechnungen sind ein wesentlicher Bestandteil eines Mietverhältnisses und sorgen häufig für Unstimmigkeiten zwischen Vermieter und Mieter. Wenn ein Mieter die Nebenkostenabrechnung nicht bezahlt, muss der Vermieter wissen, …
Illegale Online-Sportwetten bei Tipico: Anspruch auf Rückzahlung der Verluste!
Illegale Online-Sportwetten bei Tipico: Anspruch auf Rückzahlung der Verluste!
| 10.06.2024 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
In einem Rechtsstreit mit der Tipico Co. Limited entschied das Landgericht Mosbach, dass der Kläger, der bei der Beklagten Online-Sportwetten betrieb und dabei Verluste erlitt, Anspruch auf Rückzahlung dieser Verluste habe. Es geht mit den …
Kündigungsschutzklage – Ablauf, Kosten & mehr
Kündigungsschutzklage – Ablauf, Kosten & mehr
08.06.2024 von Rechtsanwalt Dr. Christian H. P. M. Drees
​ Eine Klage gegen eine Kündigung kann für Arbeitnehmer mehrere Vorteile bieten, insbesondere um den Arbeitsplatz zu retten oder eine Abfindung zu erhalten. Wir erklären, was Sie wissen müssen. Ausführlichere Informationen zur Klage gegen …
Einen Cannabis Social Club, CSC, Anbauvereinigung gründen
Einen Cannabis Social Club, CSC, Anbauvereinigung gründen
05.06.2024 von Rechtsanwalt Andre Kraus
Das „Gesetz zum kontrollierten Umgang mit Cannabis und zur Änderung weiterer Vorschriften“ (CanG), kurz Cannabisgesetz, erlaubt den privaten und gemeinschaftlichen, nicht-gewerblichen Eigenanbau für Erwachsene zum Eigenkonsum. Erwachsenen …
MEDIALOCAL.DE (Heinrich Pister) bietet Google Ads zur "Flatrate" an
MEDIALOCAL.DE (Heinrich Pister) bietet Google Ads zur "Flatrate" an
04.06.2024 von Rechtsanwalt Tim Christian Berger
Das Unternehmen medialocal.de bietet das Schalten von Goolge Ads zu einer Flatrate an. Viele Kunden wundern sich später, dass sie ihre eigenen Anzeigen im Internet nicht finden können. Auf Anfrage bei MEDIALOCAL.DE wird den Kunden ein …
NOTOS mahnt für SAMSUNG markenrechtlich ab
NOTOS mahnt für SAMSUNG markenrechtlich ab
03.06.2024 von Rechtsanwalt Tim Christian Berger
Uns liegt eine neue Abmahnung der Anwaltskanzlei Notos im Auftrag von Samsung vor. Samsung Electronics Co., Ltd. ist einer der größten Elektronikkonzerne weltweit. Samsung nutzt für Smartphones, TV-Geräte, Notebooks, Kopfhörer usw. die …
Die Nebenklage
Die Nebenklage
| 29.05.2024 von Rechtsanwältin Saskia Frantzen
Die Nebenklage ist eine Möglichkeit, um sich als Opfer aktiv am Strafprozess zu beteiligen. Der Nebenkläger gilt als Verfahrensbeteiligter und hat die Möglichkeit aktiv am Verfahren mitzuwirken und seine Interessen zu verfolgen. Die …
Gewaltschutzanordnungen: Ihr Recht auf Sicherheit und Schutz
Gewaltschutzanordnungen: Ihr Recht auf Sicherheit und Schutz
| 28.05.2024 von Rechtsanwältin Silke Gottschalk
Die Gewaltschutzanordnung, ein juristisches Instrument des Gewaltschutzgesetzes, bietet Betroffenen von häuslicher Gewalt, Stalking und anderen Formen von Belästigungen eine wichtige Schutzmaßnahme. Dieser Artikel erklärt, wie Betroffene …
Geld zurück bei Online-Sportwetten: Anbieter zieht nach BGH-Beschluss Revision zurück!
Geld zurück bei Online-Sportwetten: Anbieter zieht nach BGH-Beschluss Revision zurück!
| 27.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Ein aktueller Fall im Online-Casino- beziehungsweise Online-Sportwetten-Skandal betrifft die Betkick Sportwettenservice GmbH, die über ihre Webseite Betano in Deutschland tätig war. Dieser Fall zeigt, wie die rechtlichen Rahmenbedingungen …
Kann ich einen unterschriebenen Aufhebungsvertrag widerrufen, anfechten oder davon zurücktreten?
Kann ich einen unterschriebenen Aufhebungsvertrag widerrufen, anfechten oder davon zurücktreten?
24.05.2024 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Ein Aufhebungsvertrag ist ein Vertrag zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer , der das bestehende Arbeitsverhältnis beendet. Normalerweise wird ein Aufhebungsvertrag im beiderseitigen Einvernehmen unterzeichne t und regelt die genauen …
LG Köln: Online-Filmdatenbank IMDb.com darf den Namen einer Schauspielerin nicht in Zusammenhang mit Sexfilm bringen
LG Köln: Online-Filmdatenbank IMDb.com darf den Namen einer Schauspielerin nicht in Zusammenhang mit Sexfilm bringen
| 21.05.2024 von Rechtsanwalt Burkhard Renner
Klägerin ist Schauspielerin aus der Schweiz Die von uns vertretene Klägerin, eine mittlerweile zurückgezogen lebende, schweizerische Schauspielerin, wollte nicht hinnehmen, dass die führende US-amerikanische Filmdatenbank IMDb.com sie …