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Eine Tätowierung mit einem brüllenden Löwen verhindert nicht die Einstellung in den Polizeidienst
Eine Tätowierung mit einem brüllenden Löwen verhindert nicht die Einstellung in den Polizeidienst
| 20.05.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen in Münster hat mit Beschluss vom 12.05.2020 zum Aktenzeichen 6 B 212/20 in einem von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M. der Kölner Rechtsanwaltskanzlei JURA.CC …
Coronakrise: Kurzarbeitergeld (KuG) - Grundlagen und Gefahren. Was muss man beachten?
Coronakrise: Kurzarbeitergeld (KuG) - Grundlagen und Gefahren. Was muss man beachten?
| 20.05.2020 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Die Corona-Krise stellt Wirtschaft und Betriebe vor eine harte Belastungsprobe. Mehr als 10 Mio. Menschen befinden oder befanden sich dieses Jahr in Kurzarbeit. Viele Arbeitsplätze konnten durch dieses Instrument gerettet werden. Allerdings …
Corona und Elterngeld
Corona und Elterngeld
| 18.04.2024 von Rechtsanwalt Markus Karpinski
Anlässlich der Corona-Pandemie sind Änderungen zum Elterngeld geplant. Wer ist von der Änderung des Elterngelds erfasst? Die geplanten Änderungen sollen Eltern, die in systemrelevanten Berufen arbeiten und dort dringend benötigt werden und …
Verdienstausfall in der Corona-Krise: Eltern können eine Entschädigung beantragen
Verdienstausfall in der Corona-Krise: Eltern können eine Entschädigung beantragen
| 04.05.2020 von Rechtsanwalt Christopher Heumann
Viele erwerbstätige Eltern müssen in der Corona-Krise für die Kinderbetreuung zuhause bleiben, solange die Kita oder Schule geschlossen bleibt. Dass Homeoffice und Homeschooling eine große Belastung für die Familien darstellen, ist längst …
Muss Berufserfahrung einer Lehrkraft aus gleichwertigen Vordienstzeiten voll anerkannt werden?
Muss Berufserfahrung einer Lehrkraft aus gleichwertigen Vordienstzeiten voll anerkannt werden?
| 04.05.2020 von Rechtsanwalt Matthias Wiese
Muss einschlägige Erfahrung einer Lehrkraft aus Vordienstzeiten in einem anderen Staat der EU durch den öffentlichen Dienst in Deutschland bei der Stufenzuordnung (vgl. § 16 Abs. 2 TV-L) vollständig anerkannt werden? Mit dieser Frage hat …
Anwaltliches Standesrecht: Rechtsanwaltskammer Berlin durch Ex-Anwältin im Fokus
Anwaltliches Standesrecht: Rechtsanwaltskammer Berlin durch Ex-Anwältin im Fokus
| 29.04.2020 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Düsseldorf vom 09.04. 2020 Wettbewerbsrecht – anwaltliches Berufsrecht: Einstweilige Verfügung gegen ehemaliges Vorstandsmitglied der Rechtsanwaltskammer Berlin, 250.000,- Euro, LG Düsseldorf, Az.: 12 O 306/19 Chronologie: …
Wann ist man vorbestraft, was steht alles im polizeilichen Führungszeugnis? Wann wird es gelöscht?
Wann ist man vorbestraft, was steht alles im polizeilichen Führungszeugnis? Wann wird es gelöscht?
| 17.04.2020 von Rechtsanwalt Daniel Lehnert
Eintragungen über Freisprüche, Verfahrenseinstellungen und Verurteilungen nimmt ein Mensch, der einmal vor Gericht stand, grundsätzlich mit in seine Zukunft. Richter sprechen auch schon gerne mal vom „Fluch der Tat“, der einen immer wieder …
Sind Anwälte „systemrelevant"?
