175 Ergebnisse für Zuständigkeit
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15.06.2024
von Fachanwalt für Erbrecht Mathias Nittel
Das Ausschlagen eines Erbes ist ein komplexer Vorgang, der gut durchdacht sein sollte. Hier erfahren Sie alles Wichtige zum Thema „Erbe ausschlagen“, einschließlich des Ablaufs, der Fristen und der Kosten. Inhaltsverzeichnis Das Wichtigste …
14.06.2024
von Fachanwalt für Erbrecht Mathias Nittel
Die Abwicklung eines Nachlasses erfordert oft die Vorlage eines Erbscheins, um die Berechtigung als Erbe gegenüber Dritten nachzuweisen. Doch wann genau wird ein Erbschein benötigt, wer ist dazu berechtigt, ihn zu beantragen, und wie …
13.06.2024
von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Der unter anderem für das Versicherungsvertragsrecht zuständige IV. Zivilsenat des BGH hat entschieden, dass von einem Versicherer in seinen Bedingungen zur Berufsunfähigkeitsversicherung verwendete Klauseln über die Überschussbeteiligung …
10.06.2024
von Rechtsanwältin und Mediatorin Kerstin Wisniowski
Disziplinarrecht - Beamtenrecht: Disziplinarverfahren bei Steuerhinterziehung? Macht ein Beamter in der Steuererklärung falsche Angaben oder unterlässt er Angaben, die zu einer Steuerlast führten können und macht sich daher einer …
06.06.2024
von Fachanwalt für Erbrecht Mathias Nittel
Das Landgericht (LG) Koblenz hat am 4. Juni 2024 eine wichtige Entscheidung getroffen, die Klarheit für Verbraucher schafft, die Sparbücher als Schenkung erhalten haben. In einem aktuellen Fall ging es um die Schenkung von zwei Sparbüchern …
03.06.2024
von Rechtsanwältin und Mediatorin Kerstin Wisniowski
Disziplinarverfahren - Disziplinarrecht Beamte haben gegenüber ihrem Dienstherrn zahlreiche Pflichten, sowohl im innerdienstlichen Bereich, als auch im außerdienstlichen Bereich. Beamte repräsentieren für die Öffentlichkeit den Staat und …
21.05.2024
von Avvocato Davide Cuocolo LL.M.
Der Kauf eines Hauses in Italien ist ein Traum vieler Menschen, sowohl für diejenigen, die in das sonnige Land auswandern möchten, als auch für Investoren auf der Suche nach einer Ferienimmobilie. Die mediterrane Lebensweise, das kulturelle …
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14.05.2024
von Rechtsanwalt und Avocat Dr. Roland Giebenrath D.E.A.
Aufgrund der Tatsache, dass in Frankreich Notare landesweit tätig werden dürfen, können Sie z.B. den Immobilienerwerb bzw. Immobilienverkauf für ein Objekt in Südfrankreich bei einem Notar in Strasbourg beurkunden lassen. Eine derartige …
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08.05.2024
von Rechtsanwalt und Avocat Dr. Roland Giebenrath D.E.A.
Dabei gibt es viele Besonderheiten zu beachten, die es in einem deutschen Ermittlungsverfahren so nicht gibt oder gäbe. Es geht schon mit der Beauftragung durch den ggf. in U-Haft einsitzenden Mandanten los, denn eine solche bedarf einer …
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15.04.2024
von Rechtsanwalt Christoph Schmietenknop
Die Allplan Deutschland GmbH lässt im Auftrag der Rechtsanwälte FROMMER aus München Abmahnungen wegen angeblich unlizenzierter Verwendung von CAD-Software aussprechen. Wer ist die Firma Allplan Deutschland GmbH? Bei der Allplan Deutschland …
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27.02.2024
von Rechtsanwalt Peter Sennekamp
Mit dem Gesetz zur Digitalisierung baurechtlicher Verfahren vom 20.11.2023 (GBl. vom 24.11.2023, Nr. 20, S. 422 f.) sind für Baden-Württemberg einige wichtige Neuerungen in baurechtlichen Verfahren vorgenommen worden. Die wichtigsten …
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13.02.2024
von Rechtsanwalt und FA f. VerwR Diplom-Verwaltungswirt (FH) Christian Thome
Der Betrieb von Gaststätten, Wirtshäusern oder Biergärten kann für Anwohner ein „Fluch oder Segen“ sein. Wenn sich die Gastronomiebetriebe nicht an die Auflagen zum Umwelt- oder Immissionsschutz halten oder solche Auflagen gar nicht …
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09.02.2024
