194 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
21.02.2018
von Rechtsanwalt Christian Reckling
Schlömer & Sperl Rechtsanwälte führen derzeit ein gerichtliches Verfahren gegen das niedersächsische Justizministerium und kämpfen dabei für die Rechte eines abgelehnten Bewerbers, der sich auf die ausgeschriebene Stelle des Präsidenten …
|
02.11.2018
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Viele Dienstherrn fordern ihre Beamtinnen und Beamten auf, sich amtsärztlich untersuchen zu lassen. Dies kann im Rahmen der erstmaligen Verbeamtung, der Lebenszeitverbeamtung oder Überprüfung der Dienstfähigkeit sein. Die Betroffenen sind …
|
02.11.2018
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Muss man ihm Rahmen der Untersuchung beim Amtsarzt seine bisherigen Ärzte von der Schweigepflicht entbinden? Die amtsärztliche Untersuchung im Rahmen der Prüfung der gesundheitlichen Eignung im Beamtenrecht wirft viele Fragen bei Bewerbern, …
|
09.11.2017
von Rechtsanwalt Christian Reckling
Vorgehen bei Disziplinarmaßnahmen Im Rahmen des soldatenrechtlichen Dienstverhältnisses kann es dazu kommen, dass der Soldat gegen Dienst- bzw. den Grundpflichten gem. § 7 des Soldatengesetzes (SG) verstößt. Das Dienstvergehen ist in § 23 …
|
07.11.2017
von Rechtsanwältin Kerstin Wisniowski
Mit der zum 01.01.2017 in Kraft getretenen neuen Entgeltordnung zum TVÖD wurde jeder Beschäftigte in diese übergeleitet. Danach folgt eine andere Eingruppierung erst dann, wenn tatsächlich andere Tätigkeiten aufgrund Übertragung ausgeübt …
|
19.09.2017
von Rechtsanwalt Peter Suminski
Sowohl der Arbeitnehmer als auch der – fürsorgende – Arbeitgeber sollte bei Kündigung des Arbeitsverhältnisses oder Abschluss einer Aufhebungsvereinbarung an die drohende Sperrzeit nach § 159 Abs. 1 Nr. 1 SGB III denken. Wenn der …
|
21.08.2017
von Rechtsanwalt Christian Reckling
Schlömer & Sperl Rechtsanwälte konnten in einem Beschwerdeverfahren gegen die Entlassung eines Soldaten erfolgreich die Beschwerde führen und die Entlassung verhindern. Hintergrund der Entlassung war eine vom Mandanten begangene, …
|
12.02.2023
von Rechtsanwalt Christian Reckling
In einem gerichtlichen Eilverfahren konnte Rechtsanwalt Christian Reckling erneut durch das Schleswig-Holsteinische Verwaltungsgericht (Beschl. v. 21.07.2017 – 11 B 19/17) feststellen lassen, dass bei der Besetzung der Funktionsstelle der …
|
02.11.2020
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
In den letzten Jahren haben im Rahmen einer Neueinstellung und damit der Begründung eines Beamtenverhältnisses, aber auch bei einer Lebenszeitverbeamtung vor allem psychische Probleme der Bewerberinnen und Bewerber eine Rolle gespielt. In …
|
25.05.2017
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Der Hessische Verwaltungsgerichtshof hat mit Beschluss vom 23.05.2017 zum Aktenzeichen 1 B 1056/17 entschieden, dass Rechtsreferendarinnen islamischen Glaubens – die während ihrer Ausbildung ein Kopftuch tragen – keine Tätigkeiten auszuüben …
|
23.05.2017
von Rechtsanwalt Dr. jur. Jan-Hendrik Simon
Das Oberverwaltungsgericht Lüneburg (OVG Lüneburg) hat in mehreren aktuellen Entscheidungen vom 25.04.2017 festgestellt, dass die Besoldungsgruppen A 8, A 11 und A 13 im Jahr 2013 in verfassungswidriger Art und Weise zu niedrig vergütet …
|
12.05.2017
von Rechtsanwalt Hans-Christian Schreiber
Die Höhe des Elterngeldes beträgt bekanntermaßen mindestens 300,00 € und maximal 1.800,00 €. Meist liegt der individuelle Elterngeldanspruch dazwischen. Er richtet sich in der Regel nach dem Einkommen der letzten 12 Monate vor Geburt bzw. …
|