Sind Anwälte „systemrelevant"?
| 14.04.2020 von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
In diesen Corona-Zeiten ist viel davon die Rede, dass manche Berufe „systemrelevant“ sind. Zählen da auch wir Anwälte dazu? 1. Nun, auf den ersten Blick erscheint diese Behauptung etwas vermessen. Systemrelevant sind natürlich in erster …
Coronavirus und Corona-Krise in Polen
Coronavirus und Corona-Krise in Polen
| 08.04.2020 von Rechtsanwalt Dr. Marcin Byczyk
Die jetzige Corona-Krise hat erhebliche Auswirkungen auf unser Leben. Darunter auf das wirtschaftliche Leben. Die Situation ist umso schwieriger für die Personen, die grenzüberschreitende Bezüge, seien es familiäre oder wirtschaftliche, …
Quarantäne wegen Coronavirus: Was ist rechtlich zu beachten?
Quarantäne wegen Coronavirus: Was ist rechtlich zu beachten?
| 05.04.2020 von Rechtsanwalt Mirco Lehr
Um die Menschen vor dem Coronavirus zu schützen und eine Ausbreitung zu verhindern, werden Personen, die krank sind oder unter dem Verdacht stehen, sich angesteckt zu haben, isoliert. Grundlage bildet das Infektionsschutzgesetz (IfSG). …
Coronavirus in Polen trifft deutsche Unternehmen – Maßnahmenpaket der polnischen Regierung: Teil 1
Coronavirus in Polen trifft deutsche Unternehmen – Maßnahmenpaket der polnischen Regierung: Teil 1
| 02.04.2020 von Rechtsanwalt Artur Marcinkowski
Coronavirus in Polen trifft deutsche Unternehmen – Übersicht über das Maßnahmenpaket der polnischen Regierung Sehr geehrte Damen und Herren, nachstehend präsentieren wir eine Übersicht über die wichtigsten Maßnahmen des Pakets von Gesetzen …
Corona-Krise: Der Notfall-Kinderzuschlag soll Familien mit geringem Einkommen helfen
Corona-Krise: Der Notfall-Kinderzuschlag soll Familien mit geringem Einkommen helfen
| 27.03.2020 von Rechtsanwalt Guido Lenné
In der Corona-Krise erhalten Alleinerziehende und Familien mit geringem Einkommen ab April Unterstützung vom Bundesfamilienministerium. Dann können diese nämlich den sogenannten Notfall-Kinderzuschlag beantragen. Wer Anspruch auf den KiZ …
Auswirkungen des Coronavirus auf den Lohnfortzahlungsanspruch der Arbeitnehmer
Auswirkungen des Coronavirus auf den Lohnfortzahlungsanspruch der Arbeitnehmer
| 27.03.2020 von Rechtsanwalt Ulrich Poppelbaum
Arbeitnehmer sehen sich derzeit mit den verschiedensten Herausforderungen konfrontiert. Insbesondere stehen diese vor der Frage, welche Ansprüche auf Entgeltfortzahlung bestehen und ob aufgrund der behördlichen Maßnahmen zur Eindämmung des …
Corona und Anspruch auf Kurzarbeitergeld
Corona und Anspruch auf Kurzarbeitergeld
| 25.03.2020 von Rechtsanwalt Friedemann Koch
Die Gewährung von Kurzarbeitergeld wurde nunmehr gemäß Verordnung der Regierung erleichtert. Voraussetzung ist, dass aufgrund schwieriger wirtschaftlicher Entwicklung Aufträge ausbleiben und mindestens 10 % der Mitarbeiter vom …
Recht in Zeiten des Coronavirus (Teil 2, Quarantäne und Reisestornierung)
Recht in Zeiten des Coronavirus (Teil 2, Quarantäne und Reisestornierung)
| 22.03.2020 von Rechtsanwalt Andreas Eberl
Der neue Coronavirus ist in aller Munde und wirft nicht nur unseren Alltag durcheinander, sondern auch eine Reihe von rechtlichen Fragen auf. In dem folgenden Überblick möchten wir zu den wesentlichen Konsequenzen, die die Corona-Krise mit …
Coronavirus, SARS-COVID-19 – Entschädigung + Ausgleich-Hilfe vom Staat beantragen – wir helfen!