von Rechtsanwalt und FA f. VerwR Diplom-Verwaltungswirt (FH) Christian Thome
Von der amtsärztlichen Untersuchung zur Versetzung in den Ruhestand Insbesondere nach vielen Krankheitswellen oder einer längeren Dauererkrankung können Beamte Adressaten einer Untersuchungsanordnung werden. Sie erhalten dann ein Schreiben …
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15.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
In der heutigen digitalen Ära spielen Social Media Plattformen eine bedeutende Rolle im Leben vieler Menschen. Doch was passiert, wenn der Zugang zum eigenen Social Media Account plötzlich gesperrt wird? In solchen Fällen ist schnelle …
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16.11.2023
von Rechtsanwalt Christoph Schmietenknop
Einleitung Die Kündigung eines Arbeitsverhältnisses stellt für Arbeitnehmer stets eine einschneidende Veränderung dar. Neben den persönlichen und beruflichen Auswirkungen wirft eine solche Maßnahme auch rechtliche Fragen auf. Insbesondere …
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03.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Beim renommierten Musik-Streamingdienst Deezer wurde ein Datenleck entdeckt, das weitreichende Auswirkungen auf die Privatsphäre von über 230 Millionen Deezer-Nutzern hatte. Die gestohlenen Datensätze wurden im Internet zum Verkauf …
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01.08.2023
von Rechtsanwalt Lukas Kielmann LL.B.
Im folgenden Beitrag geht es um Vandalismusschäden in der Kfz-Vollkaskoversicherung. Die Vollkaskoversicherung verspricht Schutz vor finanziellen Verlusten durch Unfälle, Diebstähle und Vandalismus. Doch was passiert, wenn die Versicherung …
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03.07.2023
von Rechtsanwalt Ulrich Mehler
AIn einem Berufungsverfahren, das von mir angestossen wurde, hält das Oberlandesgericht Stuttgart einen Software-Lizenzvertrag der EVO von 2017 für unwirksam. Betroffen waren die Programme „EVOjetstream“ und „EVOcompetiti- on“. Verklagt …
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11.06.2023
von Avvocato Davide Cuocolo LL.M.
Als italienische Avvocati begleiten wir Sie beim Kauf und Verkauf von Immobilien in Italien bereits in der Auswahlphase des Objekts. Wir unterstützen sie bei den Verhandlungen mit dem Makler (=agente immobiliare) oder Verkäufer (venditore) …
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02.06.2023
von Rechtsanwalt Jürgen Zimmer
Jedes Kind hab ab Vollendung des ersten Lebensjahres einen Anspruch darauf, dass ein Betreuungsplatz zur Verfügung gestellt wird. Wird dieser Anspruch nicht erfüllt, so kann ein Anspruch auf Schadenersatz bzw. auf Aufwendungsersatz …
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30.05.2023
von Rechtsanwalt Timo van der Does
Neben der Tachomanipulation ist das Verschweigen eines Unfallschadens die häufigste Methode, um von einem Käufer auf dem Gebrauchtfahrzeugmarkt mehr Geld zu bekommen, als das Fahrzeug tatsächlich wert ist. Beide Vorgehen sind besonders …
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14.04.2023
von Rechtsanwalt Markus Hartmann
Es gibt zwei arbeitsrechtliche Märchen mit einem besonders ausgeprägten Lebenswillen – wenn man krank ist, kann einem nicht gekündigt werden und wenn einem gekündigt wird, dann ist eine Abfindung fällig. Beides grottenfalsch, wie wir hier …
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01.04.2023
von Rechtsanwalt Markus Hartmann
Es ist eine Binsenweisheit, dass Haustiere nicht nur gefühlt, sondern auch rechtlich mehr sind als eine "Sache" im Sinne des Gesetzes. Wer mit Tieren zusammenlebt, schätzt und liebt den Austausch mit diesen Geschöpfen. Was aber, wenn ein …
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22.03.2023
von Rechtsanwältin Avocate Anika Wissmann
Auch der Umzug des Kindes/der Kinder mit einem Elternteil in ein anderes Land kann eine internationale Kindesentführung sein Bei Kindesentführung denken die meisten an eine gewaltsame Entführung und Verbringung eines Kindes durch einen …