18.11.2016
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Fast alle Arbeitgeber sagen in Umfragen, dass sie schwerbehinderte Menschen nicht anstellen, weil sie Angst vor überbordender Bürokratie und einem extremen Kündigungsschutz haben. Die 10 wichtigsten Dinge, die bei der Kündigung von …
|
20.10.2016
von Rechtsanwalt Christian Wagner
Nach der aktuellen Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 07.09.2016 benachteiligt auch die Gegenwertregelung gemäß dem Satzungsergänzenden Beschluss zu §§ 23 bis 23c VBLS vom 21.11.2012 den aus der Zusatzversorgung im öffentlichen Dienst …
|
06.07.2022
von Rechtsanwältin Iris Schuback
Ein Teil der Lehrer, gerade in einigen Bundesländern, sind nicht als Beamte tätig, sondern als Angestellte. Von diesen werden zahlreiche Lehrer nur jeweils befristet eingestellt und ihre Befristungsverträge regelmäßig und über sehr lange …
|
10.08.2016
von Rechtsanwalt Christian Reckling
Schlömer & Sperl Rechtsanwälte konnten einen beachtlichen Erfolg in einem Widerspruchsverfahren bzgl. der Zweiten Staatlichen Lehramtsprüfung an Grundschulen in Nordrhein-Westfalen erreichen. Unsere Mandantschaft unterzog sich dabei im …
|
02.05.2016
von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
Am 17.3.2016 ist nun das novellierte WissZeitVG in Kraft getreten. Änderungen zum Gesetzesentwurf gab es keine. Das Gesetz gilt nunmehr ausschließlich für wissenschaftliches und künstlerisches Personal. Befristungen von …
|
23.05.2022
von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
Wer einem Strafverfahren ausgesetzt ist, fragt sich zu Recht, was ihn erwartet, wenn es zu einer Verurteilung kommt. Neben der eigentlichen Strafe kann es für die Zukunft von großer Bedeutung sein, ob Dritte von der Verurteilung erfahren …
|
13.01.2015
von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
In einigen größeren Städten ist es durchaus üblich, dass manche Supermärkte Ladenöffnungszeiten bis 24 Uhr haben, auch an Samstagen und an Tagen vor Feiertagen. Oftmals müssen die dort beschäftigten Arbeitnehmer auch länger als bis 24 Uhr …
|
18.11.2014
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Der vorliegende Rechtstipp befasst sich mit den verschiedenen gerichtlichen Maßnahmen, die von den Wehrgerichten verhängt werden können. Betroffene Soldaten sollten bereits unmittelbar nach Begehung eines Dienstvergehens einen im Wehrrecht …
|
17.11.2014
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Der vorliegende Rechtstipp befasst sich mit der Bindung der Wehrdienstgerichte an die tatsächlichen Feststellungen der Strafgerichte. In der Praxis werden die Folgen von Straftaten von Soldaten häufig mit dem rechtlich unzutreffenden und …
|
14.11.2014
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Gerichtliches Disziplinarverfahren Dienstvergehen können gemäß § 15 WDO durch einfache Disziplinarmaßnahmen (§ 22 WDO) oder durch gerichtliche Disziplinarmaßnahmen (§ 58 WDO) geahndet werden. Gegenstand des Beitrags ist die Ahndung durch …
|
13.11.2014
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Ordentliche Entlassung gemäß § 55 Abs. 4 SG Ein Soldat auf Zeit kann in den ersten vier Jahren seiner Dienstzeit entlassen werden, wenn er die Anforderungen, die an ihn in seiner Laufbahn zu stellen sind, nicht mehr erfüllt. Ein …
|
07.11.2014
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Die Dienstverhältnisse der Soldaten der Bundeswehr können auf unterschiedliche Arten beendet werden. Der nachfolgende Beitrag befasst sich mit den statusrechtlichen und disziplinarrechtlichen Beendigungsarten. Soldaten auf Zeit Das …