Coronavirus, SARS-COVID-19 – Entschädigung + Ausgleich-Hilfe vom Staat beantragen – wir helfen!
| 23.03.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Mittlerweile ist ganz Deutschland von dem neuartigen Coronavirus (COVID 19 bzw. SARS-CoV-2) betroffen. So gut wie alle Beschäftigten, ob angestellt oder selbstständig, erleiden berufliche Einschränkungen. Insbesondere diejenigen, die von …
Corona-Epidemie – Quarantäne und Entschädigungen für Arbeitnehmer und Arbeitgeber
Corona-Epidemie – Quarantäne und Entschädigungen für Arbeitnehmer und Arbeitgeber
| 19.03.2020 von Rechtsanwalt Randhir Kumar Dindoyal
Die Ausgangslage: Die Corona-Krise zwingt die Bundes- und Landesbehörden derzeit zu immer strikteren Maßnahmen. Um den SARS-CoV-2-Virus einzudämmen, werden nicht nur Menschen, die an der Krankheit Covid-19 erkrankt sind, in Quarantäne …
Corona und Recht für Unternehmen: erste Antworten zu Entschädigungsansprüchen und höherer Gewalt
Corona und Recht für Unternehmen: erste Antworten zu Entschädigungsansprüchen und höherer Gewalt
| 18.03.2020 von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Corona-Virus bedroht Unternehmen Das Coronavirus bzw. Covid-19 hält die Welt in Atem. Es ist sicherlich nicht untertrieben, wenn wir uns in einer Zeitenwende sehen. Die getroffenen Maßnahmen sind gravierend, aber wohl nach dem derzeitigen …
Corona – schnelle Entschädigung vom Staat für Selbstständige und Unternehmer
Corona – schnelle Entschädigung vom Staat für Selbstständige und Unternehmer
| 16.03.2020 von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
Die „Corona-Krise“ zwingt immer mehr Selbstständige und Unternehmer, ihren Geschäftsbetrieb auf ein Minimum zu beschränken oder ganz einzustellen. In diesem Beitrag erklärt Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel, wie man in dieser Situation …
Ansprüche auf Schadenersatz aus Krisenmaßnahmen in Tschechien
Ansprüche auf Schadenersatz aus Krisenmaßnahmen in Tschechien
| 16.03.2020 von Anwalt JUDr. Mojmír Ježek Ph.D.
Bedingungen der Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen aus dem Notzustand und der Krisenmaßnahmen nach tschechischem Recht Notzustand in Tschechien Am 12. März 2020 wurde in Form eines Beschlusses der tschechischen Regierung ein …
Coronavirus – Quarantäne, Schließungen und Entschädigungen
Coronavirus – Quarantäne, Schließungen und Entschädigungen
| 13.03.2020 von Rechtsanwalt Johannes Höfer
Das Coronavirus greift aktuell immer weiter um sich. Dabei werden die ersten wirtschaftlichen Folgen der weltweiten Ausbreitung sichtbar. Nicht nur die unmittelbar von Reisen und Tourismus betroffenen Wirtschaftszweige, sondern auch die …
Rechtliche Auswirkungen des Coronavirus, Teil II
Rechtliche Auswirkungen des Coronavirus, Teil II
| 13.03.2020 von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
Dies ist der zweite Teil meiner Ausführungen zu „Corona und Recht“. Er befasst sich primär mit dem Infektionsschutzgesetz, aus dem sich Rechte und Pflichten des Staates und der für ihn handelnden Behörden ergeben, ergänzend sollen aber auch …
BAG: Benachteiligung schwerbehinderter Bewerber durch öffentlichen Arbeitgeber
BAG: Benachteiligung schwerbehinderter Bewerber durch öffentlichen Arbeitgeber
| 30.01.2020 von Rechtsanwalt Matthias Wiese
Geht dem öffentlichen Arbeitgeber die Bewerbung einer fachlich nicht offensichtlich ungeeigneten schwerbehinderten oder dieser gleichgestellten Person zu, muss er diese zu einem Vorstellungsgespräch einladen (vgl. § 82 Satz 2 SGB IX a. F. …
Scheinselbständigkeit und Scheinarbeitsverhältnis in Tschechien
Scheinselbständigkeit und Scheinarbeitsverhältnis in Tschechien
| 07.01.2020 von Anwalt JUDr. Mojmír Ježek Ph.D.
Nach dem tschechischen Arbeitsrecht kann die „abhängige Arbeit“ einer natürlichen Person ausschließlich nur im Rahmen eines arbeitsrechtlichen Verhältnisses ausgeübt werden. Unter illegaler Beschäftigung versteht man die Ausübung abhängiger …